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über die
27. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 12.10.2004
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Dr. Gsell Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Dr. Helmbrecht Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Scholz Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadtrat Nitsch Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: BAV Herr Völkl H Herr Vinzl H Herr Hirschmann H Frau Waldmann T Herr Kluge T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 15.12 Uhr Ende der Sitzung: 15.40 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Herr Bürgermeister Dr. Gsell eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 27. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 12.10.2004 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.12 Uhr -
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 4 a: Straßenbaumaßnahme "Humboldtstraße zwischen Hummelsteiner Weg und
Allersberger Straße einschließlich Nebenstraßen zwischen Humboldtstraße und Wölckernstraße (BA 3) hier: Direkter Objektplan
TOP 1: 00.38
Hochbau-Baupauschale
hier: 2. Sachstandsbericht
StR Baumann 00.42 erläutert den Sachverhalt.
BM Dr. Gsell 03.32
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 2: 03.42
Verteilung der Zuschüsse 2004 für nichtstädtische Baudenkmäler
Kurzerläuterung der Maßnahmen
hier: Bericht
StR Baumann 03.47 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 04.40 möchte wissen, ob es einen Antragsstau gibt.
H. Vinzl, H 04.58 antwortet, dass versucht wird, keinen Antragsstau aufkommen zu lassen. Es werden alle förderwürdigen Maßnahmen gefördert, wobei die Jahresraten teilweise auf 4 – 5 Jahre gestreckt werden müssen. Einen Antragsstau gibt es nicht.
BM Dr. Gsell 05.40
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 3: 06.30
Umbau und Sanierung Kinder- und Jugendhaus Gostenhof
Eberhardshofstraße 10a
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 06.35 erläutert den Sachverhalt.
BM Dr. Gsell 07.18
H. Hirschmann, H 07.30 erläutert die Maßnahme. Über die Höhe des Zuschusses gibt es noch keine Angaben.
BM Dr. Gsell 09.30 möchte wissen, wenn die Kosten wesentlich höher liegen als der Zuschuss, ob z.B. der Laubengang aus der Planung genommen wird.
H. Hirschmann, H 09.46 antwortet, dass eine Vollkostenfinanzierung vorliegt, unabhängig von der Zuschusshöhe.
StR Wolff 09.56
StR Sendner 10.01
H. Hirschmann, H 10.17 erläutert weitere Einzelheiten der Maßnahme. Es soll ein sogenanntes Energieniedrighaus entstehen. Die Kosten belaufen sich auf 1,89 Mio EUR. Der Kostenrahmen wird, auch wenn er knapp bemessen ist, eingehalten.
StRin Soldner 12.36 bittet die Verwaltung um Klärung der Zuschusshöhe durch den Bayer. Jugendring.
H. Hirschmann, H 13.50 antwortet, dass nach einer mehrmaligen Planungsänderung eine konkrete Zuschusszusage gegeben wurde. Zur Höhe konnte noch keine Äußerung erfolgen, da der Bayer. Jugendring in seinen Finanzmitteln sehr beschnitten wurde. Seine Schätzung beläuft sich auf 150.000 - 200.000 EUR maximal.
BM Dr. Gsell 14.24
Beschluss: (Beilage 3.6) - einstimmig -
TOP 4: 14.40
U-Bahn Nürnberg/Fürth U 1 und U 2
Erweiterung, Ergänzung und Ertüchtigung von:
Sicherheitsbeleuchtungssystem in den U-Bahnanlagen U1 und U2
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 14.48 erläutert den Sachverhalt.
BM Dr. Gsell 16.42
Beschluss: (Beilage 4.3) - einstimmig –
TOP 4 a.: 16.58
Straßenbaumaßnahme "Humboldtstraße zwischen Hummelsteiner Weg
und Allersberger Straße einschließlich Nebenstraßen zwischen Hum-
boldtstraße und Wölckernstraße (BA 3)
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 17.07 erläutert den Sachverhalt.
BM Dr. Gsell 18.30
Beschluss: (Beilage 4 a. 4) - einstimmig -
I a. Auflagen
TOP 5: 18.42
Widmung, Umstufung, Widmungserweiterungen von Straßen
- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetztes (BayStrWG)
StRin Soldner 18.58 bittet um Erklärung zu Liste 1, z.B. Pkt. 4547/02 – Kuhweiherweg, was die Aussage "Zu beschränkt-öffentlichen Wegen werden gewidmet:" bedeutet und welche Veränderungen sich dadurch ergeben.
BM Dr. Gsell 19.35
StR Baumann 19.38
H. Kluge, T 20.13 antwortet, dass dieser Weg bisher nicht gewidmet ist und nun zu einem beschränkt–öffentlichen Weg gewidmet wird. Es werden diesem Weg gewisse Eigenschaften zugesprochen, die sich vor allem auf den Unterhalt und auf den Räum- und Streudienst auswirken.
BM Dr. Gsell 20.45
Beschluss: (Beilage 5.2) - einstimmig –
TOP 6: 21.05
Auflage der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters
gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 06.09.2004
"Öffentliche Grünfläche Pferdemarkt"
StRin Soldner 21.11 möchte wissen, wo die 10 %ige Kostenerhöhung bei der "Öffentlichen Grünfläche Pferdemarkt" eingespart wird, da laut Sachverhalt der Gesamtkostenumfang nicht überschritten wird.
BM Dr. Gsell 21.37 antwortet, dass beim Gesamtumfang versucht wird, an Massen und kostentreibenden Dingen noch einiges einzusparen, z.B. bei der Bepflanzung. Zusätzlich wird bei verschiedenen anderen Objekten durch Kostenreduzierungen versucht, einen zu erwartenden Fehlbetrag aufzufangen.
StR Wolff 22.33 bittet die Verwaltung künftig zu erläutern, welche Veränderungen sich ergeben.
BM Dr. Gsell 23.07 bittet darum, Detailfragen zu der Angelegenheit an das Gartenbauamt, Herrn Weidenhammer, zu richten.
TOP 7: 24.00
Niederschrift über die 26. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 21.09.2004, Teil I ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 12. Oktober 2004 Der Vorsitzende: i.V. gez. Dr. Gsell
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger