Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 27.10.2016

öffentlich

Betreff: Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Nürnberg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Gostenhof-Jamnitzer Park/Obere Kanalstraße vom 28. November 1991

(Amtsblatt S. 434 und 435)

Anlagen: Entscheidungsvorlage Gutachten Satzung vom 28.11.1991 Fotodokumentation Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz):

Am 13.11.1991 beschloss der Stadtrat die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Gostenhof – Jamnitzer Park/Obere Kanalstraße. Ziel der Sanierung war die Verlagerung der Firma Telefunken Electronic GmbH (heute: Conti Temic microelectronic GmbH) in das Gewerbegebiet Nordostpark und damit die Beseitigung eines städtebaulichen Missstandes in Form eines produzierenden Industriebetriebes in dem durch Mischnutzung geprägten Teil von Gostenhof. Durch Abbruch und Neubau sollte die stadtgestalterische Situation verbessert und nicht störendes Gewerbe angesiedelt werden.

Die Realisierung dieses Vorhabens erwies sich jedoch als schwierig, das Grundstück wechselte in der Folgezeit mehrmals den Eigentümer. Erst als ein Nürnberger Immobilienunternehmen, dem bereits Nachbargrundstücke gehörten, die Fläche erwarb, zeichnete sich eine zufriedenstellende Lösung ab. Nun konnte ein Konzept für den gesamte Block Obere Kanalstraße / Austraße / Mittlere Kanalstraße / Rohrmannnstraße entwickelt werden. Einzelhandel wurde an der Oberen Kanalstraße angesiedelt, zum Jamnitzer Park hin entstanden 20 Stadthäuser. Innenhöfe und Parkflächen wurden begrünt. Mit der Fertigstellung eines Mehrfamilienhauses im Blockinnenbereich in diesem Jahr fand die Entwicklung nun einen vorläufigen Abschluss. Die Sanierungssatzung ist daher gemäß § 162 Abs. 1 Nr. 1 BauGB aufzuheben. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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