Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP:

Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 27.10.2016

öffentlich

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 4520 "Bielefelder Straße"

für ein Gebiet zwischen Ringbahn (Bahnlinie Nürnberg Ost-Großmarkt), Jülicher Straße,

Düsseldorfer Straße und Bielefelder Straße

Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan / Strukturplanung Thon-Wetzendorf (2012) Übersichtsplan zum Rahmenplan (Variante 1) Übersichtsplan zum Rahmenplan (Variante 2) Begründung zum Rahmenplan 1. Entwurf Umweltbericht Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz):

Grundlage für die bauliche Entwicklung der Flächen zwischen Ringbahn, Jülicher Straße und Düsseldorfer Strasse bildet der am 27.09.2012 im Stadtplanungsausschuss (AfS) beschlossene Strukturplan Thon-Wetzendorf. Definiert wurde hierbei die Weiterentwicklung in Abschnitten. Nachdem für den Bereich nördlich der Parlerstraße und südlich der Schleswiger Straße das Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4641 bereits im AfS am 10.12.2015 eingeleitet wurde, soll nun als weiterer Baustein aus dem Gesamtstrukturkonzept Thon - Wetzendorf für die Flächen zwischen Ringbahn, Jülicher Straße, Düsseldorfer Straße und Bielefelder Straße das Bebauungsplansverfahren Nr. 4520 "Bielefelder Straße" eingeleitet werden.

Es wurden zwei Planungsvarianten mit unterschiedlicher Dichte erarbeitet, auf deren Grundlage die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt werden soll.

Ziel des Bebauungsplans ist die Entwicklung eines durchgrünten Wohngebiets als Bindeglied zwischen der Bebauung an der Düsseldorfer Straße/Bielefelder Straße und Wetzendorf. Mit der städtebaulichen Entwicklung sollen je nach Planungsvariante und Dichte insgesamt zwischen 180 und 300 Wohneinheiten mit den erforderlichen Infrastruktureinrichtungen, Frei- und Artenschutzflächen geschaffen werden. Ein Großteil der Flächen befindet sich im Eigentum der Stadt.

5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Es handelt sich um die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens. Die Kosten werden im Laufe des Verfahrens ermittelt. Eine Abstimmung mit der Stadtkämmerei wird nach der Ermittlung erfolgen.

Seite 2 von 3

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein siehe Begründung, Kap. I.4.5 Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

Seite 3 von 3