Niederschrift
über die
19. Sitzung des Werkausschusses für den
Stadtentwässerungsbetrieb
vom 12. Oktober 2004
- öffentlich -
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- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. 3. Bürgermeister Dr. Gsell
erster Werkleiter: 3. Bürgermeister Dr. Gsell
Mitglieder: Stadtrat Fett “ Brehm i.V. Dr. Helmbrecht “ Höffkes “ Pfadenhauer “ Scholz “ Sendner “ Gradl “ Hamburger “ Nitsch “ Wolff Stadträtin Grützner-Kanis “ Soldner “ Zadek
Sonstige Teilnehmer: StEB Herr Dr. Abendt StEB Herr Appel StEB Herr Pommer
Beginn der Sitzung: 14:39 Uhr Ende der Sitzung: 15:11 Uhr Schriftführerin: Payne
- Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes für 2005 __________________________________________________________________
Herr Dr. Gsell 00:00:17
führt aus, dass die Ergebnisse im Jahr 2003 und wahrscheinlich auch 2004 deutlich besser waren als der Wirtschaftsplan. Dies ist zum großen Teil darauf zurückzuführen, dass die Zinsentwicklung günstig geblieben ist. Auch wird in den nächsten Jahren im Einsparbereich einiges zu realisieren sein. Ferner fügt er hinzu, dass es voraussichtlich auch für die Kalkulationsperiode 2006 bis 2008 keine Gebührenerhöhung geben wird.
Herr Appel 00:04:03
erläutert anhand von Folien (siehe Anlage) und bittet um Zustimmung.
StR Wolff 00:21:15
entnimmt der Erläuterung von Herrn Dr. Gsell, dass StEB keine Gewinnrücklagen bilden kann. Er möchte wissen weshalb.
Herr Dr. Gsell 00:21:45
weist darauf hin, dass StEB ein Gebührenhaushalt ist, der keine Gewinne auf Dauer erwirtschaften und den Gewinnrücklagen zuweisen darf. Etwa erwirtschaftete Gewinne sind zugunsten der Gebührenzahler zurückzuführen. Rückstellungen für notwendige Aufwendungen in der Zukunft sind bildbar.
StR Hamburger 00:22:34
stellt fest, dass StEB im Jahr 2008 kein Plus, sondern ein Minus zu verzeichnen haben wird. Er ist der Ansicht, dass es sinnvoll sein könnte, eine maßvolle Gebührenerhöhung in der folgenden Kalkulationsperiode vorzunehmen, um den Beschluss für eine signifikante Gebührenanpassung in 2008 zu vermeiden.
StR Pfadenhauer 00:25:46
wäre erfreut, wenn die Gebührenstabilität gehalten werden könnte und schließt sich Herrn StR Hamburger an.
Herr Dr. Gsell 00:26:27
kann die Überlegungen nachvollziehen und betont nochmals, dass der Wirtschaftsplan konservativ gerechnet wurde.
StR Wolff 00:29:44
stellt fest, dass StEB Ende des Jahres 447 Mio. EUR Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten hat und dass im kommenden Jahr mit einer dann aktuellen Datenlage über die Gebührenentwicklung für die Jahre 2006 bis 2008 beschlossen werden muss.
Herr Dr. Gsell 00:31:29
lässt sodann abstimmen. Einstimmig begutachtet und beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung. Siehe beiliegende Abdrucke der beiden Gutachten und des Beschlusses.
Auflage
00:32:23
- Niederschrift über die 18. Sitzung des Werkausschusses vom 21. September 2004 (öffentlicher Teil) ______________________________________________________________________
Vorstehend genannte Niederschrift ist heute ohne Erinnerung aufgelegen.
Nürnberg, 12.10.2004 Der Vorsitzende: i.V. gez. Dr. Gsell
erster Werkleiter: Schriftführerin: gez. Dr. Gsell gez. Payne