ı. Beschluss-Auflage NÜRNBERG
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Umweltausschuss Sitzungsdatum 07.12.2016 öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 15. Sitzung des Umweltausschusses vom 12.10.2016
Abstimmungsergebnis: K] einstimmig [L_| angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 15. Sitzung des Umweltausschusses vom 12.10.2016 hat zur Kenntnis gedient.
Il. Ref.
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Niederschrift
über die
- Sitzung des Umweltausschusses
vom 12.10.2016
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, Il. OG
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. 2. Bürgermeister Vogel bis 17:07 Uhr i. V. Stadträtin Walthelm ab 17:07 Uhr
Referent: Herr berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: Stadtrat Fernandez Rivera Stadträtin Kontsek Stadtrat Gradl Stadträtin Prof. Dr. Lipfert Stadtrat Dr. Heimbucher Stadtrat Russo Stadtrat Höffkes Stadtrat Schrollinger Stadträtin Dr. Hüttinger Stadtrat Sendner Stadträtin Kayser Stadträtin Walthelm
Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA Herr Dr. Böger, Regierung von Mittelfranken Herr Nitschke, SÖR
Beginn der Sitzung: 15:21 Uhr Ende der Sitzung: 17:55 Uhr
Schriftführung: Frau Bauernschmitt
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- BM Vogel eröffnet die 15. Sitzung des Umweltausschusses, begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Gremiums, heißt Herrn Dr. Böger willkommen und stelit die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Bayerische Biodiversitätsstrategie/Biodiversitätsprogramm 2030 — mündlicher Bericht von Dr. Stefan Böger, Biodiversitätsbeauftragter der Regierung von Mittelfranken
Herr Dr. Böger 0:01:10 stellt eine PowerPoint Präsentation zum Thema Biodiversität vor.
- BM Vogel 0:22:05 hebt ein Bild besonders hervor, da die Arbeit in der Biodiversität von den Bürgerinnen und Bürgern teilweise nur als ungemähte Flächen wahrgenommen wird und sogar Beschwerden nach sich zieht.
Herr Dr. Böger 0:22:50 fährt mit der Präsentation fort.
- BM Vogel 0:30:35 dankt Herrn Dr. Böger für die Präsentation und die Öffentlichkeitsarbeit in diesem Bereich.
StRin Kayser 0:31:05 dankt Herrn Dr. Böger ebenfalls für der Bericht und lobt drei Punkte besonders.
StR Schrollinger 0:33:20 dankt ebenfalls für den Bericht und lobt die Biodiversitätsarbeit als wichtige Lebensgrundlage für die Tier- und Pflanzenwelt.
StRin Walthelm 0:35:45 fragt unter anderem nach dem Stellenwert der Biodiversität.
StR Dr. Heimbucher 0:38:35 schlägt die Biodiversitätsstrategie für das Pegnitztal Ost vor.
StR Dr. Pluschke 0:40:40 dankt vor allem Herrn Dr. Böger als Person und geht teilweise schon auf die aufgeworfenen Fragen ein.
Herr Dr. Böger beantwortet die restlichen Fragen.
- BM Vogel 0:49:00 dankt für den Bericht und stellt fest, dass dieser zur Kenntnis gedient hat.
Wöhrder See Projekt: Freiraumplanung Unterer Wöhrder See - Aktueller Sachstand des Realisierungs- und Planungsprozesses hier: 1. Grüne Mitte Pegnitztal 2. Unterer Wöhrder See - Sachstand Planung und Realisierung 3. Norikusbucht
StR Dr. Pluschke 0:50:05 leitet zum Thema hin uns stellt die erste Folie der PowerPoint Präsentation von Herrn Dr. Köppel vor.
Herr Dr. Köppel 0:56:55 stellt die restliche PowerPoint Präsentation vor und stellt eine Verknüpfung zur Biodiversität her.
- BM Vogel . 1:09:15 gibt einen Hinweis, wie der Stand der Planung und des Baus ist.
Herr Nitschke 1:10:10 stellt eine PowerPoint Präsentation über den Sachstand der Pianung und des Baus der Norikusbucht vor.
- BM Vogel 1:26:05
Herr Nitschke 1:26:20 fährt mit der Präsentation fort.
- BM Vogel 1:30:00 erwähnt die bislang gute Akzeptanz des Baus durch die Bürger und weist auf weitere Einschränkungen durch die Bauarbeiten hin.
StR Schrollinger 01:32:10 fragt, ob die mögliche Nutzung des ÖPNVs und die der Fahrradwege einen Bestandteil des Konzepts darstellen.
StRin Kayser 01:34:40 lobt die Entwicklung des Projekts als wesentlichen Baustein für die Naherholungsgebiete in der Stadt.
StRin Walthelm 01:38:10 dankt Herrn Nitschke für den Bericht.
StR Heimbucher 01:40:30. lobt die damit verbundene Steigerung der Attraktivität der Stadt.
StR Höffkes 01:43:15
- BM Vogel 01:43:45 dankt Herrn MdL Söder für seine Rolle in der Umsetzung des Projektes stellt aber fest, dass Nürnberg einen großen Beitrag zu dessen Realisierung leistet.
StR Dr. Pluschke 01:44:45
2.BM Vogel 01:45:05 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat und überträgt den Vorsitz des Gremiums an StRin Walthelm ab 17:07 Uhr und verlässt die Sitzung.
Umweltausschuss 12.10.2016 Seite 3
Bewertung der Wasserqualität von Pegnitz und Wöhrder See im Sinne der Badegewässerordnung — Zwischenbericht
StR Dr. Pluschke 01:45:30 verweist auf die Bade- und Eislaufverordnung der Stadt Nürnberg, unterstreicht das bestehende generelle Badeverbot für sämtliche öffentliche Gewässer mit Ausnahme des kleinen Dutzendteichs und gibt einen Überblick über die Badewasserqualität.
StRin Hüttinger 01:50:45 lobt die Wasserqualität, die durch besondere Projekte und die damit verbundene Pflege verbessert wurde.
StRin Walthelm 01:53:15 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
Vorbeugender Hochwasserschutz in Nürnberg
Herr Dr. Köppel 01:53:30 stellt eine PowerPoint Präsentation zu diesem Thema vor.
StRin Kontsek 02:03:05 lobt die ergriffenen Maßnahmen durch die Stadt als guten Weg und stellt Fragen zum Bericht.
StRin Walthelm 02:08:00
Herr Dr. Köppel 02:08:10 geht auf die aufgeworfenen Fragen ein.
StRin Walthelm 02:12:35 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
Stickstoffdioxidbelastung in Nürnberg hier: Antrag der ödp Nürnberg vom 05. August 2016
StR Dr. Pluschke 02:13:00 legt den Antrag der ödp dar und erklärt dessen Notwendigkeit.
StR Schrollinger 02:17:45 moniert eine Überschreitung der Grenzwerte und fragt nach dem Umgang mit dieser Problematik.
StR Dr. Heimbucher 02:22:30 regt die Überprüfung der Fahrzeuge mit hohen Abgaswerten an.
StRin Walthelm 02:25:00 verweist auf die Maßnahmen anderer Städte wie zum Beispiel Tübingen. StR Dr. Pluschke 02:25:30 erklärt, dass Nürnbergs Situation nicht mit der anderer Städte vergleichbar ist.
StRin Walthelm 02:33:20
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stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Umweltausschusses vom 20.07.2016
StRin Walthelm stellt fest, dass es keine weiteren Wortmeldungen zur Niederschrift über die 14. Sitzung des Umweltausschusses vom 20.07.2016 gibt und dass diese einstimmig genehmigt wird.
Sie schließt die Sitzung um 17:55 Uhr.
Are Lo | dd
Der Vorsitzende i.V. Die Wersitzende i. V. Der Referent (2. Bürgermeister Vogel) (StRin Walthelm) (StR Dr. Pluschke)
Die Schriffführerin (Frau Bauernschmitt)
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