ı. Beschluss-Auflage NURNBERG
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Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg Sitzungsdatum 07.12.2016 öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 11. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN vom 12.10.2016
Abstimmungsergebnis: X] einstimmig .
[| angenommen ! beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 11. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN vom 12.10.2016 hat zur Kenntnis gedient.
Il. Ref. Ill
IN. Abdruck an: [] Ref. I/OrgA D [] Ref. I/Stk U
[]
I
Vorsitzendefr): ent(in): Schriftführer(in):
(-
3 1 0 2 . 3 0 001 Seite 1 von 1
Niederschrift
über die
- Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg
vom 12.10.2016
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, Il. OG
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. Herrn Bürgermeister Vogel
Referent: Herr berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: Stadtrat Fernandez Rivera Stadtrat Gradl Stadtrat Dr. Heimbucher Stadtrat Höffkes Stadträtin Dr. Hüttinger Stadträtin Kayser Stadträtin Kontsek Stadträtin Prof. Dr. Lipfert Stadtrat Russo Stadtrat Schrollinger Stadtrat Sendner Stadträtin Walthelm
Sonstige Teilnehmer: ASN/WLB Herr Arndt ASN/WLB Herr Braun
Beginn der Sitzung - öffentlich: 15:17 Uhr Ende der Sitzung - öffentlich : 15:20 Uhr
Schriftführung: Frau Bauernschmitt
Werkausschuss ASN 12.10.2016 — öffentlich Seite 1
Herr 2. Bürgermeister Vogel eröffnet den öffentlichen Teil der 11. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.
TOP 5 Zwischenbericht von Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg — ASN; Geschäftsentwicklung im Zeitraum vom 01.01.2016 bis 30.06.2016
StR Dr. Pluschke 00:01:00 gibt einen kurzen Zwischenbericht und einen Überblick über die Tendenzen der Geschäftsentwicklung. Er lobt eine gute Auslastung des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg.
StRin Kayser 00:02:00 lobt die Arbeit des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg.
- BM Vogel 00:02:20 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP6 Stellenplan ASN Anderung des Stellenwertes zur Stelle 820.5002 (Verwaltungsfachkraft) von Entgeltgruppe 6 TVöD nach Entgeltgruppe 5 TVöD
StR Dr. Pluschke 00:02:36 gibt dazu seine Zustimmung.
- BM Vogel 00:02:45 stellt fest, dass es keine weiteren Wortmeldungen und somit keine Gegenstimmen gibt und dass dieser Punkt einstimmig beschlossen wird.
TOP 7 Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (AbfallwirtschaftsbetriebsS — ASNS)
- BM Vogel 00:03:10 stellt fest, dass es keine weiteren Wortmeldungen gibt und dass die Betriebssatzungen der Eigenbetriebe entsprechend der Klarstellung des Stradtratsbeschlusses aus der konstituierenden Sitzung vom 02.05.2014 zu den Regelungen der personalrechtlichen Befugnisse der Werkleitungen anzupassen sind.
Werkausschuss ASN 12.10.2016 - öffentlich Seite 2
TOP 8 Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN vom 20.07.2016
- BM Vogel 00:03:20 stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen zur Niederschrift der 10. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg vorliegen und diese einstimmig genehmigt wird.
Er schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 15:20 Uhr.
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Der Vorsitzende Der Erste.WXerkleiter \ Die Schriftführerin (2. Bürgermeister Vogel) (SIR Dr. Pluschke) . (Frau Bauernschmitt)
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