Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 06.10.2016

öffentlich

Betreff:

Radständer am Gewerbemuseumsplatz

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2016

Anlagen:

• Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2016

• Lageplan

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat um einen Bericht gebeten, wie und in welcher Form die Zahl der Radständer am Gewerbemuseumsplatz (wieder) erhöht werden kann. Vor Errichtung des Neubaus der Stadtbibliothek gab es am Gewerbemuseumsplatz und an der Nonnengartenstraße insgesamt 63 Anlehnbügel. Damals wurden ausschließlich sogenannte Fahrradwendel eingesetzt, die aufgrund des engen Abstandes der Bügel von ca. 70 cm oft nur von einem Fahrrad pro Bügel belegt werden konnten. Seit Fertigstellung der Stadtbibliothek stehen Radständer wie folgt zur Verfügung:

• 24 Bügel am Gewerbemuseumsplatz 1 - Bildungszentrum (Fahrradwendel feuerverzinkt,

Altbestand)

• 31 Anlehnbügel aus Flachstahl an der Stadtbibliothek.Die Bügel können aufgrund des Abstands von

ca. 1,00 m zueinander doppelt belegt werden, sodass bis zu 62 Räder eingestellt werden können. Während der Bauarbeiten an der Bibliothek waren interimsweise einige Radständer am Gewerbemuseumsplatz 2 (Nürnberger Akademie) aufgestellt. Da die Eigentümerin des Gebäudes, die Nürnberger Versicherungsgruppe, die dauerhafte Aufstellung von Radständern an ihrem Gebäude ablehnte, wurde im Zuge der Aufstellung der Radständer am Neubau der Stadtbibliothek der provisorische Radständer an der Nürnberger Akademie abgebaut. Inzwischen hat die Nürnberger Versicherungsgruppe dem Bau zusätzlicher Radständer vor ihrem Gebäude zugestimmt. Zwischen dem Eingang und der Nonnengartenstraße können 17 Anlehnbügel für 34 Räder realisiert werden. Somit kann das Angebot an Radständern am Gewerbemuseumsplatz von 55 auf 72 Bügel erweitert werden. Die Kosten einschließlich Einbau (finanziert aus den Unterhaltsmitteln von SÖR) betragen insgesamt 3.000,- €. SÖR hat bereits Ende August mit dem Einbau der Radständer begonnnen. Bei Bedarf gibt es eine Erweiterungsoption zwischen den Baumscheiben an der Nonnengartenstraße an Stelle geplanter Sitzbänke. Dazu sollte aber erst abgewartet werden, wie gut die vorhandenen 5 Radständer nach der Erweiterung ausgelastet sind. 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 3.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 3.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Aus den Unterhaltsmitteln von SÖR

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Von den neuen Radständern profitieren alle potentiellen Nutzer/-innen aus Ja dem Umfeld des Gewerbemuseumsplatzes.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Stpl

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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