Niederschrift
über die Sitzung des Kulturausschusses
am Freitag, den 08. Oktober 2004, um 9.00 Uhr
im Großen Sitzungssaal,
Fünferplatz 2
Anwesend: siehe Beilage 1
Vorsitzender: i. V. Herr BM Dr. Gsell
Referentin: Berufsm. Stadträtin Prof. Dr. Lehner
Mitglieder: Stadtrat Ulrich (i. V. StR Schuh)
Stadträtin Böhm Stadträtin Bungartz Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Dr. Helmbrecht Stadträtin Regitz Stadtrat Agathagelidis Stadtrat Fischer Stadträtin Dr. Prölß-Kammerer (i. V. StR’in Wild) Stadtrat Würffel Stadträtin Zadek Stadträtin Zerweck Stadtrat Wolff
Sonstige Sitzungs- Herr Schott / H
teilnehmer: Herr Frühwirth / MSH
Frau Bierer / KuM Herr Dr. Diefenbacher / Av Herr Dr. Eckart / BZ Frau Homrighausen / StB
Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Ende der Sitzung: 11.25 Uhr
Schriftführung: Frau Niedermeier
Zur Debatte steht beiliegende Tagesordnung (siehe Beilage 2).
- Öffentlicher Teil -
Herr BM Dr. Gsell eröffnet die Sitzung des Kulturausschusses. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß und fristgemäß. Die Beschlussfähigkeit des Ausschusses ist gegeben. Er begrüßt die Stadträtinnen und Stadträte, die Vertreter der Presse und die anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer. Frau Berufsm. Stadträtin Prof. Dr. Lehner vertritt Herrn Berufsm. Stadtrat Baumann bei TOP 1.
TOP 1
Stahlobjekt auf dem Silberbuck
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.06.2004
Herr StR Würffel (00:00:54) Erinnert an seine Bitte in der letzten Sitzung, dass es nicht notwendig ist, dass bei der Berichtserstattung alle Dienststellenleiter an der Sitzung des Kulturausschusses teilnehmen.
Herr BM Dr. Gsell (00:01:52)
Frau Prof. Dr. Lehner (00:01:59)
Herr BM Dr. Gsell (00:02:18) Verweist darauf, dass Herr Baumann von Frau Prof. Lehner bei TOP 1 vertreten wird.
Frau Prof. Dr. Lehner (00:02:33) Bei Rückfragen steht Herr Schott/ H zur Verfügung. Verweist auf die Vorlage.
Frau StR’in Zerweck (00:03:22) Die Vorlage ist sehr ausdrucksstark. Das Projekt war ursprünglich ein Projekt zur Revitalisierung von Brachflächen mit Einzelprojekten. Die Dinge sind unter großer öffentlicher Beteiligung und sehr kontextuell bearbeitet worden, d. h. aus dem Kontext kann man solche Anträge nicht stellen. Es sollen keine neuen Skulpturen geschaffen werden, sondern an den bestehenden angeknüpft werden.
Herr StR Wolff (00:04:41) Schließt sich der Verwaltung sowie auch Frau Stadträtin Zerweck an.
Herr BM Dr. Gsell (00:04:58) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 2
Zwangsarbeitermahnmal
hier: Realisierung eines Ortes der Erinnerung für die in Nürnberg während des II. Weltkriegs eingesetzten Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter
Herr BM Dr. Gsell (00:05:02)
Frau Prof. Dr. Lehner (00:05:16) Spricht auch für Herrn Baumann. AV war bei der Vorlage federführend. Verweist auf die Vorlage. Bei Rückfragen steht Herr Dr. Diefenbacher/ AV und Herr Schott/ H zur Verfügung.
Herr BM Dr. Gsell (00:06:30) Bittet darum, dass erst die Fragen zu diesem TOP gestellt werden.
Frau StR’in Zerweck (00:06:37) Bittet künftig darum, die Anträge der Fraktionen (hier, den Antrag der SPD vom 17.01.2003) sowie auch die Aussagen der Fachleute, in diesem Fall der Mitglieder des Beirats Bildende Kunst, beizulegen. Stimmt dem Beschlussvorschlag zu.
Frau StR’in Bungartz (00:10:23) In der Sitzung des BBK wurde noch kein Beschluss gefasst.
Herr StR Wolff (00:12:18) Stimmt dem Beschlussvorschlag zu. Bittet darum, dass wenn die Verhandlungen mit Ref. VI weiter gediehen sind, dieses Thema noch einmal im Kulturausschuss behandelt wird.
Herr BM Dr. Gsell (00:14:18) Soll der Beschlussvorschlag umformuliert werden?
Frau Prof. Dr. Lehner (00:14:45) Die Voraussetzungen inhaltlicher Art wurde von Ref. VIII, speziell von AV geliefert. Die Durchführung des Wettbewerbs obliegt dem Ref. VI. Ein Video zum Thema Zwangsarbeiter gibt es bereits. Dieses wurde auch schon an Schulen eingesetzt. Sollte es gewünscht werden, ein Video zu dem Denkmal zu produzieren, welches im Zusammenhang mit dem Denkmal gezeigt werden kann, sollte dies ein Ergebnis des Wettbewerb sein. Was dann rein den Wettbewerb anbelangt, wird alles über Ref. VI zu erklären sein.
Frau StR’in Zerweck (00:15:57) Das Video über Zwangsarbeiter entspricht nicht dem, was man in einer relativ kurzen Information rüberbringen kann. Bittet darum, in die Ausschreibung mit aufzunehmen, dass ein neues Video in Verbindung mit dem Denkmal erstellt werden könnte.
Herr BM Dr. Gsell (00:16:50) Der Beschlussvorschlag wird nicht verändert.
Frau StR’in Zerweck (00:17:53)
Herr BM Dr. Gsell (00:18:05) Die Beilage 2.4 wird einstimmig beschlossen.
TOP 3
Fonds für Initiativgruppen
hier: Mittelvergabe 2004
Herr BM Dr. Gsell (00:18:13) Gibt den Hinweis, dass ein Änderungsvorschlag des Beschlusses von der CSU- Stadtratsfraktion vorliegt.
Frau Prof. Dr. Lehner (00:18:35) Verweist auf die Vorlage.
Frau StR’in Bungartz (00:18:51) Begründet den Änderungsvorschlag der CSU-Stadtratsfraktion. Bittet darum, dem Theater Salz & Pfeffer einen nicht rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von 10.000 EUR zu gewähren.
Herr StR Würffel (00:19:46) Stimmt dem CSU-Vorschlag zu.
Herr StR Wolff (00:20:15) Stimmt ebenfalls zu.
Herr BM Dr. Gsell (00:20:30) Die Beilage 3.5 wird betreffend des Zuschusses für das Theater Salz & Pfeffer folgendermaßen geändert: Das Theater erhält einen nicht rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von 10.000 EUR. Die abgeänderte Beilage 3.5 wird einstimmig beschlossen.
TOP 4
Planungsbericht 2005 des Referates VIII (Overhead)
hier: Entwicklung des laufenden Jahres bzw. haushaltsrelevante Planungen 2005
Frau Prof. Dr. Lehner (00:21:03) Erläutert die Vorlage.
Herr BM Dr. Gsell (00:27:46)
Frau StR’in Bungartz (00:27:58) Das System Planungsbericht und Jahreskontrakt haben sich bewährt. Bei zukünftigen Bardentreffen sollte an Beschallungsanlagen gedacht werden. Es sollte überlegt werden, wieder kleine Aufführungen stattfinden zu lassen anstatt der großen Bühnen mit aufgedrehten Lautsprechern. Im Bereich Kulturmarketing ist es sehr erfreulich, dass ein Winterprospekt erscheint. Wird dieser Prospekt so aussehen wie Sommer in Nürnberg oder soll er ganz anders wirken?
Herr StR Würffel (00:32:43) Es ist sehr erfreulich, das mit Hilfe von Sponsorenmitteln große Veranstaltungen stattfinden können. Die finanziellen Mittel für die Sanierung der Tafelhalle stehen momentan nicht zur Verfügung, obwohl die Finanzierung in der Sitzung des Kulturausschuss beschlossen wurden.
Herr StR Wolff (00:40:06) Die Planungsberichte sind sehr aufschlussreich. Aufgrund ständig neuer Projekte muss unbedingt darauf geachtet werden, dass die alltäglich Arbeit bewältigt werden kann. Das Kulturmarketing sollte sich nicht nur auf den Bereich Nürnberg erstrecken. Bittet Frau Prof. Lehner, dass darauf geachtet werden soll, dass die Mitarbeiter aufgrund der vielen Projekte nicht ständig überfordert werden.
Herr BM Dr. Gsell (00:48:31)
Frau Prof. Dr. Lehner (00:49:01) Dankt den Fraktionen. Es liegen keine Beschwerden wegen Lärmbelästigung beim Bardentreffen vor, dementsprechend sind Beschallungsanlagen nicht nötig.
Herr BM Dr. Gsell (00:55:04) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 5
Planungsbericht 2005 der Stadtbibliothek
hier: Entwicklungen des laufenden Jahres bzw. haushaltsrelevante Planungen 2005
Frau Homrighausen (00:56:16) Erläutert den Bericht. Ergänzt, dass die Verwaltungsbibliothek nicht geschlossen werden musste, sondern seit 01.07.2004 bei SRD angesiedelt ist.
Herr BM Dr. Gsell (00:59:31)
Frau StR’in Hölldobler-Schäfer (00:59:43) Dankt für die geleistete Arbeit.
Herr StR Agathagelidis (01:00:13) Lobt die Arbeit der Stadtbibliothek.
Herr BM Dr. Gsell (01:02:07) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 6
Planungsbericht 2005 des Stadtarchivs
hier: Entwicklungen des laufenden Jahres bzw. haushaltsrelevante Planungen 2005
Herr BM Dr. Gsell (01:02:11)
Herr StR Würffel (01:02:21) Lobt die Arbeit des Stadtarchivs.
Herr StR Wolff (01:03:55) Interessiert sich für die Weiterführung der Dissertationsreihe Nürnberger Werkstücke in der bisherigen Finanzierungsform. Da die Buchhandlung Korn & Berg einen neuen Eigentümer hat, ist eine Fortführung der Reihe zweifelhaft. Gibt es bereits Ergebnisse?
Herr Dr. Diefenbacher (01:05:14) Der ehemalige Besitzer von Korn & Berg hat 70 % der Kosten übernommen. Dazu ist sein Nachfolger nicht bereit. Es wird jedoch eine Lösung gesucht um die Dissertationsreihe fortzuführen. Erläutert die Vorlage.
Herr BM Dr. Gsell (01:07:46) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 7
Gedenken an den 02. Januar 1945
hier: Antrag von Herrn Stadtrat Ollert vom 13.08.2004
Herr BM Dr. Gsell (01:07:53) Verweist auf die Vorlage. Es erfolgt keine Wortmeldung. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 8
Planungsbericht der Meistersingerhalle
hier: Entwicklungen des laufenden Jahres bzw. haushaltsrelevante Planungen 2005
Herr BM Dr. Gsell (01:08:03)
Herr Frühwirth (01:08:16) Erläutert die Vorlage.
Herr StR Würffel (01:10:13) Die Verschönerung des Außenbildes der Meistersingerhalle ist auch mit geringem finanziellem Aufwand möglich. Die Generalsanierung ist aufgrund der Finanzlage momentan nicht möglich.
Herr StR Wolff (01:12:24) Dankt für den Bericht. Das Grundproblem wird mit einer kostengünstigen Verschönerung der Außenfassade nicht gelöst. Befindet sich des im Bericht genannten Budgetübertrags mit 3%, im Positiven oder im Negativen?
Herr BM Dr. Gsell (01:13:59)
Frau Prof. Dr. Lehner (01:14:15) Die Fassadengestaltung kann vom Kulturreferat nur an das Hochbauamt weitergeben werden. Dort herrschen jedoch die gleichen Sparzwänge.
Herr Frühwirth (01:14:52) Die 3 % liegen im positiven Bereich.
Herr BM Dr. Gsell (01:15:01) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 9
Planungsbericht der museen der stadt nürnberg
hier: Entwicklungen des laufenden Jahres bzw. haushaltsrelevante Planungen 2005
Herr BM Dr. Gsell (01:15:09)
Frau Bierer (01:15:20) Verweist auf den Bericht. Erläutert das Ausstellungsprogramm 2005.
Herr StR Wolff (01:19:11) Findet das geplante Programm für das Jahr 2005 sehr gut.
Herr BM Dr. Gsell (01:19:48) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 10
Planungsbericht des Bildungszentrums
hier: Entwicklungen des laufenden Jahres bzw. haushaltsrelevante Planungen 2005
Herr BM Dr. Gsell (01:19:55)
Herr Dr. Eckert (01:20:07) Erläutert den Bericht. Bittet die Kulturausschussmitglieder um Unterstützung, da das Planetarium aus der Sehenswürdigkeitensatzung herausgenommen werden soll.
Frau StR’in Regitz (01:24:30) Spricht Anerkennung und Lob für das erhaltene Zertifikat aus. Die CSU wird das Bildungszentrum unterstützen.
Herr StR Würffel (01:27:09) Sagt für die SPD ebenfalls Unterstützung zu.
Herr StR Wolff (01:28:17) Das Bildungszentrum wird unterstützt.
Herr BM Dr. Gsell (01:29:21)
Herr Dr. Eckert (01:29:36) Die ESF-Mittel laufen im Jahr 2006/ 2007 aus. Es erfolgt intensive Klärung welche Nachfolgeprojekte es geben kann.
Herr BM Dr. Gsell (01:30:26) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 11
Planungsbericht der Kunsthalle
hier: Entwicklungen des laufenden Jahres bzw. haushaltsrelevante Planungen 2005
Herr BM Dr. Gsell (01:30:34)
Frau Seifermann (01:30:59) Erläutert die Vorlage.
Frau StR’in Böhm (01:32:17) Dankt im Namen der CSU-Fraktion für den Bericht.
Herr BM Dr. Gsell (01:32:50)
Herr StR Wolff (01:33:06) Gibt es bereits Zahlen der Mehreinnahmen durch die Erhöhung der Seniorenkulturkarten?
Herr BM Dr. Gsell (01:33:43) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 12
Planungsbericht des Amtes für Kultur und Freizeit
hier: Entwicklungen des laufenden Jahres bzw. haushaltsrelevante Planungen 2005
Herr BM Dr. Gsell (01:33:56)
Frau StR’in Zerweck (01:34:07) Bittet um Erläuterung des Projekts Kinderkulturforum. Wie werden die Internetauftritte genutzt? Wie ist das Preis- Leistungsverhältnis der angebotenen von KuF zur Vermietung angebotenen Räume und funktioniert sie? Welche Erfahrungen gibt es im Bereich des Erfahrungsfelds der Sinne? Betreffend der Tafelhalle, wie weit ist die Suche nach Ersatzspielorten? Wie ist die Auslastung des K4?
Herr BM Dr. Gsell (01:38:43)
Frau StR’in Böhm (01:38:59) Dankt für den Bericht. Sehr lobenswert, dass Flyer gespart wurden und nun ein Monatskalender eingeführt wurde. Wie weit sind die Planungen für die Akademie für Fußballkultur?
Herr StR Wolff (01:40:25) Es ist sehr bedauerlich, dass das Jugendzentrum für politische Arbeit und Bildung die ökologische Tage bei Schulen aufgrund der Sparmaßnahmen einstellen muss.
Herr Dr. Glaser (01:42:54) Erläutert die Vorlage. Durch die Kürzungen des Flyer-Versands sollen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit Kosten in Höhe von 25 % eingespart werden. Die Namensfindung „Kinderkulturforum“ wurde reichlich überlegt und durchdacht. Die Fußballakademie ist geplant als ein eigenständiger eingetragener Verein, da es keine städtische Aufgabe ist, eine Plattform von Fußball und Kultur herzustellen. Hierzu wird es eine separate Vorlage geben. Während des Umbaus der Tafelhalle müssen Ausweichspielorte, vor allem im Winter, ausgewählt werden. Hierbei muss natürlich auch der finanzielle Rahmen berücksichtigt werden. Der Internetauftritt wird sehr gut (ca. 130.000 Personen monatlich) genutzt.
Herr StR Würffel (01:58:37)
Herr BM Dr. Gsell (01:59:12) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 13
Nutzung des Künstlerhauses
hier: Schreiben der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.09.2004 mit Anlage „Ideenskizze“ Antrag der Stadtratsgruppe Die Freien vom 13.09.2004
Herr BM Dr. Gsell (01:59:20)
Herr StR Würffel (01:59:31) Erläutert und begründet das Schreiben sowie die Ideenskizze.
Herr StR Schuh (02:02:04) Begründet den Antrag der Freien.
Herr BM Dr. Gsell (02:02:58)
Frau Prof. Dr. Lehner (02:03:07) Es liegen noch keine Ergebnisse vor. Herr Prof. Voigt von der Universität Erlangen-Nürnberg erstellt eine Analyse bzw. ein Gutachten betreffend der Nutzung des Künstlerhauses.
Herr Dr. Glaser (02:06:11) Es wird ganz klar dargestellt, dass sich das Künstlerhaus in keiner „Krise“ befindet.
Herr BM Dr. Gsell (02.07:42) Bedankt sich bei Herrn Dr. Glaser für die Aussage, die sehr wichtig war.
Frau StR’in Bungartz (02:08:57) Es sollte ergebnisoffen an die Diskussion herangehen.
Herr StR Wolff (02:10:13) Die Entwicklungsmöglichkeiten sollten regelmäßig neu diskutiert werden. Was für ein Gutachten wird von Herrn Prof. Voigt erstellt?
Herr BM Dr. Gsell (02:16:41) Die Zusammenarbeit mit der Universität ist sicher erfolgreich und nützlich. Bittet darum, dass noch kein Beschluss in dieser Angelegenheit gefasst wird, da noch keine Ergebnisse vorliegen.
Frau Prof. Lehner (02:18:46) Die Untersuchungen der Universität soll Objektivität in die Planungen bzw. in die sinnvolle Nutzung des Künstlerhauses bringen.
Herr StR Würffel (02:20:25) Verzichtet auf förmliche Abstimmung. Das Thema soll in einem späteren Kulturausschuss noch mal behandelt werden.
Herr StR Schuh (02:21:06) Stimmt Herrn StR Würffel zu. Es sollen die Ergebnisse der Studie abgewartet werden.
Herr BM Dr. Gsell (02:21:38) Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 14
Niederschrift über die Sitzung des Kulturausschusses vom 09. Juli 2004
– öffentlicher Teil –
Herr BM Dr. Gsell (02:21:52) Die Niederschrift wird einstimmig beschlossen.
Die öffentliche Sitzung endet um 11.25 Uhr.
Die Vorsitzende Die Referentin Die Schriftführerin i. V.
Dr. Gsell Prof. Dr. Lehner Niedermeier