Niederschrift öffentlich – Haushaltssperre

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 1

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.07.2016 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

öffentlich -

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Abbildung 2

Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix Stadtrat Raschke Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König (i.V. StR Henning) Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Abbildung 3

Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SOR/3 Fischer Vpl Jülich Vpl/M-F Walser BV Nbg.-Hasenbuck e.V. Herr Blendinger

Beginn der Sitzung: 9:07 Uhr Ende der Sitzung: 10:48 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

-2-

Tagesordnung öffentlich

Abbildung 4

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Jahresbauprogramm Radverkehr Beschluss hier: Jahresbauprogramme 2015 ind 2016 ff (Beilagen 1.0 — 1.3)

Buskonzept Nürnberg Nord und Ringbuskonzept Nürnberg Beschluss (Beilagen 2. 0 - 2.8)

Stand der ÖPNV-Beschleunigung 2016 Bericht (Beilagen 3.0 - 3.3)

Förderung der Elektromobilität Bericht hier: - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.02.2015

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

vom 12.05.2015

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.09.2015

(Beilagen 4.0.- 4.6)

Bewohnerparken — Untersuchung des Gebietes 9 der Beschluss Prioritätenlist 2012 ff. in Rabus (Beilagen 5.0 - 5.5)

Nerzstraße zwischen Katzwanger Straße und Ingolstädter Beschluss Straße (Beilagen 6.0 - 6.3)

Schleswiger Straße, Errichtung einer Bushaltestelle und Bau Beschluss einer Fußgängerschutzinsel in Höhe des Berufsförderungswerkes (Beilagen 7.0 - 7.2)

Abbildung 5

Auflagen

Welserstraße, Ecke Äußere Bayreuther Straße Beschluss Bau einer Rechtsabbiegespur (Beilagen 8.0 - 8.2)

Münchener Straße, Hotelzufahrt Hs. Nr. 342 Beschluss (Beilagen 9.0 - 9.2)

Abbildung 7

| 10. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 16.06.2016

Abbildung 9

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Nichtöffentliche Sitzung siehe gesonderte Tagesordnung

Abbildung 6

Abbildung 8

Abbildung 10

Abbildung 11

Abbildung 31

Abbildung 28

Abbildung 13

-A-

Abbildung 30

Abbildung 19

Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Abbildung 18

Jahresbauprogramm Radverkehr hier: Jahresbauprogramme 2015 ind 2016 ff

Abbildung 27

Abbildung 33

Abbildung 12

Abbildung 15

Beschluss -

Abbildung 22

StR Ulrich 00.00.20

Abbildung 21

StR Ahmed 00.04.06

Abbildung 14

StR Schrollinger 00.09.29

StR Krieglstein 00.13.43

Abbildung 32

Abbildung 16

Herr OBM 00.16.18

Abbildung 20

StR _Mletzko 00.16.30 Stimmt dem zu.

Abbildung 25

Abbildung 17

StR Sendner 00.21.16 Möchte wissen, wann die Ansbacher Straße umgebaut wird, da diese nicht im Radwegebauprogramm sondern im MIP aufgeführt wird.

Abbildung 29

Abbildung 24

Herr OBM 00.22.41

StR Ulrich 00.22.49 Erklärt zur Frage von Herrn Sendner, die Ansbacher Straße taucht deshalb im Radwegebauprogramm nicht auf, da diese nicht aus dem Radwegetopf finanziert wird. Sondern es handelt sich um eine Einzelplanmaßnahme im MIP die schon beschlossen wurde und diese soll nächstes Jahr gebaut werden.

Abbildung 26

Abbildung 23

Herr OBM 00.27.37

StR Ulrich 00.27.40

Herr OBM 00.27.50 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Buskonzept Nürnberg Nord und Ringbuskonzept Nürnberg

Bericht -

Herr OBM 00.27.55

SIR Ulrich 00.28.06

Die VAG 00.29.37 (Herr Borchers) -5-

Abbildung 35

Herr OBM 00.44.01

Abbildung 34

StR Brehm, Th. 00.44.06

StR Schuh 00.46.33 Möchte, dass darüber nach einem Jahr im Verkehrsausschuss berichtet wird, wie es läuft und angekommen ist.

Herr OBM 00.51.21 Weist darauf hin, dass die Ringbuslinie noch nicht durchfinanziert ist. Es wird zum Fahrplanwechsel aber kommen. Was dann noch nachzuarbeiten ist, wird in Bauabschnitte aufgeteilt.

StR Ulrich 00.52.30

Die VAG 00.55.01 (Herr Borchers)

Herr OBM 00.56.01

Die VAG 00.56.06 (Herr Borchers)

Herr OBM 00.56.10

StR Schuh 00.56.29

Herr OBM 00.56.36 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Stand der ÖPNV-Beschleunigung 2016

Bericht -

Herr OBM 00.56.46

StR Ulrich 00.56.48

Herr OBM 00.59.17

StRin Yilmaz 00.59.23

StR Ulrich 00.59.59

Herr OBM 01.00.42 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 36

Abbildung 37

Förderung der Elektromobilität hier: - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.02.2015

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

vom 12.05.2015

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.09.2015
Bericht -

Herr OBM 01.00.45

Abbildung 38

StR Ulrich 01.00.52

StR Dix 01.04.50

StR _Mletzko 01.07.48

Herr OBM 01.13.27

StR Mletzko 01.13.32

Herr OBM 01.13.49

StR Krieglstein 01.18.32

StR Ulrich 01.22.09

Herr OBM 01.26.15 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Bewohnerparken - Untersuchung des Gebietes 9 der Prioritätenlist 2012 ff. in Rabus

Beschluss -

Herr OBM 01.26.55

Abbildung 39

StR Ulrich 01.27.09

Herr OBM 01.27.18 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nerzstraße zwischen Katzwanger Straße und Ingolstädter Straße

Beschluss -

Herr OBM 01.27.22

StR Ulrich 01.27.52

Abbildung 40

Herr Blendinger 01.28.37 (BV Nbg.-Hasenbuck e.V.) Hatt die Bitte, dass die Planungen den Bürgern nochmal vorgestellt werden, denn aus dem Plan ist nicht ersichtlich was aus dem Protokoll hervorgeht.

Herr OBM 01.31.28 Erklärt, dass das Ergebnis der Anhörung auf jeden Fall nochmal bei den Bürgern präsentiert wird.

StR Krieglstein 01.33.01 Meint, dass die 5.600 € nicht im Verhältnis zu den Grabungen stehen und möchte keine endlose Diskussion mit den Anliegern wegen der KAG-Beiträge. Ist der Meinung dass dies heute nicht beschlussfähig ist. Es sind noch zu viele Fragen offen.

Herr OBM 01.35.17

Herr Blendinger 01.36.14 (BV Nba.-Hasenbuck e.V.)

Abbildung 41

Herr OBM 01.37.05 Hält fest, dass der TOP zunächst in den SÖR-Werksausschuss verwiesen wird, da noch Klärungsbedarf hinsichtlich der KAG-Beiträge besteht. Anschließend soll ein zweiter Termin mit den Anliegern vor Ort stattfinden. Danach wird eine erneute Behandlung im Verkehrsausschuss erfolgen. Deshalb wird heute noch kein Beschluss gefasst.

Abbildung 42

Schleswiger Straße, Errichtung einer Bushaltestelle und Bau einer Fußgängerschutzinsel in Höhe des Berufsförderungswerkes

Beschluss -

Herr OBM . 01.37.55 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Auflagen

Welserstraße, Ecke Äußere Bayreuther Straße Bau einer Rechtsabbiegespur

Beschluss —

Herr OBM 01.38.04 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 44

Abbildung 43

Münchener Straße, Hotelzufahrt Hs. Nr. 342

Beschluss —

Herr OBM 01.38.11 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 45

Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs-ausschusses vom 16.06.2016

Abbildung 46

Herr OBM 01.38.17 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 28.07.2016 Der Vorsitzende

Hat

Abbildung 47

Der Referent: Schriftführerin:

Brauuusssen

Abbildung 48

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.07.2016 öffentlich

Abbildung 49

Betreff: Jahresbauprogramm Radverkehr hier: Jahresbauprogramme 2015 und 2016 ff.

Abstimmungsergebnis: einstimmig L_] angenommen / beschiossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt das Jahresbauprogramm Radverkehr 2016 für die vom Radverkehr veranlassten und aus dem Radwegebauetat finanzierten Maßnahmen. Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Umsetzung dieses Programms notwendigen Schritte einzuleiten.

Abbildung 50

il. Ref.Vi/Vpl

ill. Abdruck an:

[_] Ref. VOrgA D [|] Ref. IVStk N 1 I

Vorsitzendefr): Referent(in);, Schriftführer(in):

Vepecch

N ur

Abbildung 51

TOP:

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 23.07.2016

öffentlich

Betreff: Buskonzept Nürnberg Nord und Ringbuskonzept Nürnberg

Abbildung 52

Abstimmungsergebnis: X] einstimmig [_] angenommen / beschiossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [1] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Umsetzung des Buskonzepts Nürnberg Nord und des Ringbuskonzepts Nürnberg zum Fahrplanwechsel am 11.12.2016.

ii. Ref.VI/Vpi

Abbildung 53

Ill. Abdruck an: [] Ref. VOrgA [|] Ref. IVStk

Bi

Vorsitzender): Referent(in): Schriftführer(in): Art I RAR N A 4\ R . £ F ) E = Ic \ H ,

. EREW

Seite 1 von ?

i. Beschluss

TOP: 5

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.07.2016

öffentlich

Betreff: Bewohnerparken - Untersuchung des Gebietes 9 der Prioritätenliste 2012 ff. in Rabus

Abstimmungsergebnis: X] einstimmig [_] angeno/ mbesmchieossnen , mit \ Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 54

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt: 1. Im untersuchten Gebiet soll im Herbst 2016 eine Bewohnerparkregelung eingeführt werden. 2, in einer ersten Stufe werden rd. 15 % der Stellplätze im öffentlichen Straßenraum für Bewohner reserviert. Regelungszeit: Werktags 9 bis 20 Uhr. 3. Bei größerer Nachfrage können weitere Stellplätze verwaltungsintern in die Bewohnerparkregelung einbezogen werden. 4. Die Verwaltung untersucht gemäß der Prioritätenliste 2012 ff. als nächstes das Gebiet im Stadtteil Hummeistein (Nummer 10 der Prioritätenliste). 5. Die Verwaltung beauftragt den Zweckverband KVÜ, unter Beibehaltung der bisherigen Überwachungsdichte seinen Einsatzbereich rechtzeitig vor der Einführung der Bewohnerparkregelung auf das Gebiet in Gibitzenhof auszuweiten.

II. Ref.Vi/Vpl

Abbildung 55

3102.39

Abbildung 56

Ill. Abdruck

Abbildung 57

an:

U] Ref. VOrgA

[] Ref. IVStk 0

Abbildung 60

m 0

Vorsitzendefr): Referentfin); Schriftführer(in):

u

4a f r ; Fe a: INV., EA, x

)

Abbildung 58

Abbildung 62

Abbildung 59

Abbildung 61

Abbildung 66

TOP:

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.07.2016

öffentlich

Betreff: Schleswiger Straße, Errichtung einer Bushaltestelle und Bau einer Fußgängerschutzinsel in Höhe des Berufsförderungswerkes

Abbildung 63

Abstimmungsergebnis: DA einstimmig

[_] angenommen / beschiossen, mit \ Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit _] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Bau einer Bushaltestelle und einer Fußgängerschutzinsel in der Schleswiger Straße gemäß Straßenplan Nr. 2.2181.2.5 vom 20.04.2016.

I. Ref,VI/Vpi

Abbildung 65

I. Abdruck an: [|] Ref. VYOrgA [|] Ref. I/Stk

Abbildung 64

[1

Vorsitzender): Referentfin): Schriftführer(in): AAiL #i WR AL2 i.V. \ = / d Ce ch ; \

1C0 EOO

Abbildung 67

ı. Beschluss-Auflage

Top:

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.07.2016

öffentlich

Betreff: Welserstraße, Ecke Äußere Bayreuther Straße, Bau einer Rechtsabbiegespur

Abstimmungsergebnis: einstimmig [1] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 68

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Bau einer Rechtsabbiegespur in der Welserstraße gemäß Straßenplan Nr. 2.1877.2.1 vom 21.11.2006 mit letzter Anderung vom 02.06.2016 unter dem Vorbehalt der Kostenübernahme durch den Investor und empfiehlt, die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.

Abbildung 69

il. Ref.VI/Vp!

II. Abdruck an:

T] Ref. VOrgA

Ü] Ref. IVStk D

Mi I

Vorsitzender): Refereni(if): Schriftführer(in):

Il) IV

ee Y u 1% AH,

Abbildung 70

. Beschiuss-Auflage

TOP: {

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.07.2016

öffentlich

Abbildung 71

Betreff: Münchener Straße, Hotelzufahrt Hs. Nr. 342

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschiossen, mit : Stimmen [|] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit 7] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschiusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Bau der Hotelzufahrt in der Münchener Straße gemäß Straßenplan Vpl Nr. 2.2193.2.1 vom 21.06.2016 unter der Voraussetzung, dass die Kosten für den Umbau und die Folgekosten vollständig von Investor getragen werden. Vor dem Bau ist eine entsprechende Vereinbarung mit der Stadt Nürnberg zu schließen.

Il. Ref.Vi/Vpl

Abbildung 72