Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Ältestenrat und Finanzausschuss

Sitzungsdatum 27.07.2016

öffentlich

Betreff:

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Grimmstraße 16, Neubau eines 6-gruppigen Kinderhorts und 3 Mittagsbetreuungsräumen

Anlagen: Entscheidungsvorlage Beschlussvorschlag Lageplan

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Maßnahme "Grimmstraße 16, Neubau eines 6-gruppigen Kinderhorts und 3 Mittagsbetreuungsräumen" hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP-Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 6.949.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Beschlussfassung des Projekt-Freeze als Kostenobergrenze hat keine Ja Diversity-Relevanz

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat II Nürnberg, 28.06.2016 Referat II

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