ı. Beschluss-Auflage NÜRNBERG
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Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nbg. Sitzungsdatum 12.10.2016 öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 10. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaft Stadt Nürnberg - ASN vom 20.07.2016
Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [[] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 10. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaft Stadt Nürnberg - ASN vom 20.07.2016 hat zur Kenntnis gedient.
ll. Ref. iii
lt. Abdruck an: Ü Ref. VOrgA DO [] Ref. IVStk [1 Ol DO
Vorsitzendefr): t(in}: Schriftführerf(in):
3 1 0 2 . 3 0 001 Seite 1 von 1
Niederschrift
über die
- Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg - ASN
vom 20.07.2016
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich -
- Anwesennheitsliste -
Vorsitzender: 2. Bürgermeister Vogel
Erster Werkleiter: Ref. Ill Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadträtin Bär Stadtrat Dix Stadtrat Groh Stadträtin Kayser Stadträtin Kontsek Stadtrat Dr. Heimbucher Stadtrat Thiel ab 15:07 Uhr Stadträtin Alesik ab 15:04 Uhr Stadtrat Schuh Stadträtin Walthelm Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: ASN/WLB Herr Braun
Beginn der Sitzung: 15:05 Uhr Ende der Sitzung: 15:44 Uhr
Schriftführerin: Frau Kummer
Herr 2. Bürgermeister Vogel eröffnet den öffentlichen Teil der 10. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP 3 Abfallbericht für das Jahr 2015
Ref. Ill Dr. Pluschke 00:00:25 Der Abfallbericht für 2015 birgt wenig Überraschungen. Die abfallwirtschaftliche Situation in Nürnberg ist stabil. Folgende Punkte sind jedoch aus seiner Sicht bedeutsam: 1. Die deutliche Zunahme der Deponiemengen ist der Schlackenzuführung zur bautechnischen Vorbereitung der Deponieschließung und zur wirtschaftlichen Gesundung dieses Gebührenhaushalts, zu verdanken. Mit den Entgelten hierfür wird der aufgelaufene Verlust für den Deponiehaushalt ausgelastet. 2. Die Zunahme der gewerblichen Abfälle zur energetischen Verwertung in der MVA hat mit der aktuellen und besonderen Situation anderer Anlagen zu tun, die derzeit -nach Deponierungsverboten in GB- mit ausländischen Mengen bedacht werden, so dass es innerhalb Deutschlands zu einer Mengenverschiebung in Richtung Süden kommt. 3. Sortenreine Kunststoffabfälle aus Polypropylen und Polyethylen werden seit einiger Zeit gesondert erfasst. Dabei handelt es sich derzeit um etwa 200 t hochwertige Kunststoffe, die auch hochwertig verwertet werden können. 4. Die ehrenamtlichen Abfallberaterinnen und Berater leisten bei ASN hervorragende Arbeit, die Jahr für Jahr höheren Anforderungen unterliegt. Insbesondere Neubürger werden mit diesem Instrument in das komplizierte Abfallwirtschaftssystem eingeführt. Hierfür spricht er seinen besonderen Dank aus.
StR Dr. Heimbucher 00:04:40 Der Bericht zeigt den großen Arbeitsumfang, der zugunsten der Umwelt geleistet wird. Dabei ist insbesondere die Problemabfallsammlung herauszustellen; Schadstoffe, die sonst große Probleme in der Abfallentsorgung bereiten, werden so gut ausgeschleust. Aus seiner Sicht wäre eine verbesserte Bekanntmachung der Problemmüllsammelstellen und -Termine wünschenswert. . Erfreulich ist, dass es 2014 und 2015 keine Notdeponierung gegeben hat; dies spricht für die gute Funktion der Verbrennungsanlage. Die Gasgewinnung auf der Deponie hat ganz erheblich zugenommen; er bittet um Erläuterung der Gründe hierfür.
StR Groh 00:06:30 Dankt für den Bericht und schließt sich den Ausführungen des Vorredners an. Er begrüßt die Elektronikschrottverwertung. Die ehrenamtlichen Abfallberaterinnen und Berater leisten eine wichtige Arbeit für die Abfallwirtschaft. Auch aus seiner Sicht könnte der Kontakt zur Bürgerschaft verstärkt werden. Im Vergleich zu 2014 ist die Verwertungsquote leicht gesunken; ist diese Quote mit der gesetzlichen Verwertungsquote verwertbar und hat dies Einfluss auf die gesetzliche Forderung nach 65%?
StR’in Walthelm 00:08:50 Schließt sich den Vorrednern an. Im bestehenden System wird gut gearbeitet, auch von den ehrenamtlichen Kräften. Die Altpapiermengen sind in den letzten 10 Jahren gesunken. Ist dies im Rahmen des zunehmenden Internethandels und im Hinblick auf die Forderung nach einer nachhaltigen Verkehrslogistik nachvollziehbar? StR Schrollinger 00:10:30 Dankt für die Vorlage und geleistete Arbeit im Berichtszeitraum. Eine verstärkte Bewusstseinsförderung für den öffentlichen Raum ist notwendig, damit dieser von Abfällen freigehalten wird. Die ehrenamtlichen Abfallberaterinnen und Berater leisten auch gute Integrationsarbeit für Migranten bzw. Flüchtlinge. Kann dies auch direkt in den Flüchtlingseinrichtungen ermöglicht werden? Herr Arndt 00:11:55 Notdeponierungen für brennbare Abfälle sind seit 2005 nicht mehr zulässig, für Notfälle wurde der Ausfallverbund der nordbayerischen Verbrennungsanlagen gegründet. Nürnberg musste diesen Ausfallverbund noch nicht in Anspruch nehmen. Die Gasmengenveränderung ist durch technische Maßnahme im Zuge der Deponiekassettenabdeckungen (A bis E) erfolgt. Lohnenswert verwertbare Methangasmengen fallen kaum noch an. Derzeit wird intensiv daran gearbeitet, die Medienpräsenz in der Öffentlichkeitsarbeit zu optimieren. Internetplattformen werden zunehmend angefragt. Die Verwertungsquote aus der bisherigen Darlegung des Abfallberichts hat zunächst keinen unmittelbaren Bezug zur gesetzlichen Forderung ab 2020. Ein diesbezügliches Rechenmodell ist vom Gesetzgeber noch nicht verabschiedet. Demgemäß kommt es im kommunalen Vergleich zu deutlichen Unterschieden. Derzeit beschreibt diese Verwertungsquote nur die Erfassungsquote und gibt keine Auskunft zur tatsächlichen Verwertung. Papier und Kartonagen unterliegen einer gewerblichen Sammlung; demgemäß erhält ASN nur Zahlung aber nicht Auskünfte zur tatsächlichen Entwicklung an den Anfallstellen. Derzeit wird das Leistungsprogramm der ehrenamtlichen Abfallberaterinnen und Berater überarbeitet, auch zugunsten eines neuen, bedarfsorientierten Fremdsprachenangebots. Während der Bedarf an Übersetzungen in die russische Sprache deutlich abnimmt, ist ein deutlicher Zuwachs an Übersetzungsbedarf in arabische Dia-
lekte feststellbar. Diesen Veränderungen wird sich der ASN stellen.
- Bürgermeister Vogel stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 4 Jahresabschluss von Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg zum 31.12.2015
Ref. III Dr. Pluschke 00:16:10 Erläutert die wesentlichen Eckpunkte des Jahresabschlusses, insbesondere zu den Rückstellungen, auch für Gebührenschwankungen und verweist auf die anschließende Präsentation durch Herrn Berti von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Curacon, der auch die Unterschiede zwischen gebührenrechtlicher und handelsrechtlicher Ergebnisrechnung erläutern wird. Für die Prognostizierung der Gebührenentwicklung ist es derzeit noch zu früh. Dabei darf auch nicht außer Betracht gelassen werden, dass für die Müllverbrennungsanlage aufgrund ihres Alters künftig höhere Aufwendungen entstehen.
Herr Bertl, Fa. 00:18:25 Geht anhand einer PowerPoint-Präsentation sowohl auf Curacon den Prüfungsumfang, das Prüfungsergebnis und auf die wesentlichen Eckdaten des Jahresabschlusses ein. Bei der deutlichen Personalkostensteigerung handelt es sich um einen Einmaleffekt, der mit der Neuaufteilung der Vorsorgeaufwendungen für die Eigenbetriebe ASN und SOR zu tun hat. Er verweist auch auf die unterschiedlichen Sichtweisen der handelsrechtlichen Rechnungslegung und der gebührenrechtlichen Kalkulation.
- BM Vogel 00:33:10 Dankt Herrn Berl.
Ref. Il, Dr. Pluschke 00:33:10 Dankt Herrn Berti für die Präsentation und erläutert nochmals kurz die Gestaltung des kalkulatorischen Zinssatzes, der gesamtstädtisch angewandt wird und eine langfristige Betrachtung der Zinsentwicklung berücksichtigt.
StR Groh 00:34:40 Dankt für die Präsentation. Der Betrieb hat solide gewirtschaftet. Über die Neukalkulation der Gebühren soll erst zum Ende der Kalkulationszeiträume nachgedacht werden.
- BM Vogel 00:35:55 Bei der Umverteilung der Vorsorgeaufwendungen handelt es sich um einen rein buchhalterischen Effekt - innerhalb der Stadt Nürnberg, von Eigenbetrieb zu Eigenbetrieb.
Gutachten "keine Gegenstimmeneinstimmig beschlossen
TOP5 Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg für 2017
Ref. III Dr. Pluschke 00:36:40 Erläutert die wesentlichen Eckpunkte des Wirtschaftsplans, insbesondere zu den unterstellten Steigerungsraten für Sach- und Personalkosten und stellt neue, investitionsrelevante Projekte vor, wie den Neubau eines Wertstoffhofs als Ersatz für den Wertstoffnof Am Pferdemarkt und die Ertüchtigung des Wertstoffhofs an der Rehlinger Straße sowie diverse Fahrzeugersatzbeschaffungen, mit den neuesten Abgasreinigungstechnologien.
Gutachten -keine Gegenstimmeneinstimmig beschlossen
TOP 6 Niederschrift über die 9. Sitzung des Werkausschusses ASN vom 06.04.2016
- Bürgermeister Vogel stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 9. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
-einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:44 Uhr.
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Der Vorsitäende Der Erste Werkleiter ‘ Die Schriftführerin (2. Bürgermeister Vogel) (Dr. Pluschke) (Frau Kummer)