Niederschrift
über die 21. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 12. Juli 2016 Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Vogel
Referent: berufsm. Stadtrat Riedel zu TOP 1) berufsm. Stadtrat Ulrich ab TOP 2)
Mitglieder: Stadtrat Fernandez Rivera Stadtrat Gradl Stadtrat Groh Stadträtin Kayser Stadtrat Russo Stadträtin Zadek
Stadtrat Henning Stadtrat Höffkes Stadtrat Pirner Stadtrat Sendner
Stadträtin Krannich-Pöhler
Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: H Frau Waldmann H Herr Eckstein H Herr Schneider H Herr Belzer UB Herr Hantke Ref. II Herr Friedmann OrgA Frau Pfeiffer-Beck OrgA Herr Schuster WBG-K Herr Markgraf WBG-K Herr Rilling
Beginn der Sitzung: 15.00 Uhr Ende der Sitzung: 15.22 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
BM Vogel eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
00:18 1) Forsthofstraße, Fl.Nr. 110/0, 90461 Gleißhammer Neubau eines 5-gruppigen Kinderhorts hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Riedel 00:29 fasst den Sachverhalt zusammen und bittet um Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag gemäß Beilage 1.2.
StRin Krannich-Pöhler 01:53
Herr Markgraf 2:23 bestätigt, dass die unmittelbar der Schule zur Verfügung stehende Fläche kleiner wird, jedoch hochwertiger nutzwar sein wird, z. B. durch einen Allwetterplatz.
Beschluss: (Beilage 1.2) - einstimmig -
03:09 2) Äußere Bayreuther Str. 8, Ringtausch Umbau für Bäcker – Konditoren und Fleischer, sowie Einbau eines Schülercafes hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Ulrich 03:20 verweist auf die Beilagen 2.0 bis 2.5 und bittet um Zustimmung.
StR Groh 03:37
berufsm. StR Ulrich 03:54
Beschluss: (Beilage 2.2) - einstimmig -
04:22 3) Arbeitsprogramm des Hochbauamtes hier: Jahresplanung 2017
berufsm. StR Ulrich 04:30 bittet vorab um Entschuldigung für die schlechte Qualität der gedruckten Listen und lässt eine lesbare Ausgabe verteilen. Aufgrund der durchgeführten Organisationsuntersuchung steht nun fest, was mit dem vorhandenen Personal bewältigt werden kann. In Zusammenarbeit mit allen Geschäftsbereichen wurden unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Kapazitäten die Maßnahmen priorisiert, so dass nun ein schlüssiges Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre vorliegt. Ziel ist es, die vorliegende Liste möglichst abzuarbeiten, jedoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass durch besondere Umstände neue Projekte aufgrund ihrer Dringlichkeit oder aber auch durch Förderprogramme hinzukommen, und dadurch andere Maßnahmen entfallen werden.
Da in den nächsten Tagen sowohl eine neue Schulraumentwicklungsplanung als auch eine neue Kinderhortplanung vorgestellt werden wird, zieht die Verwaltung den Beschlussvorschlag gemäß Beilage 3.6 zurück. Er sagt jedoch zu, diesen Bericht jährlich zur Information vorzulegen.
StR Groh 08:25 begrüßt dieses Vorgehen, setzt jedoch voraus, dass über gravierende Änderungen zeitnah berichtet wird.
StR Sendner 09:35
berufsm. StR Ulrich 11:30 erläutert die Darstellung der Stellensituation.
BM Vogel 13:39 stellt fest, dass seitens der Verwaltung der Beschlussvorschlag zurückgezogen wurde, demnach hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
13:51 4) U-Bahn Nürnberg, Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen Direkter Objektplan für Maßnahmen in 2016 und Folgejahren
berufsm. StR Ulrich 14:03 verweist auf die Beilagen 4.0 und 4.1 und bittet um Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag gemäß Beilage 4.2.
StR Groh 14:30
StR Sendner 14:50
Herr Hantke 15:25 antwortet, dass bezüglich der Folgekosten keine neuen Personalkosten anfallen. Bezüglich der Lichtkuppeln in der Fürther Straße wird ein Gutachten durch ein Brandschutzbüro erfolgen, um festzustellen, mit welchen baulichen Maßnahmen in Gostenhof und Bärenschanze zu rechnen ist. Die Ausführung ist für den nächsten Sommer vorgesehen.
BM Vorgel 17:10
StR Groh 17:52
berufsm. StR Ulrich 18:18
StR Sendner 18:36 ist nach wie vor der Ansicht, dass auf jeden Fall Personalkosten entstehen werden.
StRin Zadek 19:10 ist bekannt, dass am Wöhrder See die Lichtkuppeln durch die Pflanzen beschädigt werden.
Herr Hantke 19:41 erläutert nochmals, dass mit dem vorhandenen Personal gearbeitet wird, zusätzliches Personal ist nicht vorgesehen. Hinsichtlich der Kuppeln am Wöhrder See wird ein entsprechender Hinweis an die VAG erfolgen, welche im Rahmen der Unterhaltspflicht dafür zuständig ist.
Beschluss: (Beilage 4.2) - einstimmig -
20:56 A u f l a g e
- Niederschrift über die 20. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 31. Mai 2016 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
Nürnberg, 12. Juli 2016 Der Vorsitzende: i. V. gez. Vogel
Der Referent zu TOP 1: gez. Riedel
Der Referent ab TOP 2: Schriftführerin: gez. Ulrich gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 27. September 2016 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 21. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 12. Juli 2016 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende: Der Referent: Schriftführerin: