Niederschrift
über die Sitzung
der Kommission für Integration
am 30.06.2016
öffentlich
Vorsitz: Herr Oberbürgermeister Dr. Maly
Anwesende:
| Beschließende Mitglieder: | Rat für Integration und Zuwanderung: | Sachverständige: | Nichtstadtrats- mitglieder & sonstige |
|---|---|---|---|
| Frau StR Alesik | Herr Krikelis | DGB Herr Doll | Herr Markwirth/ KUF |
| Frau StR Buchsbaum | Frau Yiyit | Bayerisches Rotes Kreuz Frau Hegner | Herr Müller / KUF |
| Herr StR Henning | Herr Rodriguez Arias | Kreisjugendring Herr Henn | Frau Ries / BgA |
| Herr StR Höffkes | Frau Strobel | Herr Popp und Frau Yildirim / BgA 3 | |
| Herr StR Fernañdez Rivera | Herr Oikonomou | Herr Kratzer/ Ref. II | |
| Frau StR Kir | Herr Avci | Herr Bauer und Herr Bach/ 2. BM | |
| Frau StR Liberova | Frau Keten | Herr Kuch/ EP | |
| Frau StR Penzkofer-Röhrl | Herr Schäfer / StA | ||
| Frau StR Wojciekowski | Herr Küccük | ||
| Herr StR Ziegler | Frau Reisch-Bootsch | ||
| Herr StR Gehrke | Frau Schönrock | ||
| Frau StR Leo | Frau Erdem | ||
| Frau Bezabih | |||
| Herr Nagib Hakimi | |||
| Frau Hirseland Bundesamt für Migration |
Entschuldigt: Herr Göbbel Arbeiterwohlfahrt
Herr Katianda Frau Woitzik-Karamizadeh
Beginn: 15:00 Uhr Ende: 17.15 Uhr
Schriftführung: Frau Walter
Herr Oberbürgermeister Dr. Maly eröffnet die Sitzung, es wird ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit festgestellt.
Top 1 bis 3
Berichte zur interkulturellen Öffnung der Stadt Nürnberg
- Teilbericht für den Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
„ des 2.Bürgermeisters
„ des Finanzreferates
| Herr OBM schlägt vor, die Berichte direkt hintereinander vorzustellen. Für den Bereich des Oberbürgermeisters übernimmt dies Frau Ries. Anschließend folgen Herr Bauer und Herr Bach aus dem Bereich 2. Bürgermeister sowie Herr Kratzer aus dem Finanzreferat | 0.04.50 - 0.08.50 0.08.50 - 0.20.30 0.19.45 - 0.28.25 |
|---|---|
| Frau StR Liberova | -0.39.25 |
| Frau StR Leo | -0.45.15 |
| Herr StR Höffkes | -0.53.33 |
| Frau Strobel/ Integrationsrat | -0.58.34 |
| Herr Krikelis/ Integrationsrat | -1.00.36 |
| Herr StR Gehrke regt an, den Integrationsrat über die Sitzungen der Bürger- und Vorstadtvereine zu informieren. | -1.02.12 |
| Herr Bauer/ 2.BM | -1.03.42 |
| Herr OBM teilt mit, dass die Stelle des Menschenrechtsbeauftragten weiter bestehen bleibt, sobald Entscheidungen gefällt sind, wird berichtet werden. | -1.04.13 |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Berichte haben damit zur Kenntnis gedient.
TOP 4 Statistischer Jahresbericht 2015 des Einwohneramtes und des Amtes für Stadtforschung und Statistik über
ausländische Staatsangehörige und Menschen mit Migrationshintergrund in Nürnberg
| Herr Kuch/ Einwohnermeldeamt teilt die aktuellen Zahlen im Bereich Asylbewerber mit: Abschnitt C ( Seite 6) Aufenthaltsstatus Stand Juni ca. 7000 , Duldungen 2500 Deutschlandweit sind 1,2 Mio Menschen gekommen , nur 447 000 konnten einen Antrag stellen. | Ab 1.05.17 - 1.12.42 |
|---|---|
| Herr Schäfer / Amt für Stadtforschung und Statistik ergänzt Informationen über Menschen mit Migrationshintergrund (Bericht Abschnitt H), deren Anteil zum Jahresende 2015 43,8% beträgt. | -1.18.43 |
| Herr StR Ziegler | -1.20.20 |
| Herr Oikonomu/ Integrationsrat | -1.21.39 |
| Herr Krikelis/ Integrationsrat | -1.22.14 |
| Herr Kuch | -1.29.07 |
| Herr StR Gehrke | -1.29.35 |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
TOP 5 Information an langjährig geduldete Flüchtlinge; Abschiebungen nach Afghanistan
Antrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 04.03.2016 / 12.04. 2016
| Frau StR Leo begründet den Antrag | Ab 1.30.20 - 1.31.08 |
|---|---|
| Herr Kuch/ Einwohnermeldeamt Die aktuellen Zahlen zum Sachverhalt „Stichtagsregelung nach § 25 b AufenthG (Beilage 5.1.) sind: Ablehnungen: 2, jedoch stehen 17 Personen kurz davor, 20 Aufenthaltserlaubnisse wurden erteilt. Anzahl nach § 25 a: keine Veränderung; es wurden 44 Aufenthaltserlaubnisse erteilt. ------------------------------------------------------------------------------------------------------- Zu Frage 1 des Antrags „ Abschiebungen nach Afghanistan „ (Beilage 5.2.) | -1.38.10 |
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| Für Afghanistan gibt es keinen Abschiebestopp. In Nürnberg sind derzeit 571 gemeldet, davon haben 130 eine Duldung Frage 6: 1 Straftäter wurde abgeschoben. | |
|---|---|
| Herr OBM teilt mit, der Bundesinnenminister vertritt die Haltung Personen mit geringer Bleibeperspektvie dürften nicht alle Integrationsleistungen erhalten, da ansonsten noch mehr Menschen aus diesen Ländern kommen würden. Dieser Meinung widersprechen die Vertreter der Kommunen. Da die Menschen häufig mehrere Jahre hier sind sollten Sie auch Integrations- leistungen erhalten; diese wiederum nützen auch bei der Rückkehr in die Heimat. | -1.40.27 |
| Frau StR Leo | -1.46.42 |
| Herr Kuch | -1.50.00 |
| Frau Yiyit/ Integrationsrat | -1.52.59 |
| Herr StR Ziegler | -1.54.30 |
| Herr Kuch | -2.00.40 |
| Herr Krikelis/ Integrationsrat | -2.01.27 |
| Herr StR Höffkes | -2.07.30 |
| Frau StR Liberova | -2.11.59 |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
TOP 6 Änderung der Vergaberichtlinien für die Gewährung von Mietzuschüssen an gemeinnützige Migrantenvereine
| Herr Markwirth/ Amt für Kultur und Freizeit | Ab 2.12.45 - 2.15.05 |
|---|---|
| Herr StR Gehrke möchte eine Liste über diejenigen Vereine, die bisher Förderung beziehen. | - 2.15.12 |
Folgende Empfehlung wird -einstimmig - beschlossen:
- Die Kommission für Integration empfiehlt dem Stadtrat, folgende Änderungen der Richtlinien für die Gewährung von Mietzuschüssen an gemeinnützige Migrantenvereine zu beschließen:
-Ziffer II.3. Die Fördersumme beträgt 50 % der Nettokaltmiete, höchstens jedoch 3000 Euro pro Jahr. -Ziffer II.4. wird ersatzos gestrichen. Nachfolgende Ziffern 5 - 8 verschieben sich entsprechend.
- Die Verwaltung wird gebeten, in zwei Jahren über die Wirkung der Änderungen und die weitere Inanspruchnahme der Mittel zu berichten.
Top 7 Niederschrift über die Sitzung vom 25.02.2016
| Die Niederschrift der Sitzung vom 25.02.106 wird -einstimmig- angenommen. | 2.12.54 |
|---|
Der Vorsitzende Die Protokollantin
Herr OBM Maly Fr. Walter
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