Niederschrift
über die
gemeinsame Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses vom 30.06.2016
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, Il. OG
Vorsitzender: Herr Bürgermeister Vogel
Referent: Herr berufsm. StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: Stadträtin Bauer Stadträtin Bieswanger Stadträtin Blumenstetter Stadtrat Gsänger Stadträtin Kir Stadträtin Liberova Stadträtin Wojciechowski Stadträtin Yilmaz Stadträtin Zadek Stadtrat Ziegler
Stadträtin Alesik Stadträtin Heinemann Stadträtin Prof. Dr. Lipfert Stadträtin Loos Stadtrat Prof. Dr. Scheurlen
Stadträtin Friedel
Stadträtin Dr. Alberternst Stadtrat Gehrke
Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Beier, Gh Frau Dr. Günther, Gh Frau Brouer, Gh
Beginn der Sitzung: 09:01 Uhr Ende der Sitzung: 09:57 Uhr
Schriftführerin: Frau Bauernschmitt
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Herr Bürgermeister Vogel eröffnet die gemeinsame Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Öffentlicher Teil:
TOP 1: Fachstelle Pflege- und Behinderteneinrichtungen - Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA)
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 00:00:30 verkündet die Krankmeldung von Herrn berufsm. StR Prölß und zieht eine Bilanz des FQA- Jahresberichts.
Herr Dr. Beier 0:04:20 gibt eine Hinführung zu den Ergebnissen des FQA-Jahresberichts. Frau Brouer 0:06:25 stellt den Jahresbericht vor, der zum Teil auf erhebliche Mängel in den Heimen verweist. Als einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der Situation sieht sie die Nutzung des Beratungsan- Satzes.
Frau StRin Loos 0:11:45 sieht die Entwicklung der letzten Jahre kritisch und regt verschiedene Punkte zur Verbesserung der Situation an.
Frau StRin Bauer 0:18:00 wünscht sich eine positive Entwicklung im Personalbereich und stellt gleichzeitig die damit verbundene Prognose, dass, sollte dies nicht geschehen, mehr Beschwerden und mehr Mängel zu erwarten sind. Zudem lobt sie den Diversity-Check, der einige verschiedene Ansatzpunkte in diesem Bereich beleuchtet.
Frau StRin Dr. Alberternst 0:20:55 bittet um eine erneute Stellungnahme von Frau Brouer, da sie immer denselben Stand sieht. Frau StRin Friedel 0:24:50 setzt den Schwerpunkt bei zusätzlicher sozialpädagogischer Personalkapazität, da sie sich zur Verbesserung der aktuellen Situation und der Lebensqualität der Heimbewohnerinnen und Heimbewohner eine Förderung dieser wünscht. Dazu stellt sie als ersten Schritt die Anforderung, die halbe Stelle auf eine ganze Stelle auszubauen.
Frau StRin Bauer 0:27:45 wünscht sich neben der Beratung auch (mehr) Schulungen für das (Heim-)Personal. Frau StRin Prof. Dr. Lipfert 0:28:40 stellt den Pflegekräftemangel im Heimbereich fest, fordert aber dennoch ein Durchgreifen, wenn bekannt wird, dass die gleichen Mängel in denselben Heimen über die Zeit hinweg bestehen und nicht behoben worden sind.
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Herr StR Lang 0:33:10 stellt in der Funktion als Sachverständiger fest, dass nur an den Auswirkungen und weniger an den Ursachen gearbeitet wird.
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 0:35:50 stimmt Frau StRin Loos in dem Punkt zu, dass von einer entspannten Situation nicht die Rede sein kann, sieht aber gleichzeitig im langfristigen Vergleich eine Verbesserung des personellen Kompetenzniveaus.
Frau Brouer 0:39:25 betont, dass der Heimbericht nur Momentaufnahmen widergibt und schildert zur Verdeutlichung der Prüfsituation einmal den Ablauf einer Heimbegehung und die damit verbundenen notwendigen Schritten aus verwaltungsrechtlicher Sicht.
Herr StR Gehrke 0:50:00 fragt nach verschiedenen Ansatzpunkten, wie die Beratung beleuchtet werden kann.
Frau Brouer 0:52:15 bezieht dazu Stellung und betont die gute Zusammenarbeit mit dem MDK.
Herr BM Vogel 0:54:20 fordert eine verstärkte gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dieser Thematik und sieht die Verantwortung überwiegend in der Gesamtgesellschaft. Er stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 2: Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses vom 24.07.2015
Die Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses vom 24.07.2015 wird einstimmig genehmigt.
Nichtöffentlicher Teil: Der nichtöffentliche Teil der Sitzung entfällt.
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Der he i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BM Herr Voge (berufsm. StR Herr Dr. Pluschke) (Frau Bauernschmitt)
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