Haushaltssperre

← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (12.03.2015)

Beschlussvorlage

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Wohnen & Bauen CSU-Stadtratsfraktion Digitalisierung & Verwaltung SPD-Stadtratsfraktion Stadtplanungsausschuss

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 12.03.2015

öffentlich

Betreff:

Wohnbauoffensive für Nürnberg

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.08.2014

Wohnbaustrategie

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.10.2014

Zwischenbericht

Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.08.2014 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.10.2014 Sachverhalt

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Die Anträge enthalten einen Katalog von Maßnahmen, mit denen die Schaffung bezahlbaren Wohnraums gefördert werden soll. Ein Teil dieser Maßnahmen zur Ankurbelung des Wohnungsbaus und zur Stützung eines angemessenen Mietniveaus befindet sich bereits in der Umsetzung. Diese werden erläutert. Zusätzliche, ergänzende Handlungsempfehlungen aus den Anträgen werden im Hinblick auf ihre Realisierbarkeit erörtert.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

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1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

  1. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

wbg

II. Herrn OBM

III. Ref VII Nürnberg, 19.02.2015 Referat VII Referat VI

(2589) (4900)

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