Beschluss – Haushaltssperre

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 6

ı. Beschluss

Abbildung 1

Abbildung 8

TOP: 2.7

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 16.06.2016

öffentlich

Abbildung 7

Betreff: Außere Laufer Gasse / Beckschlagergasse hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.07.2007 Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP - FW - ÖDP vom 29.10.2008 ‚Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.04.2013 Antrag die Linke Liste vom 17.10.2014

Abbildung 3

Abstimmungsergebnis:

Abbildung 2

[] einstimmig

Abbildung 4

DX| angenommen / beschlossen, mit 9 : 4 Stimmen

Ü] abgelehnt, mit Stimmen

[] angenommen mit großer Mehrheit

[] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt:

In Stufe 1 die Änderung der Verkehrsführung im Bereich Äußere Laufer Gasse, Beckschlagergasse und Innerer Laufer Platz entsprechend der vorgelegten Planung mit dem Straßenplan Äußere Laufer Gasse und dem erforderlichen Umbau Innerer Laufer Platz gemäß Plan Nr. 2.2162.2.1 vom 04.05.2015 mit letzter Änderung vom 10.05.2016 sowie als Interimslösung den Markierungsplan Beckschlagergasse gemäß Straßenplan Nr. 2.2161.2.2 vom 02.11.2015.

Abbildung 5

2.Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis des vorgelegten Verkehrskonzeptes und des aus den Planungswerkstätten hervorgegangenen Straßenplans für den endgültigen Ausbau der Beckschlagergasse gemäß Plan Nr. 2.2161.2.1 vom 04.05.2015 mit letzter Änderung vom 10.05.2016 das KAG-Gespräch durchzuführen und danach den vervollständigten Straßenplan anschließend dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorzulegen (Stufe 2).

Il. Ref.VI/Vpl

3102.30 100

Seite 1 von 2