Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 16.06.2016

öffentlich

Betreff:

Äußere Laufer Gasse / Beckschlagergasse

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.07.2007

Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP - FW - ÖDP vom 29.10.2008

Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.04.2013

Antrag die Linke Liste vom 17.10.2014

Anlagen:

• Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.07.2007

• Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP - FW - ÖDP vom 29.10.2008

• Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.04.2013

• Antrag die Linke Liste vom 17.10.2014

• Entscheidungsvorlage

• Übersichtsplan "Verkehrsführung Äußere Laufer Gasse / Beckschlagergasse - Planung"

• Straßenplan Äußere Laufer Gasse Plan Nr. 2.2162.2.1 vom 04.05.2015 mit letzter Änderung

vom 10.05.2016

• Straßenplan Beckschlagergasse Nr. 2.2161.2.1 vom 04.05.2015 mit letzter Änderung

vom 10.05.2016

• Markierungsplan Beckschlagergasse Nr. 2.2161.2.2 vom 02.11.2015

• Schreiben des Bürgervereins Nürnberg-Altstadt e.V. vom 18.05.2016

Bisherige Beratungsfolge:

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Sachverhalt (kurz): Nach der Fertigstelltung der "Sebalder Höfe" ist die verkehrliche Sitaution im Areal Beckschlagergasse / äußere Laufer Gasse veränderungsbedürftig. Zudem muss die Signalanlage am Inneren Laufer Platz dringend altersbedingt saniert werden. Gleichzeitig besteht in der Beckschlagergasse Sanierungsbedarf nach dem Kanalbau und Ändeurngsbedarf wegen der Nichtumsetzbarkeit der dortigen Temop 30 Regelung.

Die aktuellen Entwicklungen wurden zum Anlass genommen, die Situation im Gesamtgebiet erneut zu überprüfen. Bestandteil des Untersuchungsprozesses war die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger, die zu einer zweiteiligen offenen Planungswerkstatt ("white paper workshop") eingeladen waren. Die Ergebnisse dieser Bürgerbeteiligung sind Grundlage für alle weiteren Planungen.

Die Verwaltung schlägt wegen der Komplexität der Teilmaßnahmen ein zweistufgiges Vorgehen vor:

In einer ersten Stufe soll das Verkehrssystem angepasst werden um die Erschließung aller Teilareale zu verbessern, dem aktuell wenig stablien Handel in der Äußeren Laufer Gasse zu dienen, die Wohnnutzungen an den Sebalder Höfen besser zu erschließen und die Verkehrsprobleme im Fahrradbereich zu lösen (häufige Nutzung des Gehwegs Äußere Laufer Gasse gegen die Fahrtrichtung). Zudem sollen die Linienführung der Busverbindung 36 optimiert und die Einhaltung der Tempo 30 Regelung gesichert werden. Nötig ist dazu die Einführung einer Zweibahnregelung in der Äußeren Laufer Gasse und in der Beckschlagergasse. Damit einher gehen die unabdingbar nötige Sanierung der LSA am Inneren Laufer Platz (mit geringfügigen haulichen Maßnahmen) und geänderte Markierungen.

In der zweiten Stufe wird dann die Beckschlagergasse nach Abarbeitung der nötigen weiteren Beteiligungen baulich umgesetzt werden.

Die Planungen wurden intensiv mit dem Bürgerverein Nürnberg-Altstadt e.V. abgestimmt, der der Planung zustimmt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 366.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 366.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die neue Verkehrsführung hat Vorteile für Fußgänger, Radfahrer, Busfahrgäste Ja und den Kfz-Verkehr. Davon profitieren isbesondere auch mobilitätseingeschränkte Personengruppen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

VB

VAG

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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