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← Sitzung des Verkehrsausschusses (16.06.2016)

Niederschrift öffentlich

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Abbildung 1

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.06.2016 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

Abbildung 2

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly (TOP 1 bis TOP 2) Stadtrat Brehm, Th. (TOP 3 bis TOP 12)

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Abbildung 3

Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten

Stadtrat Dix Stadtrat Raschke (i.V. StRin Zadek) Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Abbildung 4

Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter GEO Seidler SOR/3 Fischer Vpl Jülich Vpl/M-F Walser

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:45 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung öffentlich

Abbildung 5

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dr. Fraas

Benennung des Platzes zwischen Karl-Bröger-Straße und Karl- Beschluss Bröger-Tunnel nach Willy Prölß (Beilagen 1.0 - 1.4)

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Äußere Laufer Gasse / Beckschlagergasse Beschluss hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.07.2007 . Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP - FW - ODP vom 29.10.2008 Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.04.2013 Antrag die Linke Liste vom 17.10.2014 (Beilagen 2.0 - 2.12)

Bayreuther Straße zwischen Rathenauplatz und Stadtpark / Beschluss Radstreifen (Beilagen 3.0 - 3.3)

Überarbeitung des Generalverkehrsplans — Hauptverkehrs- Beschluss straßennetz hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2013 (Beilagen 4.0 - 4.5)

Lobsingerstraße zwischen Poppenreuther Straße und Beschluss Kirchenweg, Markierung Radstreifen gegen die Einbahnstraße (Beilagen 5.0 - 5.3)

Oberleitungsschäden im Straßenbahnnetz Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.10.2014 (Beilagen 6.0 - 6.2)

Änderung der Vorfahrtsregelung an der Einmündung Bericht Radmeisterstraße in den Marthweg (Beilagen 7.0 - 7.1)

Abbildung 6

Überdachung von Bushaltestellen an der Beuthener Straße Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.03.2015 (Beilagen 8.0 - 8.2)

Abbildung 9

Abbildung 7

Nicht sanierungsfähige Bahnbrücken in Nürnberg Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.10.2014 (Beilagen 9.0 - 9.2)

  1. Gräfenbergbahn - Haltepunkt Buchenbühl Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.03.2016 (Beilagen 10.0 - 10.2)

  2. Mitnahme von E-Scootern in Bussen und Straßenbahnen Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.12.2015 Antrag der ODP vom 17.01.2016 (Beilagen 11.0 - 11.3)

  3. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 28.04.2016

Abbildung 8

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Abbildung 10

Weist darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 4 zurückgezogen wird.

  1. Benennung des Platzes zwischen Karl-Bröger-Straße und Karl-Bröger-Tunnel nach Willy Prölß

Herr OBM 00.00.48 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 11

  1. Äußere Laufer Gasse / Beckschlagergasse hier: - Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.07.2007 .

vom 29.10.2008 Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.04.2013 Antrag die Linke Liste vom 17.10.2014 Tischvorlage/Anderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.06.2016

Abbildung 12

Herr OBM 00.10.30

StR Mletzko 00.10.58

StR Schrollinger 00.13.21

StR König 00.15.37 Es sollte kein Gegenverkehr zugelassen und ein Radweg müsste abmarkiert werden. Er bittet um Zustimmung zu seinem Änderungsantrag vom 13.06.2016.

StR Brehm, Th. 00.22.36

Herr OBM 00.25.44

Abbildung 13

BÜV Nbg.-Altstadt e.V. 00.26.03 (Fr. Geiger-Schmidt)

StR Sendner 00.31.30

StR Ahmed 00.34.42

StR Schuh 00.36.29

Abbildung 14

Meint, dass der Radweg der vorgeschlagen wurde auch seine Nachteile hätte, denn er würde nur als Liefer- und Ladestreifen zweckentfremdet werden. Nach 2 Jahren soll ein Fazit gezogen werden um im Verkehrsausschuss darüber zu berichten und bittet heute um Zustimmung.

StR Krieglstein 00.42.34

StR König 00.45.16 Möchte wissen, wie es mit der Ampelanlage am Rathenauplatz aussieht?

Herr OBM 00.46.37

Die Ampel ist technisch vorversorgt und kann mit einem Bussignal nachgerüstet werden, dies kostet etwa 15.000 €.

Herr OBM . 00.47.06 Lässt über den Anderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion abstimmen und stellt fest, gegen 9 Stimmen abgelehnt.

Lässt über den Verwaltungsbeschluss abstimmen und stellt fest, mit 9:4 Stimmen beschlossen.

Beschlüsse siehe Beilage

Herr StR Brehm, Th. übernimmt den Vorsitz

Abbildung 15

. Bayreuther Straße zwischen Rathenauplatz und Stadtpark / Radstreifen

StR Russo 00.50.18 Fragt nach der Anschlussplanung von der Ludwig-Feuerbach-Straße zur Pirckheimerstraße. Ist dort eine Fortsetzung des Radstreifens geplant?

StR Schrollinger 00.50.49

StR Mletzko 00.52.30

StR König 00.55.29 Hat einen Vorschlag, wenn ein neuer Lückenschluss beschlossen wird, sollte diese Planung im Radwegenetzplan anhand einer PowerPoint-Präsentation insgesamt gezeigt werden, damit man sieht wo diese Lücke genau geschlossen werden soll.

Abbildung 16

Verweist zu der Frage der Anschlussplanung auf den derzeit fehlenden Platz. Der Radstreifen verbindet aber bis zur Ludwig-Feuerbach-Straße ein wichtige Radroute. Nimmt den Vorschlag von Herrn König auf.

StR Brehm, Th. 01.00.06 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Überarbeitung des Generalverkehrsplans - Hauptverkehrsstraßennetz hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2013

StR Brehm, Th. 01.00.34 Weist darauf hin, dass TOP 4 zurückgezogen wurde.

. Lobsingerstraße zwischen Poppenreuther Straße und Kirchenweg, Markierung Radstreifen gegen die Einbahnstraße

StR Mletzko 01.00.50

Abbildung 17

StR Brehm, Th. 01.02.16 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Oberleitungsschäden im Straßenbahnnetz hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.10.2014

StR Brehm, Th. 01.02.30

Abbildung 18

StR Krieglstein 01.03.27

StR Brehm, Th. 01.04.43

Die VAG 01.07.30 (Herr Borchers)

StR Brehm, Th. 01.08.45 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 27

Abbildung 20

T. Änderung der Vorfahrtsregelung an der Einmündung Radmeisterstraße in den Marthweg

Abbildung 22

Abbildung 19

Erklärt, dass die Vorfahrtsregelung rechtlich nicht möglich ist.

StR Dix 01.10.50 Nimmt es so z.K.. Bittet darum nochmal eine Fußgängerüberquerungsinsel am Marthweg/Radmeisterstraße zu prüfen. Möchte noch wissen wann der Marthweg saniert werden soll.

StR Krieglstein 00.13.15

Abbildung 21

Wann die Straße saniert wird, kann er nicht sagen. Aber er lässt nochmal Zählungen durchführen und eine Fußgängerüberquerung prüfen.

Abbildung 24

Abbildung 23

StR Brehm, Th. 01.16.09 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 26

. Überdachung von Bushaltestellen an der Beuthener Straße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.03.2015

Abbildung 28

Abbildung 25

StR Brehm, Th. 01.16.13 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Nicht sanierungsfähige Bahnbrücken in Nürnberg hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.10.2014

StR Brehm, Th. 01.16.21 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Gräfenbergbahn - Haltepunkt Buchenbühl hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.03.2016

StR Brehm, Th. 01.16.40

StR Thiel 01.17.17

StR Brehm, Th. 01.22.51

Abbildung 34

StR Ahmed 01.25.21

Abbildung 29

StR Brehm, Th. 01.27.58 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 31

Abbildung 32

Abbildung 33

. Mitnahme von E-Scootern in Bussen und Straßenbahnen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.12.2015 Antrag der ODP vom 17.01.2016

StR Schrollinger 01.28.33

Die VAG 01.31.35 (Herr Borchers) Erklärt, dass ab 1. Juli bis Ende Oktober ein Fahrdienst für E-Scooter-Nutzer als Ersatz für Bus und Bahn startet, bis das 3. Gutachten vorliegt.

StRin Yilmaz 01.34.21

StR König 01.36.45

StR Schrollinger 01.38.13

Abbildung 30

StR Russo 01.39.49

Die VAG 01.40.50 (Herr Borchers)

StR Brehm, Th. 01.42.50 Hat die Bitte an die VAG, wenn das Gutachten vorliegt, dies dem Verkehrsausschuss mit einem Bericht vorzulegen.

Die VAG 01.43.20 (Herr Borchers) Nimmt dies so auf.

StR Brehm, Th. 01.43.53

StR Schuh 01.44.07

StR Brehm, Th. 01.44.32 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 43

Abbildung 35

Abbildung 41

Auflage

Abbildung 40

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.04.2016

StR Brehm, Th. 01.44.36 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 46

Abbildung 36

Nürnberg, 16.06.2016 Der Vorsitzende (TOP 1 bis TOP 2)

Abbildung 39

Abbildung 38

has

Abbildung 37

Abbildung 45

Abbildung 42

Nürnberg, 16.06.2016 Der Vorsitzende (TOP 3 bis TOP 12)

Abbildung 44

Der Referent: . Schriftführerin:

Koatucseu lu”

“

Abbildung 47

Abbildung 49

. Beschluss

Abbildung 55

Abbildung 48

TOP: 1.4

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.06.2016

öffentlich

Betreff: Benennung des Platzes zwischen Karl-Bröger-Straße und Karl-Bröger-Tunnel mit Willy-Prölß-Platz

Abbildung 50

Abstimmungsergebnis: einstimmig [|] angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt - wie in den Beilagen dargestellt - den Platzes zwischen Karl- Bröger-Straße und Karl-Bröger-Tunnel in Willy-PrölR-Platz zu benennen.

Abbildung 51

ll. Ref. VI/Geo

Abbildung 52

Ill. Abdruck an: [| Ref. YOrgA [|] Ref. I/Stk [| DOUU

Abbildung 54

Abbildung 53

Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in):

Abbildung 56

Abbildung 63

Beilage

Entscheidungsvorlage

Abbildung 58

Abbildung 57

Der Platz zwischen Karl-Bröger-Straße und Karl-Bröger-Tunnel soll nach Altbürgermeister Willy Prölß benannt werden.

Willy Prölß, geboren 1930, entstammte einer sozialdemokratisch geprägten Familie, die während der NS-Zeit mehrfach politisch verfolgt war. Er absolvierte nach dem Besuch der Volksschule eine kaufmännische Lehre bei der Bleistiftfabrik Staedtler. Seit 1956 war er Mitglied des Nürnberger Stadtrats und von 1960 bis 1972 Fraktionsvorsitzender der SPD- Stadtratsfraktion.

Von 1972 bis 1996 bekleidete er das Amt des Bürgermeisters an der Seite der Oberbürgermeister Andreas Urschlechter und Dr. Peter Schönlein.

Abbildung 59

Er war maßgeblich am Wiederaufbau der Stadt beteiligt und wirkte an bedeutsamen Entscheidungen wie dem Bau der U-Bahn und dem Ausbau der NürnbergMesse mit. Die Entwicklung der Städtischen Bühnen lag ihm besonders am Herzen; auch für den Bau der Meistersingerhalle war er mitverantwortlich.

Nach der Gebietsreform 1972, bei der acht Orte nach Nürnberg eingemeindet wurden, kümmerte sich Willy Prölß intensiv um die Belange dieser ehemals selbstständigen Gemeinden und hatte maßgeblichen Anteil an deren Integration in die Großstadt.

Der Stadtrat verlieh ihm 1996 den Ehrentitel Altbürgermeister. 1997 würdigte die Stadt die außerordentlichen Verdienste von Willy Prölß mit der Ernennung zum Ehrenbürger.

Abbildung 62

Es wird daher vorgeschlagen,

Abbildung 60

den Platz zwischen der Karl-Bröger-Straße und dem Karl-Bröger-Tunnel mit

Abbildung 61

Willy-Prölß-Platz (nach dem Nürnberger Altbürgermeister und Ehrenbürger Willy Prölß, 1930-2014)

zu benennen.

Abbildung 64

ı. Beschluss INURNBERG

Abbildung 67

Abbildung 70

Abbildung 68

TOP: 2

Abbildung 65

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.06.2016

Abbildung 69

öffentlich

Betreff: Äußere ‚Laufer Gasse / Beckschlagergasse hier: Anderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.06.2016

Abbildung 66

Abstimmungsergebnis: [|] einstimmig

[_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen X] abgelehnt, mit 9 Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 72

Beschlusstext: . Der Verkehrsausschuss beschließt den o.g. Änderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.06.2016 zu TOP 2 des Verkehrsausschusses am 16.06.2016.

Abbildung 71

Il. Ref.Vi/Vpl

Ill. Abdruck an:

[_] Ref. VOrgA

[] Ref. I/Stk |] DOJ

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

x

j \ Sue | m

Abbildung 73

> N eeE f Rn

ı. Beschluss INURNBERG

TOP: 2.7

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.06.2016

öffentlich

Betreff: Äußere Laufer Gasse / Beckschlagergasse hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.07.2007 Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP - FW - ÖDP vom 29.10.2008 Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.04.2013 Antrag die Linke Liste vom 17.10.2014

Abbildung 74

Abstimmungsergebnis: [| einstimmig X] angenommen / beschlossen, mit 9: 4 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_]| angenommen mit großer Mehrheit L_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 75

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt:

  1. In Stufe 1 die Änderung der Verkehrsführung im Bereich Äußere Laufer Gasse, Beckschlagergasse und Innerer Laufer Platz entsprechend der vorgelegten Planung mit dem Straßenplan Äußere Laufer Gasse und dem erforderlichen Umbau Innerer Laufer Platz gemäß Plan Nr. 2.2162.2.1 vom 04.05.2015 mit letzter Änderung vom 10.05.2016 sowie als Interimslösung den Markierungsplan Beckschlagergasse gemäß Straßenplan Nr. 2.2161.2.2 vom 02.11.2015. 2.Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis des vorgelegten Verkehrskonzeptes und des aus den Planungswerkstätten hervorgegangenen Straßenplans für den endgültigen Ausbau der Beckschlagergasse gemäß Plan Nr. 2.2161.2.1 vom 04.05.2015 mit letzter Änderung vom 10.05.2016 das KAG-Gespräch durchzuführen und danach den vervollständigten Straßenplan anschließend dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorzulegen (Stufe 2).

ll. Ref.VI/Vpl

.

Abbildung 76

ı. Beschluss | I NÜRNBER!

TOP: 3.1

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.06.2016

öffentlich

Betreff: . Bayreuther Straße zwischen Rathenauplatz und Stadtpark, Radstreifen

Abbildung 79

Abbildung 77

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_} abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 78

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Umbau der Bayreuther Straße im Abschnitt zwischen Rathenauplatz und Ludwig-Feuerbach-Straße gemäß Straßenplan Nr. 2.2061.2.2 vom 01.08.2014 mit letzter Änderung vom 26.04.2016.

Il. Ref.VI/Vpl

Abbildung 80

Ill. Abdruck an:

L_] Ref. /OrgA

RENREB

Abbildung 82

[|] Ref. IVStk

[1

Vorsitzendef(r): Referentfin): Schriftführer(in):

Abbildung 81

| L | ”

Abbildung 86

Abbildung 102

Abbildung 98

Abbildung 110

Abbildung 107

Abbildung 100

ı. Beschluss NÜRNBERG

Abbildung 106

Abbildung 104

Abbildung 94

TOP: 5.2

Abbildung 83

Abbildung 96

Abbildung 90

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.06.2016

Abbildung 85

Abbildung 101

Abbildung 87

öffentlich

Abbildung 105

Betreff: Lobsingerstraße zwischen Poppenreuther Straße und Kirchenweg, Markierung Radstreifen gegen die Einbahnstraße

Abbildung 84

Abbildung 112

Abbildung 95

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 89

Abbildung 103

Abbildung 92

Abbildung 88

Abbildung 93

Abbildung 113

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Vpl-Nr. 2.1058.2.13 vom 25.06.2015.

Abbildung 91

Il. Ref.Vi/Vpl

Abbildung 99

III. Abdruck an:

[|] Ref. VYOrgA N Ref. I1/Stk E N E SÖR B

Abbildung 97

Abbildung 109

Abbildung 111

Vorsitzende(r}: Referentin): Schriftführer(in): A ._.,—_, Bau as ein Rio, I [ ) .—

Abbildung 108

Seite 1voni

Abbildung 114

Abbildung 120

Abbildung 132

Abbildung 130

ı. Beschluss (NÜRNBERG

Abbildung 115

Abbildung 118

Abbildung 126

Abbildung 131

Abbildung 137

TOP: 12

Abbildung 116

Abbildung 117

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.06.2016

Abbildung 122

Abbildung 135

Abbildung 119

öffentlich

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 28.04.2016

Abstimmungsergebnis: IX] einstimmig [] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 133

Abbildung 121

Abbildung 127

Abbildung 125

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.2016 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

Abbildung 134

Abbildung 128

Abbildung 136

Abbildung 124

Abbildung 123

II. Ref.VI/ Vpl

II. Abdruck an:

[] Ref. VYOrgA E [|] Ref. I/Stk E R | E B

Abbildung 129

Vorsitzendefff: Referent(in): Schriftführerf(in): v —a Bi Kraut PIOR a

Nas

.

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