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← Sitzung des Umweltausschusses (15.06.2016)

Niederschrift öffentlich

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ı. Beschluss-Auflage

Abbildung 1

TOP:

Umweltausschuss Sitzungsdatum 20.07.2016

öffentlich

Betreff: Niederschrift über die 13. Sitzung des Umweltausschusses vom 15.06.2016

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [] abgelehnt, mit Stimmen [_| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 2

Beschlusstext: Die Niederschrift über die 13. Sitzung des Umweltausschusses vom 15.06.2016 hat zur Kenntnis gedient.

ll. Ref.lli

Ill. Abdruck an: [|] Ref. /OrgA [_] Ref. I/Stk

DLDI FVorrsitze ndefr): Referenti(in): Schriftführer{in):

DJ

NIEDERSCHRIFT

über die 13. Sitzung

des Umweltausschusses

vom 15.06.2016

im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock

- öffentlich -

Vorsitzender: i.V. BM Vogel

Abbildung 3

Referent: StR Dr. Pluschke

Ehrenamtliche Stadträte: StR Ahmed StR Brehm - StR’in Walthelm bis 16:46 Uhr StR’in Bär StR Schuh - StR'in Prof. Dr. Lipfert ab 16:47 Uhr StR’in Dr. Hüttinger StR Dr. Heimbucher StR Groh StR’in Zadek StR Schrollinger StR’in Kayser StR Höffkes

Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA Herr Müller, Ref. Ill Herr Dr. Schoger, Gibs Herr Dr. Hupe, Flughafen Nürnberg Herr Herold, Flughafen Nürnberg

Beginn der Sitzung: 15:02 Uhr

Ende der Sitzung: 17:52 Uhr

Schriftführung: Frau Kummer

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-2- BM Vogel eröffnet die 13. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Abbildung 4

TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Sicherungs- und Sanierungskonzept für den PFC-Schaden am Albrecht Dürer Airport Nürnberg

StR Dr. Pluschke 00:01:20 begrüßt die Anwesenden vom Flughafen Nürnberg und erläutert den Sachverhalt.

Dr. Hupe 00:06:35

Dr. Schoger 00:11:05 erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation.

Dr. Köppel 00:46:55

StR’in Kayser 00:50:00 dankt für den Bericht.

StR Schrollinger 00:53:10

StR’in Walthelm 00:56:15 dankt für den Bericht. Stimmt Stadtrat Schrollinger zu, dass heute im Umweltausschuss ein ernsthaftes Umweitprobiem diskutiert wird. Fügt noch hinzu, dass hier nicht der Verkehrsausschuss tagt. Stellt fest, dass es sich um einen gewichtigen Schaden handelt.

StR Brehm 01:00:10 wünscht die Beschleunigung des Verfahrens im Hinblick auf die Nordanbindung.

BM Vogel 01:05:25 weist für die nachfolgenden Redebeiträge darauf hin, dass im Umweltausschuss die Themen lediglich umweltrelevant diskutiert werden.

StR Dr. Heimbucher 01:07:15

StR Schrollinger 01:10:30

StR Dr. Heimbucher 01:11:45

StR Dr. Pluschke 01:12:30

Dr. Schoger 01:12:40 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.

BM Vogel 01:25:35 sichert zu, die Unterlagen bereit zu stellen.

Dr. Köppel 01:25:40

StR Dr. Pluschke 01:27:30 stellt fest, dass am 16.06.2016 die Präsentation für alle ins Ratsinformationssystem eingestellt wird.

StR Brehm 01:30:15

StR’in Kayser 01:33:25 wünscht eine Sachdiskussion von StR Brehm und ein gemeinsames Gespräch.

StR Dr. Heimbucher 01:34:30

Abbildung 5

Dr. Köppel 01:37:00

Dr. Hupe 01:40:00 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.

StR Dr. Pluschke 01:43:10

BM Vogel 01:44:00 dankt Dr. Schoger für die gelungene Präsentation und stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Energie- und Umweltstation Wöhrder See

StR Dr. Pluschke 01:45:05 erläutert den Sachverhalt.

StR’in Kayser 01:49:45 freut sich sehr über das Projekt.

StR'in Walthelm 01:51:10 bedankt sich für die geschickte Finanzverhandlung des Umweltreferates der Stadt Nürnberg.

StR Groh 01:51:45

StR Schrollinger 01:52:30

StR Dr. Heimbucher 01:53:30

StR'in Prof. Dr. Lipfert 01:55:00

StR Dr. Pluschke 01:55:40

BM Vogel 01:57:55 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 3 Umsetzung Klimafahrplan Nürnberg 2010 - 2050 Zweiter Bericht des Klimaschutzbeauftragten 2016

StR Dr. Pluschke 01:58:20

Herr Müller 01:59:50 erstattet Bericht über seine Tätigkeit beim Referat für Umwelt und Gesundheit der Stadt Nürnberg.

StR Groh " 02:04:20

dankt für die Berichterstattung und wünscht einen Bericht über das CO2-Monitoring.

StR Schrollinger 02:06:25

StR’in Walthelm 02:09:05 schließt sich dem Lob der anderen an. Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die Stelle von Herrn Müller.

StR Dr. Heimbucher 02:11:30 . die CSU-Stadtratsfraktion unterstützt ebenfalls die Stelle von Herrn Müller.

Abbildung 6

StR Dr. Pluschke 02:11:55

BM Vogel 02:14:10 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Umgang mit Glyphosat in Nürnberg hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 17.12.2015

StR Dr. Pluschke 02:14:30 erläutert den Sachverhalt.

StR Dr. Heimbucher 02:18:40

StR'in Walthelm 02:21:50 kommt zu dem Fazit, dass es eine Lücke bei den Verpachtungen von städtischen Flächen an Dritte (sei es über das Liegenschaftsamt oder die Bürgerämter) gibt und Giyphosat noch häufig in privaten Haushalten verwendet wird.

StR Ahmet 02:26:15

StR Schuh 02:29:20

BM Vogel 02:34:10

StR Dr. Pluschke 02:36:10

BM Vogel 02:37:00 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 5 Trinkwasserbericht

StR Dr. Pluschke 02:37:05 verweist auf den Bericht und bittet um Kenntnisnahme.

StR’in Bär 02:38:55

BM Vogel 02:40:35 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 6 Artenschutzkonzept

Dr. Köppe! 02:40:50 erläutert den Sachverhalt.

StR’in Kayser 02:44:00

StR Schrollinger 02:45:30

Dr. Köppel 02:46:30 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.

-5- BM Vogel 02:50:00 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

Abbildung 7

TAGESORDNUNGSPUNKT 7 Niederschrift über die 12. Sitzung des Umweltausschusses vom 06.04.2016 Die Niederschrift über die 12. Sitzung des Umweltausschusses vom 06.04.2016 wird einstimmig genehmigt.

Er schließt die Sitzung um 17:52 Uhr.

Ir Wu

Der Vorsitz&nde i.V. Der Referent” \ Die Schriftführerin (2. BM Vogel) {StR Dr. Pluschke) (Frau Kummer)

ı. Beschluss NÜRNBERG

TOP: &

Umweltausschuss Sitzungsdatum 15.06.2016 öffentlich

Betreff: Energie- und Umweltstation am Wöhrder See

Abbildung 8

Abstimmungsergebnis: [X] einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext:

Der Umweltausschuss unterstützt die vorgesehene Errichtung einer Energie- und Umweltstation am Wöhrder See und beauftragt die Verwaltung, die beschriebenen Maßnahmen zu veranlassen.

Abbildung 9

ll. Ref. Ill

II. Abdruck an: [L] Ref. VOrgA D [] Ref. I/Stk X] 3. BM I

j

—Vorsi tzendefr): erent{(in): Schriftführer(in):

ı. Beschluss NÜRNBERG

Top:

Umweltausschuss Sitzungsdatum 15.06.2016

öffentlich

Abbildung 10

Betreff: Umsetzung Klimafahrplan Nürnberg 2010 - 2050 Zweiter Bericht des Klimaschutzbeauftragten 2016

Abstimmungsergebnis: einstimmig | [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext:

Abbildung 11

  1. Der Umweltausschuss nimmt den zweiten Bericht des Klimaschutzbeauftragten zur Kenntnis.

  2. Der Umweltausschuss bekräftigt die Ziele des Klimafahrplanes 2010 - 2050 und beauftragt das Referat für Umwelt und Gesundheit sowie den Klimaschutzbeauftragen weiterhin an deren Umsetzung auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene zu arbeiten.

  3. Der Umweltausschuss unterstützt die Forderung des Referates für Umwelt und Gesundheit, die Stelle des Klimaschutzbeauftragten nach Ablauf der Projektförderung ab Oktober 2017 in eine feste Planstelle zu überführen.

II. Ref. Ill

III. Abdruck an: Ref. I/OrgA D Ref. IVStk 0 O

U

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Vorsitzendefr): Schriftführer(in):

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