Beschlussvorlage

Anmeldung (DRINGLICH)

I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 09.06.2016

öffentlich

Betreff:

Planungsbereich ehemalige Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB)

Vorbereitung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Im wirksamen Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan ist die aktuell ungenutzte Fläche der ehemaligen Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB) in der Gemarkung Erlenstegen als gewerbliche Baufläche dargestellt. Für eine Nachfolgenutzung gibt es bislang keinen Käufer; somit ist die Fläche weiter in der Vermarktung. Auf Grund des bereits zu verzeichnenden sowie weiter prognostizierten Bevölkerungsanstiegs im Stadtgebiet und dem daraus resultierenden Bedarf an Wohn- und Arbeitsstätten ist die Schaffung von Baurecht auf geeigneten Flächen sowie die zügige Entwicklung dieser Bereiche ein dringliches städtebauliches Ziel.

Die Entwicklung und Neuordnung der genannten Fläche mit einer baulichen und funktionalen Mischnutzung mit einem hohen Wohnanteil und den erforderlichen Gemeinbedarfseinrichtungen ist städtebaulich angestrebt.

Zur Vorbereitung und Sicherung einer geordneten und zügigen Entwicklung im Sinne des städtischen Interesses in dem genannten Bereich wird ein Gutachten sowie nachfolgend ein StR-Beschluss zur Vorbereitung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme nach § 165 Abs. 4 BauGB begehrt. Parallel dazu wird ein integriertes städtebauliches Konzept durch die Verwaltung erarbeitet werden, welches die Grundlage für die zukünftige Bauleitplanung darstellt. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Konrete finanzielle Auswirkungen sind noch nicht bekannt, da die Ankaufsverhandlungen erst anlaufen, ein Ankauf ist jedoch beabsichtigt. Im Rahmen der hier einzuleitenden Vorbereitenden Untersuchungen soll geprüft werden, ob eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme eingeleitet wird und wie hoch sich mögliche Kosten belaufen. (→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Thematik war zum Zeitpunkt der bisherigen Haushaltsplanungen noch nicht bekannt.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Thematik war zum Zeitpunkt der bisherigen Gespräche und Abstimmungen noch nicht bekannt.

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Bei d. Entwicklung d. Gebietes, im Rahmen einer Entwicklungssatzung sowie i. Ja d. Bauleitplanung, sollen Diversity-relevante Aspekte berücksichtigt werden (geförd. Wohnbau, soz. Infrastruktureinricht..)

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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