N i e d e r s c h r i f t
über die
21. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30. September 2004
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly (zu TOP 1a)
i.V. Stadtrat Fischer (ab TOP 1)
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Bloß
Stadtrat Gruber
Stadtrat Mägerlein
Stadtrat Meyer
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadtrat Fischer
Stadtrat Gradl
Stadtrat Nitsch
Stadtrat Raschke
Stadtrat Dr. Slavik
Stadträtin Wild
Stadtrat Grosse-Grollmann (i.V. StRin Seer)
Sonstige Teilnehmer:
PD/N Kirchner
VAG Heußner
T Kluge
T/1 Fischer
T/1-VÜ Bayer
Vpl Weißmann
Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Ende der Sitzung: 10.53 Uhr
Schriftführerin: Schnattinger
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1a U-Bahn-Linie 3 Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.09.2004
1. Ausweisung von Zebrastreifen im Stadtgebiet Bericht
hier: Antrag von Herrn Stadtrat Grosse-Grollmann vom 27.05.2002
2. Ausschilderung auf Südwesttangente und Frankenschnellweg Bericht
Richtung Schwabach/Augsburg
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.10.2002
3. Elektronisches Ticketing Bericht
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.06.2004
4. Verlängerung der Betriebszeit der Straßenbahnlinie 7 Bericht
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
16.07.2004
5. Verkehrsüberwachung der Stadt Nürnberg Beschluss
hier: Erweiterung des Überwachungsgebietes
6. WM 2006 Beschluss
Sonderbahnsteig Nürnberg-Frankenstadion
7. Straßenplanung Humboldtstraße, Bauabschnitt 3.2 Beschluss
1. Paulstraße zwischen Wirthstraße und Dallingerstraße
2. Humboldtstraße zwischen Wirthstraße und Allersberger Straße
3. Dallingerstraße zwischen Paulstraße und Humboldtstraße
EU-Ziel 2-Maßnahme „Grünoffensive Südstadt“
8. Straßenplan Regensburger Straße zwischen Waldluststraße und Hans- Beschluss
Kalb-Straße
hier: Erschließung Aurelis-Flächen
9. Straßenplan Nordring (B 4R) Beschluss
hier: Versetzen der Fußgänger-Lichtsignalanlage Nordring/ Röthensteig
10. Straßenplan Wallensteinstraße Beschluss
hier: Ausbau zwischen Kattowitzer und Tillystraße
I a. Auflagen
-
Sigmundstraße hier: Bushaltestelle nördlich der Einmündung Rothenburger Straße
-
Niederschrift über die 20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.07.2004
Nichtöffentliche Sitzung entfällt
Herr OBM eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es liegt ein Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.09.2004 zur U-Bahn-Linie 3 vor, der als TOP 1a behandelt wird. Die Tagesordnung wird entsprechend ergänzt.
1a U-Bahn-Linie 3
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.09.2004
StR Meyer 00.01.20 begründet den Dringlichkeitsantrag seiner Fraktion. Es gab bisher immer eine übereinstimmende Meinung zwischen den großen Parteien zum Bau der U-Bahn. Durch die Aussagen des Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion, aus der U-Bahn-Planung auszusteigen, ist hierüber Verunsicherung eingetreten. Die Gründe, die für einen Haltepunkt Gebersdorf sprechen, sind eindeutig, die Pendlerströme aus dem Landkreis sind groß. Eine Förderung von 85 %, bzw. 87 % bei der fahrerlosen U-Bahn, durch Bund und Freistaat Bayern ist gesichert. Eine weitere Option ist die Verlängerung von Röthenbach nach Stein. Bei einem Endpunkt Gustav-Adolf-Straße ist aus Sicht der CSU die P+R-Situation unmöglich zu lösen. Der Landkreis Fürth hat bereits im Jahr 2001 über den ZVGN die Kosten-Nutzen-Bewertung einer Weiterführung der U 3 in den Landkreis beantragt. Bereits 2003 wurden verschiedene Konzepte für eine Verbindung in den Landkreis überprüft. Die U-Bahn ist ein zentrales Verkehrsmittel für die Bewältigung der Pendlerströme, darüber sollte heute Klarheit erzielt werden, da die U-Bahn-Frage für die CSU von grundsätzlicher Bedeutung für die Kooperation der beiden Parteien ist.
StR Fischer 00.10.00 erklärt, dass die U-Bahn von der SPD nie in Frage gestellt wurde. Es kann sich bei der genannten Aussage nur um die U 4 handeln. Die SPD ist selbstverständlich für den Bau der U 3 bis zum Klinikum und darüber hinaus. Es ist jedoch klar, dass die Umsteigebeziehungen für den Landkreis nicht in der Gustav-Adolf-Straße sein können. Die Zuschussfähigkeit ging von einer Besiedelung des Tiefen Feldes aus, die in absehbarer Zeit jedoch nicht geplant ist. Es ist noch offen, ob die U 4 gebaut werden soll oder ob man vorher aus dem U-Bahnbau aussteigt. Die Straßenbahn muss weiterhin bestehen bleiben, wo die Bedienung durch die U-Bahn zu viel und der Bus zu wenig ist.
Herr OBM 00.16.25 geht davon aus, dass das ÖPNV-System auf lange Zeit von S-Bahn, Straßenbahn, Bus und U-Bahn gekennzeichnet sein wird. Die Endpunkte der U 3 können bei optimaler Finanzierung 2011 bzw. 2012 erreicht werden. Bei der U 3 muss es Ziel sein, den Südwestkorridor optimal zu erschließen. Die Betrachtung des Umsteigepotentials wird mit einem Endpunkt Gebersdorf nicht besonders gut sein. Es ist jedoch die Überlegung wichtig, wie es Richtung Landkreis Fürth weitergehen soll. Zunächst muss möglichst bald die standardisierte Bewertung für die verlängerte Variante vorliegen, da es erst dann Sinn macht, den Südast über die Stadtgrenzen hinaus zu planen. Für die Verlässlichkeit wäre es hilfreich, wenn sich auch die CSU zur Straßenbahn bekennt, so wie die SPD zur U-Bahn. Die standardisierten Bewertungen sollten zusammen mit dem Landkreis beauftragt werden. Es bleibt keine Alternative, nur über schienengebundenen ÖPNV kann der Zuwachs des MIV etwas abgefangen werden.
StRin Seer 00.27.35 geht davon aus, dass die Gustav-Adolf-Straße für die nächsten 10 Jahre Endstation sein wird. Es ist höchst problematisch, alles mit einem System abdecken zu wollen. Als Alternativen zur U-Bahn schlägt sie verschiedene Möglichkeiten vor, z.B. die beiden Buslinien von der Rothenburger Straße Richtung Oberasbach und Zirndorf in dichterem Takt fahren zu lassen und durch eine eigene Spur zu beschleunigen; die S-Bahn wird spätestens 2010 Oberasbach und Unterasbach erschließen; die Rangaubahn von Cadolzburg über Zirndorf und Fürth könnte weitergeführt werden; eine Straßenbahnverbindung von der Landgrabenstraße bis zur Sigmundstraße Richtung Stadtgrenze könnte weiter in den Landkreis geführt
werden; die Trasse der Bibertbahn ist ebenfalls noch vorhanden. Man sollte sich Gedanken über Alternativen machen.
StR Schuh 00.33.55 unterstützt eine schienengebundene Anbindung nach Gebersdorf und darüber hinaus in den Landkreis. Er kann sich auch eine andere Linienführung als die durchs Tiefe Feld vorstellen. Die bereits zugesagte Förderung sollte nicht aufs Spiel gesetzt werden.
Herr OBM 00.36.50 weist darauf hin, dass für die U-Bahn auch Betriebskosten entstehen. Die VAG wurde gebeten, für den eingleisigen Ausbau mit der Aufspaltung einmal nach Oberasbach und einmal nach Zirndorf und wieder zurück ein Betriebskonzept zu erstellen, aus dem die Betriebskosten abgeleitet werden können. Wenn diese Schätzung vorliegt, wird die standardisierte Bewertung beauftragt werden müssen. Sie ist Voraussetzung für die Liniengenehmigung und Zuschussbeantragung.
StR Gruber 00.39.10 betont, dass die durch den SPD-Vorsitzenden ausgelöste Diskussion nicht notwendig gewesen wäre, dadurch sind Unsicherheiten in der Bevölkerung aufgetreten. Die U 4 stand nie zur Diskussion, das ist nur eine Planungsvariante.
StR Meyer 00.43.45 nimmt es der SPD nicht ab, dass der Fraktionsvorsitzende über die U 4 gesprochen hat. Es ging und geht um die U 3. Er geht davon aus, dass es in Nürnberg die U-Bahn und die Straßenbahn nebeneinander geben wird. Das Nahverkehrsentwicklungskonzept soll für mindestens 15 Jahre den Nahverkehr sichern. Die Konzepte der Grünen ignorieren die Realitäten und lassen erkennen, dass die U-Bahn auf jeden Fall vermieden werden soll. Es geht darum, so schnell wie möglich gemeinsam mit dem Landkreis Fürth eine über die Stadtgrenze hinausgehende Lösung zu erreichen. Es muss das Bekenntnis zu einer leistungsfähigen ÖPNV- Verbindung durch die U-Bahn in den Landkreis Fürth kommen.
StR Fischer 00.50.45 erklärt, dass ein Grundnetz, bestehend aus U 1, U 2 und U 3 Basis für den ÖPNV ist und nie in Frage gestellt wurde.
StR Raschke 00.52.55 meint, dass die Pendler nur durch schienengebundene Verkehrsmittel abgefangen werden können. Die P+R-Plätze müssen jedoch tief in der Region liegen, nicht an der Stadtgrenze.
StRin Seer 00.57.05 bemängelt, dass sich die großen Parteien immer für die U-Bahn ausgesprochen haben, ohne Rücksicht auf die Kosten. Punkt 1 des SPD-Antrags kann sie nicht unterstützen. Sie regt an, dass die Stadt Gespräche mit dem Landkreis führt, wie möglichst schnell der ÖPNV von Nürnberg in den Landkreis gebracht werden kann. Dabei wären auch Alternativen zu suchen.
StR Sendner 01.00.50 entnimmt den Äußerungen der SPD, dass die Gustav-Adolf-Straße Endpunkt werden soll, nicht Gebersdorf. Er fragt die Verwaltung, wann das Parkhaus in Röthenbach aufgestockt werden soll. Vor ca. 2 Jahren wurde der Beschluss zur Aufstockung gefasst, die laut Aussagen der Verwaltung keine Kosten für die Stadt Nürnberg verursachen soll.
StR Fischer 01.03.05 stellt klar, dass die Position der SPD-Fraktion mit der des OBM übereinstimmt, dass der Endpunkt der U-Bahn nicht an der Gustav-Adolf-Straße sein kann.
Herr OBM 01.04.00 fasst zusammen, dass die U 3-SW nur Sinn macht, wenn es gelingt, zusammen mit dem Landkreis die Verlängerung zu machen. Wenn der Landkreis sagt, dass es nicht gemacht werden soll, ist es legitim, die Frage nach dem Endpunkt Gebersdorf zu stellen. Es muss gemeinsames Ziel sein, die U-Bahn gut auszulasten. Verkehrspolitisch macht es nur Sinn, wenn eine standardisierte Bewertung gemacht wird und die Planungen bis Oberasbach und Zirndorf vorangetrieben werden. Die Gesamtlinie muss gesehen werden. Verhandlungen mit dem Landkreis sind erforderlich, um die Gesamterschließung des Südwestkorridors zu sichern. Zu Punkt 2 des CSU-Antrags gibt es auch einen Antrag der Freien. Hierzu wird ein Bericht im Verkehrsausschuss erfolgen.
StR Meyer 01.07.15 schlägt vor, bei der Beschlussfassung den Antrag dahingehend zu verändern, dass statt „Gebersdorf“ eingefügt wird „und dem Landkreis Fürth“.
Herr OBM 01.07.50 lässt abstimmen. Der Beschluss wird mit einer Gegenstimme gefasst.
Beschluss: siehe Beilage
StR Fischer übernimmt den Vorsitz.
1. Ausweisung von Zebrastreifen im Stadtgebiet
hier: Antrag von Herrn Stadtrat Grosse-Grollmann vom 27.05.2002
- Bericht -
StR Baumann 01.08.30 stellt fest, dass eine verstärkte Ausweisung von neuen Zebrastreifen nicht pauschal empfohlen werden kann. Dies muss jeweils im Einzelfall entschieden werden. Durch Zebrastreifen würde eine Scheinsicherheit geschaffen, die zu Unsicherheiten führen könnte.
StR Fischer 01.13.15 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
2. Ausschilderung auf Südwesttangente und Frankenschnellweg Richtung Schwabach/
Augsburg
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.10.2002
- Bericht -
StR Baumann 01.13.50 hält eine Verkehrslenkung durch Schilder kaum für möglich.
StR Dr. Slavik 01.15.20 ging es bei seinem Antrag um die Beschilderung auf der Südwesttangente, nicht an der B 2. An der SWT Richtung Süden kommt an der Ausfahrt Röthenbach/Schweinau der Hinweis Augsburg/Schwabach, der direkt ins Wohngebiet führt. Es kann nicht das Ziel sein, Ortsunkundige direkt nach Eibach zu leiten.
StR Bloß 01.16.45 erklärt, dass es bei Fernstraßen üblich ist, auf die gesamte Strecke, nicht nur auf den Endpunkt hinzuweisen.
StR Baumann 01.17.55 weist darauf hin, dass die Beschilderung nicht entfernt werden kann, da die Straße als Bundesstraße klassifiziert ist.
StR Sendner 01.18.15 meint, dass eine Beschilderung auf der SWT bereits an der Ausfahrt Schweinau und nicht erst am Kreuz Hafen sein sollte, wenn der Verkehr zur B 2 geleitet werden soll.
Die Verwaltung (T) 01.19.25 erklärt, dass das Problem ist, dass in diesem Bereich die B 2 alt und die B 2 neu liegen. Eigentlich müsste aus Richtung Fürth bei beiden das Ziel Augsburg/Weißenburg angebracht sein.
StR Fischer 01.21.15 bittet um Prüfung, ob es zulässig ist, Schilder mit dem Hinweis „über“ (z.B. Augsburg über Kreuz Nbg.-Süd bzw. Augsburg über B 2) anzubringen.
StR Baumann 01.21.25 sagt die Prüfung zu.
StR Dr. Slavik 01.21.40 betont, dass es ihm um die Ausschilderung auf FSW und SWT geht. Die Ausschilderung ist irreführend.
StR Fischer 01.22.10. stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
3. Elektronisches Ticketing
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.06.2004
- Bericht -
StR Baumann 01.22.30 verweist auf die Vorlage.
StR Gradl 01.23.00 bedankt sich für den ausführlichen Bericht.
StRin Seer 01.23.20 weist darauf hin, dass es in Osnabrück bereits ein funktionierendes Konzept gibt.
StR Gruber 01.24.15 fragt, ob ein Konzept ausschließlich für den Stadtverkehr ausgearbeitet werden soll oder ob die Region, wie OVF usw. ebenfalls einbezogen wird.
Der Vertreter der VAG 01.25.20 weist darauf hin, dass zunächst die bundeseinheitliche Standardisierung abgewartet wird. Falls es dazu kommt, werden VAG und VGN dieses System gemeinsam für das gesamte Verbundgebiet einführen.
StR Fischer 01.26.15 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
4. Verlängerung der Betriebszeit der Straßenbahnlinie 7
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.07.2004
- Bericht -
StRin Seer 01.26.40 begründet den Antrag. Da in Kürze das Möbelhaus eröffnet, sollten die Betriebszeiten der Straßenbahn den Öffnungszeiten angepasst und entsprechend verlängert werden.
StR Baumann 01.27.35 weist darauf hin, dass die VAG kostenneutral arbeiten muss. Die Umsetzung erfolgt, wenn möglich, zum Fahrplanwechsel.
StRin Seer 01.28.15 freut sich, dass die Umsetzung kurzfristig erfolgen kann, bedauert jedoch, dass die Straßenbahn am Samstag nicht länger fährt. Es sollte beobachtet werden, wie die Kunden das Angebot annehmen, vielleicht ist eine Ausdehnung auf Samstag doch noch machbar.
StR Fischer 01.30.05 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
5. Verkehrsüberwachung der Stadt Nürnberg
hier: Erweiterung des Überwachungsgebietes
StR Baumann 01.30.25 verweist auf die Vorlage und bittet um Beschluss.
StRin Seer 01.31.05 stimmt zu. Es ist sinnvoll, das Gebiet einzubeziehen. Sie schlägt vor, die Ausweitung des Gebietes mit einer Personalaufstockung von 2 Mitarbeitern zu verbinden.
StR Fischer 01.33.00 stellt fest, dass der Verkehrsausschuss darüber nicht beschließen kann, er kann bestenfalls eine Empfehlung aussprechen.
StR Baumann 01.33.20 erklärt, dass nicht in jedem Gebiet Kostendeckung erreicht wird.
StR Fischer 01.34.20 geht davon aus, dass die Stadtverwaltung wirtschaftlich handelt. Wenn es erforderlich ist, Mitarbeiter einzustellen, wird sie es tun.
StRin Seer 01.34.45 bittet um Ermittlung, wie viel Personal erforderlich wäre und welche Kosten dadurch anfallen würden. Das Ergebnis soll dem AfV vorgelegt werden.
StR Gruber 01.35.15 hält Neueinstellungen im Hinblick auf die Einsparung von 400 Arbeitsplätzen laut Haushaltskonsolidierung nicht für sinnvoll.
StRin Seer 01.36.00 möchte trotzdem zuerst Zahlen. Dann kann durchaus eine Besetzung aus dem Mobilitätsmanagement erfolgen.
StR Fischer 01.36.30 verweist darauf, dass alles miteinander verrechnet werden muss. Ein Bericht der Verwaltung kann vorgelegt werden.
StR Raschke 01.37.10 hält eine Untersuchung nicht für erforderlich. Das ist unnötige Arbeit für die Stadtverwaltung.
StR Fischer 01.38.30 lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen und stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss: siehe Beilage
6. WM 2006
Sonderbahnsteig Nürnberg-Frankenstadion
StR Baumann 01.39.00 verweist auf die Vorlage und bittet um Beschluss. Der städtische Anteil an der Finanzierung in Höhe von 150.000,-- € erfolgt aus Mitteln der Parkraumbewirtschaftung.
StR Fischer 01.39.45 lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschluss ohne Gegenstimme gefasst wird.
Beschluss: siehe Beilage
7. Straßenplanung Humboldtstraße, Bauabschnitt 3.2
1. Paulstraße zwischen Wirthstraße und Dallingerstraße
2. Humboldtstraße zwischen Wirthstraße und Allersberger Straße
3. Dallingerstraße zwischen Paulstraße und Humboldtstraße
EU-Ziel 2-Maßnahme „Grünoffensive Südstadt“
StR Baumann 01.40.40 verweist auf die Vorlage und bittet um Beschluss. Bei der Bürgerbeteiligung wurde u. a. der Standort des Glascontainers diskutiert. Es wird vorgeschlagen, den jetzigen Standort am Humboldtplatz beizubehalten.
StR Mägerlein 01.42.00 ist mit der Vorlage voll einverstanden. Er fragt, ob wegen des Erwerbs von Privatgrund in der Paulstraße 13 bereits Verhandlungen laufen, damit Längsparkbuchten angelegt werden können.
Die Verwaltung (Vpl) 01.42.20 berichtet, dass die Verhandlungen im Gang, jedoch noch nicht abgeschlossen sind.
StR Sendner 01.42.30 hat den Eindruck, dass es zu viele Glascontainer gibt.
StR Raschke 01.43.25 weist darauf hin, dass die Dichte bereits untersucht wurde.
StR Fischer 01.43.40 lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss: siehe Beilage
8. Straßenplan Regensburger Straße zwischen Waldluststraße und Hans-Kalb-Straße
hier: Erschließung Aurelis-Flächen
StR Baumann 01.44.00 stellt fest, dass die Planung durch die Entwicklung der Aurelis-Flächen notwendig wurde. Deshalb muss die Straße um eine Linksabbiegespur erweitert werden.
StR Gradl 01.45.15 befürwortet die Vorlage, die Gefährdungen für Radfahrer werden dadurch verringert.
StRin Seer 01.45.30 stimmt ebenfalls zu. Sie bittet um Auskunft, ob der Recyclinghof betroffen ist und ggf. verlegt werden muss.
StR Baumann 01.46.15 teilt mit, dass noch nicht absehbar ist, ob die Existenz des Recyclinghofes betroffen ist. Im Moment wird er nur auf der Einfahrt angeschnitten.
StR Fischer 01.46.40 lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss: siehe Beilage
9. Straßenplan Nordring (B 4R)
hier: Versetzen der Fußgänger-Lichtsignalanlage Nordring/Röthensteig
StR Baumann 01.47.00 berichtet, dass durch die Ansiedlung eines Marktes die Möglichkeit besteht, die LSA ohne Kosten für die Stadt zu versetzen.
StR Gradl 01.48.15 freut sich über die Lösung.
StR Fischer 01.48.40 lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss: siehe Beilage
10. Straßenplan Wallensteinstraße
hier: Ausbau zwischen Kattowitzer und Tillystraße
StR Baumann 01.49.05 erläutert den Sachverhalt.
StR Fischer 01.49.40 lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss: siehe Beilage
- A u f l a g e n -
11. Sigmundstraße
hier: Bushaltestelle nördlich der Einmündung Rothenburger Straße
StR Fischer 01.50.00 lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss: siehe Beilage
12. Niederschrift über die 20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.07.2004
Die Niederschrift hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.
Nürnberg, 30. September 2004 Der Vorsitzende: Zu TOP 1a: gez. Dr. Maly
Zu TOP 2 – 12: i. V. gez. Fischer
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Schnattinger