Haushaltssperre

← Sitzung des Werkausschusses (NüBad) (24.09.2004)

Niederschrift öffentlich

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Niederschrift

über die

  1. Sitzung des \Verkausschusses (NüBad) am Freitag, 24.09.2004 Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

Vorsitzender 1. Werkleiter Herr Förther

  1. Werkleiter Herr Friedmann

Mitglieder Stadträtin Frau Körber

Stadtrat Herr Bielmeier

Stadtrat Herr Gruber

Stadtrat Herr Mägerlein

Stadtrat Herr Brehm

Stadträtin Herr Pfandenhauer

Stadträtin Frau Hölldobler-Schäfer

Stadtrat Frau Blumenstetter

Stadträtin Herr Dötschel

Stadtrat Frau Heinrich

Stadträtin Herr Nitsch

Stadtrat Frau Reuter

Stadtrat Herr Riedel

Stadtrat Herr Grosse-Grollmann

Sonstige Teilnehmer BgA Herr Höfler

Beginn der Sitzung 13:00 Uhr Ende der Sitzung 13:22 Uhr

Schriftführung NüBad Herr Dennemarck

Herr 1.WL Förther eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschiussfähigkeit fest. Es werden keine Dringlichkeitsänderungen angemeldet.

  1. Public Private Partnership für das Hallenbad Süd

StR Brehm erläutert den Antrag und bedankt sich bei der Verwaltung für die umfassende Beantwortung. Er kommt zu dem Schluss, das ein PPP-Model für den Umbau des Hallenbad Süd nicht in Frage kommt. Für weitere Bädersanierungen wie zum Beispiel die Sanierung des Hallenfreibad Langwasser sollen PPP-Model als Finanzierungsmodelie mit einbezogen werden. Seitens der Verwaltung soll ein PPP-Prozeß in einer der nächsten Sitzungen vorgelegt werden. Seiner Ansicht nach gibt es Investoren für PPP-Modelle die ansonsten in die Vororte ausweichen.

SIR Riedel stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung: Vertagung des TOP 1 mit der Begründung, dass die CSU Stadtratsfraktion den Umbau des Hallenbad Süd mit dem derzeit bestehenden Finanzierungsmodell soeben zugestimmt hat.

StR Pfadenbauer Gegenrede: Eine Nichtbefassung kann er nicht nachvollziehen. Es soll die Verwaltung bestärkt werden, PPP-Modelle zu prüfen.

Herr 1.WL Förther stellt den Geschäftsantrag zur Abstimmung und dieser wird mit 6 Gegenstimmen so beschlossen.

  1. Niederschrift der 1. Werkausschusses NüBad vom 18.06.2004

Keine Einwände

Nürnberg, 24.09.2004 Der Vorsitzende:

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I. Wick NL, —— . n \ \) BAUR /

  1. Werkleiter /

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