Niederschrift
über die 20. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 31. Mai 2016 Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Vogel
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Mitglieder: Stadtrat Fernandez Rivera Stadtrat Gradl Stadtrat Groh Stadträtin Kayser Stadtrat Russo Stadträtin Zadek
Stadtrat Henning Stadtrat Höffkes Stadtrat Pirner Stadtrat Sendner
Stadträtin Krannich-Pöhler
Stadtrat Prof. Dr. Beck -nicht anwesend-
Sonstige Teilnehmer: H Frau Waldmann H Frau Gareis H Herr Sauskojus UB Herr Hantke Ref. II Herr Friedmann OrgA Herr Schuster WBG-K Herr Markgraf WBG-K Herr Rilling
Beginn der Sitzung: 15.12 Uhr Ende der Sitzung: 15.40 Uhr Schriftführung: i. V. J. Lewandowski
BM Vogel eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
00:18 1) Neue Hegelstraße 17, Fl.Nr. 578 Neubau Kinderhort für 6 Gruppen und Grundschulerweiterung hier: Direkter Objektplan
BM Vogel 00:19
StR Sendner 00:37 bittet um Erläuterung der Folgekosten gemäß Beilage 1.3.
StRin Krannich-Pöhler 01:29 dankt für die Abstimmung mit dem Behindertenbeirat. Ferner bittet sie um nähere Angaben hinsichtlich Grünersatz und Sonnenschutz.
berufsm. StR Ulrich 02:31 erläutert das Verfahren bzw. Zustandekommen der Folgekosten.
Herr Markgraf 03:56 bestätigt, dass ausreichend Sonnenschutz vorgesehen ist. Die Problematik des Grünflächenersatzes wurde mit dem Umweltamt abgestimmt.
Beschluss: (Beilage 1.2) - einstimmig -
05:23 2) Allgemeine Hochbau-Baupauschale 2017 hier: Beschluss Maßnahmenliste
berufsm. StR Ulrich 05:33 erläutert die Besonderheiten der vorliegenden Liste.
StR Groh 07:41
berufsm. StR Ulrich 08:34
StRin Zadek 09:01
berufsm. StR Ulrich 10:16
Frau Gareis 10:23
berufsm. StR Ulrich 10:28
Frau Gareis 10:31
berufsm. StR Ulrich 10:35
BM Vogel 10:44
Beschluss: (Beilage 2.2) - einstimmig -
11:14 3) Weiterführung des Konzeptes zur Revitalisierung der U-Bahnhöfe in Nürnberg
berufsm. StR Ulrich 11:22 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 14:07 zeigt sich verstimmt hinsichtlich der geringen Teilnahme der Behindertenverbände.
StR Groh 15:58 bedauert, dass die Besichtigung des Scharfreiterrings nicht vor der heutigen Sitzung stattgefunden hat. Das neue Wegeleitsystem hält er für gut.
StRin Krannich-Pöhler 18:52
StR Gradl 20:36
StRin Zadek 21:12 vermisst bei diesem Konzept Beschilderungen für kulturelle Einrichtungen und verweist auf einen Beschluss des Kulturausschusses aus dem Jahr 2014.
berufsm. StR Ulrich 23:09 nennt die Gründe dafür, warum der Ortstermin erst am 09.06. stattfinden kann. Er sagt zu, die Beschilderung kultureller Einrichtungen mit aufzunehmen.
Herr Hantke 26:11 bestätigt, dass derzeit kein genauer Zeitrahmen für die Sanierung weiterer Bahnhöfe vorliegt. Konkret in Planung ist bislang nur der Bahnhof Muggenhof für 2017/2018. Danach ist geplant, ab Bahnhof Bauernfeindstraße stadteinwärts die nächsten Bahnhöfe zu sanieren, was sich aus dem Alter der Anlagen ergibt.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
27:23 4) U-Bahn Nürnberg, Erweiterung, Ergänzung und Ertüchtigung von Brandschutz und Betriebssicherheit Stufe 6 in 2016 und Folgejahren Direkter Objektplan
BM Vogel 27:24
Beschluss: (Beilage 4.2) - einstimmig -
27:55 A u f l a g e
- Niederschrift über die 19. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 19. April 2016 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
Nürnberg, 31. Mai 2016 Der Vorsitzende: i. V. gez. Vogel
Der Referent: Schriftführerin: i. V. gez. Ulrich gez. Lewandowski
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 12. Juli 2016 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 20. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 31. Mai 2016 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende: Der Referent: Schriftführerin: