Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 28.04.2016

öffentlich

Betreff:

Verkehrssituation in der Rieterstraße

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.10.2014

Anlagen:

• Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.10.2014

• Straßenplan Nr. 2.2132.2.1

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz):

Mit Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.10.2014 wurde die Verwaltung beauftragt, die Verkehrssituation für Radfahrer im Bereich der Radschleuse von der Rückertstraße in die Rieterstraße, die eine Netzdurchlässigkeit für Radfahrer bei gleichzeitiger Sperrung des Kfz-Verkehrs ermöglicht, zu überprüfen.

Die vorhandene Radschleuse zwischen Rückertstraße und Rieterstraße ist im Bestand nur markiert und relativ schmal. Zudem ist die Führung in Richtung westliche Rieterstraße schleifend ausgeführt. Trotz vorhandenen abgesenktem Bordstein und damit eindeutiger Vorfahrtsregelung, kann dies gemäß SPD-Stadtratsantrag Radfahrer dazu verleiten, unmittelbar in die Rieterstraße einzufahren.

Die Verwaltung legt den Straßenplan 2.2132.2.1 vom 06.05.2015 zum Beschluss vor. Die Planung sieht eine rechtwinklige Ausführung der Radschleuse zwischen Rückertstraße und Rieterstraße vor. Die Breite ist mit 3,50 m ausreichend bemessen, damit ein Begegnen und Aufstellen von Radfahrern, auch z.B. in der Hauptverkehrszeit (Schulzeit), problemlos möglich ist. Die Sichtverhältnisse werden optimiert und die Vorfahrtsregelung verdeutlicht.

Die Kosten für den Straßenumbau betragen ca. 10.000,-- €. Die Finanzierung erfolgt aus dem Investitionsansatz „Radwegeetat“. Die Umsetzung der Maßnahme ist für 2016 vorgesehen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage 5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 10.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 10.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Radwegeetat

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Es können keine Benachteiligungen von Gruppen entsprechend der Diversity- Ja Grundsätze erkannt werden. Die Planung verbessert die verkehrliche Erschließung für alle die mit dem Rad unterwegs sind.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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