Niederschrift öffentlich – Haushaltssperre

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 3

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.2016 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

Abbildung 1

öffentlich -

Abbildung 4

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly (TOP 1 kis teilweise TOP 11) Stadtrat Brehm, Th. (teilweise TOP11 bis TOP 16)

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Mitglieder: Stadtrat Ahmed

Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix

Stadtrat Raschke

Abbildung 2

Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein

Stadtrat Schuh Stadtrat (i.V. StR Brehm, Sebastian TOP 1 bis TOP 3a)

Stadtrat Sendner TOP 4 bis TOP 16 Stadtrat Miletzko (i.V. StRin Friedel) Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Sonstige Teilnehmer: StBAN Schwab StBAN Peetz VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter Geo Seidler SOR/3 Leeb Vpl Jülich Vpl/M Meier Vpl/M-F Walser

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 11:09 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dr. Fraas

Abbildung 5

Benennung der Straßen im Bereich des B-Planes Nr. 4302 Beschluss (Langwasser T) (Beilagen 1.0 - 1.6)

Umbenennung eines Teils der Johann-Priem-Straße in Arno- Beschluss Hamburger-Straße (Beilagen 2.0 — 2.3)

Abbildung 6

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Neubau der Rothenburger Straße im tiefen Feld Beschluss hier: Grundlage der Planfeststellung (Beilagen 3.0 - 3.7)

3a. Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans Beschluss (Beilagen 3a.0 - 3a.3)

Bewohnerparken — Untersuchung des Gebietes 8 der Beschluss Prioritätenliste 2012 ff. in Gibitzenhof (Beilagen 4.0 - 4.5)

Fußgängerquerung für die Archivstraße Beschluss hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.08.2014 (Beilagen 5.0 - 5.3)

Verkehrssituation in der Rieterstraße Beschluss hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.10.2014 (Beilagen 6.0 - 6.3)

„Zzebrastreifen“ in der Webersgasse Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.11.2015 (Beilagen 7.0 - 7.5)

Fahrradwegplanung Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.04.2015 (Beilagen 8.0 - 8.2)

Verkehrssicherheit an der Kreuzung Turnerheimstraße / Beschluss Zweibrückener Straße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.04.2015 (Beilagen 9.0 - 9.3)

Querungshilfe Dombühler Straße Beschluss hier: behindertengerechter Umbau (Beilagen 10.0 - 10.2)

Abbildung 7

Verkehrsberuhigung Schnepfenreuth Beschluss hier: gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.03.2016 (Beilagen 11.0 - 11.3)
Strukturplanung Wetzendorf - Erschließung des Gebietes Beschluss hier: Beschluss AfS vom 10.12.2015 (Beilagen 12.0 - 12.4)
Beuthener Straße im Bereich der Grundigtürme Beschluss hier: Festlegung der neuen Grundstücksgrenze für die Planung eines Gehwegs (Beilagen 13.0 - 13.2)
Am Weiher , Einmündung Erich-Ollenhauer-Straße mit Beschluss Erneuerung der Brücke über den Kothbrunngraben (Beilagen 14.0 - 14.3)
Holsteiner Straße, Beschluss einer Grunderwerbsgrenze Beschluss zwischen Holsteiner Straße Nr.7 und Schnieglinger Straße, FI.Nr. 137/3 und 137/4 (Beilagen 15.0 - 15.3)

Auflage

Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 10.03.2016

Has

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Abbildung 8

Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Weist darauf hin, dass die Tagesordnung um eine Tischvorlage TOP 3a „Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans“ ergänzt wurde. Diese Vorlage wurde vom Stadtrat in den Verkehrsausschuss vertagt. Heute muss wegen der Fristen eine Meinung beim Ministerium abgegeben werden.

Er begrüßt Herrn Schwab und Herrn Peetz vom Staatlichen Bauamt Nürnberg, die Stellung zum Bundesverkehrswegeplan nehmen.

Abbildung 9

Benennung der Straßen im Bereich des B-Planes Nr. 4302 (Langwasser T)

Beschluss -

Herr OBM 00.01.09 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 10

Umbenennung eines Teils der Johann-Priem-Straße in Arno-Hamburger-Straße

Beschluss —

Herr OBM 00.01.24 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 11

Neubau der Rothenburger Straße im Tiefen Feld hier: Grundlage der Planfeststellung

Beschluss -

Herr OBM 00.01.41 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

3a. Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans

Abbildung 12

Herr OBM 00.01.56

Herr Schwab 00.02.38 (StBAN)

Herr Peetz 00.06.44 (StBAN)

Herr OBM 00.23.12 Vertritt die Meinung, dass es besser wäre die U-Bahn nach Stein fortzuführen.

StR Raschke 00.28.33 Schließt sich Herrn OBM mit der U-Bahnlösung an.

Abbildung 13

StR Brehm, Sebastian 00.33.09 Ist auch der Meinung, dass die Tunnellösung bis zum Hafen aus dem Bundesverkehrswegeplan herausgenommen werden muss. Da diese Ortsumgehung Stein, mit dieser Variante, eine Belastung für den Nürnberger Süden wäre.

Herr OBM 00.44.07 Hält fest, dieses Projekt muss aus dem Bundesverkehrswegeplan rausgenommen werden. Es kann dem Bund und dem Freistaat angeboten werden, das eine gemeinsame Machbarkeitsstudie beauftragt wird, in der verkehrliche, straßenbaurechtliche und ÖPNV-Alternativen einander gegenübergestellt werden können.

StR Schrollinger 00.46.40

Abbildung 14

StRin Friedel 00.50.09

Herr Kraus 00.52.11 (BUV Eibach/Maiach)

Herr OBM 00.56.25 Meint, er würde die Ablehnung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan so lassen wie es formuliert wurde und Herrn Bundesminister Dobrindt und Herrn Staatsminister Herrmann mit gleicher Post den Vorschlag unterbreiten, die Alternativen des Straßenbaus mit den alternatiien U-Bahnverlängerung sowie verschiedene Varianten zu untersucht.

Abbildung 15

StR Raschke 00.58.29

Herr OBM 00.59.30

StR Russo 00.59.55

Herr Peetz 01.00.52 (StBAN)

StR Russo 01.01.37

Herr Schwab 01.02.17 (StBAN)

StR König 01.04.57

Herr OBM 01.08.31

Abbildung 16

StR Brehm, Sebastian 01.10.04 Schließt sich dem an, dass der letzte Satz im Fazit zur Umgehung gestrichen werden sollte.

StR Brehm, Th. 01.14.35

Herr OBM 01.16.11 Hält fest, dass der letzte Satz im Fazit ersatzlos gestrichen wird.

Abbildung 17

StR Schrollinger 01.16.45 Ist nicht dafür, dass dieser Satz gestrichen wird, da es aus seiner Sicht die aktuelle Beschlusslage widerspiegelt.

Herr OBM 01.17.45 Lässt über das abstimmen was einvernehmlich ausgemacht wurde nämlich „Der Verkehrsausschuss beschließt, den Inhalt der Entscheidungsvorlage als offizielle Stellungnahme der Stadt Nürnberg zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans einzureichen und getrennt davon gegenüber Bund und Land initiativ zu werden, um die Verkehrssituation im weiteren Korridor der B14 auf straßenseitige und OPNV-Lösungen hin zu untersuchen“, und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Bewohnerparken - Untersuchung des Gebietes 8 der Prioritätenliste 2012 ff. in Gibitzenhof

Beschluss -

StR Ulrich 01.18.48

StR Ahmed 01.19.50

StR König 01.22.40 Meint, dass der Bürgerverein vor Ort mehr mit einbezogen werden sollte, deshalb wünscht er eine Vertagung.

Abbildung 18

Die Verwaltung 01.24.37 (Herr Jülich — Vpl) Erklärt, dass im März 2014 im Rathaus eine umfassende Präsentation stattgefunden hat, bei der alle Bürgervereine in Nürnberg eingeladen und eine umfangreiche Diskussion geführt wurde, welche Gebiete als nächstes dran sind und welche Uhrzeiten für die Bewohnerparkgebiete sinnvoll sind.

Herr OBM 01.29.46 Zum Vertagungsantrag von Herrn König, es hat bereits eine Diskussion mit den Bürgervereinen stattgefunden.

StR König 01.30.19

Herr OBM 01.30.54

StR Ulrich 01.31.05

Herr OBM 01.31.53

StR König 01.32.00

-T-.

Abbildung 19

Herr OBM 01.33.10 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Fußgängerquerung für die Archivstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.08.2014

Beschluss —

Herr OBM 01.33.40 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Verkehrssituation in der Rieterstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.10.2014

Beschluss -

Herr OBM 01.34.03 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

„Zebrastreifen“ in der Webersgasse hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.11.2015

Bericht -

Abbildung 20

StRin Yilmaz 01.34.11

StR Ulrich 01.34.58

StRin Yilmaz 01.36.35

Herr OBM 01.37.41 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Fahrradwegplanung hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.04.2015

Bericht —

StR König 01.37.48

Abbildung 21

StR Ulrich 01.39.40

StR Ahmed 01.42.10

Herr OBM 01.45.14 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 34

Abbildung 22

Abbildung 36

Verkehrssicherheit an der Kreuzung Turnerheimstraße / Zweibrückener Straße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.04.2015

Abbildung 37

Beschluss —

Abbildung 29

StR Sendner 01.45.29

Abbildung 28

StR Brehm, Th. 01.46.26

Abbildung 24

Abbildung 30

Abbildung 25

Abbildung 32

StR Sendner 01.47.34

Herr OBM 01.48.23 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Abbildung 23

Abbildung 38

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 31

Querungshilfe Dombühler Straße hier: behindertengerechter Umbau

Abbildung 27

Beschluss -

Abbildung 35

StR Sendner 01.49.08

Abbildung 26

StR Ulrich 01.50.00

Herr OBM 01.50.54 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 33

Verkehrsberuhigung Schnepfenreuth hier: gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.03.2016

Beschluss -

StR Ulrich 01.51.25

Herr StR Brehm, Th. übernimmt den Vorsitz

StR Brehm, Th. 01.54.19 Erklärt, dass heute ein Grundsatzbeschluss für die Beschilderungslösung getroffen werden sollte. Die Detailfragen,wo dann welches Schild steht, soll dann vor Ort und auf kurzem Dienstweg geklärt werden.

StR König 01.56.14

StR Schuh 01.58.50 Weist darauf hin, dass bei einem verkehrsberuhigten Bereich nur auf ausgewiesenen _ Parkflächen geparkt werden darf und stimmt dem Beschluss zu.

Abbildung 39

StR Schrollinger 01.59.41 Stimmt dem Beschluss zu.

StR Ulrich 02.00.03

Abbildung 40

StR Brehm, Th. 02.01.45 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Strukturplanung Wetzendorf - Erschließung des Gebietes hier: Beschluss AfS vom 10.12.2015

Beschluss -

StR Brehm, Th. 02.01.54 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Beuthener Straße im Bereich der Grundigtürme hier: Festlegung der neuen Grundstücksgrenze für die Planung eines Gehwegs

Beschluss -

StR Brehm, Th. 02.02.03 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Am Weiher , Einmündung Erich-Ollenhauer-Straße mit Erneuerung der Brücke über den Kothbrunngraben

Beschluss -

Abbildung 41

StR Brehm, Th. 02.02.12 Möchte dies in einem der nächsten Verkehrsausschusssitzungen nochmal aufgreifen und bittet um Vertagung.

StR Schuh 02.02.50 Stimmt der Vertagung zu.

StR Brehm, Th. 02.02.57 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

10 -

Abbildung 47

-10 -

Abbildung 42

Holsteiner Straße, Beschluss einer Grunderwerbsgrenze zwischen Holsteiner Straße Nr.7 und Schnieglinger Straße, FI.Nr. 137/3 und 137/4

Abbildung 46

Beschluss -

StR Brehm, Th. 02.03.01 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 43

Auflage

Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs-ausschusses vom 10.03.2016

StR Brehm, Th. 02.03.09 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 48

Abbildung 44

Nürnberg, 28.04.2016 Der Vorsitzende (TOP 1 bis teilweise TOP 11) hat,

Abbildung 45

Nürnberg, 28.04.2016 Der Vorsitzende N (Teilweise TOP 11 bis TOP 16) i.V. wer

|S et \

Der Referent: Schriftführerin: Bose xaf Po

Abbildung 65

Abbildung 58

Abbildung 56

| Le \

Abbildung 54

Abbildung 49

Abbildung 52

| { In Y Zu

ı. Beschluss —ı

Abbildung 50

[NÜRNBERG

Abbildung 51

Abbildung 60

Abbildung 55

Abbildung 66

TOP: 1.6

Abbildung 53

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.04.2016 öffentlich

Abbildung 64

Abbildung 62

Betreff: Benennung der Straßen im Bereich des B-Planes Nr. 4302 (Langwasser T)

Abbildung 57

Abbildung 61

Abstimmungsergebnis: einstimmig

[_] angenommen / beschlossen, mit E Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 59

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt, die Straßen im Bereich des B-Planes Nr. 4302 (Langwasser T) — wie in den Anlagen dargestellt - nach bedeutenden Persönlichkeiten zu benennen, die während der Zeit der Entstehung des Stadtteils Langwasser wirkten.

Abbildung 63

II. Ref.VIl/Geo

Ill. Abdruck an: L] Ref. /OrgA [| Ref. I/Stk

0DU0U

[|

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

Mau k 5 OAUAL Dr euer

Abbildung 67

Abbildung 93

Abbildung 84

Abbildung 69

Abbildung 85

Beilage

Abbildung 70

Abbildung 76

Abbildung 88

Abbildung 90

Abbildung 95

Entscheidungsvorlage

Abbildung 73

Abbildung 82

Abbildung 77

Abbildung 86

Mit Langwasser T (Bebauungsplan 4302) wird das letzte zusammenhängende Bebauungsplangebiet in Langwasser bebaut. Die Straßen in diesem Bereich sollen nach Persönlichkeiten aus Nürnberg benannt werden, die während der Entstehung des Stadtteils Langwasser wirkten.

Abbildung 78

Abbildung 79

Zu diesem Personenkreis zählen: Die durch den Stadtseniorenrat Nürnberg für eine Straßenbenennung vorgeschlagene Gewerkschafterin, Mitbegründerin und Erste Vorsitzende des Stadtseniorenrats Ursula Wolfring. Ihr Vater wurde von den Nationalsozialisten als „Halbjude“ verfolgt, die Familie musste 1934 in die USA emigrieren. Nach dem Zweiten Weltkrieg kehrte Ursula Wolfring zurück, baute die Sozialistische Jugend „Die Falken“ mit auf, arbeitete ab 1948 für den Bayerischen Gewerkschaftsbund und ging 1957 zum DGB-Landesbezirk nach München, wo sie u. a. als Frauensekretärin und später als stv. Landesbezirksvorsitzende wirkte. Nach Ausscheiden aus dem Berufsleben setzte sie sich erfolgreich für die Gründung des Nürnberger Stadtseniorenrats ein.

Abbildung 89

Abbildung 68

Abbildung 83

Abbildung 74

Abbildung 87

Abbildung 94

Leonhard Heiden, der als Kommunalpolitiker vor allem für die bis 1972 selbstständige Gemeinde Fischbach bei Nürnberg und als Landtagsabgeordneter für den Nürnberger Süden politisch aktiv und erfolgreich tätig war. Leonhard Heiden wurde von der Nürnberger SPD-Stadtratsfraktion für eine Straßenbenennung vorgeschlagen.

Abbildung 91

Abbildung 72

Abbildung 81

Eine weitere Persönlichkeit aus dieser Zeit ist die Referentin für Jugendfürsorge der Inneren Mission, Elisabeth Nägelsbach. Sie leitete ehrenamtlich den Landesverband Evangelischer Arbeiterinnen-Vereine Bayerns, der nach der Auflösung im Dritten Reich als Evangelisches Arbeiterinnen-Werk wieder entstand. Von 1948 bis 1955 wirkte sie mit einer kurzen Unterbrechung als ehrenamtliche Stadträtin der CSU für die Stadt Nürnberg. 1954 wurde sie in den Bayerischen Landtag gewählt, wo sie bis zu ihrem Ausscheiden 1966 in vielen sozialen Ausschüssen mitwirkte.

Abbildung 71

Abbildung 75

Der Volkskomiker Herbert Hisel, der bereits am 18.05.2010 vom Herbert-Hisel- Freundeskreis vorgeschlagen wurde. Er war in den 1960er Jahren für seinen trockenen und fränkischen Humor deutschlandweit bekannt.

Abbildung 80

Abbildung 92

Das Stadtarchiv hat Straßenbenennungen nach den genannten Persönlichkeiten befürwortet.

Es wird deshalb vorgeschlagen,

die von der Karl-Schönleben-Straße in südöstlicher Richtung zum B-Plangebiet abzweigende, nördlich der Bebauung nach Südwesten abknickende und im westlichen Planungsbereich wieder nach Südosten abknickende Erschließungsstraße bis zum Wendehammer im Süden des Baugebiets mit

Ursula-Wolfring-Straße nach Ursula Wolfring (1926 — 2006), Gewerkschafterin, Mitbegründerin und Vorsitzende des Nürnberger Stadtseniorenrats,

Abbildung 109

Abbildung 116

Abbildung 118

Abbildung 104

Abbildung 96

Abbildung 103

Abbildung 97

Abbildung 101

Abbildung 99

Abbildung 98

die von der Ursula-Wolfring-Straße nach Südosten abzweigende und nach einem Knick nach Südwesten wieder zur Ursula-Wolfring-Straße führende Erschließungsstraße mit

Abbildung 117

Abbildung 120

Abbildung 110

Abbildung 119

Abbildung 115

Abbildung 107

Leonhard-Heiden-Straße nach Leonhard Heiden (1919 — 1999), Gemeinderat und zweiter Bürgermeister in Fischbach bei Nbg., Kreis- und Bezirksrat und Mitglied des Bayerischen Landtags,

Abbildung 100

den von der Leonhard-Heiden-Straße in Richtung Südwesten zur Ursula-Wolfring- Straße führenden Weg mit

Elisabeth-Nägelsbach-Weg nach Elisabeth Nägelsbach (1894 — 1984), Referentin für Jugendfürsorge der Inneren Mission, Stadträtin und Mitglied des Bayerischen Landtags,

Abbildung 102

Abbildung 114

den von der Leonhard-Heiden-Straße ca. 70 m nach Südosten verlaufenden und dann nach Südwesten zum Wendehammer der Ursula-Wolfring-Straße abknickenden Weg mit

Abbildung 105

Abbildung 108

Abbildung 106

Herbert-Hisel-Weg nach Herbert Hisel (1927 — 1982), Nürnberger Humorist

Abbildung 112

zu benennen.

Abbildung 111

Abbildung 113

Abbildung 124

Abbildung 140

Abbildung 127

Abbildung 125

Abbildung 121

Abbildung 128

Abbildung 122

Abbildung 149

Abbildung 134

Abbildung 133

TOP: 2.3

Abbildung 123

Abbildung 147

Abbildung 152

Abbildung 126

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.04.2016

Abbildung 130

öffentlich

Abbildung 138

Abbildung 142

Betreff: Umbenennung eines Teils der Johann-Priem-Straße in Arno-Hamburger-Straße

Abbildung 151

Abbildung 139

Abbildung 131

Abbildung 135

Abbildung 143

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit i Stimmen [_| abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit L_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 129

Abbildung 146

Abbildung 144

Abbildung 148

Abbildung 136

Abbildung 137

Abbildung 145

Abbildung 141

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt, einen Teil der Johann-Priem-Straße in Arno-Hamburger-Straße — wie in den Anlagen dargestellt -— umzubenennen.

Abbildung 132

Il. Ref.VIl/Geo

II. Abdruck an:

[|] Ref. VOrgA [_] Ref. I/Stk

2D0UI

m

Abbildung 150

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführerf(in):

has, Boos u kier

Abbildung 153

Abbildung 182

Abbildung 170

Abbildung 173

Abbildung 181

Abbildung 176

Abbildung 166

Abbildung 174

Beilage

Abbildung 160

Abbildung 179

Abbildung 178

Abbildung 183

Abbildung 159

Entscheidungsvorlage

Abbildung 154

Abbildung 155

Abbildung 162

Abbildung 180

Abbildung 157

Abbildung 158

Abbildung 171

Abbildung 161

Abbildung 156

Abbildung 169

Arno Hamburger soll für seinen leidenschaftlichen und unermüdlichen Einsatz für seine Geburts- und Heimatstadt Nürnberg mit einer Straßenbenennung geehrt werden.

Abbildung 164

Abbildung 163

Arno Hamburger wuchs im Nürnberger Stadtteil St. Leonhard auf. Als 16-jähriger konnte er im Jahr 1939 mit dem letzten Schiff nach Palästina in Sicherheit gebracht werden. Eine Reihe seiner Angehörigen, die nicht emigrieren konnten, wurde vom NS-Regime ermordet. Ab 1941 diente er in der britischen Armee und kehrte 1945 als Soldat nach Nürnberg zurück. Den Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess verfolgte er als Zuhörer, an den Nachfolgeprozessen nahm er als Dolmetscher und Übersetzer teil. Später engagierte er sich stark in der Jugendarbeit in Nürnberg und beim Wiederaufbau einer demokratischen Gesellschaft. Ihm, der als Jude von den Nationalsozialisten verfolgt und vertrieben worden war, ist es maßgeblich zu verdanken, dass das Ansehen der Stadt nach ihrer unrühmlichen Rolle in der NS-Zeit wieder neuen Glanz gewonnen hat. Er war Botschafter für ein neues Nürnberg, das sich vor dem Hintergrund der eigenen Geschichte dem Frieden, der Völkerverständigung und den Menschenrechten besonders verpflichtet weiß.

Abbildung 185

Abbildung 168

Abbildung 186

Abbildung 165

Abbildung 177

Abbildung 172

Von 1972 bis zu seinem Tod gehörte Arno Hamburger dem Nürnberger Stadtrat an, wo er sich vor allem als Mitglied im Altestenrat sowie in mehreren Ausschüssen engagierte. Von 1976 bis 1992 war er Vorsitzender des TuSpo Nürnberg.

Arno Hamburger hat sich außerordentliche Verdienste als langjähriger erster Vorsitzender der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg erworben. Ihm ist es zu verdanken, dass Jüdisches Leben wieder selbstverständlicher Bestandteil unserer Stadt ist. Das neue Gemeindezentrum an der Ecke Kilianstraße/Johann-Priem-Straße ist unter seinem Vorsitz entstanden.

Abbildung 175

Abbildung 167

Direkt an diesem Gemeindezentrum soll ein Teil der Johann-Priem-Straße, dem ausschließlich das Anwesen der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg zugeordnet ist, in Arno-Hamburger-Straße umbenannt werden.

Das Stadtarchiv hat eine Straßenbenennung nach Arno Hamburger befürwortet.

Es wird deshalb vorgeschlagen,

die Verbindungsstraße zwischen Kilianstraße und Georg-Buchner-Straße, ein Teil der Johann-Priem-Straße, in

Arno-Hamburger-Straße nach Arno Hamburger (1923 — 2013), dem langjährigen Vorsitzenden der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg und Stadtrat

umzubenennen.

Abbildung 184

Abbildung 187

ehe

Abbildung 191

Abbildung 195

ı. Beschluss INURNBERG

Abbildung 194

Abbildung 192

Abbildung 189

Abbildung 198

Abbildung 190

Abbildung 193

Abbildung 188

TOP: 3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.04.2016

öffentlich

Abbildung 196

Betreff: Neubau der Rothenburger Straße im Tiefen Feld hier: Grundlage der Planfeststellung

Abstimmungsergebnis: . einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 200

Abbildung 197

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne Vpl Nr. 2.2076.2.1 vom 15.02.2013 letzte Änderung vom 08.10.2015, Vpl Nr. 2.2076.2.2 vom 15.02.2013 letzte Änderung vom 08.10.2015, Vpl Nr. 2.2076.2.3 vom 26.01.2015 ohne Änderung Vpl Nr. 2.2076.2.4 vom 26.01.2015 letzte Änderung vom 08.10.2015 Vpl Nr. 2.2076.2.5 vom 24.06.2015 letzte Änderung vom 16.02.2016 Die Verwaltung wird beauftragt, die Unterlagen für die Planfeststellung zu erstellen, die notwendigen Gutachten zu beauftragen und die Planfeststellung bei der Regierung zu beantragen. Die Finanzierung ist zu klären und der endgültige Plan zum Beschluss vorzulegen.

ll. Ref.Vl

Abbildung 199

Ill. Abdruck an:

L] Ref. /OrgA

RENREB

U] Ref. I/Stk

[1

Vorsitzender): Referept(in): Schriftführerfin): Beam ti x e” NEO

Abbildung 204

TOP: 3a.3

Abbildung 201

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.04.2016

öffentlich

Betreff: Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

Abstimmungsergebnis: einstimmig

[|] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt, den Inhalt der Entscheidungsvorlage als offizielle Stellungnahme der Stadt Nürnberg zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans einzureichen und getrennt davon gegenüber Bund und Land initiativ zu werden, um die Verkehrssituation im weiteren Korridor der B14 auf straßenseitige und ÖPNV-Lösungen hin zu untersuchen.

Abbildung 203

Il. Ref.VI/Vpl

Abbildung 202

Ill. Abdruck an: [|] Ref. /OrgA [| Ref. IVStk

EEREB

[

Vorsitzendefr): Schriftführer(in): er) X j [ u, Srex nun G ET > ne d

—

Abbildung 205

Abbildung 232

Abbildung 239

Abbildung 243

Abbildung 208

Abbildung 242

Abbildung 246

Abbildung 227

Abbildung 219

Abbildung 244

Abbildung 237

Abbildung 234

Abbildung 215

Abbildung 229

Abbildung 210

Abbildung 206

Abbildung 226

Abbildung 207

TOP: 4

Abbildung 233

Abbildung 214

Abbildung 225

Abbildung 212

Abbildung 223

Verkehrsausschuss . Sitzungsdatum 28.04.2016

Abbildung 241

Abbildung 235

Abbildung 228

öffentlich

Abbildung 224

Betreff: Bewohnerparken - Untersuchung des Gebietes 8 der Prioritätenliste 2012 ff. in Gibitzenhof

Abbildung 213

Abbildung 211

Abbildung 238

Abbildung 209

Abstimmungsergebnis: einstimmig |_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 240

Abbildung 218

Abbildung 221

Abbildung 222

Abbildung 245

Abbildung 230

Abbildung 216

Abbildung 217

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt:

Im untersuchten Gebiet inklusive dem Bereich um die Erlenstraße im Sommer 2016 eine Bewohnerparkregelung einzuführen.

Abbildung 220

. In einer ersten Stufe werden ca. 15 % - 20 % der Stellplätze im öffentlichen Straßenraum für Bewohner reserviert. Regelungszeit: Werktags 9 bis 20 Uhr.

Abbildung 236

. Bei größerer Nachfrage können weitere Stellplätze verwaltungsintern in die Bewohnerparkregelung einbezogen werden.

. Die Verwaltung untersucht gemäß der Prioritätenliste 2012 ff. als nächstes das Gebiet im Stadtteil Rabus (Nummer 9 der Prioritätenliste).

. Die Verwaltung beauftragt den Zweckverband KVÜ unter Beibehaltung der bisherigen Überwachungsdichte seinen Einsatzbereich rechtszeitig vor der Einführung der Bewohnerparkregelung auf das Gebiet in Gibitzenhof auszuweiten.

Abbildung 231

Ref.VI/Vpl

NÜRNBERG

Abbildung 247

Ill. Abdruck an: [| Ref. VYOrgA [_] Ref. I/Stk [| Vorsihtzeend er): LUI[

Schriftführer(in): Referent(in):

Abbildung 248

Bau nosseu tel

FF

Abbildung 277

Abbildung 264

Abbildung 263

Abbildung 268

Abbildung 251

Abbildung 270

Abbildung 273

Abbildung 274

Abbildung 281

Abbildung 255

Abbildung 284

Abbildung 253

Abbildung 250

Abbildung 262

Abbildung 278

Abbildung 254

Abbildung 282

TOP: 5

Abbildung 257

Abbildung 279

Abbildung 261

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.04.2016

Abbildung 259

Abbildung 271

Abbildung 249

Abbildung 275

Abbildung 265

öffentlich

Abbildung 258

Betreff: Fußgängerquerung für die Archivstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.08.2014

Abbildung 252

Abbildung 266

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit - Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit L_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 256

Abbildung 287

Abbildung 272

Abbildung 289

Beschlusstext:

Abbildung 260

Abbildung 283

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Nr. 2.2131.2.1 vom 06.05.2015.

Abbildung 290

II. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an:

Abbildung 276

L] Ref. VOrgA

REB

[|] Ref. IVStk

Abbildung 285

[1

Abbildung 280

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): Mar, f Bones u

Abbildung 269

Abbildung 267

Abbildung 286

\ F

Abbildung 288

Abbildung 306

Abbildung 302

Abbildung 301

Abbildung 313

Abbildung 296

Abbildung 293

Abbildung 304

Abbildung 315

Abbildung 307

Abbildung 299

Abbildung 312

Abbildung 291

Abbildung 294

TOP: 6

Abbildung 292

Abbildung 303

Abbildung 316

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.04.2016 öffentlich

Abbildung 309

Abbildung 300

Abbildung 314

Abbildung 295

Abbildung 297

Abbildung 310

Abbildung 308

Betreff: Verkehrssituation in der Rieterstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.10.2014

Abbildung 298

Abbildung 319

Abstimmungsergebnis: X] einstimmig

Abbildung 318

Abbildung 305

L_] angenommen / beschlossen, mit E Stimmen L_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [__] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 311

Beschlusstext:

Abbildung 317

Abbildung 321

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Nr. 2.2132.2.1 vom 06.05.2015.

II. Ref.VI/Vpl

Abbildung 320

ill. Abdruck an: L] Ref. /OrgA [| Ref. I/Stk ] EREH

Abbildung 322

Vorsitzendefr): Referentin): Schriftführerfin):

%

B-a_nn ae Sf |

. Beschluss

TOP: 9

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.04.2016

öffentlich

Betreff: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Turnerheimstraße / Zweibrückener Straße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.04.2015

Abstimmungsergebnis: PX] einstimmig [|] angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [|] abgelehnt, mit Stimmen |_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 323

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Umbau der Kreuzung Turnerheimstraße / Zweibrückener Straße gemäß dem Straßenplan Vpl Nr. 2.2177.2.1 vom 18.08.2015 mit letzter Anderung vom 01.03.2016.

Abbildung 324

Il. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an:

[|] Ref. VYOrgA E [_] Ref. IV/Stk E R

iM E

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführerf(in): Baus IR er | Ua, F

Abbildung 361

Abbildung 342

Abbildung 353

Abbildung 349

Abbildung 334

Abbildung 359

Abbildung 357

Abbildung 351

Abbildung 338

Abbildung 328

Abbildung 327

Abbildung 352

Abbildung 347

Abbildung 360

Abbildung 341

TOP: 10

Abbildung 340

Abbildung 356

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.04.2016 öffentlich

Abbildung 335

Abbildung 333

Abbildung 330

Abbildung 331

Abbildung 345

Abbildung 348

Abbildung 326

Betreff: Querungshilfe Dombühler Straße hier: behindertengerechter Umbau

Abbildung 344

Abbildung 354

Abbildung 343

Abbildung 325

Abstimmungsergebnis: X] einstimmig

Abbildung 362

Abbildung 329

[_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 346

Abbildung 358

Abbildung 337

Abbildung 332

Beschlusstext:

Abbildung 350

Abbildung 336

Der Verkehrsausschuss beschließt den Umbau der Querungshilfe Dombühler Straße gemäß dem Straßenplan Vpl Nr. 2.2170.2.1 vom 07.08.2015 mit letzter Änderung vom 01.04.2016.

ll. Ref.VI/Vpl

Abbildung 339

Ill. Abdruck an: [|] Ref. VOrgA [_| Ref. I/Stk

2D0JI

iM

Im

Vorsitzender): Schriftführer(in): Dana.

m

Abbildung 355

| Dr, I A | ebene: De 1 di (Seeger, 12 |

ı. Beschluss INURNBERG

- TOP: 11

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.04.2016

öffentlich

Abbildung 363

Betreff: Verkehrsberuhigung Schnepfenreuth hier: gemeinsamer Antrag der SDP-Stadtratsfraktion und der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.03.2016 Abstimmungsergebnis: einstimmig

[] angenommen / beschlossen, mit x Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 364

Beschlusstext:

Der AfV beauftragt die Verwaltung, die vorgestellte Beschilderungslösung zur Unterbindung des Durchgangsverkehrs durch Schnepfenreuth umzusetzen. Die Wirksamkeit der Maßnahmen soll mit Verkehrszählungen vor und nach der Aufstellung der Schilder überprüft werden. Die Ergebnisse der Zählungen werden dem AfV 2017 vorgestellt.

ll. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [|] Ref. VOrgA [|] Ref. I/Stk

ODUJ

[1

Abbildung 365

Vorsitzender): Schriftführerf(in): ı.V Bremer ut e/

Abbildung 384

Abbildung 398

Abbildung 403

Abbildung 367

Abbildung 379

Abbildung 368

Abbildung 407

Abbildung 366

Abbildung 400

Abbildung 397

Abbildung 402

Abbildung 396

Abbildung 383

Abbildung 408

Abbildung 388

Abbildung 386

Abbildung 376

Abbildung 372

ı. Beschluss INÜRNBER

Abbildung 371

Abbildung 373

TOP: 12

Abbildung 382

Abbildung 387

Abbildung 369

Abbildung 393

Abbildung 399

Abbildung 405

Abbildung 395

Abbildung 380

Abbildung 374

Abbildung 370

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.04.2016

Abbildung 394

öffentlich

Betreff: Strukturplanung Wetzendorf - Erschließung des Gebietes hier: Beschluss AfS vom 10.12.2015

Abbildung 409

Abbildung 385

Abbildung 375

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 377

Abbildung 404

Abbildung 381

Beschlusstext:

Abbildung 389

Der AfV stimmt dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Erschließungskonzept für das Gebiet des Strukturplans Wetzendorf zu. Es beinhaltet folgende Punkte:

Abbildung 401

Abbildung 406

Abbildung 378

Die Forchheimer Straße endet wie im rechtsgültigen Bebauungsplan 4256 A festgelegt am

Wendehammer in Höhe der Claire-Goll-Straße.

Abbildung 392

Die Parlerstraße stellt die Haupterschließung für die Flächen nördlich und südlich der Parler Straße

dar.

Die Flächen südlich der Schleswiger Straße werden über die Schleswiger Straße erschlossen.
Gebietsfremder Durchgangsverkehr soll verhindert werden.

II. Ref.VI/Vpl

Abbildung 390

Ill. Abdruck an: [|] Ref. /YOrgA L [] Ref. 1/Stk O D

Abbildung 391

Abbildung 410

[|

Vorsitzendefr): Referentfin Schriftführerin): ı.V. Beau se ge3r

\ Kelle

NÜRNBERG

IRSSTHEIEE

TOP: 13

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.04.2016

Abbildung 413

öffentlich

Abbildung 411

Betreff: Beuthener Straße im Bereich der Grundigtürme hier: Festlegung der neuen Grundstücksgrenze für die Planung eines Gehwegs

Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen |_| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrausschuss beschließt die neue Grundstücksgrenze an der Beuthener Straße im Bereich der Grundigtürme (Flur Nr. 349/329) gemäß dem Straßenplan Vpl Nr. 2.2185.2.1 vom 31.03.2016 und empfiehlt die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.

II. Ref.VI/Vpl

Abbildung 412

III. Abdruck an:

[] Ref. VOrgA

EEREB

[|] Ref. I/Stk

[1

Vorsitzendefr): Schriftführer(in):

Bo st as -

Abbildung 414

Abbildung 424

Abbildung 444

Abbildung 417

Abbildung 429

Abbildung 440

. Beschluss NÜRNBERG

Abbildung 416

Abbildung 432

Abbildung 436

Abbildung 426

Abbildung 425

Abbildung 442

Abbildung 422

Abbildung 427

Abbildung 420

Abbildung 438

Abbildung 447

TOP: 14

Abbildung 430

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.04.2016

Abbildung 437

Abbildung 435

öffentlich

Abbildung 415

Abbildung 445

Abbildung 446

Betreff: Am Weiher, Einmündung Erich-Ollenhauer-Straße mit Erneuerung der Brücke über den Kothbrunngraben

Abbildung 419

Abbildung 418

Abstimmungsergebnis: X einstimmig m angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit L_| abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 421

Abbildung 428

Abbildung 423

Abbildung 441

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss vertagt die Behandlung des o.g. Tagesordnungspunktes.

Abbildung 433

Il. Ref.Vi/Vpl

Ill. Abdruck an:

Abbildung 434

[| Ref. YOrgA Ref. I1/Stk D X] SÖR U [

Abbildung 448

Abbildung 443

Abbildung 439

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): IV elun = = Frauuss ” | Kur

Abbildung 431

| O% N \

|: Lu mh) 1

TOP: 15

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.04.2016

öffentlich

Abbildung 449

Betreff: Holsteiner Straße, Beschluss einer Grunderwerbsgrenze zwischen Holsteiner Straße Nr.7 und Schnieglinger Straße, FI.Nr. 137/3 und 137/4

Abstimmungsergebnis: einstimmig

[_] angenommen / beschlossen, mit + Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

[_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Grundstücksgrenze in der Holsteiner Straße zwischen Anwesen Nr.7 und Schnieglinger Straße gemäß Straßenplan Nr. 2.2078.2.1 vom 23.01.2013 mit letzter Änderung vom 16.11.2015 und empfiehlt die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.

II. Ref.VI/Vpl

Abbildung 450