Niederschrift
über die 19. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 19. April 2016 Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Vogel
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Mitglieder: Stadtrat Fernandez Rivera i. V. Bauer Stadtrat Gradl Stadtrat Groh Stadträtin Kayser Stadtrat Russo Stadträtin Zadek
Stadtrat Henning Stadtrat Höffkes Stadtrat Pirner Stadtrat Sendner
Stadträtin Krannich-Pöhler
Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: H Frau Waldmann H Herr Eckstein H Herr Leupold H Frau Ammon OrgA Frau Pfeiffer-Beck
Beginn der Sitzung: 15.25 Uhr Ende der Sitzung: 15.47 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
BM Vogel eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
00:20 1) Pastoriusstraße, Fl.Nr. 339/169, 90480 Gleißhammer Neubau Kinder- und Jugendhaus Pastorius hier: Direkter Objektplan
BM Vogel 00:21
StR Sendner 00:42 interessiert, wann mit einer Realisierung der Maßnahme gerechnet werden kann.
StR Groh 01:44
StRin Krannich-Pöhler 02:45
berufsm. StR Ulrich 02:58 informiert, dass es sich bei dem in Beilage Nr. 1.4 ausgewiesenen Zinssatz wohl um einen Übertragungsfehler handeln soll. Ein berichtigtes Formblatt soll nachgereicht werden.
Herr Friedmann 04:12 bestätigt, dass die Maßnahme über den MIP finanziert ist.
berufsm. StR Ulrich 04:44
StR Groh 05:07
berufsm. StR Ulrich 05:39 geht davon aus, dass die abschließende Prüfung der Zahlen kein wesentlich anderes Ergebnis bringt.
BM Vogel 06:29
Beschluss: (Beilage 1.2) - einstimmig -
06:51 2) Induktive Höranlagen in städtischen Gebäuden
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Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.01.2016
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Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.02.2016
BM Vogel 06:52 stellt fest, dass eine Begründung der Anträge nicht gewünscht wird.
berufsm. StR Ulrich 07:20 fasst den Sachverhalt zusammen.
StRin Bauer 10:26
StR Sendner 11:45
BM Vogel 12:34 hat bereits Weisung erteilt, den Verstärker in der Lagune grundsätzlich immer anzuschalten.
berufsm. StR Ulrich 13:02 nennt als Ansprechpartner beim Hochbauamt Herrn Fink und Frau Waldmann.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
14:37 A u f l a g e n
- Dringliche Anordnungen des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO StRin Krannich-Pöhler 14:52 begrüßt die Ausführung in Holzbauweise.
StR Höffkes 15:29 interessiert, warum die Maßnahmen unter 3.1 und 3.2 als Dringliche Anordnung genehmigt wurden.
StR Prof. Dr. Beck 16:26
BM Vogel 17:21
StR Groh 18:00
BM Vogel 19:21
berufsm. StR Ulrich 19:50 räumt ein, dass die Auflage der Dringlichen Anordnungen bereits in der vergangenen Sitzung hätte erfolgen können. Die Dringlichkeit ergibt sich daraus, dass die Einrichtungen im September 2017 bezogen werden müssen.
Die in den Beilagen 3.1 bis 3.3 aufgeführten Dringlichen Anordnungen des Oberbürgermeisters sind in der heutigen Sitzung aufgelegen und haben zur Kenntnis gedient
22:06 4) Niederschrift über die 18. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 15. März 2016 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
Nürnberg, 19. April 2016 Der Vorsitzende: i. V. gez. Vogel
Der Referent: Schriftführerin: gez. Ulrich gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 31. Mai 2016 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 19. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 19. April 2016 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende: Der Referent: Schriftführerin: