ı. Beschluss-Auflage
TOP: 6
Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg Sitzungsdatum 20.07.2016 öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 9. Sitzung des Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg vom 06.04.2016
Abstimmungsergebnis: einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 9. Sitzung des Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg vom 06.04.2016 hat zur Kenntnis gedient.
I. Refill
III. Abdruck an: [L] Ref. /OrgA 0 [] Ref. Il/Stk D 0
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Vorsitzendefr): ferent(in): Schriftführer(in):
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Niederschrift
über die
- Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg - ASN
vom 06.04.2016
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: 2. Bürgermeister Vogel
Erster Werkleiter: Ref. Ill Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadträtin Bär Stadträtin Dr. Hüttinger Stadtrat Groh Stadträtin Kayser Stadtrat Meissner Stadtrat Dr. Heimbucher Stadtrat Höffkes Stadtrat Schuh Stadträtin Walthelm Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: ASN/WLB Herr Braun
Beginn der Sitzung: 15:06 Uhr Ende der Sitzung: 15:22 Uhr
Schriftführerin: Frau Kummer
Herr 2. Bürgermeister Vogel eröffnet den öffentlichen Teil der 9. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP 1 Anreize zur Müllvermeidung; Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.11.2015
Herr Arndt 00:00:30 Verweist auf die Vorlage und erläutert die Argumente, die gegen die Einführung kleinerer Abfallbehälter sprechen. Die zum Vergleich herangezogenen Städte verfügen über die etwa gleichen Behältergrößen, haben sich aber teilweise für Mindest- bzw. Grundgebühren und mengen- bzw. gewichtsorientierte Zusatzgebühren festgelegt. Aus Sicht des ASN ist der in Nürnberg gewählte Gebührenmaßstab, der alle abfallwirtschaftlichen Leistungen einschließt, der gerechtere. StR Groh 00:01:55 Begründet den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, den konkrete Anfragen aus der Bürgerschaft zu Grunde liegen und dankt für den Bericht. Das Angebot zur Nachbarschaftsbeteiligung am jeweiligen Behältervolumen ist im Bericht gut erläutert und zielführend. Auch aus seiner Sicht ist eine Mindest- bzw. Grundgebühr nicht sinnvoll. Die „Müllvermeidung“ ist ein wichtiges Thema, das uns alle betrifft und muss schon bei der Produktion von Waren und Verpackungen ansetzen; er erläutert dies am Beispiel „Kaffeekapseln“. StR Schrödinger 00:04:45 Verbraucherverhalten und Lebenspraxis sind maßgebliche Faktoren, die die Thematik unmittelbar beeinflussen. Der Einfluss des „Mülls“ auf die Umgebung wird von der Öffentlichkeit oft unterschätzt. Aus seiner Sicht ist die Kooperation zur Thematik in der Nachbarschaft sinnvoll. StR’in Walthelm 00:06:50 Die Möglichkeiten eines „Müllsharings‘ und die damit verbundenen Anreize zur Müllvermeidung - auch in finanzieller Hinsicht - sind in der Öffentlichkeit wenig bekannt; die Struktur der Abfallgebühr ist gut. Grundsätzlich muss das Müllaufkommen in der Stadt reduziert werden, insbesondere im gewerblichen Bereich. Verpackungsabfall soll schon aus wirtschaftlichen Gründen reduziert werden. StR Dr. Heimbucher 00:08:35 Die Haltung der Verwaltung in der aktuellen Situation ist richtig. Möglicherweise muss aber künftig über die Einführung kleinerer Abfallbehälter nachgedacht werden. Noch ist die Zeit nicht ‚reif‘ hierfür. Herr Arndt 00:09:30 Durch Volumenverkleinerungen sind Einsparungen für den Betrieb - in wirtschaftlicher Hinsicht - kaum möglich. Die Grundkosten der Sammlung und des Transports sind weitestgehend nicht durch Volumina geprägt, son-
dern im Wesentlichen durch das gesammelte Gewicht. Insgesamt, bei Einbeziehung aller, mit der Abfallgebühr abgedeckten abfallwirtschaftlichen Leistungen, ist der lineare Volumenmaßstab, der alle abfallwirtschaftliche Leistungen umfasst, am gerechtesten. Die Abfallmenge (in Tonnen) ist seit Jahren - trotz gesunkenen Volumens) durch Verdichtung in den Behältern, konstant.
StR Dr. Heimbucher 00:11:40 Stimmt den Ausführungen inhaltlich zu; dennoch sollen Zukunftsperspektiven in den abfallwirtschaftlichen Überlegungen berücksichtigt werden.
Herr 00:12:00 Die Verwaltung ist an der Reduzierung der Abfälle stark Dr. Pluschke interessiert, insbesondere zum Segment der Kunststoffe. Bereits eingeleitete Initiativen von Handel und Gewerbe sollen unterstützt werden. Diesbezüglich erscheint eine ballungsraumumfassende Kampagne der Umweltkonferenz-Mitglieder der Städteachse sinnvoll. Mit dem nächsten Bericht zum Kunststoffabfall soll hierzu vertieft eingegangen werden.
StR'in Kayser 00:14:05 Zitiert in diesem Zusammenhang aus einem Artikel der Mittelbayerischen Zeitung („Ein Leben ohne Müll“, Fam. Johnson).
Herr Arndt 00:14:45 Erläutert die Maßnahmen und wirtschaftlichen Bedingungen für die Verwertung von Abfällen. „Beseitigung“ und „Verwertung“ müssen in ausgewogenem Verhältnis bleiben um alle abfallwirtschaftlichen Leistungen zu gerechten Konditionen anbieten zu können.
- BM Vogel 00:15:55 Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 2 Niederschrift über die 8. Sitzung des Werkausschusses ASN vom 02.12.2015
- Bürgermeister Vogel stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
"einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:22 Uhr.
EI
Der Vorsitz@nde Der Erste Werkleiter Di6 Schriftführerin (2. Bürgermeistegr ie (Dr. Pluschke) (Frau Kummer)