Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss und Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Sitzungsdatum 12.03.2015

öffentlich

Betreff:

Kundenstopper im öffentlichen Raum

Zwischenbericht

hier: - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.08.2012

- Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.11.2014

Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.08.2012 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.11.2014 Sachverhalt Faltblatt "Genießen im Freien - Gestaltungsempfehlungen für Freischankflächen in der Altstadt" Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Der Zwischenbericht stellt einen Überblick über die bisher zu diesen Anträgen geführten Gespräche und Ergebnisse dar. Zudem wird ein Ausblick auf die weiteren Schritte im Kontext mit den Bemühungen für Qualität und Sauberkeit in der Altstadt gegeben.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

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1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. VI

II. Herrn OBM

III. Ref. VII/LA Nürnberg, Referat VII

(5723)

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