NIEDERSCHRIFT
über die 11. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 24.02.2016
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Vogel
Referent: StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: StR Ahmed StR Schuh StR’in Bär StR’in Walthelm StR’in Hüttinger StR Gehrke StR Groh StR Dr. Heimbucher StR’in Kontsek StR’in Kayser StR Höffkes
Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA Herr Liebel, N-Ergie AG Herr Dr. Kroha, N-Ergie AG
Beginn der Sitzung: 15:01 Uhr
Ende der Sitzung: 16:53 Uhr
Schriftführung: Frau Gebhard
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StR’in Walthelm eröffnet die 11. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird um eine Tischvorlage als TOP 3.a erweitert.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1 CO2-Minderungsprogramm
StR Dr. Pluschke 00:03:00 es liegt eine ergänzender Antrag zur Beschlussfassung vor.
Herr Liebel, N-Ergie AG 00:05.15
Herr Dr. Kroha, N-Ergie AG 00:12:45 erläutert die geplanten Änderungen in der Budgetierung 2016.
StR Groh 00:26:40 dankt für den Bericht und 20 Jahre CO2-Minderungsprogramm in Nürnberg und wünscht künftig wieder die Behandlung des CO-Minderungsprogramms im Dezember-Ausschuss.
StR Dr. Heimbucher 00:22:00 dankt ebenfalls und wünscht stärkeren Fokus auf gewerbliche Betriebe.
StR’in Walthelm 00:34:35 dankt ebenfalls.
StR Gehrke 00:34:45 interessiert sich für die Effekte des CO2-Minderungsprogramms im Hinblick auf Kundenneugewinnung.
StR’in Walthelm 00:37:15
Herr Dr. Kroha, N-Ergie AG 00:37:30
StR Dr. Heimbucher 00:44:10 erläutert den Ergänzungsvorschlag.
StR Dr. Pluschke 00:46:05
StR’in Walthelm 00:49:05 lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Bodenschutz in Nürnberg hier: Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2014
StR’in Walthelm 00:49:30
Herr Dr. Köppel 00:50:50 stellt den Bodenschutzbericht vor.
StR’in Walthelm 01:06:55
StR’in Kayser 01:07:30
StR Dr. Heimbucher 01:13:55
StR’in Walthelm 01:17:40
StR Gehrke 01:21:45
Herr Dr. Köppel 01:27:45
StR'in Kayser 01:35:40
StR Gehrke 01:36:45
StR Schuh 01:37:20
StR Dr. Pluschke 01:40:20
StR'in Walthelm 01:43:00 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3 Errichtung einer Zwischenlagerfläche für Erdaushub hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.09.2015
StR Dr. Pluschke 01:43:55 verweist auf die Vorlage.
StR’ in Walthelm stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3.a Umsetzung des Klimafahrplans der Stadt Nürnberg 2010-2015 Mitwirkung in Gremien und internationale Kooperation
StR Dr. Pluschke 01:45:20 erläutert die Dringlichkeit.
StR Höffkes 01:47:30
StR Dr. Pluschke 01:48:55
StR’in Walthelm 01:50:35 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Niederschrift über die 10. Sitzung des Umweltausschusses vom 02.12.2015 Die Niederschrift über die 10. Sitzung des Umweltausschusses vom 02.12.2015 wird einstimmig genehmigt.
Sie schließt die Sitzung um 16:53 Uhr.
Yuan Yu _ es
Die Vorsitzende iV. — Der Referent iftführerin i.V. (StR’in Walthelm) (StR Dr. Pluschke) (Frau Gebhard)
TOP:
Umweltausschuss Sitzungsdatum 24.02.2016
öffentlich
Betreff: CO2-Minderungsprogramm 2016
Abstimmungsergebnis: einstimmig [_]| angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: 1. Der Ausschuss fordert das Referat für Umwelt und Gesundheit und die N-ERGIE Aktiengesellschaft auf, die Folgen der im Jahr 2016 veränderten Förderstrukturen zu analysieren und im nächsten Bericht darzulegen, wie sich die Ausschöpfung der verschiedenen Förderpositionen darstellt und wie die Resonanz der Interessenten auf das veränderte Angebot ist.
-
Eine qualitativ hochwertige Beratung zur energetischen Gebäudesanierung einschließlich Wärmedämmung von Gebäuden sowie auch zum Austausch von Fenstern und Türen sollte in Zukunft wieder Schwerpunkt des CO2-Minderungsprogramms werden.
-
Wegen der ökologischen Wertigkeit der freifließenden Kleingewässer wird die Förderung von Neuanlagen zur Energiegewinnung durch Kleinwasserkraftanlagen kritisch gesehen, auf die Förderung sollte daher künftig verzichtet werden.
Berichterstattung und Beschlussfassung für das CO2-Minderungsprogramm 2017 erfolgt im Dezember 2016.
Il. Ref. Ill
Ill. Abdruck an: [|] Ref. VOrgA
[] Ref. IVStk
N-Ergie AG v
Vorsitzender): rent(in): Schriftführer(in): 0DUI
3102.30 ı. Beschluss
NÜRNBERG
ı. Beschluss
TOP: 3.a
Umweltausschuss Sitzungsdatum 24.02.2016 öffentlich
Betreff: Klimafahrplan der Stadt Nürnberg 2010-2050 - Internationale Kooperationen
Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: 1.Der Umweltausschuss empfiehlt, die Mitgliedschaft im Konvent der Bürgermeister, der den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel als Ziele bis 2030 zusammenfassend behandelt, zu erneuern und weiterhin in diesem Rahmen mitzuwirken.
- Der Umweltausschuss empfiehlt, die Gemeinsame Erklärung der deutschen und französichen Covenant Clubs zu unterstützen und ihr durch Mitzeichnung beizutreten.
ll. Ref.lli
Ill. Abdruck an: [| Ref. VOrgA
Fu
Ref. I/Stk
LI
Vorsitzendefr): ferent(ih): Schriftführer(in):_
N \ \D, —
—
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ı. Beschluss-Auflage NÜRNBERG
TOP:
Umweltausschuss Sitzungsdatum 06.04.2016 öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 11. Sitzung des Umweltausschusses vom 24.02.2016
Abstimmungsergebnis: [X] einstimmig [_] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 11. Sitzung des Umweltausschusses vom 24.02.2016 hat zur Kenntnis gedient.
II. Ref. Il
Ill. Abdruck an: [_] Ref. YOrgA [] Ref. I/Stk
[1
Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer{in):
Une In
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