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← Sitzung des Verkehrsausschusses (21.01.2016)

Niederschrift öffentlich

Ergebnisprotokoll / Niederschrift · 21.01.2016 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

Andreas Krieglstein Marcus König Yasemin Yilmaz Langwasser Kornburg SPD-Stadtratsfraktion Dr. Nasser Ahmed Verkehrsausschuss Harald Dix Schule & Bildung Wohnen & Bauen Sabine Sendner Joachim Mletzko Verkehr & Mobilität

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 2

Abbildung 23

Abbildung 19

Abbildung 24

Abbildung 10

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2016 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

Abbildung 7

Abbildung 6

Abbildung 15

Abbildung 9

Abbildung 16

Vorsitzender: Stadtrat Brehm Thorsten

Abbildung 1

Abbildung 3

Abbildung 13

Abbildung 17

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Abbildung 4

Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix (i.V. StR Groh) Stadtrat Raschke Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner (i.V. StR Höffkes) Stadtrat Mletzko Schrollinger (ÖDP) Stadtrat

Abbildung 12

Abbildung 22

Abbildung 18

Abbildung 8

Abbildung 14

Abbildung 11

Abbildung 20

Abbildung 5

Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Kirchner Geo Seidler SOR/3 Fischer Vpl Jülich VpI/M Meier Vpl/M-F Walser

Abbildung 21

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:15Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Abbildung 25

-2-

Abbildung 35

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Abbildung 41

Verkehrszählung 2015 Bericht (Beilagen 1.0 - 1.1)

Abbildung 32

Abbildung 31

Abbildung 34

Abbildung 26

Abbildung 38

Abbildung 37

Abbildung 28

Verkehrsprobleme an der Wandererstraße / Sackgasse an der Bericht Friedrich-Wanderer Grundschule hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.05.2012 (Beilagen 2.0 - 2.3)

Abbildung 39

Abbildung 33

Fahrradroute im Baugebiet Langwasser T Bericht Überquerung Karl-Schönleben-Straße hier: Antrag der ödp. vom 14.06.2012 (Beilagen 3.0 - 3.5)

Abbildung 30

Abbildung 29

Mobilität und Demografischer Wandel Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2014 (Beilagen 4.0 - 4.3)

Abbildung 27

Ergänzung des Fahrradstadtplans durch eine "Fahrrad-App" Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.06.2015 (Beilagen 5.0 - 5.1)

Barrierefreies Bayern bis 2022 - Barrierefreie Haltestellen im Beschluss Nürnberger Busnetz; hier: Programm "Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen" (Beilagen 6.0 - 6.3)

Abbildung 36

6a. Ansbacher Straße, Schlosskreuzung Stein Beschluss (Beilagen 6a.0 - 6.2)

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dr. Fraas

6b. Benennung der Stichstraße, die am westlichen Ortsrand von Beschluss Kornburg von der Ringelnatzstraße nach Süden führt (Beilagen 6b.0 — 6b.4)

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Auflage

Abbildung 40

Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 03.12.2015

Herr StR _ Brehm eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Abbildung 43

Er weist darauf hin, dass der Tagesordnung mit der Tischvorlage „Benennung der Stichstraße, die am westlichen Ortsrand von Kornburg von der Ringelnatzstraße nach Süden führt“ ergänzt und vorgezogen wird.

Abbildung 42

Die Tagesordnung wird noch ergänzt mit dem TOP 6a: Ansbacher Straße, Schlosskreuzung Stein

und zum

TOP 6: Barrierefreies Bayern bis 2022 - Barrierefreie Haltestellen im Nürnberger Busnetz; hier: Programm "Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen"

gibt es eine Änderung, die von Hr. Ulrich erläutert wird.

Abbildung 44

StR Ulrich 00.00.34 Erklärt, dass TOP 6 seitens der Verwaltung heute zurückgezogen wird und in den Stadtrat am 27.01.2016 verwiesen wird.

6b. Benennung der Stichstraße, die am westlichen Ortsrand von Kornburg von der Ringelnatzstraße nach Süden führt

StR Brehm, Th. 00.01.43 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Die SPD-Stadtratsfraktion stimmt heute gerne dem Antrag zu, möchte aber noch darauf hinweisen, dass bei der nächsten Straßenbenennung in Kornburg eine Straße nach Harry Klinger benannt werden soll.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 45

  1. Verkehrszählung 2015

StR Ulrich 00.02.36

StR Schrollinger 00.11.11

StR Brehm, Th. 00.16.15

StR Mletzko 00.18.35

StR König 00.20.50

Abbildung 61

Abbildung 56

Abbildung 66

Abbildung 48

Abbildung 58

StR Raschke 00.25.47

Abbildung 52

Abbildung 47

Abbildung 59

StR Mletzko 00.27.07

Abbildung 46

StR Krieglstein 00.29.42

StR König 00.33.46

StR Schrollinger 00.36.30

Abbildung 49

Abbildung 50

StR Raschke 00.38.07

Abbildung 60

StR Ulrich 00.39.19

Abbildung 55

Abbildung 53

StR Brehm, Th. 00.48.33 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 63

. Verkehrsprobleme an der Wandererstraße / Sackgasse an der Friedrich- Wanderer Grundschule hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.05.2012

Abbildung 51

Abbildung 65

Abbildung 57

Abbildung 64

Abbildung 67

Abbildung 54

Abbildung 62

Herr Büttner 00.48.48 (BV Nba. Westen e.V.)

StR Ulrich 00.51.48

StR Brehm, Th. 00.55.29 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Fahrradroute im Baugebiet Langwasser T Uberquerung Karl-Schönleben-Straße hier: Antrag der ödp. vom 14.06.2012

StR Ulrich 00.55.39

StR Schrollinger 00.57.56

StR Brehm, Th. 01.01.27 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Mobilität und Demografischer Wandel hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2014

StR Brehm, Th. 01.01.52

Abbildung 68

Herr Pauli 01.02.23 (Behindertenrat für Nbg.)

StR Brehm, Th. 01.02.48 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Ergänzung des Fahrradstadtplans durch eine "Fahrrad-App" hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.06.2015

StRin Yilmaz 01.03.01

Abbildung 69

StR Ulrich 01.04.07

StR Ahmed 01.06.10

StR Ulrich 01.07.37

StR Ahmed 01.08.50

StR Brehm, Th. 01.09.34 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Barrierefreies Bayern bis 2022 - Barrierefreie Haltestellen im Nürnberger Busnetz; hier: Programm "Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen'

Abbildung 70

StR Brehm, Th. 01.09.55 Die Verwaltung zieht den o.g. Tagesordnungspunkt zurück.

6a. Ansbacher Straße, Schlosskreuzung Stein

StR Ulrich 01.10.03

StR Brehm, Th. 01.10.49 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Auflage

Abbildung 71

Abbildung 77

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.12.2015

Abbildung 73

StR Brehm, Th. 01.11.09 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 78

Abbildung 72

Abbildung 74

Nürnberg, 21.01.2016 Der Vorsi#zende /} i.V. } " St

Abbildung 75

Abbildung 79

Der Referent: Schriftführerin:

Kanu ary

Abbildung 76

Abbildung 80

ı. Beschluss NÜRNBERG

TOP: 6a

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 21.01.2016

öffentlich

Abbildung 81

Betreff: Ansbacher Straße, Schlosskreuzung Stein

Abstimmungsergebnis: einstimmig

[_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit L_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Umbau der Kreuzung Ansbacher Straße/ Schlosskreuzung Stein gemäß Plan Nr. 2.1280.2.7 vom 26.06.2015 mit letzter Änderung vom 21.12.2015 und beauftragt die Verwaltung eine Kreuzungsvereinbarung mit dem staatlichen Bauamt auszuarbeiten.

Abbildung 83

II. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [| Ref. YOrgA l [] Ref. I/Stk L D

Abbildung 82

[

I

Vorsitzender); Referentfin): Schriftführer(in): IV. er TI ® var RR am

IN _L 4 Y

3102.30 f A | E “ it I E r R Er 4

ı. Beschluss NÜRNBERG

Abbildung 84

TOP: 6b

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 21.01.2016

Öffentlich

Betreff: Benennung der Stichstraße von der Ringelnatzstraße nach Süden am westlichen Ortsrand von Kornburg.

Abbildung 85

Abstimmungsergebnis: einstimmig [|] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 86

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt, die Stichstraße, die am westlichen Ortsrand von Kornburg von der Ringelnatzstraße ca. 130 m nach Süden führt — wie in den Anlagen dargestellt - nach dem Nürnberger Mundariforscher Herbert Maas zu zu benennen.

ll. Ref.Vil/ Geo

ill. Abdruck an: [1] Ref. VOrgA D [] Ref. IVStk O

Mi O

O

Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in): TI V.r KR DAAAA ersY AYn.y Hır

Abbildung 87

.

Beilage

Entscheidungsvorlage

Abbildung 88

Durch eine Stichstraße werden am westlichen Orisrand von Kornburg einige neue Baugrundstücke erschlossen. Die notwendige Erschließungsstraße führt von der Ringelnatzsiraße ca. 130 m nach Süden. Neben dem Schriftsteller, Maler und Kaberettisten Joachim Ringelnatz sind in diesem Bereich Straßen nach den Nürnberger Mundartdichtern Rudolf Kohenberger und Franz Bauer benannt. Beide dichteten Witziges, Lustiges und Nachdenkliches im Stil ihrer Zeit zu allen Lebensbereichen. In Ergänzung zu diesen Personen soll die neue Straße nach dem Nürnberger Mundartforscher Herbert Maas benannt werden. Der 1928 in Nürnberg geborene Lehrer und promovierte Germanist, Herbert Maas, beschäftige sich über Jahrzehnte sprachwissenschaftlich mit Herkunft und Bedeutung des Nürnberger Dialekts. Zu diesem Themenbereich veröffentlichte er zehn Bücher und mehr als 20 wissenschaftliche Aufsätze.

Das Stadtarchiv befürwortet die Benennung einer Straße nach Herbert Maas.

Es wird deshalb vorgeschlagen,

die von der Ringelnatzstraße nach Süden abzweigende Erschließungsstraße mit

Herbert-Maas-Straße nach dem Nürnberger Mundarfforscher Herbert Maas (1928 - 2014)

zu benennen.

ı. Beschluss

TOP: 7

Abbildung 89

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 21.01.2016

öffentlich

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 03.12.2015

Abstimmungsergebnis: einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen L_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 90

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2015 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

II. Ref.VI/Vpl

Abbildung 91

Il. Abdruck an:

Ü] Ref. /OrgA

Ü] Ref. I/Stk O

D U [1 J

Vorsitzendefr):. Kaigranilir DE 1 Schriftführer(in):

DT A ne A DunsY t

Tr Ai " .

.

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