Anmeldung
I.
TOP: 4.0
Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum
Sitzungsdatum 18.12.2015
öffentlich
Betreff:
Radwegeverbindung zwischen der Gleishammerstraße und Tullnaustraße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.02.2014
Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.02.2014 Lageplan
Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|
Sachverhalt (kurz): Nach mehrmonatiger Abstimmung zwischen Bahn und Stadt konnte die Radwegeverbindung zwischen Gleishammerstraße und Tullnaustraße im November endlich umgesetzt werden. Die Grundstücksvereinbarung ist allerdings derzeit noch offen. Die Arbeiten wurden auf Grundlage einer vorzeitigen Baufreigabe seitens der Bahn ausgeführt. Zugrunde lag eine mit dem Verkehrsplanungsamt abgestimmte Planung (siehe beiliegender Lageplan). Insgesamt wurden ca. 220 m Weg asphaltiert und teilweise die Böschung gesichert. Der Weg wurde nicht beleuchtet, da unmittelbar eine Bahngleisbeleuchtung der Bahn vorhanden ist. Die Maßnahme kostete rd. 50.000 € und wurde über das Radwegebauprogramm finanziert. Die Stadt (SÖR) hat sich gegenüber der Bahn verpflichtet, die Verkehrssicherungspflicht einschließlich Winterdienst und den Unterhalt zu übernehmen.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht
1a. Finanzielle Auswirkungen:
Nein Noch offen, weil
Ja
Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten 50.000 € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten 1.000 € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten € 3 1 0 2 3. 0 1 0 0
1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:
Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Betrag: 50.000 € Profitcenter / Investitionsauftrag: P5414200000U
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein
Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)
2b. Deckung vorhanden:
Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Stellen-Nr.
3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:
Nein
Ja
3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:
Nein
Ja:
- Abstimmung ist erfolgt mit:
Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Stellendeckung vorhanden
Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren
Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Haushaltsmittel vorhanden
Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
II. Herrn OBM
III. SÖR/WB Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter
(14401)