Beschluss

Beschluss

I.

TOP: 9.2 modifiziert

Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 10.12.2015

öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4641 „Wetzendorf“ für ein Gebiet südlich der Schleswiger Straße, westlich der Lerchenstraße, nördlich der Parlerstraße und der Wetzendorfer Straße sowie östlich der Prälat-Nicol-Straße und der Wachtelstraße Einleitung des Verfahrens Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.12.2015 (mündlich vorgebracht) Abstimmungsergebnis:

einstimmig

angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

abgelehnt, mit Stimmen

angenommen mit großer Mehrheit

abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext:

1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, dass für das im Plan des Stadtplanungsamtes vom 11.11.2015 durch die Grenze des räumlichen Geltungsbereichs bestimmte Gebiet südlich der Schleswiger Straße, westlich der Lerchenstraße, nördlich der Parlerstraße und der Wetzendorfer Straße sowie östlich der Prälat-Nicol-Straße und der Wachtelstraße der Bebauungsplan Nr. 4641 im Sinne des § 30 BauGB aufzustellen ist.

Über die grundlegende Erschließung entscheidet der Verkehrsausschuss. Über die verkehrlichen Detailfragen entscheidet der Stadtplanungsausschuss.

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

Die Zielsetzungen des Bebauungsplanes sind in der Sachverhaltsdarstellung dargelegt.

2. Der Stadtplanungsausschuss beauftragt die Verwaltung, die restlichen Mittel für erforderliche Fachgutachten in Höhe von 45.000 EURO für 2017 ff. für den Haushalt 2017 anzumelden.

II. Referat VI/Stpl

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II I. Abdruck an:

Ref. I/OrgA Stk Ref. II/Stk UwA

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

gez. i. V. Raschke gez. Ulrich gez. Reuter

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