Anlage: Prüfbericht Jahresabschluss 2014

BERICHT

über die Prüfung des Jahresabschlusses

zum 31. Dezember 2014 und des

Lageberichts für das Geschäftsjahr 2014

Eigenbetrieb NürnbergBad

h Nürnberg

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

INHALTSVERZEICHNIS

A. PRÜFUNGSAUFTRAG

B. GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN I. Stellungnahme zur Lagebeurteilung des Eigenbetriebs durch die Werkleitung II. Verstöße gegen nicht die Rechnungslegung betreffende Vorschriften

C. GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG I. Gegenstand der Prüfung II. Artund Umfang der Prüfungsdurchführung

D. FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG I. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung 1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen 2. Jahresabschluss 3. Lagebericht II. Gesamtaussage des Jahresabschlusses 1. Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses 2. Wesentliche Bilanzierungs- und Bewertungsgrundlagen und deren Änderungen 3. Sachverhaltsgestaltende Maßnahmen

E. ANALYSE DER VERMÖGENS-, FINANZ- UND ERTRAGSLAGE DES EIGENBETRIEBS I Ertragslage IL. Vermögenslage II. Finanzlage

F. FESTSTELLUNGEN AUS ERWEITERUNGEN DES PRÜFUNGSAUFTRAGS

G. WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS UND SCHLUSSBEMERKUNG

Eigenbetrieb NümbergBad 2014 -I-

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

ANLAGENVERZEICHNIS

Anlage Seite

I Bilanz zum 31. Dezember 2014 30

u Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2014 31

m Anhang für das Geschäftsjahr 2014 32

V Lagebericht für das Geschäftsjahr 2014 48

v Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers 58

vI Wirtschaftliche, rechtliche und steuerliche Verhältnisse 60

vo Fragenkatalog zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung 65 und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach $ 53 HGrG

Wir weisen darauf hin, dass aus rechentechnischen Gründen in Tabellen und Verweisen Rundungsdifferenzen zu den sich mathematisch ergebenden Werten auftreten können.

Eigenbetrieb NümbergBad 2014 -I-

LS

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgeselischaft

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

Abs. Absatz

Artikel

BayernLabo Bayerische Landesbodenkreditanstalt, München

DRS Deutscher Rechnungslegungsstandard

DRSC Deutsches Rechnungslegungs Standards Committee

DVFA/SG Deutsche Vereinigung für Finanzanalyse und Asset Management (DVFA)/ Schmalenbach-Gesellschaft (SG)

Eigenbetriebsverordnung

EGHGB Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch

EStG Einkommensteuergesetz

FAG Finanzausgleichsgesetz

GO-Bayen Gemeindeordnung Bayern

HGB Handelsgesetzbuch

HG1G Haushaltsgrundsätzegesetz

IDw Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V., Düsseldorf

IDW PS 322 n. F. IDW Prüfungsstandard: "Verwertung der Arbeit eines für den ‚Abschlussprüfer tätigen Sachverständigen" (Stand 19. Juni 2013)

IDW PS 450 IDW Prüfungsstandard: "Grundsätze ordnungsmäßiger Berichterstattung bei Abschlussprüfungen" (Stand 1. März 2012)

IDWPS 720 IDW Prüfungsstandard: "Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach $ 53 HGrG" (Stand 9. September 2010)

IDWRSHFA3 IDW Stellungnahme zur Rechnungslegung: "Handelsrechtliche Bilanzierung von Verpflichtungen aus Altersteilzeitregelungen" (Stand 19. Juni 2013)

Eigenbetrieb NümbergBad 2014

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IKS Internes Kontrollsystem

Nr. Nummer

PS Prüfungsstandard des IDW

RückAbzinsV Rückstellungsabzinsungsverordnung

TE Tausend Euro

Vj. Vorjahr

VwvEBV Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung

Eigenbetrieb NürnbergBad 2014 -IV-

LEI

‚Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

A. _PRÜFUNGSAUFTRAG

In der Sitzung des Stadtrats der Stadt Nürnberg vom 25. März 2014 wurde auf Empfehlung des Werkausschusses die

MUNKERT & PARTNER Audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Nürnberg, zum Abschlussprüfer für das

Geschäftsjahr 2014 des

Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg,

• im Folgenden auch "Eigenbetrieb" genannt -

gewählt. Daraufhin beauftragte uns die Werkleitung, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014 unter Einbezie-

hung der zugrunde liegenden Buchführung sowie den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2014 gemäß Art. 107 GO-

Bayern i. V. m. $ 25 Abs. 2 EBV zu prüfen. Der Prüfungsgegenstand wurde gemäß $ 53 HGrG um die Prüfung der

Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse erweitert.

Über Art und Umfangsowie über das Ergebnis unserer Prüfung erstatten wir den nachfolgeBnerdicehtn, dein Ürber-

einstimmung mit den Grundsätzen ordnungsmäßiger Berichterstattung bei Abschlussprüfungen (IDW PS 450) erstellt

wurde.

Der Bericht enthält in Abschnitt B. vorweg unsere Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch die Werkleitung sowie

unsere Feststellungen gemäß $ 321 Abs. 1 Satz3 HGB.

Die Prüfungsdurchführung und die Prüfungsergebnisse einschließlich einer Analyse der Vermögens-, Finanz- und Er-

tragslage des Eigenbetriebs sind in den Abschnitten C., D. und E. im Einzelnen dargestellt. Der aufgrund der Prüfung

erteilte uneingeschränkte Bestätigungsvermweirrdk in Abschnitt G. wiedergegeben.

Unserem Bericht haben wir den geprüften Jahresabschluss, bestehend aus der Bilanz (Anlage I), der Gewinn- und

Verlustrechnung (Anlage II) und dem Anhang (Anlage III) sowie den geprüften Lagebericht (Anlage IV), beigefügt.

Die wirtschaftlichen, rechtlichen und steuerlichen Verhältnisse haben wir in der Anlage VI dargestellt.

Hinsichtlich der Feststellungen aus der Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftli-

chen Verhältnisse nach $ 53 HGrG verweisen wir auf Abschnitt F. sowie Anlage VII zu diesem Bericht.

Wir bestätigen gemäß $ 321 Abs. 4 aHGB, dass wir bei unserer Abschlussprüfung die anwendbaren Vorschriften zur

Unabhängigkeit beachtet haben.

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Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Für die Durchführung des Auftrags und unsere Verantwortlichkeit, auch im Verhältnis zu Dritten, sind die als Anlage beigefügten Allgemeinen Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in der Fassung vom 1. Januar 2002 maßgebend. Unsere Haftung beschränken wir hierbei gemäß $ 323 Abs. 2 HGB auf €1,0Mio.

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B. GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN

I Stellungnahme zur Lagebeurteilung des Eigenbetriebs durch die Werkleitung

Die Werkleitung hat im Lagebericht (Anlage IV) auf Grundlage des von ihr aufgestellten Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 (AnlagenI bis II) und weiterer Unterlagen, insbesondere des Wirtschaftsplans für das Jahr 2015, die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs beurteilt.

Gemäß $ 321 Abs. 1 Satz2 HGB und Art. 107 Abs. 3 GO-Bayern nehmen wir als Abschlussprüfer mit den anschlie- Benden Ausführungen vorweg zur Lagebeurteilung durch die Werkleitung im Jahresabschluss und im Lagebericht Stellung. Dabei gehen wir insbesondere auf die Beurteilung des Fortbestands und der zukünftigen Entwicklung des Eigenbetriebs unter Berücksichtigung des Lageberichts ein. Unsere Stellungnahme geben wir aufgrund unserer eigenen Beurteilung der Lage des Eigenbetriebs ab, die wir im Rahmen unserer Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts gewonnen haben.

Folgende Aspekte der Lageberichterstattung sind für die Beurteilung des Geschäftsverlaufs und der wirtschaftlichen Lage des Eigenbetriebs von besonderer Bedeutung:

® Die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs NürnbergBad wird seitens der Werkleitung vor dem Hintergrund der Erfüllung einer freiwilligen kommunalen Aufgabe mit strukturell bedingten Defiziten als zufriedenstellend bezeichnet.

° Die Umsatzerlöse in Höhe von TE 3.872 sind im Vergleich zum Vorjahr um TE 346 bzw. 8,2 % rückläufig. Ursächlich hierfür sind im Wesentlichen die um 8,95 % (-97.331) rückläufigen Besucherzahlen, insbesondere aufgrund der witterungsbedingt unterdurchschnittlichen Freibadsaison sowie erhöhte Erlösabgrenzungen zum Bilanzstichtag.

* Der Jahresverlust des Eigenbetriebs beläuft sich auf TE 6.160 (Vj. TE 5.822). Bei Gesamterträgen von TE 4.330 und Gesamtkosten von T€ 10.490 ergibt sich für 2014 ein Kostendeckungsgrad von 41 %, der damit im Vergleich zu Vorjahren leicht rückläufig ist (Vj. 44 %). Bezogen auf den einzelnen Badegast ergibt sich hieraus rechnerisch ein Zuschuss von € 6,22 (Vj. € 5,35).

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* Wesentliche Vermögenspositionen entstehen beim Eigenbetrieb NürnbergBad durch den Bau und die Sanierung der Hallen- und Freibäder. Der Anstieg des Sachanlagevermögens um TE 5.486 auf TE 36.700 ist im Wesentlichen bedingt durch den Neubau des Langwasserbads, welcher in Höhe von TE 12.001 zum Bilanzstichtag unter den Anlagen im Bau ausgewiesen ist. Der aus FAG-Mitteln in 2014 vereinnahmte Zuschuss in Höhe von TE 2.000 wurde von den bisher angefallenen Anschaffungs- und Herstellungskostengekürzt.

® Der Baufortschritt des Langwasserbads spiegelt sich auf der Passivseite in den insgesamt um T€ 8.037 gestiegenen Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten wider. Im Zusammenhang mit dem Neubau des Schwimmzentrums Langwasser wurden während des Geschäftsjahres bei der BayernLabo zwei weitere Darlehen mit einem Nominalvolumen von insgesamt T€ 9.500 aufgenommen.

Folgende Aspekte der Lageberichterstattung sind im Hinblick auf die voraussichtliche Entwicklung des Bigenbetriebs einschließlich der Chancen und Risiken von Bedeutung:

° Auch das kommende Geschäftsjahr wird durch den Neubau des Langwasserbads geprägt sein. Die Fertigstellung erfolgte im 3. Quartal 2015. Die Werkleitung rechnet bei einer weitgehenden ‚Ausnutzung der Wasserkapazitäten im neuen Langwasserbad mit 500.000 Besuchern (Öffentlichkeit, Schulen und Vereine) jährlich.

° Die deutliche Ausweitung des Angebots an Schwimm- und Aquafitnesskursen wird ab Mitte 2015 auf Basis eines entwickelten Kooperationskonzepts mit einem externen Drittenumgesetzt.

* Die Werkleitung weist darauf hin, dass der Eigenbetrieb auch zukünftig nicht in der Lage sein wird, die strukturell bedingten Verluste aus der Sicherstellung der Grundversorgung der Bevölkerung der Stadt Nürnberg mit Schwimmbädern, bei gleichzeitig sozialverträglichen Preisen, aus eigener Kraft auszugleichen. Für das Geschäftsjahr 2015 wird mit einem Jahresverlust von T€ 6.043 gerechnet. Für Folgejahre werden Verluste in ähnlicher Grö- Benordnung erwartet.

e Die baulich und technisch abgewirtschafteten Hallenbäder in Altenfurt und Langwasser werden nach Fertigstellung des neuen Schwimmzentrums in 2015 geschlossen bzw. zurückgebaut.

« Durch maßvolle Gebührenerhöhungen, eine Verbesserung der Angebotsstruktur sowie die Sanierung des Bäderbestands werden weitgehend stabile Ergebnisse angestrebt. Unsicherheiten bestehen jedoch aufgrund der witterungsabhängigen Besucherentwicklung in den Freibädern.

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® Insbesondere aufgrund des unterjährig stattfindenden Verlustausgleichs durch die Stadt Nürnberg auf den geplanten Jahresverlust sieht die Werkleitung keine Risiken, die den Bestand des Eigenbetriebs gefährden oder wesentlich beeinträchtigen.

Nach dem Ergebnis unserer Prüfung und den dabei gewonnenen Erkenntnissen ist die Beurteilung der Lage des Eigenbetriebs einschließlich der dargestellten Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung plausibel und folgerichtig abgeleitet. Die Lagebeurteilung durch die Werkleitung ist dem Umfang nach angemessen und inhaltlich zutreffend.

IL. Verstöße gegen nicht die Rechnungslegung betreffende Vorschriften

Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31. Dezember 2014 wurden von der Werkleitung nicht fristgerecht gemäß $ 25 Abs. 1 Satz 1 EBV innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres aufgestellt. Die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts innerhalb von neun Monaten nach Schluss des Wirtschaftsjahres gemäß Art. 107 Abs. 1 GO-Bayern konnte damit ebenfalls nicht fristgerecht erfolgen.

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€. _ GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG

I Gegenstand der Prüfung

Im Rahmen des erteilten Auftrags prüften wir gemäß $ 317 HGB und Art. 107 Abs. 2 GO-Bayern i. V. m. $ 25 Abs. 2 EBV die Buchführung, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014 und den Lagebericht des Eigenbetriebs für das Geschäftsjahr 2014 auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zur Rechnungslegung und der ergänzenden Bestimmungen der Satzung.

Der Lagebericht wurde auch daraufhin geprüft, ob er mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht und insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt. Dabei haben wir auch geprüft, ob die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dargestellt sind.

Auftragsgemäß haben wir unsere Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß $ 53 HGrG i. V. m. Art. 107 Abs. 3 GO-Bayen erweitert.

Die Beurteilung der Angemessenheit des Versicherungsschutzes, insbesondere ob alle Wagnisse bedacht und ausreichend versichert sind, war nicht Gegenstand des uns erteilten Auftrags zur Jahresabschlussprüfung.

Die Buchführung und die Aufstellung des Jahresabschlusses nach den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden Bestimmungen der Satzung sowie die uns gemachten Angaben liegen in der Verantwortung der Werkleitung. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht sowie über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs abzugeben.

I. _ Artund Umfang der Prüfungsdurchführung

Die Durchführung der Prüfung erfolgte - mit Unterbrechungen - in der Zeit vom 5. Oktober 2015 bis 2. November 2015 in den Geschäftsräumen des Eigenbetriebs und in unserer Kanzlei.

Als Ausgangspunkt der Prüfung diente uns der von der KPMG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Nürnberg, geprüfte und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013, der in der Sitzung des Stadtrats vom 8. Juli 2015 unverändert festgestellt wurde. Prüfungsunterlagen waren die Bücher, Belege und sonstigen ‚Aufzeichnungen des Eigenbetriebs.

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Einzelheiten über die Prüfungsdurchführung dokumentierten wir nach Art, Umfang und Ergebnis in unseren Arbeitspapieren.

Art und Umfang der Prüfung richten sich nach den Vorschriften der $$ 316 f£. HGB und den in den Prüfungsstandards und Entwürfen der Prüfungsstandards des IDW niedergelegten deutschen Grundsätzen ordnungsmäßiger Abschlussprüfung. Gemäß $ 317 Abs. 1 Satz 3 HGB wurde die Prüfung so angelegt, dass wir Unrichtigkeiten und Verstöße gegen die gesetzlichen Vorschriften, die sich auf die Darstellung des den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs wesentlich auswirken, erkennen

mussten.

Der Prüfung lag eine Planung der Prüfungsschwerpunkte unter Berücksichtigung unserer vorläufigen Lageeinschätzung des Eigenbetriebs und eine Einschätzung der Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems (IKS) zugrunde (risikoorientierter Prüfungsansatz). Die Einschätzung basierte insbesondere auf Erkenntnissen über die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Branchenrisiken, Strategie des Eigenbetriebs und die daraus resultierenden Geschäftsrisiken sind aus Gesprächen mit der Werkleitung und für den Eigenbetrieb abgestellten Mitarbeitern der Stadt Nürnberg bekannt.

Aus den im Rahmen der Prüfungsplanung festgestellten Risikobereichen ergaben sich folgende Prüfungsschwerpunk-

te:

« Vollständigkeit, Ansatz und Bewertung des Anlagevermögens, insbesondere der geleisteten Anzahlungen für den Neubau des Langwasserbads,

e Bestand der Forderungen und Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, * Vollständigkeit und Bestand der Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten,

« Periodengerechtigkeit der Umsatzrealisierung,

« Vollständigkeit und Richtigkeit der Anhangsangaben,

* Plausibilität der Prämissen und Prognosen im Lagebericht.

Im Hinblick auf die Vielzahl der bei der Verarbeitung von Geschäftsvorfällen involvierten Teilbereiche des Eigenbetriebs und der Komplexität des zu verarbeitenden Datenmaterials bei der Abbildung im Rechnungswesen und im Jahresabschluss des Eigenbetriebs kommt einem funktionierenden internen Kontrollsystem eine wesentliche Bedeutung zu. Im Rahmen unserer Systemprüfung prüften wir das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem auf Angemessenheit und Wirksamkeit. Im Berichtsjahr lag unser Schwerpunkt auf der Prüfung des Zahlungs- und Kassenverkehrs, mit Schwerpunkt auf den Zahlstellen.

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Unsere Prüfung, die sich auf die vollständige und richtige Bereitstellung von rechnungslegungsrelevanten Daten bezog, hat auf dem oben angeführten Gebiet die grundsätzliche Ordmungsmäßigkeit des Systems bestätigt.

In Anwendung des risikoorientierten Prüfungsansatzes haben wir die weiteren Prüfungshandlungen nach den Ergebnissen der Prüfung des internen Kontrollsystems ausgerichtet. Soweit wir aufgrund der Wirksamkeit der bei dem Ei- ‚genbetrieb vorhandenen Kontrollen von der Richtigkeit des zu überprüfenden Zahlenmaterials ausgehen konnten, haben wir die Untersuchung von Einzelvorgängen weitgehendeingeschränkt.

Soweit wir Einzelfallprüfungen für erforderlich hielten, haben wir diese teilweise unter Einsatz von EDV-gestützten ‚Auswertungen überwiegend durch analytische Prüfungshandlungen (Plausibilitätsbeurteilungen) oder durch stichprobenweise Überprüfung von Geschäftsvorfällen/Beständen (Belegprüfung) vorgenommen. Die Auswahl der Stichproben erfolgte durch bewusste Auswahl.

Zur Nachweisprüfung der Vermögensgegenstände und Schulden des Eigenbetriebs lagen uns folgende Unterlagen

vor:

• Eingangs- und Ausgangsrechnungen des Eigenbetriebs im Original, + Rückstellungsberechmingen der Stadtkämmerei Nürnberg, ° Geschäftsumfangsbestätigungen bzw. Darlehensverträge der Kreditinstitute, Saldenbestätigungen ausgewählter Debitoren und Kreditoren,

« sonstige Belege und Aufzeichnungen des Eigenbetriebs.

Die Auswahl und die Versendung sowie der Rücklauf der Saldenbestätigungen an Debitoren und Kreditoren erfolgten unter unserer Kontrolle. Die Auswahl wurde auf Basis der Größenordnung der offenen Posten (Debitoren) sowie anhand des Umfangs des Geschäftsverkehrs (Kreditoren) vorgenommen. Die Bestätigungsanfrage erfolgte jeweils nach der positiven Methode.

Die Prüfung der Rückstellungen erfolgte anhand der Belege und Aufzeichnungen des Eigenbetriebs. Daneben wurden Befragungen von abgestellten Mitarbeitern der Stadt Nürnberg und der Werkleitung durchgeführt. Die Prüfung der zutreffenden Ermittlung der Rückstellungshöhe erfolgte durch kritische Würdigung der der Rückstellungsbildung zugrunde gelegten Schätzungen und Prognosen sowie durch stichprobenhafte Überprüfung der Berechnungsgrundlagen.

Eigenbetrieb NümnbergBad 2014 -8-

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Den Rückstellungen für Beihilfen, für Altersteilzeitverpflichtungen sowie den Pensionsverpflichtungen aus sog. Altzusagen liegen versicherungsmathematische Berechnungen der Stadtkämmerei der Stadt Nürnberg zugrunde. Wir haben uns nach pflichtgemäßem Ermessen analog IDW PS 322 n. F. auf die Arbeitsergebnisse der Stadtkämmerei gestützt. Unsere Prüfungshandlungen umfassten dabei im Wesentlichen die Beurteilung der Qualifikation und fachlichen Kompetenz, Art und Umfang der Tätigkeit sowie die Beurteilung der Arbeitsergebnisse der Stadtkämmerei. Die den Arbeitsergebnissen zugrunde liegenden Annahmen und Verfahren sind nach unseren Erkenntnissen sachgerecht und schlüssig. Ansonsten erfolgte keine Verwertung von Ergebnissen Dritter.

Bei der Prüfung der zukunftsbezogenen Angaben im Lagebericht prüften wir die Zuverlässigkeit der prognostischen ‚Angaben und Wertungen, die den Prognosen zugrunde liegenden Annahmen über die künftige Entwicklung der wesentlichen Einflussfaktoren sowie den sachgerechten Einsatz der jeweiligen Prognosemodelle auf Plausibilität, Widerspruchsfreiheit und Vollständigkeit.

Alle von uns erbetenen Auskünfte, Aufklärungen und Nachweise sind uns von der Werkleitung und den zur Auskunft benannten Personen bereitwillig erbracht worden.

Ergänzend hierzu hat uns die Werkleitung in der berufsüblichen 'Vollständigkeitserklärung schriftlich bestätigt, dass in der Buchführung und in dem zu prüfenden Jahresabschluss alle bilanzierungspflichtigen Vermögenswerte, Verpflichtungen, Wagnisse und Abgrenzungen berücksichtigt, sämtliche Aufwendungen und Erträge enthalten, alle erforderlichen Angaben gemacht und uns alle bestehenden Haftungsverhältnisse bekannt gegeben worden sind.

In der Erklärung wird auch versichert, dass der Lagebericht hinsichtlich erwarteter Entwicklungen alle für die Beurteilung der Lage des Eigenbetriebs wesentlichen Gesichtspunkte sowie die nach $ 289 HGB und $ 24 EBV erforderlichen Angaben enthält. Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss des Geschäftsjahrs haben sich nach dieser Erklärung nicht ergebuennd sind uns bei unserer Prüfung nicht bekannt geworden.

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D. FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG

L Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung

1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

Die Erfassung der Geschäftsvorfälle erfolgt in der Buchhaltung des Eigenbetriebs in Nürnberg.

Grundlage unserer Prüfung war das Rechnungswesen des Eigenbetriebs. Die anfallenden Geschäftsvorfälle werden vom Eigenbetrieb mit Hilfe eigener elektronischer Datenverarbeitung erfasst.

Die Organisation der Buchführung und das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem ermöglichen die vollständige, richtige, zeitgerechte und geordnete Erfassung und Buchung der Geschäftsvorfälle. Der Kontenplan ist ausreichend gegliedert, das Belegwesen ist klar und übersichtlich geordnet. Die Bücher wurden zutreffend mit den Zahlen der von der KPMG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Nürnberg, geprüften Vorjahresbilanz eröffnet und insgesamt während des gesamten Geschäftsjahrs ordnungsgemäß geführt.

Die Informationen, die aus den weiteren geprüften Unterlagen bzw. zur Prüfung herangezogenen Unterlagen entnom-

men wurden, führen zu einer ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht.

Insgesamt lässt sich feststellen, dass die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen bzw. zur Prüfung heran-

gezogenen Unterlagen einschließlich des Belegwesens nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften ein-

schließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den

ergänzenden Bestimmungen der Satzung entsprechen. Die Prüfung ergab keine Beanstandungen.

2. Jahresabschluss

Der Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg, ist gemäß Art. 107 GO-Bayern prüfungspflichtig. Gemäß $ 20 Satz2 EBV sind die Vorschriften für große Kapitalgesellschaften sinngemäß anzuwenden. Der vorliegende Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014 wurde nach den handelsrechtlich geltenden Vorschriften für große Kapitalgesellschaften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie nach den ergänzenden Bestimmungen der Satzung aufgestellt.

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Aufbauend auf dem von der KPMG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Nürnberg, geprüften Vorjahresabschluss wurde

der vorliegende Jahresabschluss aus den Zahlen der Buchführung und aus den weiteren geprüften Unterlagen richtig

entwickelt. Der Stetigkeitsgrundsatz des $ 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB wurde beachtet. Für die Aktiv- und Passivposten

liegen ausreichende Nachweise vor.

Die gesetzlichen Ansatzvorschriften wurden beachtet. Im Berichtsjahr wurde das Wahlrecht der erfolgsneutralen Behandlung des Investitionszuschusses nach Art. 10 FAG für das Schwimmzentrum Langwasser durch Kürzung der

Anschaffungs- und Herstellungskosten in Anspruch genommen.

Der Ausweis erfolgt unter Anwendung der Gliederungsschemata der $$ 266 (Bilanz) und 275 Abs. 2 (Gewinn- und Verlustrechnung nach dem Gesamtkostenverfahren) HGB und der in den Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebs-

verordnung (VwvEBV) aufgeführten Formblätter. Soweit ein Wahlrecht zwischen einer Angabe im Anhang oder in

der Bilanz besteht, erfolgt der Ausweis grundsätzlich im Anhang. Der Ausweis ist unverändert im Vergleich zum

Vorjahr.

Die handelsrechtlichen und ergänzenden landesrechtlichen Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften wurden be-

achtet. Den derzeit erkennbaren Risiken am Bilanzstichtag wurde durch ausreichend bemessene Abschreibungen,

Wertberichtigungen und Rückstellungen Rechnung getragen. Erträge und Aufwendungen werden unsaldiert erfasst.

Die Bewertungsvorschriften sind gegenüber dem Vorjahr unverändert. Einzelheiten zur Bewertung sind im Anhang

dargestellt.

Der Anhang ist klar und übersichtlich aufgestellt. Alle gesetzlich geforderten Einzelangaben sowie die wahlweise in

den Anhang übernommenen Angaben zur Bilanz sowie zur Gewinn- und Verlustrechnung sind vollständig und zutref-

fend dargestellt.

Der Jahresabschluss entspricht damit nach unseren Feststellungen den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung. Unsere Prüfung ergab keine Beanstandungen.

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3. Lagebericht

Die Prüfung des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2014 (Anlage IV) hat ergeben, dass der Lagebericht mit dem Jahresabschluss und den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht und dass er insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt.

Ferner hat die Prüfung ergeben, dass die wesentlichen Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend im Lagebericht dargestellt sind und dass die Angaben nach $289 Abs.2 HGB sowie weiterer gesetzlicher und landesrechtlicher Vorschriften vollständig und zutreffend sind.

Insgesamt kann festgestellt werden, dass der Lagebericht alle vorgeschriebenen Angaben enthält und er damit den gesetzlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung

entspricht.

IL _ Gesamtaussage des Jahresabschlusses

1. Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses

Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt, d. h. als Gesamtaussage des Jahresabschlusses - wie sie sich aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang ergibt - unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt ($ 264 Abs. 2 HGB).

Im Übrigen verweisen wir hierzu auch auf die analysierende Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage in Abschnitt E.

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2. Wesentliche Bilanzierungs- und Bewertungsgrundlagen und deren Änderungen

Bezüglich der dem Jahresabschluss des Eigenbetriebs NürnbergBad zugrunde gelegten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden weisen wir auf Folgendes hin:

® Für den Neubau des neuen Schwimmzentrums Langwasser wurden Fördermittel in Höhe von insgesamt TE 5.914 bewilligt, welche in mehreren Tranchen ausgezahlt werden. Im Berichtsjahr erfolgte die Auszahlung der ersten Tranche in Höhe von TE 2.000 an den Eigenbetrieb. Die zweite Tranche beträgt TE 2.500 und kommt im Folgejahr zur Auszahlung. Zweck des bewilligten Investitionszuschusses nach Art. 10 FAG ist in erster Linie die Aufrechterhaltung bzw. Ausdehnung des Schulschwimmens. Die Bilanzierung des im Berichtsjahr erhaltenen Zuschusses erfolgt, in Abwägung der bestehenden handels- und steuerrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzen-

den Regelungen der Eigenbetriebsverordnung, abweichend von Vorjahren, erfolgsneutral durch Kürzung von den Anschaffungs- und Herstellungskosten. Im Anlagenspiegel erfolgt der Ausweis der in 2014 vereinnahmten Tran-

che als Abgang der geleisteten Anzahlunguennd Anlagen im Bau.

* Die zum Stichtag bestehenden Forderungen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von T€ 264 (vor Einzelwertberichtigung) beinhalten Forderungen gegen den TSV Altenfurt e. V. in Höhe von TE 138 (vor Einzelwertberichtigung). Diese Forderung wurde zu TE 52 einzelwertberichtigt. Die im Vorjahr einzelwertberichtige Forderung in Höhe von T€ 72 wird im Berichtsjahr als uneinbringlich ausgebucht. Der Eigenbetrieb NürnbergBad will den verbleibenden Forderungsbestand mit in Zukunft entstehenden Zahlungsverpflichtungen verrechnen.

« Die Bewertung der Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen erfolgt auf Basis des modifizierten Teilwertverfahrens auf Grundlage des $ 6 a EStG unter Zugrundelegung der Richttafeln 2005 G von Prof. Klaus HEUBECK.

Rechnungszinssatz ist der nach Maßgabe der RückAbzinsV ermittelte und von der Deutschen Bundesbank veröffentlichte durchschnittliche Marktzinssatz der vergangenen sieben Jahre, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt ($ 253 Abs. 2 Satz 2 HGB). Der Eigenbetrieb hat von dem Wahlrecht nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 EGHGB Gebrauch gemacht und für die sogenannten Altzusagen keine Rückstellung gebildet. Bei Nichtausübung dieses Wahlrechts hätte eine Rückstellung in Höhe des im Anhang genannten und im Pensionsgut-

achten ausgewiesenen Fehlbetrags von T€ 3.857 (Vj. TE 4.048) gebildet werden müssen.

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° Die Rückstellung für Altersteilzeit wurde gemäß der IDW Stellungnahme zur Rechnungslegung: Bilanzierung von Verpflichtungen aus Altersteilzeitregelungen nach IFRS und nach handelsrechtlichen Vorschriften (DW RSHFA 3) gebildet. Danach werden für bestehende Altersteilzeitverträge in der Ansparphase ratierlich Beträge für die Freistellungsphase zurückgestellt. Die Rückstellung für den Aufstockungsbetrag wird bereits im Zeitpunkt ihres

Entstehens in vollem Umfang gebildet.

Wesentliche Veränderungen bei der Ausübung von Ermessenspielräumen haben sich im Vergleich zum Vorjahr nicht ergeben.

Im Übrigen verweisen wir hierzu auf die Ausführungen zu den Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden im Anhang

(Anlage IM).

FE Sachverhaltsgestaltende Maßnahmen

Folgende sachverhaltsgestaltende Maßnahmen, die das Jahresergebnis wesentlich beeinflusst haben, wurden durchgeführt:

* Der Austausch von Dienstleistungen zwischen der Stadt Nürnberg selbst und ihren Eigenbetrieben wird im Wesentlichen über die Verwaltungskostenerstattung in den einzelnen Einheiten abgebildet. Für die Verrechnungen mit der Stadt und ihren Einrichtungen ist ein Betrag von TE 280 (Vj. TE 302) im Posten sonstige betriebliche Aufwendungen enthalten. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um Verrechnungen für Dienstleistungen in den Bereichen Finanzen/Steuern, IT, Personal sowie für Werkleiterleistungen. Die Verrechnung der Dienstleistungen er-

folgt auf Basis einer Rahmenvereinbarung.

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E. ANALYSE DER VERMÖGENS-, FINANZ- UND ERTRAGSLAGE DES EIGENBETRIEBS

Zur Analyse der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage haben wir die Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten geordnet, wobei sich die Darstellung auf eine kurze Entwicklungsanalyse beschränkt. Die Analyse ist nicht auf eine umfassende Beurteilung der wirtschaftlichen Lage des Eigenbetriebs ausgerichtet. Zudem ist die Aussagekraft von Bilanzdaten - insbesondere aufgrund des Stichtagsbezugs der Daten - relativ begrenzt.

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L Ertragslage

In der nachfolgenden Darstellung der Ertragslage haben wir die Aufwendungen und Erträge des Geschäftsjahres aus der Gewinn- und Verlustrechnung zusammengefasst und sie den vergleichbaren Vorjahreszahlen gegenübergestellt. Soweit es sich um Erfolgsposten handelt, die aufgrund ihrer Einmaligkeit, Periodenfremdheit oder Außerordentlichkeit den Vorjahresvergleich beeinflussen, haben wir sie - getrennt vom laufenden Ergebnis - im neutralen Ergebnis

ausgewiesen.

Vorjahr Veränderung

Umsatzerlöse 3.872 96,9 4.218 98,2 346 8,2

‚Andere aktivierte Eigenleistungen 122 3,1 78 1,8 44 56,4

Gesamtleistung 3.994 100,0 4.296 100,0 -302 70

Materialaufwand 3.19% -80,0 -3.046 -70,9 -150 49

Personalaufwand -3.788 -94,8 3.716 -86,5 -72 -19

Abschreibungen -1.687 42,2 -1.695 -39,5 8 0,5

Übrige betriebliche Aufwendungen 9178 24,5 -1.165 -27,1 187 16,1

Sonstige Steuern -6 -0,2 -8 -0,2 2 25,0

Betriebsaufwand -9.655 -241,7 9.630 -224,2 "25 1,3

Übrige betriebliche Erträge 311 7,8 319 7,4 -3 2,5

Betriebsergebnis -5350 -133,9 -5.015 -116,7 335 -6,7

Finanzergebnis -8335 -20,9 -748 -17,4 -87 -11,6

Neutrales Ergebnis 25 0,6 -59 -14 8 >100,0

Jahresverlust -6.160 -154,2 -5.822 -135,5 338 5,8

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Die Umsatzerlöse sind im Berichtsjahr um TE 346 (8,2 %) von TE 4.218 auf TE 3.872 gesunken. Dies liegt maßgeb-

lich an dem im Berichtsjahr zu verzeichnenden Besucherrückgang um 97.331 (8,95 %) auf 989.727, welcher im We-

sentlichen auf die witterungsbedingt schlechte Freibadsaison zurückzuführen ist. Der Umsatzrückgang betrifft damit

insbesondere die um TE 210 gesunkenen Erlöse aus dem Bäderbetrieb und die um TE 153 gesunkenen Erlöse aus

Leistungen gegenüber Vereinen. Zudem kam es im Vergleich zum Vorjahr zu deutlich höheren Erlösabgrenzungen.

Die anderen aktivierten Eigenleistungen sind um TE 44 von TE 78 auf TE 122 gestiegen. Diese entfallen im We-

sentlichen auf den Neubau des Schwimmzentrums Langwasser in Höhe von TE 106.

Der Anstieg des Materialaufwands im Berichtsjahr um T€ 150 resultiert im Wesentlichen aus den erhöhten Aufwen-

dungen für Brennstoffe (TE 20), für Strom (TE 48) und für Instandhaltungskosten (TE 67).

Das neutrale Ergebnis setzt sich im Einzelnen aus betriebs-, periodenfremden sowie nicht regelmäßig wiederkehren-

den Erträgen und Aufwendungen zusammen. Das neutrale Ergebnis des Berichtsjahres in Höhe von T€ 25 resultiert

zum einen aus periodenfremden Erträgen in Höhe von TE 6 (Vj. TE 8) und Erträgen aus der Herabsetzung der Einzel-

wertberichtigung in Höhe von T€ 20 (Vj. TE 0), zum anderen aus periodenfremden Aufwendungen in Höhe von TE 1

(Vj. TE 35) und Einzelwertberichtigungen auf Forderungen in Höhe von TE 0 (Vj. TE 32).

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I. _ Vermögenslage

Nachfolgende Übersicht ergibt sich aus der Gegenüberstellung der Bilanzen der beiden letzten Geschäftsjahre. Dabei

wurden die Vermögensgegenstände und Schulden nach ihrer Fristigkeit in kurzfristige (bis ein Jahr) und langfristige

(über ein Jahr) gruppenweise zusammengefasst.

Vermögensstruktur

31.12.2014 Vorjahr Veränderung

Immaterielle Vermögensgegenstände 1 0,0 2 0,0 -1

Sachanlagen 36.698 95,8 31.214 95,0 5.484

Langfristige sonstige Vermögensgegenstände 0 0,0 1 0,0 -11

36.699 95,8 31.227 95,0 5.472

Langfristig gebundenes Vermögen 17,5

Vorräte 61 0,2 56 0,2 5 89

Kurzfristige Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 212 0,6 339 1,0 -127 -37,5

Kurzfristige Forderungen gegen die Stadt Nürnberg 605 1,6 536 1,6 69 12,9

Kurzfristige sonstige Vermögensgegenstände 330 0,8 515 1,6 -185 -35,9

Kurzfristig gebundenes Vermögen 1.208 3,2 1.446 44 238

a ee

Liquide Mittel 113,6

au um

Rechnungsabgrenzungsposten -52,2

Gesamtvermögen 38.294 100,0 32.872 100,0 5.422 16,5

Das Sachanlagevermögen ist im Vergleich zum Vorjahr um TE 5.484 auf TE 36.698 gestiegen. Den Investitionen

in Höhe von TE 9.171, verrechnet mit dem Investitionszuschuss in Höhe von TE 2.000, stehen Abschreibungen in

Höhe von TE 1.687 entgegen. Die Zugänge beinhalten mit TE 8.643 im Wesentlichen den Neubau des Schwimmzen-

trums Langwasser, welches in 2015 fertig gestellt wurde.

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Die kurzfristigen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sind stichtagsbedingt von TE 339 auf TE 212 ge-

sunken.

Der Rückgang der kurzfristigen sonstigen Vermögensgegenstände um TE 185 auf TE 330 resultiert nahezu aus-

schließlich aus einem Rückgang der Umsatzsteuerforderungen.

Die Entwicklung der liquiden Mittel ist in der Kapitalflussrechnung unter Punkt E. II. in diesem Bericht dargestellt.

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Kapitalstruktur

31.12.2014 Vorjahr Veränderung

TE

Allgemeine Rücklagen 2.181 5,7 2.181 6,6 0 0.0

Verlustvortrag -1.428 3,7 -1.448 4,4 20 1,4

Jahresverlust 6.160 -16,1 -5.821 -17,7 -339 5,8

davon bereits ausgeglichene Verluste (Stadt Nürnberg) 6.302 16,5 5.841 17,8 461 729)

Eigenkapital 895 2,4 753 2,3 142 18,9

Sonderposten für Investitionszuschüsse 3 0,0 4 0,0 25,0

Langfristige sonstige Rückstellungen 244 0,6 312 0,9 -68 -21,8

Langfristige Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 32.648 85,3 25.244 76,8 7.404 29,3

Langfristiges Fremdkapital 32.892 85,9 25.556 77, 7.336 28,7

Kurzfristige sonstige Rückstellungen 196 0,5 201 0,6 -5 2,5

Kurzfristige Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 1.763 4,6 1.130 3,4 633 56,0

‚Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 74 0,2 0 0,0 74 -

Kurzfristige Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 784 2,0 296 09 488 >100,0

Kurzfristige Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg 1.453 3,8 4.534 13,8 3.081 -68,0

Sonstige kurzfristige Verbindlichkeiten 160 0,4 371 12 -211 56,9

Kurzfristiges Fremdkapital 4.430 11,5 6.532 199 -2.102 32,2

Rechnungsabgrenzungsposten 74 0,2 27 01 47. >-100,0

Gesamtkapital 38.294 100,0 32.872 100,0 5.422 16,5

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Der Verlustvortrag entwickelte sich wie folgt:

Stand Verlustvortrag 31. Dezember 2013 -1.448

Jahresverlust 2013 5.821

Verlustausgleich Stadt Nürnberg 2013 5.841

Stand Verlustvortrag 1. Januar 2014 -1.428

Jahresverlust 2014 6.160

'Verlustausgleich Stadt Nürnberg 2014 6.302

davon Vorauszahlungen für das Geschäftsjahr 2014 (TE 5.975)

davon für Vorjahre (TE 327)

Stand Verlustvortrag 31. Dezember 2014 -1.286

Der Verlustausgleich der Stadt Nürnberg im Berichtsjahr in Höhe von TE 6.302 entfällt auf den Jahresfehlbetrag

2014 in Höhe von TE 5.975 und auf die Unterdeckung aus dem Geschäftsjahr 2012 in Höhe von TE 327. Die unter-

jährigen Abschlagszahlungen auf den Verlustausgleich werden auf Basis des Wirtschaftsplans berechnet, wodurch es

bei einer vom Plan abweichenden Geschäftsentwicklung zu Über- oder Unterdeckungen der Verluste des Geschäfts-

jahres kommen kann.

Die sonstigen Rückstellungen sind im Berichtsjahr aufgrund des Rückgangs der Rückstellungen für Altersteilzeit

um TE 75 und der Rückstellungen für Überstunden um TE 60 insgesamt um TE 73 gesunken. Dem Rückgang wirken

insbesondere die Erhöhung der Rückstellungen für Urlaub (TE 39), für den Jahresabschluss (TE 7) und für Beihilfe-

verpflichtungen (TE 7) entgegen.

Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten haben sich insgesamt um TE 8.037 auf TE 34.411 erhöht. Der

Anstieg resultiert im Wesentlichen aus der Neuaufnahme von zwei Darlehen in Höhe von TE 7.000 und in Höhe von

TE 2.500 für die Errichtung des Schwimmzentrums Langwasser.

Die erhaltenen Anzahlungen auf Bestellungen beinhalten die in 2014 bereits vereinnahmten Zahlungen für

Schwimm- und Aquafitnesskurse des Jahres 2015.

Die kurzfristigen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sind stichtagsbedingt um TE 488 gestiegen.

Der Anstieg resultiert im Wesentlichen aus Verbindlichkeiten gegenüber Bauunternehmen für die Errichtung des

Schwimmzentrums Langwasser.

Die kurzfristigen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg sind im Wesentlichen durch die geringere In-

anspruchnahme des Betriebsmittelkontos von TE 4.534 auf TE 1.453 gesunken.

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MI. Finanzlage

Nachstehende Kapitalflussrechnung zeigt die vom Eigenbetrieb erwirtschafteten und die ihm von außen

zugeflossenen Finanzierungsmittel auf. Ihre Aufgabe besteht darin, zusätzlich zu Bilanz, Gewinn- und

Verlustrechnung und Anhang ergänzende Angaben über die finanzielle Entwicklung des Eigenbetriebs zu machen.

Die Kapitalflussrechnung stellt Zahlungsströme dar und gibt Auskunft darüber, wie der Eigenbetrieb finanzielle

Mittel erwirtschaftet und welche Investitions- und Finanzierungsmaßnahmen vorgenommen wurden.

Ausgangspunkt der Analyse ist der Finanzmittelfonds, dessen Veränderung innerhalb der Rechnungsperiode die Mit-

telherkunft und Mittelverwendung aufzeigt und die erwirtschafteten Finanzierungsmittel offenlegt. Für die Fondsab-

grenzung ist der Zahlungsmittelbestand entsprechend des DRS 2 des DRSC berücksichtigt. Er enthält ausschließlich

den Bilanzposten "Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten".

Die Zahlungsströme sind entsprechend DRS 2 nach "laufender Geschäftstätigkeit", "Investitionstätigkeit" und "Finan-

zierungstätigkeit" untergliedert. Zur besseren Vergleichbarkeit haben wir in den Bereich "laufende Geschäftstätig-

keit" den Cash-Flow nach DVFA/SG eingefügt.

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Kapitalflussrechnung

Vorjahr

TE

Jahresverlust 6.160 5.822

• ‚Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 1.687 1.694

• ‚Abnahme der langfristigen Rückstellungen -68 -118

-/+ Sonstige zahlungsunwirksame Erträge/Aufwendungen -7 25

Cash-Flow nach DVFA/SG 4.548 4.221

+/- Abnahme/Zunahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und

Leistungen sowie anderer Aktiva (soweit nicht Investitions- oder Finanzierungstätigkeit) 270 "368

. Abnahme deı kurzfristigen Rückstellungen, der Verbindlichkeiten aus

Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva (soweit nicht Investitions-

‚oder Finanzierungstätigkeit) 2.502 2.165

1. Cash-Flow aus laufender Geschäftstätigkeit -6.780 6.754

Investitionstätigkeit

ip Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens 0 3

= ‚Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen 7.171 -3.208

• Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen 0 -2

2 Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit -7171 -3.207

Finanzierungstätigkeit

• Einzahlungen der Stadt Nürnberg 6.302 5.841

ip Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 9.500 5.000

• Auszahlungen für die Tilgung von Krediten 1.651 -1.207

3. Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 14.151 9.634

Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 176 503

Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelfonds

(Summe der Zeilen 1.,2. und 3.) 200 -327

4. Finanzmittelfonds am Ende der Periode 376 176

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Der Cash-Flow aus laufender Geschäftstätigkeit ist im Vergleich zum Vorjahr nahezu unverändert.

Der Cash-Flow aus Investitionstätigkeit spiegelt die verstärkte Investitionstätigkeit des Eigenbetriebs wider.

Die unter dem Cash-Flow aus Investitionstätigkeit ausgewiesenen Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlage-

vermögen in Höhe von T€ 7.171 beinhalten Zugänge für Sachanlagen in Höhe von T€ 9.171, verrechnet mit einem

gewährten Investitionszuschuss nach Art. 10 FAG in Höhe von T€ 2.000 für den Neubau des Schwimmzentrums

Langwasser.

Der Anstieg des Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit resultiert im Wesentlichen aus den neu aufgenommenen

Darlehen im Zusammenhang mit dem Neubau des Schwimmzentrums Langwasser.

Die Einzahlungen der Stadt Nürnberg sind durch die Verlustübernahme begründet.

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F. _ FESTSTELLUNGEN AUS ERWEITERUNGEN DES PRÜFUNGSAUFTRAGS

Auftragsgemäß haben wir unsere Prüfung um die Prüfung nach $ 53 Abs. 1 und2 HGrG erweitert. Bei unserer Prüfung haben wir den Fragenkatalog des IDW zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach $ 53 HGrG (IDW PS 720) beachtet.

Die Prüfung bezog sich auf die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung, d. h. es wurde untersucht, ob die Geschäfte in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften, den Bestimmungen der Satzung und den Geschäftsanweisungen für die Werkleitung mit der erforderlichen Sorgfalt geführt wurden.

Es sind uns keine Tatsachen bekannt geworden, die gegen die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung des Eigenbetriebs NürnbergBad sprechen.

Die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse hat nach unserem Ermessen ebenfalls keinen Anlass zu wesentlichen Beanstandungen gegeben.

Die Prüfungsfeststellungen haben wir in Anlage VII diesem Bericht beigefügt. Ergänzend verweisen wir auf unsere Ausführungen zur Ablauforganisation (Fragenkreis 2), zum Rechnungswesen (Fragenkreis 3) und zu den Vergaberegelungen (Fragenkreis 9).

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G. _WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS UND SCHLUSSBEMERKUNG

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer Prüfung haben wir dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014 (Anlagen I bis III) und dem Lagebericht für das Geschäftsjahr 2014 (Anlage IV) des Eigenbetriebs NürnbergBad, Nürnberg, unter dem Datum vom 2. November 2015 den folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt, der hier wiedergegeben wird:

"BESTÄTIGUNGSVERMERK DES ABSCHLUSSPRÜFERS

Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziebung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebs NümbergBad für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 geprüft. Gemäß Art. 107 GO-Bayern wurde der Prüfungsgegenstand erweitert. Die Prüfung erstreckt sich daher auch auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs i. S. v. 853 Abs. 1 Nr. 2 HGrG. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung liegen in der Verantwortung der Werkleitung des Eigenbetriebs. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht sowie über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach $ 317 HGB und Art. 107 GO-Bayern unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden und dass mit hinreichender Sicherheit beurteilt werden kann, ob die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs Anlass zu Beanstandungen geben. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebs sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Werkleitung des Eigenbetriebs sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse haben wir darüber hinaus entsprechend den vom IDW festgestellten Grundsätzen zur Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß $ 53 HGrG vorgenommen. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendugnegfüehrnt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs geben nach unserer Beurteilung keinen Anlass zu wesentlichen Beanstandungen."

Den vorstehenden Prüfungsbericht erstatten wir in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und den Grundsätzen ordnungsmäßiger Berichterstattung bei ‚Abschlussprüfungen (IDW PS 450).

Eine Verwendung des oben wiedergegebenen Bestätigungsvermerks außerhalb dieses Prüfungsberichts bedarf unserer vorherigen Zustimmung. Bei Veröffentlichungen oder Weitergabe des Jahresabschlusses und/oder des Lageberichts in einer von der bestätigten Fassung abweichenden Form (einschließlich der Übersetzung in andere Sprachen) bedarf es zuvor unserer erneuten Stellungnahme, sofern hierbei der Bestätigungsvermerk zitiert oder auf die Prüfung hingewiesen wird. Wir verweisen insbesondere auf $ 328 HGB.

Nürnberg, den 2. November 2015

MUNKERT & PARTNER Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

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ANLAGEN

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ANLAGENVERZEICHNIS

Anlage

I Bilazumn 3z1. Dezember 2014

u Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2014

Anhang für das Geschäftsjahr 2014

Lagebericht für das Geschäftsjahr 2014

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Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

Wirtschaftliche, rechtliche und steuerliche Verhältnisse

Fragenkatalog zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung 65 und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach $ 53 HGrG

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ANLAGEI

GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG für das Geschäftsjahr 2014

Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg

2014 2013 € €

1. Umsatzerlöse 3.871.991,15 4.218.155,28 2. Andere aktivierte Eigenleistungen 121.545,00 77.759,65 3. Sonstige betriebliche Erträge 336.559,04 326.612,66 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene

Waren -2.457.955,55 -2.381.225,54

b) Aufwendungen für bezogene

Leistungen -737.554,24 -665, 99

-3.195.509,79 -3.046.363,53 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter -2.726.539,93 -2.647.784,87 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für

Unterstützung -1.061.568,84 -1.067.822,67

-3.788.108,77 -3.715.607,54 6. Abschreibungen Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen -1.687.258,60 -1.694.412,57 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -978.266,63 -1.232.005,16 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 267,81 327,37 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -834.622,73 -748.220,74

• davon an verbundene Unternehmen:

€ -14.985,95 (Vorjahr: € -20.029,77)

• davon aus der Aufzinsung von

Rückstellungen: € -18.206,00 (Vorjahr: € -4.327,00) 10. Ergebnis der gewöhnlichen

Geschäftstätigkeit -6.153.403,52 -5.813.754,58

11. Sonstige Steuern 8.392,96 -7.749,56 12. Jahresverlust -6.159.796,48 -5.821.504,14

ANLAGEID

Anhang für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2014

A. ALLGEMEINE ANGABEN ZUM JAHRESABSCHLUSS

1. _ Grundsätzliche Angaben

Der Jahresabschluss zum 31.12.2014 wurde nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs über die Rechnungslegung von Kapitalgesellschaften, den ergänzenden Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) sowie den Regelungen der Betriebssatzung aufgestellt. Der Eigenbetrieb weist zum Abschlussstichtag die Größenmerkmale einer mittleren Gesellschaft gemäß $ 267 Abs. 2 HGB auf. Aufgrund $ 20 Satz 2 EBV sind jedoch die Vorschriften für große Kapitalgesellschaften gemäß $ 267 Abs. 3 HGB anzuwenden.

Der Jahresabschluss wurde unter Beachtung der generellen Ansatzvorschriften der $$ 246-251 HGB sowie unter Berücksichtigung der besonderen Ansatzvorschriften für Kapitalgesellschaften, $$ 268-274a, 276-278 HGB, und unter Beachtung der generellen Bewertungsvorschriften der $$ 252-256a HGB erstellt.

2. _ Geschäftszweige / besondere Gliederungsvorschriften

Bei der Gliederung des Jahresabschlusses sind die Gliederungsvorschriften der Eigenbetriebsverordnung zu beachten. Daher ist der Jahresabschluss nach dem in den Ziffern 21, 22 und 23 in Verbindung mit den Anlagen 1, 2 und 4 der Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung (VwvEBV) aufgeführten Formblättern gegliedert.

B. ANGABEN ZU BILANZIERUNGS- UND BEWERTUNGSGRUNDSÄTZEN

Anlagevermögen

Entgeltlich erworbene immaterielle Vermögensgegenstände

sind zu den Anschaffungskosten angesetzt und, sofern sie der Abnutzung unterlagen, um planmäßige Abschreibungen über die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer vermindert.

Sachanlagen

Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen oder mit den Herstellungskosten bewertet.

Gebäude werden linear abgeschrieben.

Maschinen und maschinelle Anlagen

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen bewertet.

Die planmäßigen Abschreibungen erfolgten unter Zugrundelegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer mit den handelsrechtlich zulässigen Höchstsätzen. Die Vermögensgegenstände wurden linear abgeschrieben.

Die Zugänge wurden im Geschäftsjahr pro rata temporis abgeschrieben.

Anlagen sowie Betriebs- und Geschäftsausstattung

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen bewertet.

Die planmäßigen Abschreibungen erfolgten unter Zugrundelegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer mit den handelsrechtlich zulässigen Höchstsätzen und betragen bis zu 46 Jahren. Die Vermögensgegenstände wurden linear abgeschrieben. Die Zugänge im Geschäftsjahr wurden pro rata temporis abgeschrieben.

Geringwertige Wirtschaftsgüter, deren Anschaffungs- und Herstellungskosten EUR 150,00 nicht übersteigen, werden im Zugangsjahr als Aufwand erfasst. Geringwertige Wirtschaftsgüter, deren Anschaffungs- und Herstellungskosten bis zu EUR 1.000,00 betragen, werden in einen Sammelposten eingestellt. Der Sammelposten wird pro Jahr zu einem Fünftel abgeschrieben.

Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau

Geleistete Anzahlungen sind zu Nennwerten aktiviert.

Die Anlagen im Bau sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen oder mit den Herstellungskosten bewertet. Bei erhaltenen FAG-Mitteln erfolgt die Bilanzierung durch Kürzung der Anschaffungs- und Herstellungskosten erfolgsneutral.

Umlaufvermögen

Vorräte

sind unter Beachtung des Niederstwertprinzips mit den Anschaffungskosten oder den niedrigeren beizulegenden Werten angesetzt.

Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

sind mit ihrem Nominalwert angesetzt. Erkennbare und latente Risiken sind mit Einzelwertberichtigungen erfasst.

Forderungen gegenüber der Stadt Nürnberg

sind mit ihrem Nominalwert angesetzt.

Sonstige Vermögensgegenstände

sind mit ihren Nominalwerten, Zahlungsbeträgen oder Barwerten angesetzt.

Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten

sind zum Nennwert angesetzt.

Rechnungsabgrenzungsposten

wurden mit dem Nominalwert, unter Zugrundelegung des zeitlichen Anteils der Folgejahre, angesetzt und berechnet.

Eigenkapital

Allgemeine Rücklagen

bestanden aus den Sonderposten für Investitionszuschüsse, Rückstellungen und den die Verbindlichkeiten übersteigenden Teil der Vermögensgegenstände.

Jahresverlust

Die Stadt Nürnberg hat im Jahr 2014 einen Verlustausgleich in Höhe von EUR 6.301.853,00 gezahlt. Die Zahlung entfällt im Wesentlichen auf das Jahr 2014, enthält jedoch auch eine Nachzahlung auf den Verlust des Jahres 2012. Der Verlustausgleich für das Jahr 2014 wird unter dem Posten Jahresverlust ausgewiesen.

Sonderposten für Investitionszuschüsse

sind nach handelsrechtlichen Grundsätzen unter Berücksichtigung entsprechender Auflösungen und Einstellungen angesetzt und bewertet. Zuschüsse nach Art. 10 FAG werden nicht dem Sonderposten zugeführt, sondern durch Kürzung der Anschaffungs- und Herstellungskosten erfolgsneutral behandelt,

Rückstellungen

Sonstige Rückstellungen

wurden nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung zum notwendigen Erfüllungsbetrag gebildet. Bei Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr (Rückstellung für Beihilfen für Beamte im Ruhestand, Rückstellung für Altersteilzeitverpflichtungen und Rückstellung für Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen) werden künftige Preis- und Kostensteigerungen berücksichtigt und eine Abzinsung auf den Bilanzstichtag vorgenommen. Als Abzinsungssätze werden die den Restlaufzeiten der Rückstellungen entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssätze der vergangenen sieben Geschäftsjahre verwendet, wie sie von der Deutschen Bundesbank gemäß Rückstellungsabzinsungsverordnung monatlich bekannt gegeben werden.

Verbindlichkeiten

Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten, erhaltene Anzahlungen, Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg und sonstige Verbindlichkeiten sind jeweils zum Erfüllungsbetrag angesetzt.

ANLAGE III

C. ERLÄUTERUNGEN ZUR BILANZ

AKTIVA

L Anlagevermögen

Die Entwicklung der Bilanzposten immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen im Geschäftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 ist im nachfolgenden Anlagenspiegel dargestellt.

D. Umlaufvermögen

1. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Restlaufzeiten

Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von EUR 212.104,50 (Vorjahr EUR 338.978,37), die Forderungen gegenüber der Stadt Nürnberg in Höhe von EUR 604.870,11 (Vorjahr EUR 536.228,90) und die sonstigen Vermögensgegenstände in Höhe von EUR 329.845,27 (Vorjahr EUR 526.149,06) haben je eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr.

Die Forderungen gegen die Stadt Nürnberg sind in voller Höhe den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen mitzugehörig.

2. Rechnungsabgrenzungsposten

Die aktive Rechnungsabgrenzung i. H. v. EUR 10.722,37 (Vorjahr EUR 23.281,17) beinhaltet im Wesentlichen die Vorauszahlung der Vergütung für den Monat Januar 2015 der beigestellten Beamten (EUR 7.073,81) sowie die Vorauszahlung für die Bauleistungsversicherung für die Monate Januar und Februar 2015 (EUR 2.054,74).

Der passive Rechnungsabgrenzungsposten i. H. v. EUR 73.970,45 (V‘orjahr EUR 27.381,31) umfasst die abgegrenzten Einnahmen aus 20er Karten (EUR 44.970,45) sowie die abgegrenzten Einnahmen aus Dauerkarten (EUR 29.000,00).

PASSIVA

L Sonstige Rückstellungen

Die sonstigen Rückstellungen von insgesamt EUR 439.634,00 (Vorjahr EUR 512.960,00) betreffen im Wesentlichen die Rückstellung für Altersteilzeitverpflichtungen mit EUR 177.090,00 (Vorjahr EUR 252.095,00), Rückstellung für offenen Urlaub

und geleistete Überstunden mit EUR 154.700,00 (Vorjahr EUR 175.600,00) sowie Rück-

stellung für Beihilfen für Beamte im Ruhestand mit EUR 64.894,00 (Vorjahr EUR 57.665,00).

Zum Bilanzstichtag existieren nicht passivierungspflichtige Pensionsverpflichtungen in Höhe von EUR 3.857.243,90 (Vorjahr EUR 4.047.890,00). Die Bewertung der Pensionsverpflichtungen erfolgt auf Basis des modifizierten Teilwertverfahrens auf Grundlage des $ 6a EStG unter Zugrundelegung der Richttafeln 2005 G von Prof. Klaus Heubeck. Der Rechnungszinssatz ist der nach Maßgabe der RückAbzinsV ermittelte und von der Deutschen Bundesbank veröffentlichte durchschnittliche Marktzinssatz der vergangenen sieben Jahre, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt ($ 253 Abs. 2 Satz 2 HGB). Für die Berechnung wurde ein Rechnungszins von 4,53 % (Vorjahr 4,88 %), ein Gehaltstrend von 2,50 % und ein Rententrend von 1,75 % herangezogen.

I. Verbindlichkeiten

1. Restlaufzeiten und Angaben zur Besicherung

Die Restlaufzeiten und Angaben zur Besicherung der Verbindlichkeiten ergeben sich aus dem Verbindlichkeitenspiegel:

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2. _Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg

Es bestehen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg in Höhe von EUR 1.452.736,58 (Vorjahr EUR 4.534.494,25). Diese betreffen im Wesentlichen den Saldo des Betriebsmittelkontos zum Bilanzstichtag. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg sind in Höhe von EUR 1.419.865,16 den sonstigen Verbindlichkeiten und in Höhe von EUR 32.871,42 den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen mitzugehörig.

3. Sonstige Verbindlichkeiten

Die sonstigen Verbindlichkeiten i. H. v. EUR 161.257,56 (Vorjahr EUR 370.225,88) enthalten im Wesentlichen Guthaben aus Geldwertkarten in Höhe von EUR 119.271,43 sowie die Lohnverbindlichkeiten in Höhe von EUR 24.949,79 und das Verrechnungskonto Gastro Özel in Höhe von BUR 11.016,59.

D. ERLÄUTERUNGEN ZUR GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG

1. Umsatzerlöse

Umsatzerlöse Erlöse Schwimmbad 1.860.708,12 Erlöse Sauna 955.089,33 Erlöse Schulreferat 472.121,63 Erlöse Vereine 142.127,98 Erlöse Schwimmkurse 118.393,79 Erlöse Aquafit 103.850,45 Erlöse sonstige Nutzer 188.096,99 Erlöse Badenebenartikel 21.634,87 Erlöse Sonstige 9.951,18 Erlöse Veranstaltungen

3.871.991,15

andere aktivierte Eigenleistungen 121.545,00

sonstige betriebliche Erträge

EUR

Erträge Sachkostenersatz 145.384,47 Erträge Pachten/Vermietung 86.517,15 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 920,00 Erträge Personalkostenerstattung 15.884,01 Erträge Eisverkauf 7.552,68 Erträge Miete Wohnungen 7.230,75 Erträge Solarien 7.192,05 Erträge Werbung 4.923,39 Erträge Automaten 710,70 Erträge periodenfremd 5.676,00 Erträge Herabsetzung EWB 20.380,81 Sonstige betriebliche Erträge 34.187,03

336.559,04

4. Materialaufwand

EUR

‚Aufwendungen für RHB-Stoffe: a) Aufwendungen für Brennstoffe 759.283,39 b) Aufwendungen für Strom 978.450,71 c) Aufwendungen für Wasser 359.080,86 d) Schmutz- und Niederschlagswasser 239.792,35 e) Sonstige Aufwendungen für RHB-Stoffe 121.348,24

2.457.955,55

EUR

Aufwendungen für bezogene Leistungen: a) Instandhaltungskosten 508.814,43 b) Fremdreinigung 228.739,81

737.554,24

5. Personalaufwand

EUR

Personalaufwand: a) Löhne und Gehälter 2.726.539,93 b) Sozialabgaben und Aufwendungen 1.061.568,84 für Altersversorgung und Unterstützung

3.788.108,77

Bei dem Posten Sozialabgaben sind EUR 371.985,30 (Vorjahr EUR 398.370,20) für die Altersversorgung der Mitarbeiter enthalten.

6 Abschreibungen

EUR

Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen 1.687.258,60

7. Sonstige betriebliche Aufwendungen

EUR

Instandhaltungskosten 11.054,09 Versicherungen 40.593,55 Miete, Maschinen 23.467,88 Reisekosten 11.439,74 Kraftfahrzeugkosten 3.810,99 Werbe- und Vertreterkosten 23.130,17 Bücher, Zeitschriften 2.994,73 Bürobedarf 6.797,72 Portokosten 3.119,06 Telefonkosten 8.810,07 Veranstaltungen 10.142,73 Straßenreinigungsgebühr 17.278,24 Abfallgebühr 28.146,58 Mitgliedsbeiträge 1.445,10 Gebühren 44.522,32

Verwertung, Entsorgung 21.077,90

Fremdleistungen allgemein 61.474,44 Abschluss- und Prüfungskosten 12.081,34 Kassendienst 111.8997,2 Geldtransportkosten 9.739,14 Nebenkosten des Geldverkehrs 4.324,30 Bewachung/Sicherheit 180,00 Wäschereinigung 1.540,67 Gärtnereileistungen 83.901,58 Winterdienst 5.483,95 Wartung 1.491,72 Verwaltungskosten (Stadt Nürnberg) 279.693,51 Gutachten/Untersuchungen 1.874,74 Übriger betrieblicher Aufwand 132.065,71 Diverser Aufwand 9.684,94

978.266,63

8 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

EUR

Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Verzinsung Sparkassenkonto (Cashkonto) 267,81

9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

EUR

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18.206,00 Aufzinsung sonstige Rückstellungen 14.985,95 Zinsen für das Betriebsmittelkonto/

Darlehens-/Kontokorrentzinsen 801.430,78

834.622,73

11. Sonstige Steuern

EUR

Sonstige Steuern

Grundsteuern 6.047,72

Kfz-Steuer 345,24

6.392,96

ANLAGE III

E. SONSTIGE ANGABEN

1. Haftungsverhältnisse

Es bestehen keine Haftungsverhältnisse im Sinne des $ 251 HGB.

2. _ Sonstige finanzielle Verpflichtungen

Es bestehen keine sonstigen finanziellen Verpflichtungen im Sinne des $ 285 Nr. 3a HGB mit Bedeutung für die Finanzlage des Eigenbetriebs.

3. Durchschnittliche Zahl der während des Geschäftsjahres beschäftigten Arbeitnehmer getrennt nach Gruppen 2014 2013

Zweiter Werkleiter 1 1 Kaufmännischer Bereich 6,75 6,75 davon Beamte 2 2 Technischer Bereich 61 61,5

Auszubildende 8 7

Mitarbeiter 68,75 69,25

davon weiblich 19,50 19,75 davon männlich 49,25 49,5 davon Teilzeitbeschäftigte 10,50 9

Bei der Zusatzversorgungskasse (Bayer. Versicherungskammer) waren Ende 2014 79 (Ende 2013: 78) Arbeitnehmer gemeldet.

4. Gesamthonorar des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014

Als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2014 wurde die Munkert & Partner Audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Nürnberg, bestellt. Das für das Geschäftsjahr 2014 vereinbarte Gesamthonorar entfällt wie folgt auf die Tätigkeitsbereiche:

a) Abschlussprüfungsleistungen b) Andere Bestätigungsleistungen c) Steuerberatungsleistungen d) Sonstige Leistungen

Eigenbetrieb NünbergBad 2014 +44-

ANLAGE IH

5. Angaben zu latenten Steuern

Es bestehen zeitlich begrenzte Abweichungen zwischen der Handelsbilanz und der Steuerbilanz bei der Rückstellung für Altersteilzeitverpflichtungen und der Rückstellung für Beihilfen für Beamte im Ruhestand. Diese führen jeweils zu aktiven latenten Steuern. Die körperschaftsteuerlichen sowie gewerbesteuerlichen Verlustvorträge wurden nicht bei der Ermittlung der aktiven latenten Steuern angesetzt. Für die Bewertung der latenten Steuern wird ein durchschnittlicher Steuersatz in Höhe von 31,47 % herangezogen. Das Wahlrecht, aktive latente Steuern in der Bilanz anzusetzen, wird nicht in Anspruch genommen.

6. Organe des Eigenbetriebes

6.1 Werkleitung

Im Berichtsjahr gehörten der Werkleitung an:

Herr Bürgermeister Horst Förther, Erster Werkleiter, bis 30.04.2014 Herr Christian Vogel, Erster Werkleiter, ab 01.05.2014 Herr Joachim Lächele, Zweiter Werkleiter

62 Werkausschuss

Dem Werksausschuss gehörten im Berichtsjahr folgende Mitglieder an:

Herr Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (Vorsitzender),

Herr Nasser Ahmed, Student, ab 01.05.2014 Frau Jutta Bär, Fachlehrerin, bis 30.04.2014 Frau Sonja Bauer, Hausfrau, ab 01.05.2014 Frau Renate Blumenstetter, selbst. rechtliche Betreuerin Frau Kerstin Böhm, Rechtsanwältin (2. stellvertretende Vorsitzende) Herr Thorsten Brehm, Sozialwissenschaftler Herr Antonio Fernandez Rivera, Kaufmann, ab 01.05.2014 Herr Stephan Grosse-Grollmann, Kulturschaffender, ab 01.05.2014 Frau Gabriela Heinrich, Dipl.-Medienberaterin, bis 30.04.2014 Frau Aynur Kir, Dipl.-Sozialpädagogin, ab 01.05.2014 Herr Marcus König, Bankkaufmann Herr Andreas Krieglstein, Bankbetriebswirt, bis 30.04.2014 Herr Joachim Mletzko, Sozialpädagoge Herr Max Müller, Profisportler, ab 01.05.2014 Frau Dr. Anja Prölß-Kammerer, Kunsthistorikerin, bis 30.04.2014 Frau Barbara Regitz, Seminarrektorin, bis 30.04.2014 Frau Brigitte Reuter, Verwaltungsangestellte, bis 30.04.2014 Herr Kilian Sendner, Kaufmann i. R. (1. stellvertretender Vorsitzender) Frau Katja Strohhacker, Personalberaterin, bis 30.04.2014 Herr Arif Tasdelen, Verwaltungsangestellter, bis 30.04.2014 Herr Utz Ulrich, Rechtsanwalt, bis 30.04.2014 Frau Anita Wojciechowski, Dipl.-Sozialpädagogin, bis 30.04.2014

Von der Befreiungsvorschrift des $ 286 Abs. 4HGB wurde Gebrauch gemacht.

Nürnberg, 30. Oktober 2015 NürnbergBad

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Christian Vogel Hans Leipold Erster Werkleiter stellv. Zweiter Werkleiter

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Eigenbetrieb NürnbergBad

Lagebericht für das Jahr 2014

l. Grundlagen des Unternehmens

A. Geschäftsmodell

Die Stadt Nürnberg betreibt Schwimmbäder als öffentliche Einrichtung zur Förderung der Gesundheit und des Breitensports; sie erfüllt damit eine freiwillige kommunale Aufgabe.

Mit Veröffentlichung der Satzung des Eigenbetriebs im Amtsblatt vom 08. Juli 2003 wurde der Eigenbetrieb zum 01. Januar 2004 gegründet. Dem Eigenbetrieb NürnbergBad obliegen die Unterhaltung, die Instandsetzungen sowie die Durchführung von Neu- und Ersatzinvestitionen für die zum Betrieb gehörenden Betriebsstätten.

Zum Betrieb gehören folgende Betriebsstätten:

Freibäder > Stadionbad > Westbad > Naturgartenbad

Hallenbäder > Langwasserbad > Südstadtbad > Katzwangbad > Nordostbad > Hallenbad Altenfurt

Zielsetzung und Aufgabe ist die Bereitstellung von Bädern, um « das Sport- und Freizeitschwimmen der Nürnberger Bevölkerung, « die Tätigkeit der wassersporttreibenden Vereine und « das Schulschwimmen zu ermöglichen.

Für das Hallenbad Altenfurt wurde am 1. November 2005 ein Betriebsführungsvertrag mit dem TSV Altenfurt e.V. geschlossen. Dieses Bad wird ausschließlich für das Schulschwimmen und den Vereinssport genutzt.

Ergänzend zum Schwimmangebot bietet NürnbergBad eine breite Palette an Schwimmkursen für Kinder und Erwachsene sowie unterschiedliche Aquafitnesskurse an.

B. Organisation und Steuerung

Die Entscheidungsorgane des Eigenbetriebs sind der Stadtrat, der Oberbürgermeister, der Werkausschuss, und die Werkleitung.

Eigenbetrieb NümbergB2a01d4 -48 -

Die Zuständigkeiten der Organe sind in der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb NürnbergBad vom 08. Juli 2003 festgelegt. Änderungen der Betriebssatzung erfolgten durch Satzung vom 10. Oktober 2008 und zuletzt durch Satzung vom 05. August 2015. Die Werkleitung besteht aus zwei Mitgliedern. Näheres zur Zusammensetzung und Aufgabenverteilung der Werkleitung ist in der Geschäftsanweisung für die Werkleitung festgelegt.

Die Benutzung der städtischen Bäder ist in der Satzung über die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg; die Erhebung der Gebühren ist in der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg geregelt.

Die Steuerung des Betriebsablaufs erfolgt durch die folgenden Bereiche:

Kaufmännischer Bereich: « Allgemeine Verwaltung, Personal und Organisation « Finanz- und Rechnungswesen, Controlling

* Gebühren und Entgelte

« Information und Datenverarbeitung « Ausbildung

Technischer Bereich und Bäderbetrieb: « Zentralwerkstatt

« Unterhalt, Instandsetzung sowie Neu- und Ersatzinvestitionen

« Betrieb der Bäder und Saunen einschl. der Koordination des Personaleinsatzes

. Sicherstellung der Einhaltung der Satzungsbestimmungen (Benutzungssatzung und Ge-

bührensatzung)

® Sicherstellung des technischen Betriebsablaufs und der Verkehrssicherungspflichten

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Die Funktion des Ersten Werkleiters wurde bis 30. April 2014 von Herrn Horst Förther wahrgenommen. Ab 01. Mai 2014 übernahm Herr Christian Vogel die Funktion des Ersten Werkleiters.

ll. Wirtschaftsbericht

A. Gesamtwirtschaftliche und branchenbezogene Rahmenbedingungen

Die positive wirtschaftliche Gesamtentwicklung hat sich im Jahr 2014 stabilisiert und wird vor allem vom privaten Verbrauch gestützt. Steigende Einkommen und günstige Beschäftigungsperspektiven stimulieren den Konsum der Bürgerinnen und Bürger.

Die Zahl der Einwohner Nürnbergs liegt konstant bei ca. 500.000. Zudem bieten insgesamt 26 Sportvereine in Nürnberg Wassersport an. Neben den von der Stadt Nürnberg betriebenen Bädern gibt es vier Sportvereine, die Bäder unterschiedlicher Größenordnung betreiben, drei davon sind auch für die Öffentlichkeit zugänglich. Kommerziell betriebene Bäder gibt es in Nürnberg im Bereich der Schwimmschulen und von Gesundheitsangeboten. Kommerzielle Spaß- und Wellnessbäder mit Saunalandschaften gibt es au- Rerhalb des Stadtgebiets Nürnberg.

Durch eine Grundsatzentscheidung des Stadtrats findet das Schulschwimmen in den Bädern der Stadt Nürnberg statt.

B. Leistungsindikatoren

Der Eigenbetrieb wird über die Besucherzahlen und Umsatzerlöse gesteuert. Zudem findet aufgrund der Gemeinnützigkeit der Kostendeckungsgrad als weitere Steuerungsgröße Anwendung. Hierbei werden die Besucherzahlen und die Umsatzerlöse statistisch pro Betriebsstätte und Einrichtung erfasst und überwacht. Der Kostendeckungsgrad ermittelt sich per Gesamterlöse durch Gesamtkosten des jeweiligen Berichtsjahrs.

C. Geschäftsverlauf

Um das Bäderangebot langfristig zu erhalten und den sich ändernden Anforderungen gerecht zu werden, werden laufend Maßnahmen zum Erhalt bzw. zur Sanierung des Bestands und zur Verbesserung der Attraktivität des Gesamtangebots durchgeführt. Schwerpunkt der Investitionstätigkeit war auch im Jahr 2014 der Neubau des Langwasserbads (Baumaßnahme „Schwimmzentrum Langwasser“). Dieses Hallenbad umfasst den Teil „Schul- und Vereinsbad“, mit einem 50 m-Becken und drei Lehrschwimmbecken, sowie den Teil „Familienbad“ mit Schwimmerbecken, Nichtschwimmerbecken, Kleinkinderbereich, Außenbecken und Saunaanlage. Nach dem Abbruch der alten Freibad-Becken konnte am 6. Mai 2013 planmäßig mit dem Neubau des Langwasserbads begonnen werden.

Organisatorische Schwerpunkte im Jahr 2014

Im Januar 2014 wurde die Vergabe einer Dienstleistungskonzession zur Durchführung der Schwimm- und Aquafitnesskurse ausgeschrieben.

Nach Auswertung der Angebote und nach Abschluss der Vertragsverhandlungen wurde der „Ver-

trag über die Vergabe einer Dienstleistungskonzession zur Durchführung von Schwimm- und Aquafitnesskursen in den Bädern von NürnbergBad“ am 22. Dezember 2014 geschlossen. Die Umsetzung beginnt ab April 2015.

Entsprechend der funktionsbezogenen Struktur des Stellenplans wurden die zugeordneten Kostenstellen angepasst. Für die Zuordnung der Funktionen zu den Bädern wurde ein Verteilungsschlüssel festgelegt.

Für das neue Langwasserbad erfolgte die Ausschreibung der Reinigungsleistungen.

Die Kassen-, Kontroll- und Sicherheitsdienste in den Bädern wurden neu ausgeschrieben, der Vertragsabschluss erfolgte am 28. Oktober 2014.

Die Anpassung der Gebührensatzung wurde erarbeitet, am 26. September 2014 dem Werkausschuss zur Begutachtung vorgelegt und am 22. Oktober 2014 vom Stadtrat beschlossen.

Die Datenschutzrechtlichen Freigabeverfahren für die Videoüberwachung im Südstadtbad und im

Nordostbad wurden durchgeführt. Die Freigabe erfolgte am 21. August 2014 für das Südstadtbad

und am 21. Januar 2015 für das Nordostbad.

Neue Sicherheitsbeauftragte wurden bestellt.

Im Rahmen der Wirtschaftsplanung ging NürnbergBad von 995.000 Besuchern im Jahr aus. 2014 konnte die Millionengrenze nicht erreicht werden.

2012 2013 %

Besucher insgesamt | 1.053.335 | 7.087.058 28,95%. %

Hallenbäder* 474.969 485.659 -0,16

Sauna* 81.239 81.886 f -1,51

Freibäder* 268.418 287.277 188.906 - 98.371 -34,24

Schulen 116.905 115.405 115.680 +275 +0,24

Vereine 93.461 94.193 97.550 + 3.357 +3,56

Kurse 18.343 22.638 22.081 -557 -2,46

* ohne Schulen, Vereine und Kurse

Im Vergleich zum Jahr 2013 sank die Zahl der Besucher um 8,95 % (97.331) auf insgesamt 989.727. Ursache des Besucherrückgangs ist die Freibadsaison, in der 98.371 öffentliche Besucher weniger zu verzeichnen waren, bedingt durch die Wettersituation.

Umsatzerlöse 2012 2013 2014

Erlöse Schwimmbad 2.006.685,83 2.191.917,05 1.981.753,16

Erlösabgrenzung Bad -1.900,00 -400,00 -121.045,04 Erlöse Sauna 816.528,94 971.498,71 955.089,33

Erlöse Vereine 306.845,78 295.022,50 142.127,98

Erlöse Sonderveranst. Vereine 3.197,75 0,00 Erlöse Schulreferat 413.383,56 453.184,19 472.121,63 Erlöse sonst. Nutzer 27.800,03 52.551,28 188.096,99

Erlöse Schwimmkurse 115.454,77 127.710,72 118.393,79

Erlöse Aquafitness 85.269,87 97.044,17 103.850,45 Erlöse eigene Veranstaltungen 10,08 1.065,43 16,81

Erlöse Veranstaltung 90,00 1.741,15 0,00

Erlöse sonstige 1.860,24 1.173,26 9.951,18

Erlöse Badenebenart. 23.300,56 22.449,07 21.634,87

Die Umsatzerlöse betrugen im Geschäftsjahr 3.872 TEUR und verringerten sich gegenüber dem

Vorjahr um 346 TEUR. Der Rückgang ergibt sich aus der unterdurchschnittlichen Freibadsaison mit einem Besucherrückgang gegenüber dem Vorjahr um 98.371 Besucher und stichtagsbedingten Erlösabgrenzungen.

Der Gesamt-Kostendeckungsgrad bleibt im Jahr 2014 im Vergleich zu den Vorjahren leicht unter den beiden Vorjahren, aber über dem Jahr 2011.

Jahr Gesamt-Kostendeckungsgrad in %

2011 40 2012 43 2013 44 2014 41

Jeder Besuch der Einrichtungen von NürnbergBad wurde im Jahr 2014 im Durchschnitt mit

6,22 EUR durch die Stadt Nürnberg unterstützt.

Gesamt-Kosten je Badegast 10,60 EUR Gesamt-Kosten 2014: 10.489.891 EUR

Gesamt-Erlöse je Badegast 4,38 EUR _Gesamt-Erlöse 2014: 4.330.095 EUR

Zuschuss je Badegast 6,22 EUR Jahresverlust 2014: 6.159.796 EUR

Personalentwicklung

Bereich Stand: 31.12.2013 | +/- | Stand: 31.12.2014

Zweiter Werkleiter 1 0 1 Werkleitungsbüro (Kaufmännischer 7 0 7 Bereich und Verwaltung) Technische Leitung und Werkstatt 5 0 5

Bäderbetrieb 57 0 57

Summe 70 0 70

davon weiblich 20 0 20

davon männlich 50 0 50

davon teilzeitbeschäftigt 10 +1 11

Auszubildende 7 +2 9

D. Lage

Die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs NürnbergBad kann vor dem Hintergrund der Erfüllung einer freiwilligen kommunalen Aufgabe mit strukturell bedingten Defiziten als zufriedenstellend bezeichnet werden. Die Modernisierung der Nürnberger Bäderlandschaft wurde auch in 2014 weiter vorangetrieben und wird in der geplanten Eröffnung des ersten 50-m-Beckens im Rahmen des Neubaus des Langwasserbads seinen vorläufigen Höhepunkt im Jahr 2015 finden.

1. Ertragslage

Gesamtleistung Materialaufwand

'bn

Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zinsergebnis__ un

E RgewöhnlichenG

Sonstige Ste: uern

Nahresergebnis ser

Die sonstigen betrieblichen Erträge beliefen sich auf 337 TEUR (2013: 327 TEUR).

Der Materialaufwand betrug 3.196 TEUR (2013: 3.046 TEUR). Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen betrugen 978 TEUR (2013: 1.232 TEUR). Die Mehraufwände des Vorjahres resultierten im Wesentlichen aus einer einmaligen Verbuchung von Abbruchkosten.

Das Zinsergebnis betrug 835 TEUR (2013: 748 TEUR) und spiegelt die notwendige Kreditaufnahme für die Baumaßnahme „Schwimmzentrum Langwasser“ wider.

Die Personalkosten betrugen 3.778 TEUR (2013: 3.716 TEUR) und setzen sich aus Löhnen und Gehältern in Höhe von 2.727 TEUR (2013: 2.648 TEUR) und sozialen Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung in Höhe von 1.061 TEUR (2013: 1.068 TEUR) zusammen.

Die Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen des Anlagevermögens summierten sich auf 1.687 TEUR (2013: 1.694 TEUR).

2. Finanzlage

TEUR

Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit -6.780

Cashflow aus Investitionstätigkeit -7.171

Cashflow aus Finanzierungstätigkeit 14.151

Veränderung des Zahlungsmittelbestandes 200 Flüssige Mittel

Im Cashflow aus Investitionstätigkeit ist der Zuschuss gemäß Art. 10 FAG in Höhe von 2.000 TEUR ausgabenmindernd berücksichtigt.

Der Finanzmittelfonds setzt sich aus Bankguthaben in Höhe von 265 TEUR (2013: 95 TEUR) und

dem Kassenbestand in Höhe von 111 TEUR (2013: 81 TEUR) zusammen.

Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten enthalten zwei im Geschäftsjahr 2014 bei der

BayernLabo im Zusammenhang mit dem Neubau Schwimmzentrum Langwasser aufgenommene

Darlehen in Höhe von 7.000 TEUR und 2.500 TEUR, für die bis zum Bilanzstichtag bereits erste Tilgungsleistungen in Höhe von insgesamt 63 TEUR erbracht wurden.

Für das Geschäftsjahr 2014 war gemäß dem Wirtschaftsplan ein Fehlbetrag von 5.974 TEUR ge-

plant, der bereits in voller Höhe durch die Stadt Nürnberg ausgeglichen wurde. Der Verlustausgleich im Jahr 2014 beinhaltet darüber hinaus einen nachträglichen Verlustausgleich für das Geschäftsjahr 2012 in Höhe von 327 TEUR.

3. Vermögenslage

2014 2013 Abweichung TEUR TEUR TEUR

Anlagevermögen 36.700 31.216 5.486

Umlaufvermögen 1.583 1.633 -52

Rechnungsal 11 23 -12

Eigenkapital 895 753 142

Sonderposten 3 4 1

Rückstellungen 440 513 -73

Verbindlichkeiten 36.882 31.575 5.307

Rechnungsabgrenzungsposten _74 27 47

Apassıyal =:

Wesentliche Vermögenspositionen beim Eigenbetrieb NürnbergBad entstehen durch den Bau und die Sanierung der Hallen- und Freibäder. Trotz hoher planmäßiger Abschreibungen in Höhe von 1.687 TEUR (2013: 1.694 TEUR) erhöhte sich der Buchwert des Sachanlagevermögens um 5.486 TEUR (2013: 1.513 TEUR) auf 36.700 TEUR.

Zum 31. Dezember 2014 wurden für den Neubau des Langwasserbads (Anlage im Bau) insgesamt 12.001 TEUR bilanziert. Bei den im Jahr 2014 erhaltenen FAG-Mitteln in Höhe von 2.000 TEUR erfolgt die Bilanzierung durch Kürzung der Anschaffungs- und Herstellungskosten. Insgesamt wird bei dieser Baumaßnahme mit Netto-Baukosten in Höhe von 26.890 TEUR bis zur Fertigstellung im 3. Quartal 2015 gerechnet. Zur Finanzierung ist neben der Aufnahme von Krediten auch eine Förderung über FAG-Mittel durch die Regierung von Mittelfranken in Höhe von 5.914 TEUR zu erwarten. Die Förderung basiert auf 9 Übungseinheiten mit insgesamt 495 Schulklassen im Jahr.

Das Umlaufvermögen betrifft im Wesentlichen Forderungen gegen die Stadt Nürnberg. Die Erhöhung des Finanzmittelfonds um 200 TEUR ist stichtagsbedingt.

Der Jahresverlust beläuft sich auf 6.160 TEUR (2013: 5.822 TEUR). Das Eigenkapital hat sich folgendermaßen entwickelt:

Ausgleich

Standam Stadt Nürn- Jahresverlust Stand am

31.12.2013 berg 2014 31.12.2014

EUR EUR EUR EUR

752.872,96 6.301.853 -6.159.796,48 894.929,48

Das Stammkapital beläuft sich auf 0 EUR. Das Eigenkapital beträgt 895 TEUR.

Die Rückstellungen setzen sich im Wesentlichen aus Rückstellungen für Urlaub und Überstunden sowie Rückstellungen für Altersteilzeit zusammen. Dabei hat sich der Bestand der Rückstellungen im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:

Stand am Inanspruch- Auflösung Zuführung Stand am 01.01.2014 nahme 31.12.2014 Rückstellung für EUR EUR EUR EUR EUR

Beihilfen für Be-

amte im Ruhe-

stand 57.665,00 0,00 0,00 7.229,00 64.894,00

Erstellung und Prüfung Jahresabschluss 12.000,00 12.000,00 0,00 18.000,00 18.000,00

Urlaub und

Überstunden 175.600,00 175.600,00 0,00 154.700,00 154.700,00

Altersteilzeit 252.095,00 75.005,00 0,00 0,00 177.090,00

noch nicht bezahltes Leis-

tungsentgelt 13.600,00 13.600,00 0,00 950,00 950,00

Ausstehende

Rechnungen 0,00 0,00 0,00 22.000,00 22.000,00

Aufbewahrung

Geschäftsun-

terlagen 2.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

Gesamt 512.960,00 276.205,00 0,00 202.879,00 439.634,00

Dem Eigenbetrieb steht Fremdkapital in Höhe von 37.397 TEUR zur Verfügung. Dies setzt sich im Wesentlichen aus Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten und Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg zusammen.

Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten erhöhten sich im Wesentlichen aufgrund des

Baufortschrittes beim „Schwimmzentrum Langwasser“ um 8.037 TEUR.

Ill. Nachtragsbericht

Wesentliche Vorgänge von besonderer Bedeutung nach Schluss des Geschäftsjahrs liegen nicht vor.

ANLAGIEV

IV. Prognose-, Chancen- und Risikobericht

Auch das kommende Geschäftsjahr wird durch den Neubau des Langwasserbads geprägt sein. Die Fertigstellung des neuen Langwasserbads erfolgte im 3. Quartal 2015.

Bei einer weitgehenden Ausnutzung der Wasserkapazitäten wird im neuen Langwasserbad mit jährlich 500.000 Besuchern (Öffentlichkeit, Schulen und Vereine) gerechnet.

Eine deutliche Ausweitung des Schwimm- und Aquafitnesskursangebots ist mit der Inbetriebnahme des neuen Langwasserbads geplant. Für die Umsetzung dieser Angebotsausweitung wur-

de ein Konzept für eine Kooperation mit einem Dritten entwickelt, das dem Werkausschuss zur

Entscheidung vorgelegt wurde.

Grundsätzlich wird, trotz der vorgenannten Maßnahmen, der Eigenbetrieb die strukturell bedingten

Verluste aus der Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung der Bevölkerung der

Stadt Nürnberg mit Schwimmbädern zu sozialverträglichen Preisen nicht aus eigener Kraft er-

wirtschaften können. Für das Jahr 2015 wird mit einem Jahresverlust von 6.043 TEUR gerechnet.

Zur frühzeitigen Erkennung von Risiken wird als Instrument die mittelfristige Finanzplanung ge-

nutzt, die sich im jährlichen Wirtschaftsplan widerspiegelt.

Darüber hinaus wird im Rahmen der gesamtstädtischen unterjährigen Finanzberichterstattung und

der Erstellung des Risikoberichts der Geschäftsverlauf laufend mit der Wirtschaftsplanung abgeglichen.

Die Hallenbäder in Altenfurt und Langwasser sind baulich und technisch abgewirtschaftet. Sie werden bis zur Fertigstellung des Langwasserbads im Jahr 2015 betrieben und dann geschlossen bzw. rückgebaut. Eine Schließung der zwei Betriebsstätten vor 2015 hätte massive Auswirkungen auf ein geregeltes Schul- und Vereinsschwimmen.

Die Einnahmen decken nicht die Ausgaben des Eigenbetriebs. Durch maßvolle Gebührenerhö-

hungen, Verbesserung der Angebotsstruktur und Sanierung des alten Bäderbestandes werden

weitgehend stabile Ergebnisse angestrebt. Die Besucherentwicklung in den Freibädern ist jedoch fast ausschließlich an die Wetterbedingungen gekoppelt.

Für den Ausgleich der Differenz zwischen Wirtschaftsplan und Jahresabschluss 2014 ist noch kein

Zeitplan vereinbart.

Aus den vorgenannten Gründen und der bereits unterjährig stattfindenden Abschlagszahlungen

durch die Stadt Nürnberg auf den geplanten Jahresverlust werden keine Risiken gesehen, die den Bestand des Eigenbetriebs gefährden oder wesentlich beeinträchtigen.

Nürnberg, den 30. Oktober 2015

g Hans Leipold Erster Werkleiter Verwaltungsleiter, stellv. Zweiter Werkleiter

LEI ANLAGEV

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

BESTÄTIGUNGSVERMERK DES ABSCHLUSSPRÜFERS

Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebs NürnbergBad für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 geprüft. Gemäß Art. 107 GO-Bayern wurde der Prüfungsgegenstand erweitert. Die Prüfung erstreckt sich daher auch auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs i. S. v. $ 53 Abs. 1 Nr. 2 HGrG. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung liegen in der Verantwortung der Werkleitung des Eigenbetriebs. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht sowie über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach $ 317 HGB und Art. 107 GO-Bayern unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger ‚Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden und dass mit hinreichender Sicherheit beurteilt werden kann, ob die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs Anlass zu Beanstandungen geben. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebs sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Werkleitung des Eigenbetriebs sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse haben wir darüber hinaus entsprechend den vom IDW festgestellten Grundsätzen zur Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß $ 53 HGrG vorgenommen. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den

deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestim-

mungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächli-

chen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht

steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs

und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs geben nach unserer Beurteilung keinen Anlass zu wesentlichen

Beanstandungen.

Nürnberg, den 2. November 2015

MUNKERT & PARTNER Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

WIRTSCHAFTLICHE, RECHTLICHE UND STEUERLICHE VERHÄLTNISSE

L Wirtschaftliche Grundlagen

Mit Wirkung zum 1. Januar 2004 wurden im Rahmen der Satzung vom 8. Juli 2003 der Stadt Nürnberg die öffentli-

chen Hallen- und Freibäder als organisatorisch, verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich gesondertes Unternehmen

außerhalb der allgemeinen Verwaltung als Sondervermögen ohne eigene Rechtspersönlichkeit (Eigenbetrieb gemäß

Art. 88 Abs. 1 GO-Bayern) geführt.

2. Gesellschaftsrechtliche Verhältnisse

Firma: Eigenbetrieb NürnbergBad

Rechtsform: Der Eigenbetrieb NürnbergBad ist gemäß Art. 88 Abs.1 GO-Bayern ein

gemeindliches Unternehmen, welches außerhalb der allgemeinen Ver-

waltung als Sondervermögen ohne eigene Rechtspersönlichkeit geführt

wird.

Gründung: Der Eigenbetrieb wurde mit Veröffentlichung der Satzung der Stadt

"Nürnberg vom 8. Juli 2003 zum 1. Januar 2004 gegründet.

Sitz: Nürnberg

Eigenbetrieb NümbergBad 2014 - 60 -

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Satzung: Für den Eigenbetrieb gelten im Berichtsjahr die folgenden Satzungen:

• die Satzung über die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg vom

16. Juli 1980 mit Änderuvnogm 18. Mai 2001,

-die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb NürnbergBad vom 8. Juli 2003 mit Änderung vom 15. Dezember 2014 und

-die Gebührensatzung für die Bäder der Stadt Nürmberg vom 22. April 2013 mit Änderung vom 20. November 2014.

Geschäftsjahr: Kalenderjahr

Gegenstand des Eigenbetriebs: Die Aufgabe des Eigenbetriebs NürnbergBad einschließlich etwaiger

Neben- und Hilfsbetriebe ist die Sicherstellung des laufenden wirtschaft-

lichen Betriebs der öffentlichen Hallen- und Freibäder der Stadt Nürn-

berg, um die Grundversorgung der Allgemeinheit mit Freizeitschwim-

men und der Vereine mit Schwimmsportmöglichkeiten zu gewährleisten.

Das Angebot für das Schulschwimmen ist sicherzustellen.

Zum Aufgabenbereich gehören ferner hoheitliche Tätigkeiten im Rah-

men der satzungsrechtlichen Vorschriften, insbesondere Vollzug der Bä-

dersatzung und der Bädergebührensatzung.

Stammkapital: Der Eigenbetrieb NürnbergBad hat gemäß $ 1 Abs. 3 der Betriebssat-

zung kein Stammkapital.

Eigentümer: Alleiniger Eigentümer des Eigenbetriebs NürnbergBad ist die Stadt

Nürnberg.

Fan ANLAGE VI

‚Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Vorjahresabschluss: Stadtratssitzung vom 8. Juli 2015:

• Feststellung des geprüften und mit einem uneingeschränkten Bestäti-

gungsvermerk des Abschlussprüfers versehenen Jahresabschlusses zum

31. Dezember 2013 sowie des Lageberichts 2013 des Eigenbetriebs

NürnbergBad mit einer Bilanzsumme von € 32.871.784,37 und einem

Jahresfehlbetrag von € 5.821.504,14;

• Vortrag des nach der städtischen Verlustausgleichszahlung 2013 von

€5.841.149,00 verbleibenden Betrags in Höhe von € 19.644,86 auf

neue Rechnung. Der Verlustvortrag vermindert sich dadurch auf

€ 1.428.229,28.

• Erteilung der uneingeschränkten Entlastung des Werkausschusses ge-

mäß Art. 102 Abs. 3 GO-Bayern aufgrund des Gutachtens des Rech-

nungsprüfungsausschusses vom 10. Juni 2015;

• Freigabe des Jahresabschlusses 2013 zur öffentlichen Bekanntmachung

gemäß $ 25 Abs. 4 EBV.

Organe: Zuständige Organe für die Angelegenheiten des Eigenbetriebs Nürnberg-

Bad sind gemäß $ 4 der Betriebssatzung:

-die Werkleitung

• der Werkausschuss

-der Stadtrat und

• der Oberbürgermeister.

Eigenbetrieb NürnbergBad 2014 -&2-

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Werkleitung: Die Werkleitung besteht im Berichtsjahr aus:

• 1. Werkleiter

Herr Horst FÖRTHER, 2. Bürgermeister (bis 30. April 2014)

Herr Christian VOGEL, 2. Bürgermeister (ab 1. Mai 2014)

-2. Werkleiter Herr Joachim LÄCHELE

Die Werkleiter sind in ihrem Geschäftsbereich jeweils einzeln zeich-

nungsbefugt. Sie unterzeichnen gemeinsam, soweit nicht der 1. Werklei-

ter gemäß $ 2 Abs. 1 der Geschäftsanweisung für die Werkleitung tätig

wird.

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Werkausschuss: Der Werkausschuss besteht im Berichtsjahr aus:

• Herr Oberbürgermeister Dr. Ulrich MALY (Vorsitzender)

• Herr Nasser AHMED, Student, ab 1. Mai 2014

• Frau Jutta BÄR, Fachlehrerin, bis 30. April 2014

• Frau Sonja BAUER, Hausfrau, ab 1. Mai 2014

• Frau Renate BLUMENSTETTER, selbst. rechtliche Betreuerin

• Frau Kerstin BÖHM, Rechtsanwältin (2. stellvertretende Vorsitzende)

• Herr Thorsten BREHM, Sozialwissenschaftler

• Herr Antonio FERNANDEZ RIVERA, Kaufmann, ab 1. Mai 2014

• Herr Stephan GROSSE-GROLLMANN, Kulturschaffender, ab

1. Mai 2014

• Frau Gabriela HEINRICH, Dipl.-Medienberaterin, bis 30. April 2014

• Frau Aynur KIR, Dipl.-Sozialpädagogin, ab 1. Mai 2014

• Herr Marcus KÖNIG, Bankkaufmann

• Herr Andreas KRIEGLSTEIN, Bankbetriebswirt, bis 30. April 2014

• Herr Joachim MLETZKO, Sozialpädagoge

• Herr Max MÜLLER, Profisportler, ab 1. Mai 2014

• Frau Dr. Anja PRÖLB-KAMMERER, Kunsthistorikerin, bis

30. April 2014

• Frau Barbara REGITZ, Seminarrektorin, bis 30. April 2014

• Frau Brigitte REUTER, Verwaltungsangestellte, bis 30. April 2014

• Herr Kilian SENDNER, Kaufmann i. R. (1. stellvertretender Vorsit-

zender)

• Frau Katja STROHHACKER, Personalberaterin, bis 30. April 2014

• Herr ArifTASDELEN, Verwaltungsangestellter, bis 30. April 2014

• Herr Utz ULRICH, Rechtsanwalt, bis 30. April 2014

• Frau Anita WOJCIECHOWSKI, Dipl.-Sozialpädagogin, bis

30. April 2014

Bekanntmachung: Der Abschluss des Wirtschaftsjahrs zum 31. Dezember 2013 wurde am

29. Juli 2015 in den Amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg

(Amtsblatt Nr. 15) bekannt gemacht.

Eigenbetrieb NürnbergBad 2014

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

PRÜFUNG DER ORDNUNGSMÄSSIGKEIT DER GESCHÄFTSFÜHRUNG UND DER WIRTSCHAFTLI-

CHEN VERHÄLTNISSE NACH $ 53 HGrG (IDW PS 720)

1. Tätigkeit von Überwachungsorganen und Geschäftsleitung sowie individualisierte Offenlegung der

Organbezüge

a) Gibt es Geschäftsordnungen für die Organe und einen Geschäftsverteilungsplan für die Geschäftsleitung so-

wie ggf. für die Konzernleitung? Gibt es darüber hinaus schriftliche Weisungen des Überwachungsorgans zur

Organisation für die Geschäfts- sowie ggf. für die Konzernleitung (Geschäftsanweisung)? Entsprechen diese

Regelungen den Bedürfnissen des Unternehmens bzw. des Konzerns?

Die Richtlinien für den Werkausschuss ergeben sich aus der Bayerischen Gemeindeordnung, der Geschäfts-

ordnung für den Nürnberger Stadtrat und der Betriebssatzung NürnbergBad.

In der Betriebssatzung werden die Zusammensetzung und die Aufgaben der Werkleitung allgemein beschrie-

ben. Hierauf aufsetzend konkretisiert die Geschäftsanweisung die Aufgabenteilung und die Zuständigkeiten

zwischen dem Ersten und dem Zweiten Werkleiter. .

Die seit dem 1. März 2004 für die Werkleitung geltende Geschäftsanweisung wurde mit Gültigkeit zum

1. Januar 2014 überarbeitet und am 6. Dezember 2013 dem Werkausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt.

Die Regelungen entsprechen den Bedürfnissen des Eigenbetriebs.

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

b) Wie viele Sitzungen der Organe und ihrer Ausschüsse haben stattgefunden und wurden Niederschriften hier-

über erstellt?

Im Geschäftsjahr 2014 fanden insgesamt drei Sitzungen des Werkausschusses statt (21. März 2014, 26. Sep-

tember 2014 und 5. Dezember 2014). Die für den 18. Juli 2014 geplante Sitzung ist entfallen.

‚Anstelle von Niederschriften wurde jeweils eine vertonte Dokumentation angefertigt.

c) In welchen Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien i. S. d. $ 125 Abs. 1 Satz 5 AktG sind die einzelnen

Mitglieder der Geschäftsleitung tätig?

Der bis zum 30. April 2014 tätige Erste Werkleiter, Bürgermeister Horst FÖRTHER, sowie sein ab 1. Mai

2014 tätiger Nachfolger, Bürgermeister Christian VOGEL, sind durch ihre Eigenschaft als Bürgermeister der

Stadt Nürnberg auch in weiteren Aufsichtsräten bei Gesellschaften der Stadt tätig.

Der Zweite Werkleiter, Herr Joachim LÄCHELE, ist auskunftsgemäß in keinen Aufsichtsräten oder anderen

Kontrollgremien tätig.

0. Wird die Vergütung der Organmitglieder (Geschäftsleitung, Überwachungsorgan) individualisiert im Anhang

des Jahresabschlusses/Konzernabschlusses aufgeteilt nach Fixum, erfolgsbezogenen Komponenten und

Komponenten mit langfristiger Anreizwirkung ausgewiesen? Falls nein, wie wird dies begründet?

Lediglich der Zweite Werkleiter erhält eine Vergütung von Seiten des Eigenbetriebs. Aus diesem Grund un-

terbleibt die Angabe aufgrund der Inanspruchnahme der Befreiungsvorschrift des $ 286 Abs. 4 HGB.

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Aufbau- und ablauforganisatorische Grundlagen

a) Gibt es einen den Bedürfnissen des Unternehmens entsprechenden Organisationsplan, aus dem Organisationsaufbau, Arbeitsbereiche und Zuständigkeiten/Weisungsbefugnisse ersichtlich sind? Erfolgt dessen regel-

Der Organisationsplan gibt den Aufbau des Eigenbetriebs wieder. Eine Überprüfung findet anlassbezogen statt. Dies ist bspw. bei Personalzu- und -abgängen sowie bei Stellenwechsel innerhalb des Eigenbetriebs der

Fall.

b Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass nicht nach dem Organisationsplan verfahren wird?

Abweichungen können sich aufgrund von Übergangsphasen oder bei längeren Ausfallzeiten aufgrund von

Krankheiten oder Schwangerschaften ergeben. Im Geschäftsjahr 2014 ergaben sich keine Anhaltspunkte

ı) Hat die Geschäftsleitung Vorkehrungen zur Korruptionsprävention ergriffen und dokumentiert?

Es wird grundsätzlich von zwei Personen unterschrieben. Beim Zahlungsverkehr über das eigene Bankkonto bei der Sparkasse Nürnberg ist eine Trennung von Anweisung und Vollzug durch zwei unterschiedliche Per-

sonen vorgesehen.

Weiterhin unterschreiben alle Bediensteten der Stadt Nürnberg eine Verpflichtungserklärung analog zur Verwaltungsvorschrift zu Art. 79 BayBG, "Verbot der Annahme von Belohnungen und Geschenken durch die Bediensteten des Freistaates Bayern". Dieser Vorgang wird vom Personalamt der Stadt Nürnberg koordiniert. Hierzu wurde im November 2014 ein Schreiben zur Korruptionsprävention an die Mitarbeiter ausgehändigt.

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

(0) Gibt es geeignete Richtlinien bzw. Arbeitsanweisungen für wesentliche Entscheidungsprozesse (insbesondere

Auftragsvergabe und Auftragsabwicklung, Personalwesen, Kreditaufnahme und -gewährung)? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass diese nicht eingehalten werden?

Für wesentliche Prozesse sind Regelungen in der Betriebssatzung NürnbergBad getroffen. Die Auftragsvergabe und -abwicklung sollte gemäß der Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg in Verbindung mit der Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg auf Basis von VOL und VOB erfolgen.

Das Rechnungsprüfungsamt hat als eine Konsequenz der Prüfung der Ordnungsmäßigkeit des Verwaltungs- 'handelns beim Rechnungswesen für das Geschäftsjahr 2011 die Neufassung der Kassendienstanweisung für alle Bäder angemahnt, da die personelle Trennung von Zahlungsverkehr und Buchführung nicht gegeben

war.

Die Kassendienstanweisung wurde daher unter Einbindung des Rechnungsprüfungsamts sowie des Finanzreferats und der dort angesiedelten Dienststellen vollständig überarbeitet. Die Neufassung der Kassendienstanweisung wurde am 6. Dezember 2013 dem Werkausschuss vorgelegt und beschlossen. Sie trat damit am

1. Januar 2014 in Kraft.

Trotz der überarbeiteten Kassendienstanweisung weisen wir an dieser Stelle darauf hin, dass insbesondere

bezüglich der Hauptkasse in der Verwaltung des Eigenbetriebs nach wie vor keine konsequente Trennung

zwischen Kassenführung und Buchführung besteht. In 2014 hat zudem keine Kassenkontrolle im Sinne der

Tz. 9 Abs. 1 der Kassendienstanweisung bezüglich der Hauptkasse, wohl aber der Zahlstellen, stattgefunden.

Dies wird insbesondere mit den begrenzten personellen Kapazitäten in der Verwaltung des Eigenbetriebs be-

gründet.

Die „Besonderen Dienstanweisungen für Zahlstellen“ wurden im Sommer 2015 zumindest für die Hallenbäder des Eigenbetriebs überarbeitet und ersetzen insoweit die „Besonderen Dienstanweisungen“ aus dem Jahr

_\ aaa

‚Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

D} Besteht eine ordnungsmäßige Dokumentation von Verträgen (z. B. Grundstücksverwaltung, EDV)?

Alle wesentlichen Verträge werden in der Verwaltung des Eigenbetriebs dokumentiert und aufbewahrt. Die

im Rahmen unserer Prüfung in Stichproben angeforderten Verträge konnten uns unverzüglich vorgelegt wer-

den. Es ergaben sich damit keinerlei Hinweise darauf, dass die Verträge nicht ordnungsgemäß dokumentiert

und aufbewahrt werden.

Planungswesen, Rechnungswesen, Informationssystem und Controlling

a) Entspricht das Planungswesen — auch im Hinblick auf Planungshorizont und Fortschreibung der Daten sowie

auf sachliche und zeitliche Zusammenhänge von Projekten — den Bedürfnissen des Unternehmens?

Das Planungswesen des Eigenbetriebs entspricht den Bedürfnissen des Unternehmens. Für die Planung wird

regelmäßig in Abstimmung mit dem Finanzreferat ein Wirtschaftsplan erstellt und dem Werkausschuss zur

‚Abstimmung vorgelegt. Neben dem Erfolgsplan enthält der Wirtschaftsplan einen Vermögens- und Finanz-

plan sowie einen Stellenplan.

b) Werden Planabweichungen systematisch untersucht?

Planabweichungen werden im Rahmen der Erstellung des Wirtschaftsplans umfassend untersucht. Projekt-

und Kostencontrolling findet auch in den monatlichen Besprechungen zwischen Technik und Rechnungswe-

sen statt.

Für die Planung werden zunehmend belastbare Zahlen verwendet, indem im Vorfeld realistische Angebote

eingeholt und detailliert in die Planung integriert werden.

y_ isanonın

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

%) Entspricht das Rechnungswesen einschließlich der Kostenrechnung der Größe und den besonderen Anforde-

zungen des Unternehmens?

Das Rechnungswesen ist grundsätzlich aussagefähig und genügt den Anforderungen des Eigenbetriebs. In

der angewandten ERP-Software SAP ist jedoch die Kontenzuordnung zu Bilanz und Gewinn- und Verlust-

rechnung auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Neuzuordnung und -anlage von Konten sollte stets zeitnah

und vollständig erfolgen.

Buchungen werden nicht in allen Fällen zeitnah vorgenommen. Das liegt u. a. darin begründet, dass Ein-

gangsrechnungen erst nach Rechnungsprüfung verbucht werden. Insbesondere für Zwecke des Jahresaschlus-

ses des Eigenbetriebs ist sicherzustellen, dass die vollständige Erfassung der Verbindlichkeiten gewährleistet

ist. In diesem Zusammenhang ist dafür Sorge zu tragen, dass der Periodenzuordnung nicht das Rechnungs-,

sondern das jeweilige Leistungsdatum zugrunde gelegt wird.

In SAP werden nach Erstellung des Jahresabschlusses die Buchungsperioden geschlossen. Änderungen kön-

nen nur noch in Periode 14 vorgenommen werden. Diese wird erst nach erfolgter Jahresabschlussprüfung

vollständig geschlossen. Diese Vorgehensweise ist sachgerecht.

4. Besteht ein funktionierendes Finanzmanagement, welches u. a. eine laufende Liquiditätskontrolle und eine

Kreditüberwachung gewährleistet?

Über das Betriebsmittelkonto bei der Kämmerei der Stadt Nürnberg werden die erforderlichen Finanzmittel

für den Eigenbetrieb bereitgestellt. Unterjährig erfolgen, regelmäßig quartalsweise, Abschlagszahlungen auf

den Verlustausgleich der Stadt Nürnberg, um die Liquidität des Eigenbetriebs zu sichern.

Das eigene Bankkonto bei der Sparkasse Nürnberg wird täglich bezüglich des Liquiditätsstands durch das

Rechnungswesen kontrolliert. Die Kreditüberwachung findet ebenfalls durch das Rechnungswesen des Ei-

genbetriebs statt.

D} Gehört zu dem Finanzmanagement auch ein zentrales Cash-Management und haben sich Anhaltspunkte erge-

ben, dass die hierfür geltenden Regelungen nicht eingehalten worden sind?

Siehe unter d).

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Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

9 Ist sichergestellt, dass Entgelte vollständig und zeitnah in Rechnung gestellt werden? Ist durch das bestehen-

de Mahnwesen gewährleistet, dass ausstehende Forderungen zeitnah und effektiv eingezogen werden?

Der weit überwiegende Teil der Umsatzerlöse wird direkt an der Kasse bar vereinnahmt (z. B. Badegebüh-

ren). Weitere Abrechnungen erfolgen monatlich (z. B. Mieten, Pachten), halbjährlich (z. B. Vereine) oder

jährlich (z. B. Schulschwimmen). Unabhängig von der tumusgemäßen Abrechnung erfolgt die Rechnungs-

stellung gegenüber Vereinen bei Einzelbelegungen auch unterjährig.

Zur Verbesserung einer zeitnahen Abrechming soll die Überlassung von Wasserflächen an Vereine und

Schulen künftig gestützt mit einem Flächenbelegungsmanagementsystem in Form eines EDV-Programms er-

folgen. Hierfür greift der Eigenbetrieb auf das System des Sportservice zurück. Die entsprechenden Lizenzen

wurden bereits erworben und die Schwimmeinrichtungen in das System eingepflegt. Die Software befindet

sich derzeit im Testbetrieb. Nach Einrichtung einer automatisierten Schnittstelle zu SAP ist die Inbetriebnah-

me ab dem Geschäftsjahr 2016 vorgesehen.

Aufgrund des dominierenden Bargeschäfts und der Debitorenstruktur des Eigenbetriebs stellen Mahnverfah-

ren oder Vollstreckungsmaßnahmen die Ausnahme dar. Insoweit ist für ausstehende Forderungen SAP-seitig

kein systematisches Mahnwesen hinterlegt. Das Forderungsmanagement besteht im Wesentlichen aus einer

quartalsweisen Durchsicht der Offenen Posten und der regelmäßigen Überprüfung der Zahlungseingänge.

Das Rechnungsprüfungsamt hat im Rahmen der Prüfung des Forderungsmanagements festgestellt, dass Miet-

und Pachteinnahmen teilweise nicht debitorisch erfasst werden, was eine zeitnahe Geltendmachung der For-

derungen bzw. eine zeitnahe Ingangsetzung eines etwaigen Mahnverfahrens erschwert.

Einzelwertberichtigungen und Forderungsausbuchungen des Eigenbetriebs stehen in der Regel in Zusammen-

hang mit Forderungen gegen den TSV Altenfurt e. V. aufgrund eines bestehenden Betriebsführungsvertrags

für das Hallenbad Altenfurt. Da der seit Jahren an den Verein gewährte konstante Betriebskostenzuschuss

aufgrund stetig steigender Betriebskosten nicht mehr ausreichend ist, um die Forderungen des Eigenbetriebs

zu erfüllen, wird auf Antrag des Vereins der nicht zumutbare Teil des Forderungsbetrags aus Billigkeitsgrün-

den erlassen. Wenngleich das Rechnungsprüfungsamt das Vorliegen von Billigkeitsgründen grundsätzlich

bejaht, wurde aufgrund des Volumens des Erlasses die Begutachtung durch das Rechnungsprüfungsamt so-

wie die Herbeiführung eines entsprechenden Beschlusses des Werkausschusses angemahnt (vgl. Bericht des

Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Forderungsmanagements beim Eigenbetrieb NürnbergBad

vom 21. Juli 2015).

an nuncewn

‚Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

5. Entspricht das Controlling den Anforderungen des Unternehmens/Konzerns und umfasst es alle wesentlichen

Unternehmens-/Konzernbereiche?

Die grundlegenden Controlling-Aufgaben werden vom Rechnungswesen des Eigenbetriebs wahrgenommen.

Eine Kostenstellenrechnung, die entsprechende Aussagen auf Ebene einzelner Kostenstellen erlaubt, ist ein-

gerichtet. Die Erstellung kennzahlengestützter Auswertungen erfolgt jedoch in der Regel einzelfallbezogen.

An Verbesserungen bezüglich der Aussagekraft der Kostenblöcke wird laufend gearbeitet (z. B. realistische

Abbildung des Personalkostenblocks auf Basis des funktionsbezogenen Stellenplans mit Hilfe von Zurech-

nungsschlüsseln).

Bei größeren Bauprojekten sind ein Projektcontroller sowie Fachplaner, Bauleiter und NürnbergBad als Bauherr gemeinsam in der Überwachung tätig.

h) Ermöglichen das Rechnungs- und Berichtswesen eine Steuerung und/oder Überwachung der Tochterunter-

nehmen und der Unternehmen, an denen eine wesentliche Beteiligung besteht?

Der Eigenbetrieb hat keine Tochterunternehmen und keine Unternehmen, an denen eine wesentliche Beteili-

gung besteht.

Eigenbetrieb NümbergBad 2014 -T2-

Pan ANLAGE VIL

‚Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Risikofrüherkennungssystem

a) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung nach Art und Umfang Frühwarnsignale definiert und Maßnahmen ergrif-

fen, mit deren Hilfe bestandsgefährdende Risiken rechtzeitig erkannt werden können?

Die monatliche Kostenverfolgung dient auch der frühzeitigen Aufdeckung ungünstiger Geschäftsentwicklun-

gen. Zur Sicherstellung eines reibungslosen Betriebs besteht zudem ein technisches Controlling (z. B. Ein-

haltung von Vorschriften bei Chlorgasanlagen oder die laufende Überprüfung und Plausibilisierung von Ver-

brauchsdaten). Die technische Leitung steht hierbei in enger Abstimmung mit dem Werkleiter und dem

Rechnungswesen. Hinsichtlich der Kredite besteht eine Absicherung durch die Stadt Nürnberg.

b) Reichen diese Maßnahmen aus und sind sie geeignet, ihren Zweck zu erfüllen? Haben sich Anhaltspunkte er-

‚geben, dass die Maßnahmen nicht durchgeführt werden?

Da die erwirtschafteten Defizite in Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben strukturell bedingt sind, werden et-

waige bestandsgefährdende Risiken tendenziell eher aus dem technischen Bereich resultieren. Vor diesem

Hintergrund erscheinen die Maßnahmen zur Früherkennung ausreichend und geeignet, ihren Zweck zu erfül-

len.

Anhaltspunkte dafür, dass die Maßnahmen nicht durchgeführt werden, haben sich im Rahmen der Prüfung

nicht ergeben.

) Sind diese Maßnahmen ausreichend dokumentiert?

Maßnahmen des kaufmännischen und technischen Controlling, die auch der Risikofrüherkennung dienen,

sind sowohl im Rechnungswesen als auch bei der Technik ausreichend dokumentiert.

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

0. Werden die Frühwarnsignale und Maßnahmen kontinuierlich und systematisch mit dem aktuellen Geschäftsumfeld sowie mit den Geschäftsprozessen und Funktionen abgestimmt und angepasst?

Soweit sich Veränderungen im Geschäftsumfeld sowie in den Geschäftsprozessen und Funktionen ergeben, werden grundsätzlich auch Anpassungen der Maßnahmen im Risikomanagement durchgeführt.

So werden bei größeren Baumaßnahmen die Budgetüberwachungen intensiviert und erfolgen insbesondere in

der intensiven Phase von Bauprojekten bis zu einmal täglich. Das Budget ist Bestandteil des Wirtschafts-

plans. Dieser dient der Werkleitung im Falle von Abweichungen als Grundlage zur Identifikation etwaiger

(Kosten-) Risiken.

Finanzinstrumente, andere Termingeschäfte, Optionen und Derivate

a) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung den Geschäftsumfang zum Einsatz von Finanzinstrumenten sowie von anderen Termingeschäften, Optionen und Derivaten schriftlich festgelegt? Dazu gehört:

« Welche Produkte/Instrumente dürfen eingesetzt werden?

« Mit welchen Partnern dürfen die Produkte/Instrumente bis zu welchen Beträgen eingesetzt werden? « Wie werden die Bewertungseinheiten definiert und dokumentiert und in welchem Umfang dürfen offene

Posten entstehen?

» Sind die Hedge-Strategien beschrieben, z.B. ob bestimmte Strategien ausschließlich zulässig sind bzw.

bestimmte Strategien nicht durchgeführt werden dürfen (z.B. antizipatives Hedging)?

b) Werden Derivate zu anderen Zwecken eingesetzt als zur Optimierung von Kreditkonditionen und zur Risikobegrenzung?

Eigenbetrieb NürnbergBad 2014 74 -

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung ein dem Geschäftsumfang entsprechendes Instrumentarium zur Verfügung gestellt insbesondere in Bezug auf

« Erfassung der Geschäfte

« Beurteilung der Geschäfte zum Zweck der Risikoanalyse » Bewertung der Geschäfte zum Zweck der Rechnungslegung « Kontrolle der Geschäfte?

0. Gibt es eine Erfolgskontrolle für nicht der Risikoabsicherung (Hedging) dienende Derivatgeschäfte und werden Konsequenzen aufgrund der Risikoentwicklung gezogen?

D) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung angemessene Arbeitsanweisungen erlassen?

Ist die unterjährige Unterrichtung der Geschäfts-/Konzernleitung im Hinblick auf die offenen Positionen, die Risikolage und die ggf. zu bildenden Vorsorgen geregelt?

Zum gesamten Fragenkreis 5.:

Neben der Finanzierung über die Stadt Nürnberg (Betriebsmittelkonto) und den selbst erwirtschafteten Mitteln greift der Eigenbetrieb nur auf eine reguläre Kreditfinanzierung zurück. Der Kreditrahmen ist Bestandteil des Wirtschaftsplans, über den der Werkausschuss beschließt. Andere Finanzinstramente wie Termingeschäfte, Optionen oder Derivate kommen nicht zum Einsatz.

Eigenbetrieb NümmbergBad 2014 -75-

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Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Interne Revision

a) Gibt es eine den Bedürfnissen des Unternehmens/Konzerns entsprechende Interne Revision/Konzernrevision? Besteht diese als eigenständige Stelle oder wird diese Funktion durch eine andere Stelle (ggf. welche?)

wahrgenommen?

Eine Interne Revision ist für den Eigenbetrieb nicht eingerichtet. Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg übernimmt jedoch Revisionsaufgaben auch für den Eigenbetrieb. Es ist gegenüber der Leitung des Eigenbetriebs nicht weisungsgebunden.

b) Wie ist die Anbindung der internen Revision/Konzemnrevision im Unternehmen/Konzern? Besteht bei ihrer Tätigkeit die Gefahr von Interessenkonflikten?

Siehe unter a).

D} Welches waren die wesentlichen Tätigkeitsschwerpunkte der Intermen Revision/Konzernrevision im Geschäftsjahr? Wurde auch geprüft, ob wesentlich miteinander unvereinbare Funktionen (z. B. Trennung von Anweisung und Vollzug) organisatorisch getrennt sind? Wann hat die Interne Revision das letzte Mal über Korruptionsprävention berichtet? Liegen hierüber schriftliche Revisionsberichte vor?

Das Rechnungsprüfungsamt überprüft regelmäßig die Kassen der Bäder sowie die gesonderte Hauptkasse der Verwaltung. Revisionsberichte bzw. Bestätigungen des Rechnungsprüfungsamts wurden in Stichproben eingesehen.

In 2015 erfolgte durch das Rechnungsprüfungsamt die Prüfung des Forderungsmanagements des Eigenbetriebs auf Basis des Forderungsbestands zum 31. Dezember 2014. Bezüglich zentraler Feststellungen verweisen wir auf unsere Ausführungen im Fragenkreis 3. Der Revisionsbericht hat uns vorgelegen.

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‚Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

0. Hat die Interne Revision ihre Prüfungsschwerpunkte mit dem Abschlussprüfer abgestimmt?

Mit dem Rechnungsprüfungsamt wurden keine Prüfungsschwerpunkte abgesprochen.

D} Hat die Interne Revision/Konzernrevision bemerkenswerte Mängel aufgedeckt und um welche handelt es

sich?

Für das Berichtsjahr 2011 wurde die Ordnungsmäßigkeit des Verwaltungshandelns beim Rechnungswesen

durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Die Ergebnisse sind im Prüfbericht vom 4. Juli 2012 dargestellt.

Das Rechnungsprüfungsamt hatte insbesondere Feststellungen bezüglich der Vergaberegelungen, der Funkti-

onstrennung im Rahmen von Kassengeschäften, der Vollständigkeit von Buchungsbelegen, der zeitnahen

Verbuchung von Geschäftsvorfällen sowie der Fristwahrung bei unterjährigen Finanzberichterstattungen und

der Erstellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs.

Welche Konsequenzen werden aus den Feststellungen und Empfehlungen der internen Revision/Konzernre-

vision gezogen und wie kontrolliert die interne Revision/Konzernrevision die Umsetzung ihrer Empfehlun-

gen?

Die Umsetzung des sich aus der Prüfung des Rechnungsprüfungsamts ergebenden Maßnahmenkatalogs ist

nach Ansicht der Werkleitung zwischenzeitlich weitestgehend abgeschlossen. Die Umsetzung wird im Rah-

men der nachfolgenden Prüfung des Rechnungsprüfungsamts überprüft. Wir verweisen auf die entsprechen-

den Fragenkreise 2, 3 und 9 als auch auf die schriftliche Stellungnahme des Eigenbetriebs vom 5. Dezember

2012 und die Antwort des Rechnungsprüfungsamts vom 11. Dezember 2012.

£_ ANLAGE VI

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Übereinstimmung der Rechtsgeschäfte und Maßnahmen mit Gesetz, Satzung, Geschäftsordnung, Geschäftsanweisung und bindenden Beschlüssen des Überwachungsorgans

a) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die vorherige Zustimmung des Überwachungsorgans zu zustimmungspflichtigen Rechtsgeschäften und Maßnahmen nicht eingeholt worden ist?

Die Zustimmung des Werkausschusses bzw. des Stadtrats wurden eingeholt oder in besonderen Fällen auf dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gehandelt.

b) Wurde vor der Kreditgewährung an Mitglieder der Geschäftsleitung oder des Überwachungsorgans die Zustimmung des Überwachungsorgans eingeholt?

Es fanden keine derartigen Geschäfte statt.

%) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass anstelle zustimmungsbedürftiger Maßnahmen ähnliche, aber nicht als zustimmungsbedürftig behandelte Maßnahmen vorgenommen worden sind (z. B. Zerlegung in Teilmaßnahmen)?

Im Rahmen unserer Prüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte für derartige Vorgänge.

Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Geschäfte und Maßnahmen nicht mit Gesetz, Satzung, Geschäftsordnung, Geschäftsanweisung und bindenden Beschlüssen des Überwachungsorgans übereinstimmen?

Im Rahmen unserer Prüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte für derartige Geschäfte oder Maßnahmen.

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Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Durchführung von Investitionen

a) Werden Investitionen (in Sachanlagen, Beteiligungen, sonstige Finanzanlagen, immaterielle Anlagewerte und Vorräte) angemessen geplant und vor Realisierung auf Rentabilität/Wirtschaftlichkeit, Finanzierbarkeit und Risiken geprüft?

Investitionen werden im Wirtschaftsplan geplant und umfassend geprüft. Insbesondere bei großen Bauprojekten, wie das Schwimmzentrum Langwasser, erfolgt dies über eine intensive Zusammenarbeit des Eigenbetriebs mit dem Bauverwaltungs- und Vergabeamt der Stadt Nürnberg, um sicherzustellen, dass die Regelungen der Vergaberichtlinien und der Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg beachtet werden.

b) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Unterlagen/Erhebungen zur Preisermittlung nicht ausreichend waren, um ein Urteil über die Angemessenheit des Preises zu ermöglichen (z. B. bei Erwerb bzw. Veräußerung von Grundstücken oder Beteiligungen)?

Es werden grundsätzlich mehrere Angebote bei der Vergabe von Aufträgen eingeholt. Darüber hinaus wird gef. das Rechnungsprüfungsamt und das Bauverwaltungs- und Vergabeamt der Stadt Nürnberg eingeschaltet. Zudem bedürfen Beträge größer TE 250 eines Beschlusses seitens des Werkausschusses. Bei kleineren Volumina (Unterhaltsmaßnahmen) obliegt die Einholung von Angeboten dem technischen Leiter des Eigenbetriebs.

ı) Werden Durchführung, Budgetierung und Veränderungen von Investitionen laufend überwacht und Abweichungen untersucht?

Die Überwachung erfolgt in jedem Falle intern über den Zweiten Werkleiter und die technischen Leiter des Eigenbetriebs. In Abhängigkeit von Größe und Komplexität des Projektes werden ggf. Vertreter des Hochbauamts und/oder des Generalplaners sowie externe Projektoontroller hinzugezogen.

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‚Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

d) Haben sich bei abgeschlossenen Investitionen wesentliche Überschreitungen ergeben? Wenn ja, in welcher

Höhe und aus welchen Gründen?

Die Budgets werden mit der gebotenen Vorsicht festgelegt und laufend überwacht. Es ergaben sich keine Anhaltspunkte für wesentliche Überschreitungen.

©) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass Leasing- oder vergleichbare Verträge nach Ausschöpfung der Kre-

ditlinien abgeschlossen wurden?

Im Rahmen unserer Prüfung haben sich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass derartige Geschäfte abge-

schlossen wurden.

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‚Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Vergaberegelungen

a) Haben sich Anhaltspunkte für eindeutige Verstöße gegen Vergaberegelungen (z. B. VOB, VOL, VOF, EU- Regelungen) ergeben?

Auf die Feststellungen des Rechnungsprüfungsamts hin wurde die Vergabe von Reinigungsleistungen beim

Eigenbetrieb neu geordnet. Die Auftragsvergabe und -abwicklung wird nunmehr - insbesondere auch im Hin-

blick auf Dienstleistungen und Verbrauchsmaterialien - gemäß den Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg in Verbindung mit der Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg auf Basis von VOL und VOB und der EU-

weiten Regelungen erfolgen.

In Abstimmung mit dem Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste der Stadt Nürnberg (OrgA) hat der Eigenbetrieb die empfohlenen Maßnahmen auskunftsgemäß umgesetzt. Der Kassendienst wurde entsprechend den Vergaberegelungen in 2014 neu ausgeschrieben und ist seit Januar 2015

Des Weiteren wurde versucht, die Reinigungsleistungen für das Hallenbad Katzwang zusammen mit denen des Südstadtbad auszuschreiben, was vom OrgA auskunftsgemäß abgelehnt wurde. Für das neue Langwasserbad ist die Ausschreibung und Vergabe erfolgt. Für die zu erbringenden Leistungen in den Hallenbädern Katzwang und Nordost wurde ein Leistungsverzeichnis erstellt und durch das OrgA in Ausschreibung gegeben. Nach Auskunft der Werkleitung ist die Vergabe jedoch noch nicht erfolgt.

b) Werden für Geschäfte, die nicht den Vergaberegelungen unterliegen, Konkurrenzangebote (z. B. auch für Kapitalaufnahmen und Geldanlagen) eingeholt?

Vor Erteilung eines Auftrags werden nach Möglichkeit immer mehrere Angebote durch den technischen Lei-

ter eingeholt.

Im Falle von Kapitalaufnahmen erfolgt zunächst die Formulierung des Bedarfs (Volumen, Tilgungsverlauf/

Laufzeit, Zinsbelastung) seitens des Rechnungswesens des Eigenbetriebs. Im Anschluss erfolgt in enger Ab-

stimmung mit dem Finanzreferat der Stadt Nürnberg die Angebotseinholung bzw. Vergabe.

EN ANLAGE VI

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

10. Berichterstattung an das Überwachungsorgan

a) Wird dem Überwachungsorgan regelmäßig Bericht erstattet?

Die Berichterstattung erfolgt im Rahmen der Werkausschusssitzungen mehrmals im Jahr.

b Vermitteln die Berichte einen zutreffenden Einblick in die wirtschaftliche Lage des Unternehmens/Konzerns und in die wichtigsten Unternehmens-/Konzernbereiche?

‚Anhand von Kennzahlen und Erläuterungen vermitteln die Berichte einen zutreffenden Einblick in die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs.

) Wurde das Überwachungsorgan über wesentliche Vorgänge angemessen und zeitnah unterrichtet? Liegen insbesondere ungewöhnliche, risikoreiche oder nicht ordnungsgemäß abgewickelte Geschäftsvorfälle sowie erkennbare Fehldispositionen oder wesentliche Unterlassungen vor und wurde hierüber berichtet?

Wesentliche Vorgänge wurden dem Werkausschuss zeitnah mitgeteilt. Für ungewöhnliche, besonders risikobehaftete oder nicht angemessen abgewickelte Vorgänge liegen keine Anhaltspunkte vor.

Zu welchen Themen hat die Geschäfts-/Konzernleitung dem Überwachungsorgan auf dessen besonderen "Wunsch berichtet ($ 90 Abs. 3 AktG)?

In 2014 wurde aufgrund entsprechender Anträge dem Werkausschuss zu folgenden Themen gesondert Be-

richt erstattet:

• Öffnungszeiten Freibäder (Verlängerung in Abhängigkeit von den Witterungsverhältnissen)

• Sprungunfall im Westbad im Sommer 2014

• Nutzungskonzept Volksbad

Eigenbetrieb NürbergBad 2014 -82 -

LEN ANLAGE VII

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgeseilschaft

D} Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Berichterstattung (z. B. nach $ 90 AktG oder unternehmensin-

ternen Vorschriften) nicht in allen Fällen ausreichend war?

Es liegen keine Anhaltspunkte für eine nicht ausreichende Berichterstattung vor.

Gibt es eine D&O-Versicherung? Wurde ein angemessener Selbstbehalt vereinbart? Wurden Inhalt und Konditionen der D&O-Versicherung mit dem Überwachungsorgan erörtert?

Es wurde keine D&O-Versicherung für den Eigenbetrieb abgeschlossen.

3. Sofern Interessenkonflikte der Mitglieder der Geschäftsleitung oder des Überwachungsorgans gemeldet wurden, ist dies unverzüglich dem Überwachungsorgan offengelegt worden?

Interessenkonflikte wurden auskunftsgemäß nicht gemeldet.

11. Ungewöhnliche Bilanzposten und stille Reserven

a) Besteht in wesentlichem Umfang offenkundig nicht betriebsnotwendiges Vermögen?

Im Berichtsjahr besteht kein nicht betriebsnotwendiges Vermögen des Eigenbetriebs. Allerdings wurde das Freibad in Langwasser im Zuge der Baumaßnahme des neuen Schwimmzentrums geschlossen. Das Grundstück wurde im Berichtsjahr im Rahmen der Baustelle für den Neubau des Schwimmzentrums genutzt. Mit Fertigstellung des Schwimmzentrums im Geschäftsjahr 2015 ist das Grundstück nicht mehr betriebsnotwendig. Aus diesem Grund ist aktuell geplant, das Grundstück zu veräußern.

y\ aaorın

‚Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

b) Sind Bestände auffallend hoch oder niedrig?

Die Bestände sind nicht auffallend hoch oder niedrig.

ı) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Vermögenslage durch im Vergleich zu den bilanziellen Werten erheblich höhere oder niedrigere Verkehrswerte der Vermögensgegenstände wesentlich beeinflusst wird?

Die Grundstücke des Eigenbetriebs weisen im Regelfall nicht unerhebliche stille Reserven auf. Verkehrswerte wurde jedoch nicht ermittelt.

12. Finanzierung

a) Wie setzt sich die Kapitalstruktur nach internen und externen Finanzierungsquellen zusammen? Wie sollen die am Abschlussstichtag bestehenden wesentlichen Investitionsverpflichtungen finanziert werden?

Umfangreiche und langfristige Investitionen werden über Darlehen finanziert, während der Finanz- und Liquiditätsbedarf des laufenden Betriebs durch ein Betriebsmittelkonto bei der Stadt Nürnberg und die quartalsweisen Verlustausgleichszahlungen der Stadt abgedeckt wird.

b) Wie ist die Finanzlage des Konzerns zu beurteilen, insbesondere hinsichtlich der Kreditaufnahmen wesentlicher Konzerngesellschaften?

Es liegt kein Konzern vor. Allerdings besteht eine finanzielle Abhängigkeit von der Stadt Nürnberg als Gesellschafterin des Eigenbetriebs NürnbergBad.

LEN ANLAGE VI

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

) In welchem Umfang hat das Unternehmen Finanz-/Fördermittel einschließlich Garantien der öffentlichen. Hand erhalten? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die damit verbundenen Verpflichtungen und Aufla- ‚gen des Mittelgebers nicht beachtet wurden?

Für das neue Schwimmzentrum Langwasser wurden Fördermittel in Höhe von insgesamt TE 5.914 bewilligt. Die Auszahlung dieser Fördermittel erfolgt in mehreren Tranchen. In 2014 wurde die erste Auszahlung in Höhe von TE 2.000 vereinnahmt. Die zweite Tranche beträgt TE 2,500 und kommt in 2015 zur Auszahlung. Die Höhe bzw. die Aufteilung der weiteren Tranchen steht zum Prüfungszeitpunkt noch nicht fest. Der bewilligte Zuschuss nach Art. 10 FAG dient in erster Linie dazu, das ‚Angebot für das Schulschwimmen aufrechtzuerhalten bzw. auszudehnen. Anhaltspunkte dafür, dass Auflagen des Mittelgebers nicht beachtet wurden, haben sich nicht ergeben.

Im Geschäftsjahr 2014 wurden keine Fördermittelanträge gestellt.

33. Eigenkapitalausstattung und Gewinnverwendung

ED) Bestehen Finanzierungsprobleme aufgrund einer evtl. zu niedrigenEigenkapitalausstattung?

Gemäß $ 1 der Badbetriebssatzung verfügt der Eigenbetrieb über kein Stammkapital (siehe auch $ 5 Abs. 2 EBV). Verluste des Eigenbetriebs werden regelmäßig durch die Stadt Nürnberg ausgeglichen. Soweit die Verluste nicht durch die Stadt Nürnberg ausgeglichen werden, erhöhen diese den Verlustvortrag des Eigenbetriebs (siehe auch $ 8 Abs. 2 EBV). Der Verlustausgleich erfolgt unterjährig regelmäßig auf Basis des Wirtschaftsplans über quartalsweise Abschlagszahlungen. Zusammemint dem zur Verfügung stehendBeentriebsmittelkonto ergeben sich für den Eigenbetrieb, trotz der anhaltenden, strukturell bedingten Verlustsituation, keine unmittelbaren Finanzierungsprobleme.

b) Ist der Gewinnverwendungsvorschlag (Ausschüttungspolitik, Rücklagenbildung) mit der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens vereinbar?

Der Eigenbetrieb erwirtschaftete einen Verlust. Näheres siehe unter a).

Eigenbetrieb NürbergBad 2014 -85 -

LEN ANLAGE VII

Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

14. Rentabilität/Wirtschaftlichkeit

a) Wie setzt sich das Betriebsergebnis des Unternehmens/Konzerns nach Segmenten/Konzernunternehmen zusammen?

Der Eigenbetrieb ist nicht in Segmente unterteilt und verfügt nicht über eine nach Segmenten aufgeteilte Er- ‚gebnisrechnung.

b) Ist das Jahresergebnis entscheidend von einmaligen Vorgängen geprägt?

Nein, das Jahresergebnis ist nicht entscheidend von einmaligen Vorgängen geprägt. Die 'Vereinnahmung des Zuschusses nach Art. 10 FAG erfolgte erfolgsneutral durch Absetzung von den bis zum Bilanzstichtag aufgelaufenen Herstellungskosten des Schwimmzentrums, die zum Stichtag noch unter den Anlagen im Bau ausgewiesen sind.

c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass wesentliche Kredit- oder andere Leistungsbeziehungen zwischen Konzerngesellschaften bzw. mit den Gesellschaftern eindeutig zu unangemessenen Konditionen vorgenommen werden?

Der Austausch von Leistungen mit der Stadt Nürnberg erfolgte grundsätzlich nur gegen entsprechende Vergütung oder Gegenleistung. Größtenteils geschieht dies über die Verwaltungskostenerstattung. Anhaltspunkte, dass der Austausch von Leistungen zu eindeutig unangemessenen Konditionen erfolgte, haben sich im Rahmen unserer Prüfung nicht ergeben.

[)) Wurde die Konzessionsabgabe steuer- und preisrechtlich erwirtschaftet?

Die Frage ist für den Eigenbetrieb nicht einschlägig.

y\ Aaacın

‚Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

15. Verlustbringende Geschäfte und ihre Ursachen

5. Gab es verlustbringende Geschäfte, die für die Vermögens- und Ertragslage von Bedeutung waren, und was waren die Ursachen der Verluste?

Der Zweck des Eigenbetriebs ist Ursache des Verlusts. Durch seinen gesellschaftspolitischen Auftrag ist ein ausgeglichenes Ergebnis im Regelfall nicht zu erreichen, da die Leistungen in Wahrnehmung einer freiwilligen hoheitlichen Leistung oftmals zu nicht kostendeckenden Preisen angeboten werden. Im gegebenen Rahmen wird die Verlustreduzierung gleichwohl angestrebt.

b ‘Wurden Maßnahmen zeitnah ergriffen, um die Verluste zu begrenzen, und um welche Maßnahmen handelt es sich?

Durch angemessene und vertretbare Gebührenerhöhungen sowie durch Steigerung der Attraktivität soll die Einnahmenseite verbessert werden.

16. Ursachen des Jahresfehlbetrages und Maßnahmen zur Verbesserung der Ertragslage

a) Was sind die Ursachen des Jahresfehlbetrages?

Siehe unter Fragenkreis 15 a).

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Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

b) Welche Maßnahmen wurden eingeleitet bzw. sind beabsichtigt, um die Ertragslage des Unternehmens zu verbessern?

Neben den unter Frage 15 b) genannten Maßnahmen werden insbesondere eine hohe Inanspruchnahme des Schwimmkurs- und Aquafitnessangebots sowie eine hohe Saunanutzung angestrebt, da dort kostendeckende Preise erzielt werden können. Zukünftig werden die Schwimm- und Aquafitnesskurse an einen externen Kooperationspartner ausgelagert. Der Vertrag über die Erteilung einer diesbezüglichen Dienstleistungskonzession, die dem NürnbergBad eine Umsatzbeteiligung zusichert, wurde dem Werkausschuss zum Beschluss am 6. Dezember 2014 vorgelegt. Die Umsetzung des Vertrags hat mit Fertigstellung des Schwimmzentrums im Sommer 2015 begonnen.

Durch diverse, auch umweltpolitisch günstige, Schritte soll auch weiterhin nachhaltig und ausgabenschonend gewirtschaftet werden. Hierunter fallen insbesondere die Schlammwasser-Rückgewinnung, die Nutzung der Pumpen mit Frequenzumformern, die Abdeckung der Außenbecken sowie die Nutzung von Brunnenwasser (wo möglich).

Seit 2013 wird zudem eine Solaranlage durch die VR Bürgerenergie eG betrieben. Diese liefert Strom (Umfang 70.000 KWh) zu einem Festpreis für die nächsten 20 Jahre ab Vertragsbeginn.

Allgemeine Auftragsbedingungen

für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften vom 1. Januar 2002

1. Geltungsbereich 7. Weitergabe einer beruflichen Äußerung des Wirtschaftsprüfers

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Zustimmung des Wirtsch: rüfers, soweit sich nicht bereits aus dem aPursücfruüncgkenl,i nB Secrhartiutnigeennv eurnedi nSboanrstt iogdeı 9 je, sowzewiitn gneinchdt veotrwgaess cahnrdieerbeesn. Aufragsinhalt die Einwilligung zur Weitergabe an einen bestimmten Dritten

oanaber ‚einem Dritten haftet der Wirtschaftsprüfer (im Rahmen von Nr. 9)

nur, wenn die Voraussetzungen des Satzes 1 ee aid

(2) Werden im Di ‚ausnahmsweise vertragliche Beziehungen auch Azuwfitsrcahgegne bedre Bme gründecrh asftos pgreülfteern aunudc h ganedgeerneünb er solchen Dren ddeime Bl Verwendung beruticher Außerungen des Wirtschafts zu

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2. Umfang und Ausführung des Auftrages 8. Mängelbeseitigung SaGmmetgeeern swtiartnsdc hadfetlsi chAeurf tErrafgolegs. Disetr dAiuef t‚rearge inbarto 1Leistun[ enincihchtt aei

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Kaufmann im Raten seines Handel: ee , einer luistischen Person

des öffentlicher Rechts oder von einem en an

(2) Die Berücksichtigung ausländischen Rechts bedarf- außer bei betriebs- Sonder en erteilt worden, = kann Ei Auf jeber die wirtschaftlichen Prüfunge-n der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. LReüictkgiänngg iwg=em agcehnunFga hlscdhelsa gVenesr tderra gNaecsnhuerr fvüerlllanugneng,f ür Ihwne onhnn ed iIe,n teerrebersasc hstte. Soweit darüberhinaus Schadensersatzansprüche bestehen, gilt Nr. 9. () Ber Auftrag erstreckt sch, sowet er nicht darauf gerichtet st, nichatuf dSoen deSrrvoürfsucnhgr iftender , Fwriaeg e,£ . oBb. ddiiee VoVrosrcshchrriiiteenn dedse s,P reSiise,u erWreolclhbtesw eordseern beschränkungusn-d Bewirtschaftungsrechts beachtet sind; adass gleich git e(2)r aDgeire Ah sneshpenaru gfue ftcenhd gemBeseaitigung chvt owna rMdäenn,g eAlnns pmruüßc hev onma cAhu Aftranggegabekra e f V ü ei r rn geüs d n s i t e i gu F n es ge t es s n t u e Im l n l f u aA n sn g s , st p rnu o ucr b h d ag S ne u nn b o v P e mr n mü t fe i un o n n g e ws n eh , ra dndel Z nu u n l kg a öe g nn e n,e n nd.i eD gieeziAeuistf aüuhfr udnige nicht auf einer vorsätzlichen Handlung beruhen, verjähren nach Ablauf eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. ‚on, Buchflschungen, und sonsügen Unregeimäßigkeitan ger a i s c s h t er e g t i b Si t n d o , d w er e n di n e s s a ic u h s dr b ü e c i k l d i e c r h D sc u h r r e if h t f l ü ic h h r v u e n r g e i v nb o a n r t P s r t ü . fungen dazu YolmelisO fMfäenngbealr,e dUiner iicnh toiignkoeri tbeenr, uwfiiec hze.n B Ä, ußScehrrueinbgf e(hBleerri,c htR,e cGhuetnafcehhtleenr uunndd Sdcghla.)n tsdpersü fWeirr tas chafts jegenetnhüabletre nbe rsiicnhdt,i gtk öwnenrdeenn .j eUdnerrizeehitti gvkoetme n;W idrite- A b(4 u e)r f u t f r lÄ a in g cd g he e er b n e t r Ä su a ßi u ec f rh u n Ä g n d,i d e e r sR u oe n c g ihs e tt n s dl o ear d g e eW r i nn s sa i c c ch h ah f d t a sA r pb a rg u üa s lfb e e er r n„i g id e cehr b t e va n ebr sp F cf o hl l l g ii e ec r ßh u et n ned g dt e ee, n nn Er ei g g e n b e i t s s si e n d i ,S n in F r d a e g r e b o z r u u h s & te h l e l n en , A u b t eı e ran ı d e e n s W d i i r e t s s en c , h af di t e s p A r u ü f f e er r s u e n n g th a al u t c en h e n gegenüber zurückzunehmen. In den vorgenannten Fällen ist der Inzuweisen. ‚Auftraggebveomr Wirtschtaunflicthsts vporhrerü zuf höerern.

esiewliet redo znajedoekcurIidroV eid ,tettatseg thcin se tsi segalreV sed gnugiiimheneG enhO .netlahebrov ethceR ellA‚ .netierbrev uz r «/dnu negitläfleivrev uz egeW mehs‚ crtkele redo mehcsinahcemotof fua .wzb nekcurduzhcan frodı.. .üD

3. Aufklärungspflicht des Auftraggebers

4. Haftung (1, „Der, Auftraggeber hat dafür zu sorgend,aß dem Wirischaftsprüfer V O no h ot n nw e e n d d e i s g s ne e n n u n b Ud e n s tU o emr n sl d ta e äg r en e nd A e u rn f e c f hK o tez r nen d it e tni r ig u s ng v go a er l gg e ee l K be r eg nt e i ww s ie r A rd u ,d s ed f ni ü e h u r fn u üdr n g d ii d he e m s A u A vs u of f nü t h r ar a lu g ln e eg s n Ds1) chrFaünrk ugsedseetszl i$c h3 23v Aobrsg.e s2c hHrGiBe.bene Prüfgilut dnie gHafetunngs- des Aul von Bedeutung sein können. Dies gilt auch für die Unteren, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit (2) _ Hafbeil Fahurläsnsigkgeit, Einzelner Schadensfall Wirtschaftsprüfers bekannt werden. Fals weder Abs, 1 eingreift noch eineRegelunIm gEinzaell besteht, ist die V / e ol s l t s E t r n ä k n l d d ä i r g u n e ge t n . ef I n v e o in r e i r g vo e n m W U i n r t t e s r c haf je t n e p un r n d ü d f e d r o de r r gegeb i e e n r e t n e n n e n s A c u hr s i k f ü tl n i f i c nf h t e e n G S R e ö a s t u t a n u d h e n b d n e e g , s t h W 1 i o N r l r s . aS c n h 2 aa a n W m t ı P s O p e r n ü a f u d f e ae r u 4 s nt fü d M v i r e o e . r S r E ı y V s ed c st h zun g vo d n e , n i S t c i h c a u h d e e c n h s J f . a e Kl d d lö e e r m . A g r r t e , k m u a m n. i m d t

Erklärunzgu BegründeUrnEa nEin eenizneeri naenr dSecrheand ePreartsaoln isa lasu cdhe mbe zAüugfliircahg egienbeesr

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eßartsnegeetsreT

aus mehrerePnfi ingen stammenden einheitlichen Schadens 4. Sicherung der Unabhängigkeit jeben. Der einzelne Schadensfall umfaßt sämtliche Folgen einer mehhrtevreernl etazuufnsgi noahnndeeRrüfcüklgseincdehnt dJaarharufe,n oebn tSscthaänddeenn ieni ned.i neDma boedie Fr ain Der Auftraggeber steht dafür ein, daß aies uunmterlassen wird, was die Unabi h n ä s n b g es i o g n k de e r dir eetr fMüirt aArnbgeeitbeort ed easu fW iArtrs s uunn1d5 g i e r f A ä n h g r e d b e o n t k e ö , n n A t u e f . t r D ä i g e e s a gi u l f t omdeehrr fUanctheesr aanusfn g laelisc ehienrh eoidtelirc hgel eiPcfhlaritcighetrv eFerhlleertqzuuwenellngen, bdeier ubhternedffeesn deTrun eigene Rechnunzgu übernehmen. Angelegenheiten miteinander in rechtii oder wirtschaftichem z s ur HFö e ühnef fvaoc r nh 5e dM s ei i ro s h N. e € n i . I g nd e i u e c s l e h m g F e al n l o k m a m n e n n d w e e" r 6r d W ge i iln t t. s c nDi h ic a eh f t i B e eb p ger r ie ü n f zgu r ens ge n t u z r l ai b cu i h g f

Vorgosehrtabenjen Pflichtprüfung

» HbmG galreV WDI © 0/61/10025 NP

5. Berichterstattung und mündliche Auskünfte sHtaetll edne,ar Wliritsts cnhuarf tdsiper üsfcehrri fdtilei cEhıe isse seiner Tätigkeit schriftlich darzu- (9) Ausschlußfristen ird der Bericht, soweit nichtsl uangn demraeßsg yeabreenidn.b aBneti isPtr,ü fTungsraufen Mündliche Erklärungeunrınd Auskünfvtoen Mitarbeitedren: Ein Schadonsersatzanspruch kann nur Innerhalb sinor Aussehluist von 1aftsprüfers außerhalb des erteilten Auftrages sindstets unverbindich, einem Jahr geltend gemacht werden, nachdedmer igte ven demSchadeunnd von dem anspruchsbegrün reigni Konninis

ründen‚dsepnäEtreesitoennies. aDbeerr iAnnnesrp ruchv oolne cht wıerenm n ancahh e dem eine1Sr-

6. Schutz des geistigen Eigentums des Wirtschaftsprüfers KKilsatg yeo enr hsoebcehns Mwiornda tuennd sedietr eAru fstcrhargigiecbheer na Äupfl edhniuensge Fdoelrg eE rAsinzgeeiwsiteusnegn Der Auftraggeber steht dafür eiinn, daß die im Rahmen des vom wurde, Zeichnungen, Auteölungen Uunndd B&erıechnungen, Insbesondere Nasen und DDiSaesä Rteczhte,1 dbiie E3i nDrleldaen daeurc Vhe rBbjeiäighreunntg iegnelvtveoondr zgues mcahcrhieebne,n belne iPbrtü ufnubnegrüehnr mt,it Kostenberechnungen, nur für seine eigenen Zwecke verwendet werden. r

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