Niederschrift
über die Sitzung
der Kommission für Integration
am 03.12.2015
öffentlich
Vorsitz: Herr Oberbürgermeister Dr. Maly
Stellvertetend: Frau StR Liberova
Anwesende:
| Beschließende Mitglieder: | Rat für Integration und Zuwanderung: | Sachverständige: | Nichtstadtrats- mitglieder & sonstige |
|---|---|---|---|
| Frau StR Alesik | Herr Postaoğlu | Caritas Herr Ospel | Herr Markwirth/ KUF |
| Frau StR Buchsbaum | Herr Rodriguez | Bayerisches Rotes Kreuz Frau Hegner | Herr Müller / KUF |
| Herr StR Henning | Frau Yiyit | Arbeiterwohlfahrt Frau Woitzik-Karamizadeh | Frau Ries / BgA |
| Herr StR Höffkes | Herr Göbbel | DGB i.V. Herr Adreejew | Herr Popp / BgA 3 |
| Herr StR Fernañdez Rivera | Herr Scala | Herr Dr. Eckart/ BCN | |
| Frau StR Kir | Herr Dr. Beier/ Gh | ||
| Frau StR Penzkofer-Röhrl | Herr Dr. Nonell / Klinikum Nürnberg Kinder – und Jugendpsychiatrie | ||
| Herr StR Meissner | Frau Fuchs / Gh | ||
| Frau StR Kontsek | Herr Sembritzki / OrgA | ||
| Frau StR Friedel | Herr Malter / OrgA | ||
| Herr StR Gehrke | Herr Hakimi |
Beginn: 15:00 Uhr Ende 17.15 Uhr
Herr Oberbürgermeister Dr. Maly eröffnet die Sitzung, es wird ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit festgestellt.
TOP 1 Veränderungen in der Zentralen Anlaufstelle Migration (ZAM)
| 0.00.30 | -0.08.35 | Herr Dr. Eckart erläutert die aktuelle Situation. |
|---|---|---|
| -0.11.10 | Herr Göbbel / IG Rat teilt mit, der Integrationsrat hält die Veränderung für eine Verschlechterung. Der erweiterte Vorstand des Rates hat deshalb am 01.12.2015 einen Beschluss gefasst, in dem er die Stadt bittet, zeitnah ein Konzept für ein zentrales Anlauf- und Willkommenszentrum für Zugewanderte zu entwickeln, dabei sollen alle bisherigen mit der Diskussion befassten Stellen einschließlich des Integrationsrates einbezogen werden.. | |
| -0.18.56 | Alle Vertreter der Fraktionen finden es gut dass das Bildungszentrum künftig auch Integrationskurse anbieten wird. Es ist klar, dass der Bildungscampus die Situation nicht allein stemmen kann, deshalb unterstützen sie die Stellungnahme der Koordinierungsgruppe Integration und den Beschluss des IG Rates. | |
| -0.15.52 | Herr Ospel / Caritas spricht dem ZAM im Namen aller Wohlfahrtsverbände Dank für die geleistete Arbeit aus. | |
| -0.25.26 | Herr OBM schlägt folgende Vorgehensweise vor: Die Koordinierungsgruppe Integration soll zeitnah zu einem ersten Treffen einschl. Vertretern der Fraktionen einladen. Dabei soll zuerst geklärt werden, welche Informationen bzw. Leistungen derzeit koordiniert werden müssen. Danach sollte diskutiert werden, wie die richtige Kontaktaufnahme aussehen kann. Ist eine „Zentrale Einheit“ überhaupt günstig, oder sollte nicht eher „aufsuchende Arbeit“ in den 79 Einrichtungen betrieben werden? Solange die Menschen in den Einrichtungen leben, kann man sie dort am besten kontaktieren. Zuletzt sieht er die Erarbeitung eines Konzeptes für eine „zentrale Anlaufstelle“, die dann Regelbetrieb werden soll. Begründung: Derzeit ist noch alles im Fluss, d.h. es können sich noch Zuständigkeiten, Finanzierungen usw. verändern, sodass es auch realistisch gesehen, zeitnah kein Welcomecenter in Reinform geben wird | |
| -0.27.02 | Frau Liberova stimmt zu, doch macht sie aufmerksam, dass neben der Bewältigung der ankommenden Flüchtlinge auch die „normale“ Zuwanderung (Familiennachzug etc.) nicht vergessen werden sollte. | |
| -0.30.04 | Herr Dr. Eckart stimmt ebenfalls dem Beschluss des IG Rates und dem Vorschlag der Koordinierungsgruppe zu. Er bittet um Verständnis, dass das BCN reagieren musste. Es braucht angesichts der neuen Situation neue Strukturen. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
Ab sofort übernimmt Frau StR Liberova den Vorsitz, da Herr OBM die Sitzung verlassen muss.
Top 2 Bericht zur interkulturellen Öffnung der Stadt Nürnberg, Teilbericht GESUNDHEITI
| 0.30.50- | -0.43.50 | Herr Dr. Beier / Gh stellt die wichtigsten Punkte des Berichts vor. |
|---|---|---|
| - | -0.52.21 | Frau StR Penzkofer-Röhrl dankt für den Bericht. Sie moniert, dass zum Teil sehr alte Zahlen verwendet wurden. Sie hat noch folgende Fragen: Interessant wären die Ergebnisse des genannten Fachtages. Gibt es Gründe, warum die Impfquote bei Migrantenkindern sehr hoch ist, obwohl die Untersuchungen kaum genutzt werden? Wie könnten die als Ziel genannten Regelangebote aussehen? Gibt es evtl. Überlegungen sogenannte stadtteilbezogene Gesundheitszentren einzuführen? Positiv wie immer ist der Gendercheck des Gesundheitsamtes hervorzuheben. |
| - | -0. 53.50 | Herr Markwirth teilt mit, die Koordinierungsgruppe wird künftig in jeder Sitzung einen Teilbericht mit Bezug auf die Leitlinien vorlegen. Dieser Bericht soll jeweils die gleiche Gliederung haben, um am Ende eine Gesamtbilanz zu bekommen |
| - | - 0.59.27 | Frau StR Buchsbaum schließt sich den Fragestellungen ihrer Vorrednerin an. Sie weist auf zwei weitere Problemfelder hin: Der Mangel an fremdsprachigen Ärzten insbesondere für ältere Patienten, die zunehmend in ihre Landessprache zurückfallen und die steigende Anzahl von Menschen, die ohne Krankenversicherung sind. Zum Schluss regt sie an, mehr mit Zuwanderer- vereinen zusammenzuarbeiten bzw. deren Hilfe in Anspruch zu nehmen. |
| - | Herr Dr. Beier informiert, dass die Auswertungen über die Untersuchungen in 5-Jahresschritten |
| - | 1.08.27 | erfolgen. Die nächste Auswertung erfolgt 2016. Für die Einrichtung von stadtteilbezogenen Gesundheitszentren sieht er auch die Krankenkassen in der Pflicht. Er stimmt überein, dass mehr Angebote für ältere Menschen notwendig sind, vor allem eine Zusammenarbeit mit den Sozialeinrichtungen sei notwendig, doch mangelt es hier auch häufig an Personal. |
|---|---|---|
| - | -1.12.03 | Frau Str Liberova meint, es sollte bei den Tests bei mehrsprachigen und einsprachigen Kindern nicht nur auf die Ergebnisse geachtet werden, sondern auch auf die Instrumente, wie die Ergebnisse erzielt werden. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
TOP 3 Psychiatrische Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (UmF)
Anträge der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.07.2015 und von Frau StR Dr. Alberternst, FDP, vom 15.08.2015
| 1.12.1-0 | -1. 14.31 | Frau StR Penzkofer-Röhrl begründet den Antrag. |
|---|---|---|
| - | -1.23.54 | Herr Dr. Beier erläutert die Situation. Problematisch ist oft die Anschlusstherapie. Laut. Kassen- ärztlicher Vereinigung gibt es zwar Therapeuten mit freien Plätzen doch passen diese in der Realität häufig nicht. Im Grunde wäre eine niedrigschwellige clearingstelle notwendig. Neben den UmF’s gibt es natürlich auch Kinder in Flüchtlingsfamilien die ebenfalls der Betreuung bedürfen. UmF werden häufiger in der KJP vorgestellt, da sie von professionellen Betreuern betreut werden. |
| - | -1.25.18 | Dr. Nonell / Kinder-und Jugendpsychiatrie ergänzt die aktuellen Zahlen: 2013 gab es 114 Erstvorstellungen, im Jahr 2015 ist mit 250 zu rechnen. Die KJP präferiert die ambulante Behandlung, da Aufenthalte in der Klinik eine große Belastung für die Jugendlichen darstellen. Die meisten Fälle sind Schlafstörungen und Alpträume. Er schildert, wie schwierig es sei, geeignete Dolmetscher zu finden. Für die Sprechstunde gibt es leider teilweise Wartezeiten bis zu 3 Wochen. Sollten vermehrt stationäre Fälle kommen, so ist derzeit noch keine Lösung für dieses Problem in Sicht. |
| - | -1.38.57 | Frau StR Kir kann sehr gut nachvollziehen wie schwierig es ist, mit Übersetzern eine Therapie durchzuführen. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
TOP 4 Interner Dolmetscherdienst
Anträge der SPD Stadtratsfraktion vom 18.12.2013, 16.04.2015 und 01.10.2015 und Beschluss des Nürnberger Rates
für Integration und Zuwanderung vom 18.02.2014
| 1.40.0-6 | -1.50.46 | Herr Sembritzki /OrgA fasst die schriftliche Vorlage zusammen. |
|---|---|---|
| - | -1.55.22 | Frau StR Penzkofer-Röhrl teilt mit, dass ihre Fraktion die Einrichtung eines Dolmetscherpools für dringend notwendig erachtet. Sie ist der Meinung, dass noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind. So sollte der Einsatz von externen Dolmetschern aus anderen Netzwerken wie z.B. dem ZAB, Bildungslotsinnen, Stadtteilmütter geprüft werden. Auch hat sich der Anteil von Beschäftigten mit Migrationshintergrund bei der Stadt Nürnberg in den letzten Jahren erhöht .Um das ganze finanziell abzusichern, sollte bei der Bayerischen Staatsregierung nachgefragt werden. Sie weiß aus ihrer Praxis, dass derzeit für Dolmetscher für soziale Einrichtungen Mittel bereitgestellt werden. Sie bittet um weitere Information bzw. einen Bericht. |
| - | -2.00.24 | Herr StR Höffkes hat festgestellt, dass auch professionelle Übersetzungen nicht immer hundert- prozentig gut sind. Die CSU wünscht ebenfalls, dass die Stadt Nürnberg ein Netz von „Sprachmittlern„ aufbaut. Dazu bieten die genannten Netzwerke ein gutes Potenzial. |
| - | -2.03,58 | Frau Yiyit/ IG Rat zeigt sich im Namen des IGRates verwundert darüber, dass die Stadt dieses Thema nicht intensiver angeht. Gerade in den letzten Monaten hat das Sozialreferat händeringend ehrenamtliche Dolmetscher gesucht und quasi ad-hoc einen Pool geschaffen. Dies sollte systematisch und nachhaltig betrieben werden. Der Beirat begrüßt deshalb die Einrichtung einer Arbeitsgruppe bei der neben ihm auch Menschen aus den Wohlfahrtsverbänden, Vereinen, ZAB etc. einbezogen werden sollen. |
| - | -2.07.30 | Frau StR Liberova weist daraufhin, dass sich die telefonische Erreichbarkeit im Gegensatz zu den 80 er Jahren massiv verbessert hat, da fast jeder Außendienstmitarbeiter ein Mobiltelefon besitzt. |
|---|---|---|
| - | -2.11.32 | Herr Sembritzki beantwortet die aufgeworfenen Fragen und bedankt sich für die Anregungen. Die genannten Vorschläge werden in die Arbeitsgruppe einfließen. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
Top 5 Die Niederschrift der Sitzung vom 08.10.2015 wird -einstimmig- angenommen.
Ende: 16.15 Uhr
Die Vorsitzende Die Protokollantin
Frau StR Liberova Fr. Walter