Niederschrift öffentlich

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2015 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/ll

• Öffentlich -

Vorsitzender: Stadtrat Brehm Thorsten

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix Stadtrat Raschke (i.V. StRin Wojciechowski) Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein (i.V. StR Christ) Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Sonstige Teilnehmer: StR Bengl Behindertenrat Nbg. Vogt VAG Dahlmann-Resing (TOP 1) VAG Klodner (TOP 1) VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter Vpl Jülich Vpl/M-F Walser

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 11:06 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Riedel 1. VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft - VAG Marketingkonzept und Bericht Nightliner - Angebot in Nürnberg hier: Verweisungsbeschluss des Stadtrates vom 28.10.2015 (Beilagen 1.0 - 1.6)

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dr. Fraas 2. Benennung der Stichstraße, die am westlichen Ortsrand von Beschluss Kornburg von der Ringelnatzstraße nach Süden führt (Beilagen 2.0 - 2.3)

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich 3. Verkehrs- und Gestaltungssituation am Bahnhofsplatz Beschluss hier: Antrag der Bunten im Stadtrat vom 07.08.2011 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.11 .2011 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.10.2014 (Beilagen 3.0 - 3.6) 4. Barrierefreies Bayern bis 2022 - Barrierefreie Haltestellen im Beschluss Nürnberger Busnetz (Beilagen werden nachgereicht) 5. ÖPNV-Erschließung in Schnepfenreuth Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.01.2015 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.01.2015 (Beilagen 5.0 - 5.3) 6. Umbaumaßnahmen für die Realisierung des neuen Ring- Beschluss buskonzeptes im Südosten und Nordosten Nürnbergs (Beilagen 6.0 - 6.7) 7. Neubau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Saarbrückener Beschluss Straße/Bundesautobahn A73 Anschlussstelle Königshof (Beilagen 7.0 - 7.2) 8. Ausweitung der Fahrzeiten der Buslinie 68 Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.03.2015" (Beilagen 8.0 - 8.2) 9. Wartehalle an der Bushaltestelle in Pillenreuth Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.12.2014 (Beilagen 9.0 - 9.2)

Auflage

10. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 22.10.2015

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Nichtöffentliche Sitzung

entfällt

-A- Herr StR Brehm, Th. eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Zu der Nachlieferung TOP 9a: Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Ortseinfahrt Worzeldorf hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.11.2015 hier gibt es seitens der CSU-Stadtratsfraktion den Wunsch diesen TOP zu vertagen.

TOP 2: Benennung der Stichstraße, die am westlichen Ortsrand von Kornburg von der Ringelnatzstraße nach Süden führt

soll ebenfalls vertagt werden. Weist darauf, dass ein Antrag von der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.02.2015 als Tischvorlage zu TOP 4 verteilt wurde. 1. VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft - VAG Marketingkonzept und Nightliner - Angebot in Nürnberg hier: Verweisungsbeschluss des Stadtrates vom 28.10.2015

• Bericht -

Die VAG 00.00.46 (Herr Dahlmann-Resing)

StR Ulrich 00.00.48

Die VAG 00.01.32 (Herr Dahlmann-Resing)

StR Brehm, Th. 00.28.09

StR König 00.28.20 Bedankt sich für den Bericht.

StR Brehm, Th. 00.33.06 Meint, es sollte über das Thema „Nightliner“, diesen schon ab Donnerstag einzusetzen, nochmal gesprochen werden. Ansonsten nimmt er den heutigen Bericht z.K..

StR Mletzko 00.35.45

StR Russo 00.40.35

StR Schrollinger 00.41.30

Die VAG 00.44.35 (Herr Dahlmann-Resing) Weist noch darauf hin, dass die VAG für die Pünktlichkeiten der S-Bahnen nicht zuständig ist und wird es so weitergeben.

StR Brehm, Th. 00.46.50 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Benennung der Stichstraße, die am westlichen Ortsrand von Kornburg von der Ringelnatzstraße nach Süden führt

• Beschluss -

StR Brehm, Th. 00.46.55 Der Verkehrsausschuss vertagt die Behandlung des o.g. Tagesordnungspunktes und lässt über den Vertagungsbeschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Verkehrs- und Gestaltungssituation am Bahnhofsplatz hier: Antrag der Bunten im Stadtrat vom 07.08.2011 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.11.2011 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.10.2014

• Beschluss -

StR Ulrich 00.47.00

StR Ahmed 00.59.29

StR König 01.02.37

StR Brehm, Th. 01.07.11

StR Schrollinger 01.07.36

Herr Vogt 01.11.54 (Behindertenrat für Nbg.) Stimmt der Planung grundsätzlich zu.

StR Russo 01.17.03

StRin Yilmaz 01.17.59 Meint, dass unbedingt im Parkhaus des Bahnhofes die oberen Stellplätze behindertengerecht gemacht werden sollten.

StR Schuh 01.18.28

StR Ulrich 01.19.38

StR Brehm, Th. 01.27.52 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

4. Barrierefreies Bayern bis 2022 - Barrierefreie Haltestellen im Nürnberger Busnetz

• Beschluss -

StR Ulrich 01.28.04 Macht heute einen Ergänzungsvorschlag zum Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftrag dem Verkehrsausschuss bis März 2016 eine Liste mit 60 Bushaltestellen zum Beschluss vorzulegen, aus der hervorgeht welche Ausbauvariante umgesetzt werden soll. 50 Haltestellen sollen vorrangig realisiert werden und zur Förderung über das Kommunale Investitionsprogramm angemeldet werden.

StRin Yilmaz 01.33.33

StR König 01.35.42 Stimmt dem Beschluss mit Ergänzung zu, möchte aber das auch die Bürgervereine darüber informiert werden sollten.

Herr Vogt 01.37.50 (Behindertenrat für Nbg.) Ist über die Vorlage erfreut. Erklärt, dass der Behindertenrat bereits der VAG eine Vorschlagsliste für die wichtigsten Haltestellen vorgelegt hat. Diese Liste sollte in die Diskussion einbezogen werden.

StR Schrollinger 01.39.49

StR_Mletzko 01.41.12

StR König 01.42.55

StR Brehm, Th. 01.44.25

StR Ulrich 01.45.13

StR Brehm, Th. 01.47.45 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

5. ÖPNV-Erschließung in Schnepfenreuth

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.01.2015 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.01.2015

• Bericht -

Die VAG 01.48.06 (Herr Borchers)

StR Schuh 01.48.41

StR Brehm, Th. 01.50.49 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

6. Umbaumaßnahmen für die Realisierung des neuen Ringbuskonzeptes im Südosten und Nordosten Nürnbergs

• Beschluss -

StR Ahmed 01.52.37

StR Russo - 01.56.37

StR König 01.57.01

StR Mletzko 01.57.38

StR Ulrich 01.58.15

Die Verwaltung 02.01.36 (Herr Jülich - Vpl)

StR Ulrich 02.02.27

Die Verwaltung 02.02.40 (Herr Jülich — Vpl)

StR Russo 02.02.53

StR Brehm, Th. 02.03.31 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

7. Neubau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Saarbrückener Straße/Bundesautobahn A73 Anschlussstelle Königshof « Beschluss -

StR Brehm, Th. 02.03.39 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

8. Ausweitung der Fahrzeiten der Buslinie 68 hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.03.2015

StR Brehm, Th. 02.03.45 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

9. Wartehalle an der Bushaltestelle in Pillenreuth hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.12.2014

StR Brehm, Th. 02.03.48 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Auflage 10. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs/ausschusses vom 22.10.2015

StR Brehm, Th. 02.03.51 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 03.12.2015 Der Vorsitzende

De Referent: Schriftführerin: ESCHE SU I N j en nnanene er | Ye

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TOP: 2

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 03.12.2015

öffentlich

Betreff: Benennung der Stichstraße von der Ringelnatzstraße nach Süden am westlichen Ortsrand von Kornburg.

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss vertagt die Behandlung des 0.9. Tagesordnungspunktes.

ll. Ref.VIL/ Geo

il. Abdruck an: [| Ref. /OrgA D L_] Ref. IV/Stk O

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Vorsitzendefr): Referentf(in): Schriftführer(in):

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NÜRNBERG”

TOP: 3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 03.12.2015

öffentlich

Betreff: Verkehrs- und Gestaltungssituation am Bahnhofsplatz hier: - Antrag der Bunten im Stadtrat vom 07.08.2011

• Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.11.2011

• Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.1 0.2014

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Vpi-Nr. 2.222.2.32a vom 14.07.2015 mit letzter Änderung vom 04.11.2015 und beauftragt die Verwaltung, die Detailplanung weiter zu bearbeiten. Die städtebaulichen und gestalterischen Elemente werden gesondert dem Stadtplanungsausschuss vorgestellt.

ll. Ref.VI/Vpl

Il. Abdruck an: [| Ref. YOrgA E E Ref. IV/Stk R E

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Vorsitzende(r Referent(in): Schriftführer(in): Kroamuuı PIESEIGR SC 3; N

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TOP: 4

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 03.12.2015

öffentlich

Betreff: Barrierefreies Bayern bis 2022 - Barrierefreie Haltestellen im Nürnberger Busnetz

Abstimmungsergebnis: einstimmig N E angenommen / beschlossen, mit : Stimmen B E abgelehnt, mit Stimmen B B angenommen mit großer Mehrheit R E abgelehnt mit großer Mehrheit B

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt, 1. die Verwaltung wird beauftragt ein Finanzierungs- und Umsetzungskonzept zu entwickeln, das definierte Vorrangnetz (entsprechend dieser Beschlussvorlage) fortzuschreiben, die Bushaltestellen im Detail zu planen, zur Förderung anzumelden und zeitnah umzubauen. Die VAG und die Behindertenverbände sind zu beteiligen. 2. Bei der Beurteilung der jeweiligen Ausbauvariante (Buskap / Halt am Fahrbahnrand / Busbucht) wird der Planungsleitfaden, entsprechend dieser Beschlussvorlage, angewendet. Dieser ist auch maßgebend für die weiteren Ausbaustufen des Gesamtnetzes aller Bushaltestellen in Nürnberg zu einer umfassenden Barrierefreiheit, soweit dies im Einzelfall technisch möglich ist. 3. Der Stadtrat wird jährlich über die Umsetzung des Programms „Barrierefreie Haltestellen im Nürnberger Busnetz“und die weiteren Ausbaustufen der Prioritätsstufen 2 und 3 informiert. 4. Die Verwaltung wird beauftragt dem Verkehrsausschuss bis März 2016 eine Liste mit 60 Bushaltestellen zum Beschluss vorzulegen, aus der hervorgeht welche Ausbauvariante umgesetzt werden soll. 50 Haltestellen sollen vorrangig realisiert werden und zur Förderung über das Kommunale Investitionsprogramm angemeldet werden.

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Il. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [_] Ref. /YOrgA D n Ref. IV/Stk O D

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Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

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ı. Beschluss Ä NÜRNBERG

TOP: 6

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 03.12.2015

öffentlich

Betreff: Umbaumaßnahmen für die Realisierung des neuen Ringbuskonzeptes im Südosten und Nordosten Nürnbergs

Abstimmungsergebnis: X einstimmig [|] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit U] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne Nr. 2.2141.2.1 vom 13.05.2015, . Nr. 2.2142.2.1 vom 13.05.2015 mit letzter Änderung vom 03.11.2015, Nr. 2.2143.2.1 vom 13.05.2015 mit letzter Änderung vom 20.08.2015 und Nr. 2.2144.2.1 vom 13.05.2015 mit letzter Änderung vom 26.10.2015 (LSA 450 neu in Priorität 1) und empfiehlt, ggf. die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.

Il. Ref.Vi/Vpl

Ill. Abdruck an: [|] Ref. /OrgA L [|] Ref. I/Stk O D

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Schriftführer(in): Vorsitzendefr): Referentfin):

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NÜRNBERG

TOP: 7

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 03.12.2015 öffentlich

Betreff: Neubau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Saarbrückener Straße/Bundesautobahn A73 Anschlussstelle Königshof

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [L] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Saarbrückener Straße Vpl-Plan Nr. 2.2053.2.1 vom 16.05.2012 mit letzter Änderung vom 26.10.2015 und beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Vereinbarungen mit der Autobahndirektion Nordbayern zu schließen und die Maßnahme baldmöglichst umzusetzten.

Il. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [] Ref. VOrgA L [|] Ref. IVStk O D u I

Vorsitzendefr): R j Schriftführer(in): Kor asre ta”

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TOP: 10

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 03.12.2015

öffentlich

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 22.10.2015

Abstimmungsergebnis: X einstimmig [| angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.10.2015 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

il. Ref.VI/Vpl

il. Abdruck an:

[_] Ref. VOrgA E G [] Ref. IVSitk R E

[1 B

Vorsitzendefr): Referent{i Schriftführer(in):

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