NIEDERSCHRIFT
über die 10. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 02.12.2015
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Vogel
Referent: StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: StR Ahmed StR Schuh StR’in Bär StR’in Walthelm StR’in Bieswanger StR Schrollinger StR Groh StR Dr. Heimbucher StR’in Kontsek StR’in Kayser StR Höffkes StR’in Prof. Dr. Lipfert
Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA Frau Anlauft, H/T-KEM Herr Müller, Ref. Ill
Beginn der Sitzung: 15:21 Uhr
Ende der Sitzung: 17:07 Uhr
Schriftführung: Frau Kummer
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-2_- BM Vogel eröffnet die 10. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Energiebericht der Stadt Nürnberg
BM Vogel 00:00:10
StR Dr. Pluschke 00:00:20 stellt fest, dass Kollege Ulrich den Termin nicht wahrnehmen kann. Die Kollegin Anlauft wird den Energiebericht vortragen.
BM Vogel 00:01:40 begrüßt die neue Technik (vier neue Bildschirme auf der Referentenbank) im großen Sitzungssaal.
Frau Anlauft 00:02:20 erläutert - anhand einer Präsentation — den Energiebericht der Stadt Nürnberg.
BM Vogel 00:21:50 dankt für die Präsentation von Frau Anlauift.
StR Groh 00:22:10
BM Vogel 00:26:00
StR'Schrollinger 00:26:15
StR’in Walthelm 00:29:05 dankt für den gelungenen Energiebericht.
StR Dr. Heimbucher 00:31:25
Frau Anlauft 00:32:10 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.
BM Vogel 00:37:50
StR Dr. Pluschke 00:37:55
Frau Anlauft 00:43:45
BM Vogel 00:46:10 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Umsetzung Klimafahrplan Nürnberg 2010 - 2050 Entwicklung der Solarenergie in Nürnberg
StR Dr. Pluschke 00:46:20
Herr Müller 00:51:05 erläutert den Bericht über die Entwicklung der Solarenergie in Nürnberg.
StR’in Kayser 00:57:40 dankt den Mitarbeitern der Stadtverwaltung, dass wir bei den Klimaschutzzielen weiter vorankommen.
StR’in Walthelm 00:59:25 stellt fest, dass die Rahmenbedingungen nicht zufriedenstellend sind.
-3- StR Dr. Heimbucher 01:01:40 dankt für den Bericht. Findet den Bericht gut gelungen. Er nennt als nächste wichtige Aufgabe, den „Förderdschungel“ - was kommunale Möglichkeiten betrifft - besser darzustellen.
StR Dr. Pluschke 01:03:30
BM Vogel 01:07:10 lässt über den Gutachtensvorschlag abstimmen. Gutachten: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 3 Erlass einer Verordnung zum Schutz der Kreuzotterpopulation im Bereich des westlichen Dammes des Main-Donau-Kanals von der Schleuse Eibach bis zur Sauerbruchstraße (Kreuzotterschutzverordnung — KreuzotterSchVO)
StR Dr. Pluschke 01:07:30 erläutert den Sachverhalt.
SIR Dr. Heimbucner 01:08:05 dankt dem Umweltreferat für die vorgeschlagene Lösung zum Schutz der Kreuzotterpopulation.
BM Vogel 01:08:50 lässt über den Gutachtensvorschlag abstimmen. Gutachten: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Naturschutzgebiet Pegnitztal Ost
StR Dr. Pluschke 01:09:00 teilt den aktuellen Sachstand mit.
Dr. Köppel 01:12:00 erläutert verschiedene Kartendarstellungen anhand einer Präsentation.
StR Schrollinger 01:24:30 dankt für den Bericht und sichert vollste Unterstützung zu.
StR'in Kayser 01:28:25 bezeichnet das Naturschutzgebiet Pegnitztal Ost als „Land in der Stadt“ und findet dieses sehr beeindruckend. Das Naturschutzgebiet Pegnitztal Ost ist ein erhaltenswertes Gebiet, ein Naturdenkmal.
StR Dr. Heimbucher 01:31:45 bittet um baldige Übergabe der vorgestellten aktuellen Karten des Naturschutzgebietes Pegnitztal Ost.
StR’in Walthelm 01:32:45 bedankt sich für den gelungenen Entwurf der Karten.
Dr. Köppel 01:34:25 begrüßt, dass von allen das Naturschutzgebiet Pegnitztal Ost als sehr wertvoll eingeschätzt wird.
StR Dr. Pluschke 01:36:55
BM Vogel 01:39:10 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
-4- TAGESORDNUNGSPUNKT 5 Fischtreppe am Wasserkraftwerk Hammer - Ergebnisse des Monitorings
StR Dr. Pluschke 01:39:30 erläutert den Sachverhalt.
StR Dr. Heimbucher 01:41:10 . ist mit dem Bericht nicht einverstanden. Bittet um Überprüfung der technischen Einrichtung.
Dr. Köppel 01:44:50 stellt fest, dass es bei Detailfragen noch Klärungsbedarf gibt.
BM Vogel 01:46:05 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6 Niederschrift über die 9. Sitzung des Umweltausschusses vom 14.10.2015
Die Niederschrift über die 9. Sitzung des Umweltausschusses vom 14.10.2015 wird einstimmig genehmigt.
Er schließt die Sitzung um 17:07 Uhr.
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Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (2. BM Vogel) (StR Dr. Pluschke) (Frau Kummer)
ı. Beschluss-Auflage NÜRNBERG
TOP:
Umweltausschuss Sitzungsdatum 24.02.2016
öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 10. Sitzung des Umweltausschusses vom 02.12.2015
Abstimmungsergebnis: X] einstimmig
[|] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 10. Sitzung des Umweltausschusses vom 02.12.2015 hat zur Kenntnis gedient.
ll. Ref. Ill
Ill. Abdruck an: [] Ref. /OrgA [] Ref. II/Stk
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Vorsitzendefr): Referenti{in): Schriftführer(in):
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