Niederschrift
über die
- Sitzung des Werkausschusses Abfaliwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg - ASN
vom 02.12.2015
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: 2. Bürgermeister Vogel
Erster Werkleiter: Ref. Ill Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadträtin Bär Stadträt’in Bieswanger Stadtrat Groh Stadträtin Kayser Stadträtin Kontsek Stadtrat Dr. Heimbucher Stadtrat Höffkes Stadträtin Prof. Dr. Lipfert Stadtrat Schuh Stadträtin Walthelm Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: ASN/WLB Herr Braun
Beginn der Sitzung: 15:02 Uhr Ende der Sitzung: 15:20 Uhr
Schriftführerin: Frau Kummer
Herr 2. Bürgermeister Vogel eröffnet den öffentlichen Teil der 7. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP 1 Einweggeschirr auf Stadtteilfesten; _ R hier: Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Ref. Ill, 00:01:10 Trägt aus dem Bericht vor. Er erläutert die rechtlichen Dr. Pluschke und administrativen Hintergründe des vom Stadtrat beschlossenen Einweggeschirr-Verbots. Kontrollkapazitäten bei den genehmigenden bzw. vermietenden Dienststellen fehlen. Künftig sind Ausschlüsse von gegenwirkenden Veranstaltern vorgesehen. Zur Sachbehandlung wäre der Rechts- und Wirtschaftsausschuss zuständig. Denkbar ist, den Sachverhalt dort zu diskutieren.
StR’in Walthelm 00:05:55 Dankt für die Erläuterung der Vorlage. Sie sieht ebenfalis die Unzuständigkeit des Werkausschusses ASN. Das klar erkennbare Vollzugs- bzw. Implementationsproblem soll im Rechts- und Wirtschaftsausschuss diskutiert werden, um ionen Einblick in die Praxis zu bekommen.
StR Dr. Heimbucher 00:07:40 Dankt für den Bericht. Der Vorschlag einer Sachbehandlung im Rechts- und Wirtschaftsausschuss ist sinnvoll. Seitens der Stadtverwaltung sollte mehr Druck auf die Verhaltensweisen der Veranstalter gemacht werden. Auch Verbände und Vereine sollen über das Verbot von Einweggeschirr informiert werden.
StR’in Kayser 00:08:50 Abfallvermeidung ist ein Zukunftstnema und hat einen hohen Stellenwert. Der Christkindiesmarkt hat diesbezüglich eine Vorbildfunktion. Es soll ein freiwilliger Anreiz zur Abfallvermeidung geschaffen werden, ggf. mit einem begleitenden Marketingkonzept.
- BM Vogel 00:10:05 Die Problematik wurde immer wieder im Rechts- und Wirtschaftsausschuss diskutiert. Der Vollzug von Abfallvermeidungsgeboten gestaltet sich oft schwierig. Kleinere Veranstalter sind bemüht, auf Einweggeschirr zu verzichten. Größere Veranstalter sind oft weniger geneigt, aktiv am Abfallvermeidungskonzept teilzunehmen. Auch bei stadteigenen Großveranstaltungen muss auf die Einhaltung der Abfallvermeidungskonzepte gedrängt werden. Am Beispiel „vorgelagerte Bereiche des Stadions“ erläutert er die Grenzen der Möglichkeiten, Maßnahmen zwangsweise durchzusetzen.
StR’in Walthelm 00:13:05 Kennt die Problematik und kann sich ein diesbezügliches Marketingkonzept gut vorstellen.
StR Groh 00:14:10 Zur Stadionproblematik, insbesondere zum Außenbereich, schlägt er ein gemeinsames Marketingkonzept vor. Die Thematik erfordert ein restriktiveres Vorgehen.
- BM Vogel 00:15:35 Die Thematik wird in der Stadtverwaltung ernst genommen. Die Betreiber des Stadions bzw. der Arena zeigen sich grundsätzlich für die Problemstellung offen.
StR Schrollinger 00:16:35 Appelliert an die Vernunft der Betreiber. Die Verschmutzungen, die alltäglich Grünflächen und öffentlichen Raum erlebt werden, haben Gründe, denen entgegnet werden muss. Die Stadt muss ihre eigene Vorbildfunktion deutlicher wahrnehmen. Die Stellschrauben müssen überdacht werden.
- BM Vogel 00:01:40 Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 2 Niederschrift über die 7. Sitzung des Werkausschusses ASN vom 14.10.2015
- Bürgermeister Vogel stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
"einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:20 Uhr.
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Der Erste Werkleiten Die Schriftführerin Der Vorsilzende (2. Bürgermäfster Vogel) (Dr. Peter Pluschke) (Frau Kummer)
ı. Beschluss-Auflage "NÜRNBERG
TOP:
Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg Sitzungsdatum 06.04.2016 öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 8. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaft Stadt Nürnberg - ASN vom 02.12.2015
Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit ı Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [[] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 8. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN vom 02.12.2015 hat zur Kenntnis gedient.
Il. Ref. Ill
Ill. Abdruck an: [] Ref. /OrgA [] Ref. I1/Stk
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Vorsitzende(fr): Raferent(in): Schriftführer(in):
7} - \
3 1 0 2 . 3 0 100 DOI
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