Stadt Nürnberg 27.08.2004
Einladung zur Sitzung
Stadtplanungsausschuss
am Donnerstag, 16.09.2004 15:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2/II, Großer Sitzungssaal, Zimmer Nr. 204
Tagesordnung
öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Bebauungsplan- Verfahren Nr. 4496 für ein Gebiet nordöstlich Beschluss
der Sprottauer Straße und Grünberger Straße bis zur Bahnlinie
Regensburg-Nürnberg
Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Vorschlag
über das weitere Vorgehen
(Beilagen werden nachgereicht)
2. Billigung und erneute Auslegung eines Teilbereichs des Ent- Beschluss
wurfs zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4121 nordwestli-
che Altstadt
(Beilage 2.1 – 2.7)
3. Erlass der Satzung zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. Beschluss
4185 für das Gebiet zwischen Spittlertormauer, Mohrengasse,
Karl-Grillenberger-Sraße, Schlotfegergasse, Schlehengasse
und Ludwigstraße
(Beilage 3.1 – 3.5)
4. Billigung des Bebauungsplan-Entwurfs Nr. 4421 für das Gebiet Beschluss
beiderseits der Eichendorffstraße zwischen Stielerstraße, Steinplattenweg, Hubertusstraße im Westen und Novalisstraße,
Schlegelstraße und Voßstraße im Osten
(Beilage 4.1 – 4.6)
5. Billigung des Entwurfs zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. Beschluss
4485 für ein Gebiet nördlich des Weißen Weges / Thumenberger
Weges, beiderseits der Martin-Albert-Straße, entlang der Bahn-
linie Nürnberg-Eger
(Beilage 5.1 – 5.5)
6. Billigung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 4498 für ein Gebiet Beschluss
südlich der Straße „Am Röthenbacher Landgraben“ und östlich
der Weißenburger Straße
(Beilage 6.1 – 6.5)
7. Parallelverfahren Flächennutzungsplan / Bebauungsplan Gutachten
Gebiet nördlich der Gaulnhofer Straße und westlich des Main-
Donau-Kanals in der Gemarkung Katzwang
Flächennutzungsplan: Änderung 2002.1
Bebauungsplan Nr. 4482
Herauslösung Änderung 2002.1 aus dem FNP-
Gesamtstadtverfahren
Billigung der Bauleitplan - Entwürfe (Beilage 7.1 – 7.11)
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4415 für ein Gebiet Beschluss
südlich der Zerzabelshofstraße, westlich der Pastoriusstraße
und nördlich der Regensburger Straße
hier: Änderung der Förderung von Staatsbedienstetenwoh-
nungen in geförderten sozialen Wohnungsbau
(Beilage 8.1 – 8.6)
9. Prüfung der Anregungen und Erlass der Satzung zur Änderung Beschluss
des Bebauungsplans Nr. 4191 für das Gebiet zwischen Bam-
berger-/ Erlanger-/ Hans-Kohlmann-Straße und Schnepfen-
reuther Hauptstraße
(Beilage 9.1 – 9.6)
10. Erlass der Satzung zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. Beschluss
3533 für ein Gebiet beiderseits des Nordringes, zwischen Ein-
trachtstraße, Jakob-Muffel-Straße, Feuchtbauerstraße, Schleif-
weg, Schopenhauerstraße, Avenariusstraße, Frieden- und Roll-
nerstraße
(Beilage 10.1 – 10.5)
11. Wasserzugänglichkeit „Zwischen den Fleischbänken“ Bericht
(Beilage 11.1 – 11.5)
12. Erhaltung der Alten Reithalle, Bärenschanzstraße 10c Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.06.2004
(Beilage 12.1 – 12.3)
13. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg Herpersdorf Bericht
Sachstandsbericht
(Beilage 13.1 – 13.4)
14. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-Herpersdorf Gutachten
Wirtschaftsplan 2005 und Finanzplan 2004 bis 2008
(Beilage 14.1 – 14.3)
I a. Auflage
15. Niederschrift über die 25. Sitzung des Stadtplanungsausschus-
ses vom 15.07.2004 (öffentlicher Teil)
i. V.
Horst Förther 2. Bürgermeister
Nichtöffentliche Sitzung
siehe Teil II der Tagesordnung
Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Beilagen werden nachgereicht.
Zu TOP 2
Die Zulässigkeit von baugenehmigungspflichtigen Freischankflächen soll in den sog. „Kneipenstopplänen“ planungsrechtlich allgemein sichergestellt werden. Aufgrund einer Anregung wird der Plan in einem östlichen Teilbereich an der Tetzelgasse nochmals geändert und ein Bereich an der Inneren Laufer Gasse von der Gaststättenrestriktion ausgenommen. Der geänderte Entwurf soll gebilligt werden.
Zu TOP 3
Die Zulässigkeit von baugenehmigungspflichtigen Freischankflächen soll in den sog. „Kneipenstopplänen“ planungsrechtlich sichergestellt werden. Erlass der Änderungssatzung.
Zu TOP 4
Zur Sicherung des Einfamilienhauscharakters und des Grünbestandes wird der Bebauungsplan aufgestellt. Der Entwurf soll gebilligt werden.
Zu TOP 5
Eine im Bebauungsplan als Gewerbegebiet ausgewiesene Fläche soll mit Wohnungen und Büros bebaut und daher in Mischgebiet umgewidmet werden. Der Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans soll gebilligt werden.
Zu TOP 6
Ziel des Bebauungsplanes Nr. 4498 ist es, unter Aufhebung der im Bebauungsplan Nr. 4153 festgesetzten Geschosswohnbebauung mit Garagenhaus die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Einfamilienhausbebauung in Form von Doppelhäusern bzw. Hausgruppen und reduziertem Geschosswohnungsanteil sowie Einzelhandelsnutzungen zur Deckung des täglichen Bedarfes zu schaffen.
Zu TOP 7
Mit der Durchführung der Bauleitplanverfahren sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Einfamilienhausbebauung in Form von Einzel- und Doppelhäusern sowie Hausgruppen geschaffen werden. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 4482 wurde in der Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 23.10.2003 an die Verwaltung zurückverwiesen, um anteilige Kosten für Gebietserschließung und Grünordnung zu klären. Weiterhin werden die Ergebnisse der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vorgelegt. Die Bauleitplan-Entwürfe sollen gebilligt und als Grundlage für die öffentliche Auslegung beschlossen werden.
Zu TOP 8
Es geht um die Umwandlung von 150 Wohneinheiten im südlichen Teilbereich auf den Grundstücken des Siedlungswerks Nürnberg in geförderten sozialen Wohnungsbau.
Zu TOP 9
Die im Bebauungsplan Nr. 4191 festgesetzte Gemeinbedarfsfläche( Kindergarten ) soll zugunsten der Ev. Gesamtkirchenverwaltung in Wohnbaufläche umgewidmet werden. Nachdem der Bauträger in Absprache mit dem Baureferat die Planung bereits mehrfach geändert hat, wird keine weitere Veranlassung gesehen von der Bauabsicht – Errichtung von sechs konventionellen Reihenhäusern - abzusehen. Der Erlass der Änderungssatzung wird vorgeschlagen.
Zu TOP 10
Zwischen Rollnerstraße und Avenariusstraße hat sich ein Gewerbegebiet sukzessive zum Mischgebiet hin entwickelt. Zur planungsrechtlichen Bewältigung des Konfliktes zwischen dem zukünftigen Wohnen und noch bestehenden Gewerbebetrieben wird der Bebauungsplan geändert. Erlass der Änderungssatzung.
Zu TOP 11
Das Wasserwirtschaftsamt hat einem Wasserzugang zugestimmt, er konnte in der laufenden Planung berücksichtigt werden. Über den aktuellen Sachstand wird berichtet.
Zu TOP 12
Über den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.06.2004 zur Erhaltung der Alten Reithalle wird berichtet.
Zu TOP 13
Bericht über den aktuellen Sachstand, insbesondere über die Vermarktungsaktivitäten im Zusammenhang mit der Einbringung des Wirtschaftsplanes 2005.
Zu TOP 14
Für den Regiebetrieb Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf soll zur Führung der Geschäfte der Wirtschaftsplan 2005 sowie der Finanzplan für den Zeitraum 2004 bis 2008 begutachtet werden.