N i e d e r s c h r i f t
über die 16. Sitzung
des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit
vom 15.09.2004
- öffentlich -
Vorsitzender: Herr OBM Dr. Maly
Referenten: Herr 2. BM Förther Stadtrat Dr. Fleck
Ehrenamtliche Mitglieder: Stadtrat Ulrich Stadtrat Fett Stadtrat Gebhardt Stadtrat Höffkes Stadtrat Pabst Stadtrat Seel Stadtrat Burkert Stadtrat Dötschel Stadtrat Fischer i. V. Stadtratin Dr. Jauch i. V. Stadtrat Schönfelder Stadträtin Grützner-Kanis Stadträtin Gödelmann
Sonstige Sitzungsteilnehmer: Herr Ruf - BgA Herr Meyer - Ref. VII Herr Jülich - Ref. VII/SE Herr Thurn - LA Frau Wachter - LA
Beginn der Sitzung: 15:00 Uhr
Ende der Sitzung: 15:50 Uhr
Schriftführerin: Frau Scholz
Herr OBM Dr. Maly eröffnet die 16. Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit und stellt die fristgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Der vorliegende Antrag der CSU-Fraktion vom 13.09.2004 zur Parksituation um das Frankenstadion wird im Zuge von TOP 4 mitbehandelt.
TOP 1 Kompetenzzentrum für Kraftfahrzeug-Leistungselektronik
00:56 Stadtrat Dr. Fleck verweist mit kurzer Erläuterung auf die Vorlage.
03:53 Herr OBM stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 2 Nürnberg als Zentrum für Optische Kommunikationstechnik
hier: Aktuelle Projekte des Anwendungszentrums für Polymere Optische Fasern
04:16 Stadtrat Dr. Fleck berichtet gemäß Vorlage.
08:26 Herr OBM stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis genommen wurde.
TOP 3 Güterverkehrszentrum GVZ Hafen Nürnberg:
Terminal für Kombinierten Verkehr
08:49 Stadtrat Dr. Fleck erläutert die Vorlage.
14:58 Stadtrat Burkert bedankt sich für das stetige Engagement von Herrn Leupold. Er bittet die Verwaltung nachdrücklich alle Möglichkeiten zu nutzen, dass dieser LoI (Letter of Intent) eingehalten wird und dieses DB-Modul auch ausgeführt wird.
18:08 Stadträtin Gödelmann möchte wissen, ob es schwierig ist, weitere Gesellschafter für das Betreibermodell zu finden und ob seitens der Bahn bezüglich der zeitlichen Entscheidungsabläufe etwas in Aussicht gestellt wurde.
19:18 Stadtrat Seel bedankt sich für die Vorlage und sagt seine Unterstützung zu. Er unterstützt das Vorhaben der Verwaltung, mit der Bahn weiter im Gespräch zu bleiben, damit das 2. Modul sobald wie möglich ins GVZ verlagert werden kann.
20:09 Herr OBM berichtet über die bisherigen Bemühungen der Stadt, die DB AG zu einer Verlagerung ins GVZ zu bewegen.
22:02 Stadtrat Dr. Fleck teilt mit, dass zur Zeit keine definitiven Aussagen der Bahn zum Zeitplan vorliegen. Bezüglich der Betreibergesellschaft wurden erst einmal Investitionen auf den Weg gebracht, parallel dazu wird bereits an der Betreiberkonstruktion gearbeitet. Es gibt eine Vielzahl von Gesprächen, die in einem Status sind, wo man noch nicht darüber berichten kann. Er ist sich aber sicher, dass im 1. Quartal 2005 Konkreteres darüber berichtet werden kann.
24:05 Herr OBM stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
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TOP 4 Parkraum- und Veranstaltungsmanagement um den Dutzendteich
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2003
Antrag der CSU-Fraktion vom 13.09.2004
24:20 Stadtrat Dr. Fleck erläutert Ziel und Aufgaben des Parkraum- und Veranstaltungsmanagements. Er hält es für wichtig, die Schnittstellen zu anderen wichtigen Projektbereichen wie z. B. das Dynamische Verkehrsleitsystem und die Koordination der Fußball- WM durch eine referatsübergreifende Projektgruppe im Auge zu behalten. Er bittet um Zustimmung gemäß Beschlussvorschlag.
31:41 Herr OBM nimmt Stellung zu den Anfragen im CSU-Antrag vom 13.09.2004.
35:22 Stadtrat Gebhardt ist – auch unter Bezug auf die Fußball-WM – mit der Bildung einer referatsübergreifenden Projektgruppe zur Umsetzung des Parkraummanagements einverstanden und ist davon überzeugt, dass es auch funktioniert.
37:27 Herr 2. BM erwähnt die Beschlussfassung und Umsetzung des neuen Verkehrskonzeptes WM 2006.
40:12 Stadträtin Grützner-Kanis stimmt der Beschlussvorlage zu und bittet die Verwaltung um schnelle Umsetzung des Parkraummanagements.
42:05 Stadträtin Gödelmann hält das neue Konzept für umfassend und vernünftig.
44:33 Herr OBM stellt keine weiteren Wortmeldungen fest. Der Beschluss wird einstimmig genehmigt.
TOP 5 Sondernutzung auf öffentlichen Flächen
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.07.2004
45:02 Stadträtin Gödelmann äußert sich zufrieden über die in der Vorlage dargestellten Regelung zur Sondernutzung.
46:06 Stadtrat Dr. Fleck fügt hinzu, dass durch das jetzige Verfahren für alle Beteiligten eine tragbare Lösung gefunden wurde.
47:09 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 6 Niederschrift über die 15. Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und
Arbeit am 07.07.2004 – öffentlicher Teil
47:14 Herr OBM stellt fest, dass zur Niederschrift einstimmige Beschlussfassung erfolgt und beendet die öffentliche Sitzung.
Der Vorsitzende: Die Referenten: Die Schriftführerin:
gez. Dr. Maly gez. Dr. Fleck gez. Scholz
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