Haushaltssperre

← Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses (27.10.2015)

Niederschrift öffentlich

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Niederschrift zur Sitzung des Stadt Nürnberg

Personal- und Organisationsausschusses

Dienstag, 27.10.2015

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal Vertraulich

Niederschrift

öffentlich

Vorsitzender; StR Höffkes

Referent: Herr Köhler

Sitzungsteilnehmer:

StR Groh StRin Härtel StR Meissner StRin Penzkofer-Röhrl StRin Strohhacker StRin Sölden StR Christ StR Henning StR Schuh StRin Leo StR Bengl

Sonstige Teilnehmer: Frau Pfeiffer-Beck, OrgA Frau Ehrensberger, PA Herr Graf, Ref. I/PM Herr Dr. Latus, Ref. I/WM Herr Herzog , GSBV Frau Baumeister, GPR Herr Busch, GPR Frau Scheuten, Fb Herr Ullrich, Ref. VI Sonstige

NÜRNBERG

Sonstige

Beginn: 15:02

Ende: 16:15

Schriftführer: Herr Horvath

Vorsitzender: 00:01

Eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Mit der Hinzuziehung der sonstigen Teilnehmer sowie mit der beiliegenden Tagesordnung besteht Einverständnis. Es liegt eine Tischvorlage vor. Es erfolgt ein Beilagenaustausch.

TOP 2

Praktika bei der Stadt Nürnberg;

Beilage 2.4 Stellungnahme GPR

TOP 5

Referat I beabsichtigt bei den bereits verteilten Sitzunasunterlagen Seite 103 zu entnehmen und folgende Seiten auszutauschen:

und 88

TOP 5

Vermerk Ergänzungen und Änderungen TOP 5

Beilage: 5^

Niederschrift zur Sitzung des Personai- und Organisationsausschusses Dienstag, 27.10.2015 - nichtöffentiich

NÜRNBERG

Ergänzung der Anlagen durch Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen.

Beilagen: 5.7 - 5.11;

Ergänzung durch Stellungnahme des GPR Beilage und der örtl. PR's

5.12

Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.

1. Einsatz neuer Medien in der Ausbildungsakquise Bericht

(Beilagen 1.0 -1.2)

Vorsitzender: 00:00:30

Herr Köhler: 00:00:35

Vorsitzender: 00:01:44

Vorsitzender: 00:01:52

Bericht (Beilage 1.2) einstimmig zur Kenntnis gedient

Praktika bei der Stadt Nürnberg; Beschluss

Anträge der SPD Stadtratsfraktion vom 23.10.2014, der

Ausschussgemeinschaft 2014-2020 und der Grünen

Stadtratsfraktion vom 05.03.2015 und der Grünen

Stadtratsfraktion vom 04.08.2015

und

Beschlussvorschlag zur Ausweitung von

Praktikumskapazitäten bei J

(Beilagen 2.0 -2.3)

Vorsitzender: 00:01:53

Herr Köhler: 00:02:23

Vorsitzender: 00:05:34

StRin Penzkofer-Röhrl: 00:05:36

NÜRNBERG

Vorsitzender: 00:07:28

Frau Ehrensberoer: 00:07:30

Vorsitzender: 00:08:34

StRin Leo: 00:08:35

Vorsitzender: 00:10:57

Vorsitzender: 00:11:04

Beschluss (Beilage 2.2) einstimmig beschlossen

3. Bildung von Dienststellen im Sinne des Gutachten

Art. 6 Abs. 5 des Bayer. Personal Vertretungsgesetzes

(BayPVG)

(Beilagen 3.0 - 3.4)

Vorsitzender: 00:11:05

Herr Köhler: 00:11:36

Vorsitzender: 00:11:45

Gutachten (Beilage 3.2) einstimmig beschlossen

4. Organisationsberatung für das Hochbauamt Beschluss

hier: Bericht und Präsentation zur Soll-Konzeption

(Beilagen 4.0 - 4.6)

Vorsitzender: 00:11:46

Herr Köhler: 00:12:13

Ref. VI Herr Ullrich: 00:13:57

Vorsitzender: 00:17:08

Frau Pfeiffer-Beck: 00:17:13

Vorsitzender: 00:18:52

StR Groh: 00:18:55

Niederschrift zur Sitzung des Personai- und Organisationsausschusses Dienstag, 27.10.2015 - nichtöffentiich

Ref. VI Herr Ullrich; 00:20:15

Vorsitzender: 00:21:27

StRin Leo: 00:21:30

Vorsitzender: 00:22:22

StR Schuh; 00:22:23

Vorsitzender: 00:23:45

Frau Pfeiffer-Beck: 00:23:53

Vorsitzender: 00:24:10

Vorsitzender: 00:24:19

Beschluss (Beilage 4.2) einstimmig beschlossen

5. Stellenplan 2016: Stellenschaffungen Gutachten

(Beilagen 5.0 - 5.5)

Vorsitzender; 00:24:20

StRin Penzkofer-Röhrl: 00:24:20 Frau Penzkofer-Röhrl beantragt, dass die in der Beilage 5.5 unter lfd. Nr. 4 aufgeführten Stellen (vom Werkausschuss ASN am 24.07.2015 begutachtet) zur Behandlung in den Stadtrat verwiesen werden. Ferner weist sie darauf hin, dass die SPD-Fraktion ihre Zustimmung mit dem Vorbehalt erkläre, dass eventuelle Differenzen aus den schriftlichen und elektronischen Unterlagen ggf. berichtigt werden müssen.

Herr Köhler: 00:27:34

Frau Pfeiffer-Beck: 00:35:45

Vorsitzender; 00:46:06

StR Schuh: 00:46:10

Herr Köhler: 00:46:41

Vorsitzender: 00:47:56

StRin Leo: 00:47:57 Frau Leo unterstützt den Antrag von Frau Penzkofer-Röhrl bezüglich der ASN Stellen ausdrücklich, stellt die durch Bündnis 90/ Die Grünen Stadtratsfraktion gestellten Anträge (Beilagen 5.7 -5.11) vor und bittet um gesonderte Abstimmung zu jedem Antrag.

Vorsitzender: 00:55:06

StRin Penzkofer-Röhrl: 00:55:07

Vorsitzender: 00:59:40

StR Schuh: 00:59:41

Vorsitzender: 01:01:56

StRin Penzkofer-Röhrl: 01:02:00

Vorsitzender: 01:02:28

StRin Leo: 01:02:29

Vorsitzender: 01:03:57

Herr Köhler: 01:03:59 Herr Köhler sagt zu, dass im Bereich Beschaffung bei einer Stelle im Rahmen der Ausschreibung der Stellenbesetzung das Anforderungsprofil Kenntnisse im Rahmen „faire Beschaffung“ enthält. Der im Antrag (Beilage 5.11) durch Bündnis 90/ Die Grünen Stadtratsfraktion begehrte Sperrvermerk für die Schaffung der VK- Stellen Service-Center (Lfd. Nr. 134 im Stellenplan) wird ebenfalls zugesagt. Die zeitnahe Vorlegung eines Feinkonzepts im Rahmen des POA wird ebenfalls zugesichert.

Vorsitzender: 01:10:00 Herr Höffkes lässt über die gestellten Anträge und die Anträge aus der Tischvorlage abstimmen.

Antrag der SPD Stadtratsfraktion:

Der Gutachtensvorschlag "Die in der Liste "nachrichtlich: vom Werkausschuss ASN begutachtete Stellenschaffungen zum Haushalt 2016" unter lfd. Nr. 4 aufgeführten, vom Werkausschuss ASN am 24.07.2015 begutachteten, Stellen werden nicht geschaffen" wird zur Behandlung in den Stadtrat verwiesen.

Verweisungsantrag (Gutachten 5.2a) einstimmig beschlossen 01:10:20

Der Vorsitzende stellt fest, dass mit der Zusage der Verwaltung der Antrag als erledigt anzusehen ist.

mehrheitlich abqelehnt 01:11:10

mehrheitlich abqelehnt 01:11:25

mehrheitlich abqelehnt 01:11:42

Der Vorsitzende stellt fest, dass mit der Zusage der Verwaltung der Antrag als erledigt anzusehen ist.

Vorsitzender; 01:12:06

Gutachten (Beilage 5.2) einstimmig beschlossen

  1. Niederschrift des Personal- und Organisationsausschusses Beschluss

vom 29.09.2015

Vorsitzender; 01:12:20

Beschluss (Beilage 6.2) einstimmig beschlossen

Referenf!^

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