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← Sitzung des Verkehrsausschusses (24.09.2015)

Niederschrift öffentlich

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Abbildung 1

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.09.2015 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

Abbildung 2

Vorsitzender: Stadtrat Raschke

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix Stadtrat Raschke Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mietzko (i.V. StRin Friedel) Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Daßler sSOR Leeb Vpl Jülich

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:20 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dr. Fraas

Abbildung 3

Benennung der von der Kilianstraße etwa 100 m östlich der Beschluss Kreuzung Kilianstraße/Kleinreuther Weg nach Süden abzweigenden Stichstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.05.2015 (Beilagen 1.1 - 1.5)

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Busverkehr von Nürnberg Katzwang nach Schwabach Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.12.2014 (Beilagen 2.1 - 2.3)

ÖPNV-Erschließung des Bereichs Deutschherrnstraße/ Bericht Kleinweidenmühle hier: Antrag der ödp vom 03.05.2015 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.06.2015 (Beilagen 3.1 - 3.4)

Buskonzept Nürnberg-Nord Bericht hier: Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2015 (Beilagen 4.1 — 4.2)

Straßenplan Ludwigstraße - Bereich zwischen dem Ludwigstor Beschluss und dem Jakobsplatz - Abmarkierung eines Radstreifens entgegen der Einbahnstraße (Beilagen 5.1 — 5.3)

Verkehrsführung und Verkehrssicherheit in der Bericht Gibitzenhofstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.02.2015 (Beilagen 6.1 - 6.3)

Alternative Antriebe im ÖPNV Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2015 (Beilagen 7.1 - 7.4)

Ziegelsteinstraße, Umbau der Bushaltestelle Flataustraße zur Beschluss barrierefreien Haltestelle (Beilagen 8.1 - 8.4)

Abbildung 4

  1. Gervinusstraße, Stichstraße bei Hs.Nr. 11, Beschluss Abrechnungsvoraussetzungen (Beilagen 9.1 - 9.3)

  2. Verlängerung der Linksabbiegespur stadteinwärts in der Bericht Münchener Straße zur Bauernfeindstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.11.2014 (Beilagen 10.1 — 10.2)

Abbildung 5

10a. Ampelschaltung Äußere Sulzbacher Straße Bericht Hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.09.2015

10b Verbesserter Lärmschutz durch Bericht Geschwindigkeitsbeschränkung am Marthweg hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.09.2015 (Beilagen 10b.1 - 10b.4)

Auflage

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 16.07.2015

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister Nichtöffentliche Sitzung

entfällt

Abbildung 6

Herr StR Raschke eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Die Tagesordnung wird durch zwei Dringlichkeitsanträge

TOP 10a: Ampelschaltung Äußere Sulzbacher Straße hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.09.2015

TOP 10b: Verbesserter Lärmschutz durch Geschwindigkeitsbeschränkung am Marthweg hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.09.2015

ergänzt.

  1. Benennung der von der Kilianstraße etwa 100 m östlich der Kreuzung Kilianstraße/Kleinreuther Weg nach Süden abzweigenden Stichstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.05.2015

Abbildung 7

StR Ulrich 00.00.45

StR Ahmed 00.01.30 Möchte, dass an der Kreuzung Johanniterstraße/Kilianstraße für Linksabbieger eine Bedarfsampel überprüft wird.

StR König 00.02.27 Schließt sich Herrn Ahmed an. Das Ergebnis sollte in einer der nächsten Sitzungen vorgelegt werden.

StR Ulrich 00.03.33 Sagt zu, diese Situation zu überprüfen.

StR Raschke 00.04.01 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 8

  1. Busverkehr von Nürnberg Katzwang nach Schwabach hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.12.2014

StR Ulrich 00.04.15

StR Raschke 00.04.17 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 9

  1. ÖPNV-Erschließung des Bereichs Deutschherrnstraße / Kleinweidenmühle hier: Antrag der ödp vom 03.05.2015 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.06.2015

StR Schrollinger 00.04.48 Meint, dass in diesem Bereich eine öffentliche Anbindung wichtig wäre. Sein Vorschlag, es sollte ein Testlauf mit der Linie 34 während der Baustellenphase an der Hallertorbrücke versucht werden, dies wird für sinnvoll erachtet.

Die Verwaltung 00.07.03 (Herr Jülich - Vpl) Erklärt, dass bereits viele Varianten geprüft wurden, allerdings bislang ohne Erfolg für eine geänderte Vorzugsvariante, die besser ist.

Die VAG 00.09.00 (Herr Borchers) Erklärt, dass es ein Abwägungsprozess ist und weiter nach Lösungen gesucht wird, er rät dringend davor ab, während dieser Bauphase dieses Experiment umzusetzen.

StRin Yilmaz 00.10.32

Abbildung 10

StRin Friedel 00.12.32

StR König 00.13.37

StR Raschke 00.14.37 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 11

  1. Buskonzept Nürnberg-Nord hier: Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2015

StR Ulrich 00.14.42

StR Schuh 00.17.18

StR Ahmed 00.19.36 Begrüßt das Semesterticket, dass ab 01.10.2015 startet.

Abbildung 12

StR Schrollinger 00.20.55 Möchte wissen, ob beim Semesterticket auch die vorlesungsfreien Zeiten mit berücksichtigt wurden.

StR Ulrich 00.21.40

Die VAG 00.22.24 (Herr Borchers) Die vorlesungsfreien Zeiten wurden mit beachtet. Man weiß noch nicht wieviel sich auf diese neue Verbindung 30/30E verlagern wird und deshalb wird sehr sorgfältig

Abbildung 13

beobachtet werden. Man wird gegebenenfalls mit entsprechender Verstärkerleistung nachsteuern.

StR Raschke 00.23.56 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Straßenplan Ludwigstraße - Bereich zwischen dem Ludwigstor und dem Jakobsplatz - Abmarkierung eines Radstreifens entgegen der Einbahnstraße

StR Ulrich 00.24.02

StR Russo 00.24.57 Er begrüßt die Entscheidung von der Verwaltung, sowie die Rotmarkierung auf dem Radweg. Diese Markierung wünscht er sich auch in der Schlehengasse. Er weist noch darauf hin, dass in der Schlehengasse auch kenntlich gemacht werden sollte, dass von der Ludwigstraße kommend Verkehr zu erwarten ist.

StR Schrollinger 00.25.57 Ist auch der Meinung, dass die Abmarkierung durchgängig sichtbar sein sollte.

Abbildung 14

StR König 00.26.53 Stimmt dieser Vorlage zu.

StRin Friedel 00.28.47 Stimmt auch zu.

StR Raschke 00.29.17

Abbildung 15

StR Ulrich 00.29.30 Sagt zu, den Radweg in der Königstraße Rot markieren zu lassen. An der Querung zur Schlehengasse kann man nicht rot einfärben dort besteht rechts vor links, es würde den Radfahrern nur signalisieren,dass sie Vorfahrt hätten.

StR Raschke 00.30.44 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 16

  1. Verkehrsführung und Verkehrssicherheit in der Gibitzenhofstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.02.2015

StR Raschke 00.31.01 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Alternative Antriebe im ÖPNV hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2015

StR Raschke 00.31.18

Abbildung 17

StR Ulrich 00.31.25

StR Dix 00.31.41

StR Raschke 00.32.55 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 18

  1. Ziegelsteinstraße, Umbau der Bushaltestelle Flataustraße zur barrierefreien Haltestelle

StR Ulrich 00.33.12

StRin Friedel 00.34.12 Möchte wissen, wann die Bushaltestelle in Zabo-Mitte barrierefrei umgebaut wird.

StR Ulrich 00.34.46 Erklärt, dass in 3 Wochen begonnen wird.

StR Raschke 00.34.51 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 19

  1. Gervinusstraße, Stichstraße bei Hs.Nr. 11, Abrechnungsvoraussetzungen

StR König 00.35.03 Erklärt, dass er heute an dieser Abstimmung nicht teilnimmt, da er persönlich betroffen ist. Bittet aber noch um eine Bürgerinformation, bevor die Abrechnungen an die Bürger verteilt werden.

StR Raschke 00.35.33

StR Ulrich 00.35.42 . Erklärt, die Bürgerinfo ist Aufgabe von SOR, diese werden auch regelmäßig gemacht, da sie auch die Abrechnungen ausstellen.

StR Raschke 00.36.00 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Verlängerung der Linksabbiegespur stadteinwärts in der Münchener Straße zur Bauernfeindstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.11.2014

StR Raschke 00.36.12

Abbildung 21

StR Ulrich 00.36.24

StR Raschke 00.38.57

StR Krieglstein 00.40.00

Abbildung 20

StR Dix 00.40.10 Möchte wissen, ob die Möglichkeit besteht ein Schild aufzustellen „Achtung Linksabbieger“, da es eine langgezogene Linkskurve ist.

StR Ulrich 00.40.50 Lässt es prüfen. Meint noch, dass solche Schilder nur bei einem Unfallschwerpunkt aufgestellt werden und dies ist dort nicht der Fall.

StR König 00.42.06

StR Raschke 00.42.35

StR Schrollinger 00.42.43

StR Ulrich 00.43.23

StR Raschke 00.43.43 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 22

10a. Ampelschaltung Äußere Sulzbacher Straße hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.09.2015

StR König 00.44.05 Möchte, dass die Inbetriebnahme einer Ampelsteuerung künftig zügiger abgewickelt wird.

StR Ulrich 00.45.46 Erklärt, dass die Inbetriebnahme einer neuen LSA immer etwas Zeit in Anspruch nimmt, da nachjustiert werden muss.

StR König 00.47.08

Abbildung 23

StR Ahmed 00.47.35

StR Ulrich 00.48.20

StR Raschke 00.48.56 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 24

10b. Verbesserter Lärmschutz durch Geschwindigkeitsbeschränkung am Marthweg hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.09.2015

StR Krieglstein 00.49.05 Meint, dass von der Verwaltung am 9. September im Ortsteil Weiherhaus Tempo 30 Schilder aufgestellt wurden und dies führte zu Verwirrung, da es keine Informtionen vorab gab. Es wurde kurzfristig im Rahmen der Baumaßnahme Kreisverkehr Wiener Straße so umgesetzt, dies erfuhr er aus der Presse, deshalb heute sein Dringlichkeitsantrag.

StR Raschke 00.50.40 Möchte noch auf die Anträge der SPD-Stadtratsfrakiton hinweisen. Der Antrag Radmeisterstraße/Marthweg und der Antrag zur Gaulnhofer Straße.

Abbildung 25

StR Ulrich 00.51.35 Erklärt, wenn der Kreisverkehr Wiener Straße/Vorjurastraße/Frankenschnellweg fertiggestellt ist, wird geprüft, wie sich das Verkehrsaufkommen am Marthweg entwickelt. Wenn ein Rückgang des baustellenbedingten Verkehrsaufkommens und damit auch keine Lärmbelastung festzustellen ist, entfällt der Grund für die Geschwindigkeitsbeschränkung, so dass diese aufgrund der Rechtslage wieder aufgehoben wird.

Es erfolgt auch eine zügige Überprüfung der Verkehrs- und Lärmbelastung in der Sauerbruchstraße und Gaulnhofer Straße. Sollte dort eine Überschreitung der Grenzwerte festgestellt werden, wird eine \Verkehrsbeschränkung kurzfristig eingeführt.

StR Raschke 00.55.32 Er bittet darum, dass die beiden Anträge der SPD-Stadtratsfraktion nach der Überprüfung mitbehandelt werden.

StR Krieglstein 00.55.42 Meint, dass er sich eine Vorabinformation gewünscht hätte. Möchte, dass nach der Baumaßnahme Tempo 30 zurückgenommen wird, damit die Auswirkungen des Kreisels in der Wiener-Straße/Vorjurastraße geprüft werden können, um zu sehen wie es sich entwickelt.

StR Raschke 00.59.04 Würde sich wünschen, dass in der Saarbrückener Straße / Marthweg dauerhaft Tempo 30 eingeführt wird.

StR König 01.00.26

StR Raschke 01.03.34

Abbildung 26

StR Schrollinger 01.04.56 Möchte, dass in allen Stadtteilen Tempo 30 geprüft werden sollte.

StR König 01.06.25 Besteht darauf, dass Hauptverkehrsstraßen nicht auf Tempo 30 gedrosselt werden sollten. -10 -

StR Raschke 01.08.38

StRin Friedel 01.08.56

StR Ahmed 01.10.17

StR Ulrich 01.12.55

StR Raschke 01.16.15

StR König 01.16.21 Bittet die Verwaltung eine Übersicht der Geschwindigkeitsbegrenzungen in Nürnberg im Verkehrsausschuss vorzustellen.

Abbildung 27

StR Raschke 01.18.02 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 28

Auflage

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.07.2015

StR Raschke 01.18.08 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 24.09.2015 Der Vorsitzende i.V. d

Abbildung 29

Der Referent: Schriftführerin: Prauuaseaugftuer \ —

Abbildung 36

gNa N Be Ya ’,_ Se ih! LI ı. Beschluss NÜRNBERon G r:

Abbildung 32

Abbildung 30

TOP: AS

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 24.09.2015

öffentlich

Betreff: Benennung der, von der Kilianstraße etwa 100 m östlich der Kreuzung Kilianstraße/Kleinreuther Weg, nach Süden abzweigenden Stichstraße.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

[_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_| abgelehnt, mit Stimmen [L_| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 34

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt, die von der Kilianstraße nach Süden führende Stichstraße - wie in den Anlagen dargestellt - nach dem Johanniterorden mit "Johanniterstraße" zu benennen.

Abbildung 35

Abbildung 33

Il. Ref.VIl/Geo

Il. Abdruck an: [_] Ref. VOrgA N

U] Ref. Stk

E B E Bi H

Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in): 1.V; Zavmuosautler

bi y

Abbildung 31

.

Abbildung 41

ı. Beschluss

Abbildung 37

Abbildung 40

TOP: 5.3

Abbildung 38

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 24.09.2015

öffentlich

Betreff: Straßenplan Ludwigstrasse - Bereich zwischen dem Ludwigstor und dem Jakobsplatz Abmarkierung eines Radstreifens entgegen die Einbahnstraße

Abbildung 39

Abstimmungsergebnis: einstimmig

[_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit |_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Nr. 2.1812.2.3 vom 07.10.2014 mit letzter Anderung vom 04.08.2018.

ll. Ref.Vi/Vpl

I. Abdruck an: [|] Ref. VOrgA

I] Ref. /Stk

m

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

. LODI

ı. Beschluss ) i

Abbildung 45

Abbildung 42

TOP: 8.4

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 24.09.2015

öffentlich

Betreff: Ziegelsteinstraße, Umbau der Bushaltestelle Flataustraße zur barrierefreien Haltestelle

Abbildung 43

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss erneuert den Beschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Flataustraße gemäß Plan Nr. 2.1279.2.8 vom 04.02.2015 mit letzter Änderung vom 26.06.2015.

Abbildung 44

Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [_] Ref. VYOrgA [_] Ref. IVStk

ODU

[1

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): 1. LA Ron. ui r

Abbildung 47

Abbildung 46

3102.30

Abbildung 48

ı. Beschluss |

Abbildung 50

TOP: 9.3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 24.09.2015

.öffentlich

Abbildung 49

Betreff: Gervinusstraße, Stichstraße bei Hs.Nr. 11, Abrechnungsvoraussetzungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig

[L_] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen L_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Erschließungsanlage Gervinusstraße, Stichstraße bei Hs.Nr. 11 gem. beiliegendem Bestandsplan zur Abrechnung entspricht den Anforderungen des 8 125 Abs. 2 BauGB i. V. mit 8 1 Abs. 4-7.

Abbildung 51

ll. Ref.VI/Vpl

III. Abdruck an:

Ü] Ref. VOrgA

E

[] Ref. I/Stk E

R

DU E

B

Abbildung 52

Vorsitzendefr): Referentfip): Schriftführer(in): .v: 5 Bann ernentucr

.

Abbildung 56

Abbildung 53

ı. Beschluss

Abbildung 54

TOP: 11

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 24.09.2015

öffentlich

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 16.07.2015

Abstimmungsergebnis: einstimmig

[] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [] abgelehnt, mit Stimmen L__| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.07.2015 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

Abbildung 57

Il. Ref.VI/Vpl

Abbildung 55

III. Abdruck an: [] Ref. VOrgA [] Ref. IVStk Mi

Vorsitzendefr): Referent{in}: Schriftführer(in):

Brass tu gi

. DOI

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