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über die
25. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 27.07.2004
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. 3. Bürgermeister Dr. Gsell Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann ab 15.25 Uhr Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Dr. Helmbrecht Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch ab 15.30 Uhr i.V. StR Höffkes bis 15.30 Uhr Stadtrat Scholz Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadtrat Nitsch Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff Sonstige Teilnehmer: BAV Herr Paul H Herr Vinzl Geo Herr Seidler T Herr Kluge T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 15.15 Uhr Ende der Sitzung: 16.04 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Dr. Gsell eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 25. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 27.07.2004 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.15 Uhr –
TOP 1: - Vertagt -
Contracting – Eine Partnerschaft für den Umweltschutz in Zeiten
knapper Kassen
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
16.03.2004
BM Dr. Gsell 00.15 stellt die Frage, ob TOP 1 in dieser Sitzung oder in einer gemeinsamen Sitzung des Bau- und Vergabe- und Umweltausschusses behandelt werden soll.
StR Wolff 00.30 antwortet, dass der TOP „Contracting“ gemäß Antrag in einer gemeinsamen Sitzung von Bau- und Vergabe- und Umweltausschuss behandelt werden soll.
BM Dr. Gsell 01.45 stellt fest, dass der TOP „Contracting“ einstimmig in eine gemeinsame Sitzung von Bau- und Vergabe- und Umweltausschuss vertagt wird.
TOP 2: 01.55
Bericht 7 des Hochbauamtes
hier: Tätigkeitsbericht für den Zeitraum 01.01.2003 bis 31.12.2003
H. Vinzl, H 02.04 erläutert den Sachverhalt.
StRin Zadek 14.15 bedankt sich für den umfangreichen und sehr aufschlussreichen Bericht des Hochbauamtes. Der Bericht zeigt auf, dass viele Maßnahmen, wie z. B. unter Pkt. 1.3, auf Nachhaltigkeit ausgerichtet sind und auch dem Umweltschutz zugute kommen. Als positv hebt sie hervor, dass sich verschiedene Ämter unter der Arbeitsgruppe BAUM zur Schadstoffbeseitigung zusammengeschlossen haben, da dies auch bundesweite Anerkennung findet.
Als generelles Problem sieht sie die Mehrbelastung durch größere Arbeitsverdichtung, die auf das Personal zukommt. Zu Pkt. 1.5.2 der Vorlage möchte Sie wissen, wie man dem Problem der ungenügenden Baustellenbetreuung und den zunehmenden „Schwarzbauten“ in Nürnberg begegnen könnte.
Außerdem möchte sie wissen, wie das Hochbauamt - in bezug auf Graffiti an Baudenkmälern - mit der Polizei zusammenarbeitet und mehr Aufklärung macht, da die Beseitigung von Graffiti der Stadt hohe Kosten verursacht.
Ferner frägt sie, wie man der aus Zeitnot entstehenden extremen Fehlerquote bei der Überwachung von Architekten- und Ingenieurleistungen begegnen kann und welche Lösungsmöglichkeiten es gibt, um bessere Kontrollsysteme zu installieren.
StR Sendner 20.15 bedankt sich ebenfalls für den umfangreichen und detaillierten Bericht des Hochbauamtes im Namen der CSU-Fraktion. Als beeindruckend hebt er den Kostendeckungsgrad von 89,6 % hervor.
Das Problem der Zeitnot regelt sich möglicherweise durch den Rückgang der Bautätigkeit. In dem Zusammenhang hält er es für günstiger, wenn das eine oder andere Projekt zurück gestellt wird, anstatt überhastete Ausschreibungen und damit mögliche Nachträge zu produzieren.
Zu Pkt. 1.3.1 der Vorlage stellt er die Frage, inwieweit das Hochbauamt mit dem Umweltamt zusammenarbeitet. Außerdem möchte er zu Pkt. 1.4.8 der Vorlage wissen, ob die gut gelungene Innendämmung bei den genannten Projekten eine Alternative zur Außendämmung darstellt.
BM Dr. Gsell 22.20 merkt an, dass die Zusammenarbeit bei bug und KEM problemlos ist.
StR Wolff 22.30 bedankt sich ebenfalls für den umfangreichen und informativen Bericht des Hochbauamtes. Er möchte zu den unter Pkt. 1.3 genannten Sanierungsmaßnahmen aus 2003, insbesondere zu den Maßnahmen an der B 8 und dem BBZ, wissen, ob noch weitere Asbestsanierungsmaßnahmen in größerem Umfang auf die Stadt zukommen.
StRin Grützner-Kanis 25.12 bittet noch um nähere Erläuterung zum Pkt. „Aus- und Fortbildung“ auf Seite 19 der Vorlage. Hierzu interessiert sie insbesondere, ob die Ausbildung zum Sicherheits- und Gesundheitskoordinator eine interne Ausbildung ist oder auch eine anerkannte Ausbildung auf dem Arbeitsmarkt ist.
H. Vinzl 26.12 führt in Beantwortung der Frage von StRin Zadek zu dem Thema „Schwarzbauten“ bei denkmalgeschützten Gebäuden aus, dass zwar die Möglichkeit besteht, ein Bußgeld zu verhängen, aber bei 4 zur Verfügung stehenden Mitarbeitern des Hochbauamtes es unmöglich ist, alle 3.000 Denkmäler zu überwachen. I. d. R. erhält das Hochbauamt Informationen zu „Schwarzbauten“ von den Nachbarn. Seitens des Hochbauamtes wird versucht, die wichtigen Denkmäler zu betreuen, ansonsten müsse man sich mit den „Schwarzbauten“ abfinden, auch wenn das unangenehm ist.
Zur Frage von StRin Zadek „Graffiti an Denkmälern“ führt er aus, dass gerade an Sandsteinfassaden die Entfernung von Graffiti einen Substanzverlust bedeutet. Eine Versiegelung ist nicht möglich, da hierbei der Sandstein kaputt geht. Ein ähnliches Problem stellt sich bei den Brunnen, die als Mülleimer verwendet werden und dadurch sehr oft die Technik beschädigt wird. Die Instandsetzung ist mit hohen Kosten verbunden.
Zur Frage der Beseitigung von Fehlerquellen antwortet er, dass das Hochbauamt momentan an der Standardisierung der Prozesse arbeitet und dadurch der Arbeitsbelastung entgegen gesteuert werden kann und die Fehlerquellen dann hoffentlich ausgeschlossen werden können.
Der von StR Sendner angesprochene „Rückgang der Bautätigkeit“ trifft grundsätzlich zu. Allerdings hat der große Block der Ganztagesmaßnahmen mit einem Investitionsvoumen von 26 Mio. EUR H etwas überrollt. Dem Vorschlag, die Zeit für eine sorgfältigere Planung und Ausschreibung zu nutzen, stimmt er uneingeschränkt zu.
Das U in bug steht für Schadstoffuntersuchungen. Das Hochbauamt arbeitet sehr eng mit dem Chemischen Untersuchungsamt zusammen. UA macht in der Regel die Schadstoffmessungen, für die eine standardisierte Messmethode entwickelt wurde.
Zur Frage der Innendämmung führt er aus, dass das Hochbauamt durch das Pilotprojekt mit der Uni Dresden viel Erfahrung gewonnen hat. Es wurde mit Feinfühlern gemessen und untersucht, ob hier Feuchtschäden oder bauphysikalische Probleme entstehen. Es hat sich gezeigt, dass dieses in der Praxis genauso gut wie in der Theorie funktioniert. Durch die Innendämmung kommt man auf so gute Werte, wie es nicht erwartet wurde. Für Sandsteingebäude, Fachwerkgebäude oder Klinkerbauten ist dies eine tolle Alternative zur Außendämmung, die künftig eingesetzt werden kann. Gerade bei Generalsanierrungen ist diese Methode sehr rentabel, obwohl sie etwas teurer als die Außendämmung ist.
Zur Frage von StR Wolf „Asbest im BBZ“ erläutert er, dass das Hochbauamt das Asbestproblem sehr gut im Griff hat. Das Hochbauamt führt ein Kataster und weiß, wo Asbest enthalten ist. Asbest kann teilweise belassen werden, wenn z.B. Lüftungsanlagen und andere Bauteile nicht angegriffen werden.Die Asbestbeseitigung im BBZ erfolgt nach und nach bei anfallenden Umbaumaßnahmen. Mit größeren Asbestsanierungsmaßnahmen ist in Zukunft nicht zu rechnen.
Zur Frage von StRin Grützner-Kanis zum Thema Ausbildung beim Hochbauamt führt er aus, dass das Hochbauamt momentan 7 Auszubildende beschäftigt. Das Hochbauamt wird auch demnächst wieder Azubis einstellen. Es wird zwar versucht, möglichst viele auszubilden, es konnten jedoch in letzter Zeit keine Azubis mehr übernommen werden. Die Ausbildung ist so gut, dass die Azubis auch auf dem Markt gute Chancen haben. Die Azubis beim Hochbauamt schließen ihre Ausbildung mit hervorragenden Abschlüssen ab.
Die Ausbildung zum Sicherheitskoordinator ist eine Interne Ausbildung und nur für den Eigenbedarf. Bei größeren Projekten wird der Sicherheitskoordinator an spezialisierte Büros vergeben. Bei den kleineren Maßnahmen muss das Hochbauamt diese Aufgabe selbst wahrnehmen. Hierfür werden eigene Mitarbeiter geschult, um dieser Pflicht nachkommen zu können.
BM Dr. Gsell 33.03
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 3: 33.10
Hauptschule Hummelsteiner Weg 25
Schaffung von Räumen für ganztägige Betreuung
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 33.12 verweist auf die Vorlage.
BM Dr. Gsell 34.00
Beschluss: (Beilage 3.7) - einstimmig -
TOP 4: 34.25
Kindertagesstätte Imbuschstraße 70/72
Generalsanierung einschließlich Schadstoffentsorgung und Dachsa-
nierung
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 34.30 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 35.28 möchte eine Erklärung, wie bei einer Sanierungmaßnahme jährliche Folgekosten in Höhe von 142.000,-- EUR entstehen können.
H. Vinzl, H 36.00 antwortet, dass es sich hierbei hauptsächlich um Finanzierungskosten handelt. Im Endeffekt ergibt sich aufgrund der Dämm-Maßnahmen eine Einsparung durch niedrigere Energiekosten in Höhe von 15.000,-- EUR. Zur Berechnung verweist er auf das Formblatt nach der GO.
StRin Grützner-Kanis 36.50 bittet um Erläuterung, ob bei der Auslagerung der Einrichtungen während der Bauzeit echte Kosten für eine evtl. Anmietung von Räumen entstehen.
StR Wolff 37.29
Hr. Vinzl, H 38.15 antwortet zur Frage der Unterbringung, dass ausreichend Räume in der Striegauer Straße zur Verfügung stehen, die vom Jugendamt genutzt werden können. Ob es zu einer internen Verrechnung zwischen dem Referat IV und dem Referat V kommt, ist ihm nicht bekannt. Es entstehen jedoch keine echten Kosten mit Ausnahme der Umzugskosten.
BM Dr. Gsell 39.55
Beschluss: (Beilage 4.5) - einstimmig -
TOP 5: 40.00
Tiergarten
Erweiterung und Sanierung der Eisbärenanlage
hier: Nachtragsobjektplan
StR Baumann 40.10 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 42.06
StR Gradl 43.00
StR Wolff 43.15
BM Dr. Gsell 43.38
Beschluss: (Beilage 5.6) - einstimmig –
TOP 6: 43.53
Südstadtforum "Service und Soziales"
Peter-Henlein-Straße 47/51, Siebenkeesstraße 2 – 6 und Bogenstraße 18/20
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 44.00 erläutert den Sachverhalt.
StR Dr. Helmbrecht 44.47
StRin Soldner 45.45
StR Wolff 46.10 möchte wissen, ob das Südstadtforum schon im Sozialausschuss behandelt wurde.
BM Dr. Gsell 47.16 bejaht die Frage.
Beschluss: (Beilage 6.6) - einstimmig –
TOP 7: 48.10
Verordnung über Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen
und
die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (GutachterausschussV)
hier: Berufung von Gutachtern des Gutachterausschusses für Grund-
stückswerte gemäß § 3 GutachterausschussV
StR Baumann 48.14
BM Dr. Gsell 48.19
Beschluss: (Beilage 7.2) - einstimmig –
I a. Auflagen
TOP 8: 48.24
Niederschrift über die 24. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 22.06.2004, Teil I ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 27. Juli 2004 Der Vorsitzende: i.V. Dr. Gsell
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger