FRAKtiON B" 1101011! GRONE!II, RATHAUSPLATZ 2. 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRONEN Stadtratsfraktion Nümberg An den OberbOrgermeister der Stadt NOmbe·rfg·
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.D r. Ulrich Maly A··. o ~ Rathausplatz 2 Rathaus ---- .. _ _,.....,......, 90403 NOmberg _,..".. ...., _ 90403 NOrnberg 0 BE RB U.. ' t '" i ' G _,, c ·· : - .r :::' '~" "' r...:.. ·1 -c... ) T. I I : . : . p ' l 'I Tat·. (0911) 231-5 u " . " . " .. 11. MRZ. 2015 .... Fax: (0911) 231·29~ J\r,.. ........ gruene@stadt.nuemberg.de l.
~ 1 .. -~ ' :::· ;~ :~~-~~)~;;~;··~~ Bus: Linie 36, 46, 47 (Ratha~!il)
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Gewerbegebiet Moser o. 1 ;:.w.v._!_._::;.!_~.~:_:.:_~_2._ r-'~ümberg, lH · 11.03.2015
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, '
das geplante Gewerbegebiet "Moser Brocke~ war schon metlrfach Thema in den zuständigen AussChOssen. Die Stadt Nümberg hat, als Mitglied des Zweckverbands .,Gewerbepark Nümberg Feucht Wendelstein", bereits Einwand gegen den Bebauungsplan erhoben. Mittlerweile hat sich auch die Gemeinde Wendelstein gegen den Bebauungsplan ausgesprochen.
Hinzu kommt, dass die Bayerische Staatsregierung als Antwort auf eine Anfrage (siehe Anhang) · des GrOnen Landtagsabgeordneten Markus Ganserer deutlich gemacht hat. dass bei einer möglichen · Bebauung der Bauherr für umfangreiche Räumungsarbeiten des Geländes aufkommen muss, da eine Gefährdung durch Kampfmittel vorliegt. Zudem ist eine geplante Ausweisung aus umweltpolitischer Sicht abzulehnen.
Vor diesem Hintergrund stellen wir folgenden Antrag:
- Die Verwaltung berichtet über die aktuelle Sachlage hinsichtlich des Gewebegebiets Moser BrüCke und verdeutlicht die Positionen der drei beteiligten Akteure ein. 2. Die VerwaHung legt dar, welche Möglichkeiten bestehen die Flächen FASA. NATO Site 23 und POL kOnftig als Waldflächen auszuweisen.
Mit freundlichen Grüßen '. (/ '. ~ ·,·.\, , j , ; '! ~ -· l ~ . , : .• _ / ·, _ ...... ---~··· .. -· -~ ld!ll~ (I,CU,.LJ.Ucft -lolt&.rt Britta Walthelm Monika Krannich-Pöhler Stadträtin Stadtratin
..vww. .g ruene.rathaus.nuemberg.de
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Anfrage zum Plenum des Abgeordneten Markus Ganserer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 02.03.2015
Anfrage zum geplanten Gewerbegebiet Maserbrücke in Feucht:
Ich frage die Staatsregierung:
Wie wird das Bodenrisiko auf dem Gelände des geplanten Gewerbegebietes "MoserbrOcke" hin sichtlich Gefährdungsklasse und Flächenkategorie eingestuft, wer müsste demnach vor Beginn der Baumaßnahme tar die Räumung des Geländes aufkommen und Wie hoch werden die Kosten hierfür eing1hitzt?
i Antwort deS Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz i
gepla~te
us
Das Gewerbegebiet "MoserbrOcke" befindet sich unm.ittelbar östlich des ehemaligen Airfield ü~ Gewerbegebiet GNF) und nord-östlich der ehemaligen Heeresmunitionsanstalt Feucht. Di~ Flächen wurden selbst nie militärisch genutzt, liegen aber benachbart zu ehemaligen I • Sprengpläilzen und im "Streubereich" der Großexplosion 1946 in der Muna-Feuc:ht. Außerdem ! wurden anthropogene Auffüllungen festgestellt. die eine Verfrachtung von Munition vermuten las-
sen. I . . Nach Auskunft des Landratsamtes Nürnberger Land wurde durch das Fachbüro LGA, Nomberg, im WesenJichen eine Gefährdung durch Kampfmittel festgestellt. Die Fläche wurde vom Gutachter
Gef~hrdungsklasse
in die GW10 (die Kampfmittelliegen direkt an der Erdoberfläche, Tiefenlage I bis 1 0 cm ~er wird bei Tiefba.umaßnahmen freigelegt oder kann mit Tiefbaugeräten in unmittelbaren Konta* kommen: eine Detonation durch unmittelbare Fremdeinwirkung oder durch Selbstde- I tonation isl möglich; eine Gefährdung ist gegeben) und in die Flächenkategorie 4 (die festgestellt~ I Kampfmitt.lbelastung stellt eine Gefährdung dar, die eine Beseitigung erfordert) eingestuft. Eine I vollflächig~ Räumung ohne Tiefenbegrenzung wird vom Gutachter empfohlen. Bei einer weiteren I forstwirtsc~aftlichen Nutzung ist eine vollständige Einzäunung mit Warnhinweisen und Bet~tungsverbot elfdrderlich.
Bzgl. der t~ematisierten Räumung des Geländes vor Beginn von Baumaßnahmen wird auf die Bekanntmactl1 ung "Abwehr von Gefahren durch Kampfmittel· vom 15.04.2010 verwiesen, die auch auf I der Internetseite des StMI zur Kampfmittelbeseitigung verfügbar ist: I http:!Jwwwl'nnenministerium.ba:l{.em.de/sus/katastroehenschutz/kampfmittelbeseitigung/index.pho.
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Die Abwehr von Gefahren fQr die öffentliche Sicherheit durch Kampfmittel bestimmt sich nach den allgemeinen Regeln des Sicherheits- und Polizeirechts mit defl Gemeinden als Oftlichen Sicher heitsbehörden. FOr die Beseitigung konkreter Gefahren. die von Kampfmitteln auf ihren Grundstü cken ausgehen, sind grundsätzlich die Grundstockseigentomer als Zustandsstörer verantwortlich. Soweit es die öffentliche Sicherheit erfordert, können sie von den Sicherheitsbehörden verpflichtet werden, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.
Bei Baumaßnahmen liegt die Verantwortung für Gefährdungen durch Kampfmittel bei den Bauher-· ren. Sie haben einem Verdacht auf möglicherweise vorhandene Kampfmittel nachzugehen und ggf. erforderliche Maßnahmen etwa mittels beauftragter Fachfirmen zu veranlassen. Diese über geben geborgene Kampfmittel dem Kampfmittelbeseitigungsdienst, der sie - soweit erforderlich noch vor Ort unschädlich macht, abtransportiert und vernichtet. Hierfür werden keine Kosten erho ben.
Die Kosten fOr ggf. erforderliche grundstOcksbezogenen Maßnahmen bei einer Bebauung treffen die GrundstOckseigentOmer bzw. die Bauherren. Grundlage sind deren entsprechend durchzufüh rende Recherchen und Erkundungen. Zu der angesprochenen Kostenschätzung rur eine Räumung des Geländes ist hier keine Aussage möglich.