NIEDERSCHRIFT
über die 8. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 24.07.2015
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Vogel
Referent: i.V. BM Vogel
Ehrenamtliche Stadträte: StR Ahmed StR Schuh StR’in Bär StR’in Walthelm StR’in Dr. Hüttinger StR Schrollinger StR Groh StR Buchsbaum StR’in Kontsek StR’in Kayser StR Höffkes StR’in Prof. Dr. Lipfert
Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA Herr Hagspiel, SUN StR Dörfler Frau Wilpert, UwA
Beginn der Sitzung: 10:08 Uhr
Ende der Sitzung: 10:47 Uhr
Schriftführung: Frau Kummer
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-2- BM Vogel eröffnet die 8. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er informiert die Mitglieder über die folgenden Änderungen, welche als Tischvorlage vorliegen.
Top 1.a: Nachreichung
Top 2.2 und 2.3 werden durch eine Karte (Top 2.2.a) ersetzt.
Top 4.a: Nachreichung
Top 4: Es liegt ein Ergänzungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Vertagung vor. Mit diesen wird nun begonnen.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Naturschutzgebiet Pegnitztal Ost hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 31.03.2015 sowie Ergänzungsantrag der CSU- Stadtratsfraktion vom 21.07.2015
StR Höffkes 00:02:10 begründet den Ergänzungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion.
BM Vogel 00:02:50 lässt über die Vertagung abstimmen. Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen siehe Anlage
Der Tagesordnungspunkt wird in die nächste Sitzung des Umweltausschusses (am 14.10.2015) vertagt.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Hochwasserschutz am Goldbach
Dr. Köppel 00:03:01 erläutert den Sachverhalt und die Konsequenzen des Beschlussvorschlages. Die Kosten des Hochwasserkonzeptes werden im Werkausschuss SOR am 30.07.2015 vorgestellt. Bei Bedarf soll es auch Informationsveranstaltungen geben.
StR'in Kayser 00:06:35 die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt das Vorgehen.
StR Schuh 00:06:55 hält Hochwasserschutz für sinnvoll. Stellt die Frage, ob eine Kleingartenanlage als bebaute Fläche gilt, welche nach dem Hochwasserrecht schützenwert gilt und es dort dann auch Zuschüsse gibt — wie werden diese bewertet?
StR’in Walthelm 00:07:40 ist der Punkt „100-jährige Hochwasser“ - welcher als Maßstab gilt - sehr wichtig.
Dr. Köppel 00:09:25 beantwort die aufgeworfenen Fragen.
BM Vogel 00:12:40 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 1.a Hochwasserschutz im Gewässersystem Fischbach und im Neuselsbrunngraben
BM Vogel 00:12:50
Dr. Köppel 00:12:55 erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation.
BM Vogel 00:15:45 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Gewässersystems Entengraben in Nürnberg per Rechtsverordnung
BM Vogel 00:15:51
Dr. Köppel 00:16:05 erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation.
BM Vogel 00:18:20 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 3 Untersuchungsprogramm zur Erkundung der Badewasserqualität Pegnitz und Wöhrder See
BM Vogel 00:18:21
Hr. Hagspiel 00:18:45 erläutert den Sachverhalt.
BM Vogel 00:22:45 gibt den Einwand, dass die Besucherzahlen von NürnbergBad zurückgehen könnten, wenn die Bürger in der Pegnitz und im Wöhrder See baden gehen können. Er begrüßt es jedoch, wenn ein schwimmen dort möglich wäre.
StR Ahmed 00:23:20 bittet die Infrastruktur nicht zu vernachlässigen.
StR Schrollinger 00:26:10 dankt für die Vorlage. Möchte sichergestellt, dass es keine „Fun-Parks“ in diesen Gebieten geben wird.
StR Schuh 00:27:40 stimmt ebenfalls StR Ahmed zu.
Hr. Hagspiel 00:29:10 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.
Dr. Köppel 00:33:30 gibt Ergänzungen zum Sachverhalt. Momentan gibt es nur den kleinen Dutzendteich als einzige mögliche kleine Badestelle für die Bürger von Nürnberg.
BM Vogel 00:35:45 lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 4.a Lärmaktionsplan - Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
BM Vogel 00:35:55
Dr. Köppel 00:36:10 erläutert den Sachverhalt.
BM Vogel 00:39:15 lässt über den Beschluss (Kenntnisnahme) abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 5 Niederschrift über die 7. Sitzung des Umweltausschusses vom 10.06.2015
Die Niederschrift über die 7. Sitzung des Umweltausschusses vom 10.06.2015 wird einstimmig genehmigt.
Er schließt die Sitzung um 10:52 Uhr.
DR Le
Der Vonstzefide iV. Der Refdfent i.V. Die Schriftführerin (2. BM Vogel) (2. BM Vogel (Frau Kummer)
ı. Beschluss-Auflage
TOP:
Umweltausschuss Sitzungsdatum 14.10.2015 öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 8. Sitzung des Umweltausschusses vom 24.07.2015
Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 8. Sitzung des Umweltausschusses vom 24.07.2015 hat zur Kenntnis gedient.
Il. Ref.lll
Ill. Abdruck an: [|] Ref. l/OrgA D [|] Ref. I/Stk L O D
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Vorsitzendefr): Referenti(in): Schriftführer(in):
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