200-19-70/1 Ja
Erweiterte Medienausstattung in städtischen Schulen Stellungnahme zum Bericht für den Schulausschuss vom 17.07.2015
I. Im kommenden Schulausschuss berichtet der Geschäftsbereich 3. BM u. a. über die IT- Ausstattung und -Vernetzung in den Schulen. Die Ausschussvorlage gibt als Ziel eine Standardisierung der Hard- und Software vor und berichtet von der geplanten LAN- und WLAN-Ausstattung für bereits erstellte bzw. in der Planung befindliche neue Schulgebäude. Dabei wurde,in der Anmeldung die Kosten als „noch unbezifferbar“ angegeben.
Ref. Il liegt jedoch die Nachmeldung des 3. BM zum MIP 2016-19 vor, in dem allein die erweiterte Medienausstattung von im MIP-Zeitraum enthaltenen sechs Schulbaumaßnahem mit über 1,6 Mio. € beziffert wird (siehe Anlage). Diese Kosten sollen zusätzlich zur bisher geplanten EDV-Ausstattung anfallen. Es wird darum gebeten, aus Transparenzgründen den Schulausschuss auch über die bereits ermittelten finanziellen Konsequenzen der „Standardisierungspläne“ zu informieren.
I. 3. BM m.d.B. um Auflage der Stellungnahme im Ausschuss 08. 07. 206
Nürnberg, 06.07.2015 Finanzreferat
Mit: Ba
Anlage zum Ref. Il-Vermerk vom 07.07.2015
Liste der gemeldeten Mehrkosten gem. E-Mail vom 03.07.15, 3. BM
Anmerkung: Kosten jeweils zusätzlich zu bisher angemeldeten Ausstattungssummen.
Nur Tafelsysteme und Vernetzung (LAN-Komponenten) konsumtiv investiv gesamt 30 Johann-Pachelbel-Realschule und Staatl. FOS 16.000 € 312.000 € 328.000 € 31 Viatisstraße 3.000 € 54.000 € 57.000 € 33 St. Leonhard (Neubau Schule und Hort) 10.000 € 195.000 € 205.000 € 39 Schule für Kranke - € 81.000 € 81.000 € 154 Karl-Schönleben-Str.: Grundschule und Hort 17.000 € 323.000 € 340.000 € 252 PVS Aufstockung, Brandschutz (FAGplus 15 -
Maßnahme) 544.000 € 87.000€ 631.000€
gesamt 590.000€ 1.052.000€ 1.642.000 €
Gesamte Nachmeldung an Ausstattungskosten konsumtiv investiv gesamt 30 Johann-Pachelbel-Realschule und Staatl. FOS 16.000 € 312.000 € 328.000 € 31 Viatisstraße 3.000 € 54.000 € 57.000 €
33 St. Leonhard (Neubau Schule und Hort) 10.000 € 195.000 € 205.000 €
39 Schule für Kranke - € 81.000 € 81.000 €
154 Karl-Schönleben-Str.: Grundschule und Hort 17.000 € 323.000 € 340.000 €
252 PVS Aufstockung, Brandschutz (FAGplus 15)* 648.000 € 819.000€ 1.467.000 € gesamt 694.000€ 1.784.000 € 2.478.000 € * hier generelle SchA-Ausstattungskosten inkl. Interimskosten, siehe unten.
Gesamtübersicht Kostenschätzung Peter-Vischer-Schule 1ZBB-Bau Aufstockung
De 1 Ges amtübersicht investiv Summe
EDV-Ausstattung (für Gebäudeaufstockung) 11.360,00 €] 130.674,00 €} 142.034,00 €} Interaktive Tafelsysteme (für Gebäudaufst.) 86.822,00 €] 86.822,00 €] Vernetzung PVS 544.000,00 €} 544.000,00 €] EDV-Ausstattung (für Interim Lange Zeile) * 11.010,00 €] 86.460,00 €} 97.470,00 €) Ausstattung allgemein (für Gebäudeaufst.) 71.307,00 €) 440.427,00 €} 511.734,00 €] Ausstattung allgemein (für Interim Lange Zeile) * 75.070,00 €] 75.070,00 €| Umzug 10.000,00 €] 10.000,00 €] Summe 647.677,00 €) 819.453,00 €] 1.467.130,00 €]
* Interimslösung ab Sep 2015: Einzug der sog. "Wanderklassen" in Gebäude Lange Zeile 31, 90419 Nürnberg (15 Klassenräume, Lehrerzimmer, Sekretariat), es kann kein Mobiliar aus der PVS umgezogen werden; Möblierung für 6 Klassenräume, Lehrerzimmer und Sekretariat sind in Lange Zeile vorhanden, Rest (9 Klassenräume) muss neu beschafft werden
Stk/1
Stellungnahme zu Ref. Il
Hier: Erweiterte Medienausstattung an städtischen Schulen, Tagesordnungspunkt 4:
Die Stellungnahme von Ref. Il erfolgte leider ohne Rücksprache und verwechselt eine ganze Reihe von Angelegenheiten, die auf der Arbeitsebene mit dem Referat II geklärt sind:
- Die von Ref. Il beigefügten Nachmeldungen(Anlage zum Vermerk) sind Folge der Umstellung im BIC-Prozess. Früher wurden vom Hochbau für die mittelfristige Investitionsplanung lediglich die Baukosten angegeben. Für die Innenausstattung und die EDV mussten dann jeweils die Pauschalen des Schulbereiches herhalten. Da dies oft nicht reichte, wurden die Pauschalen für die Baumaßnahmen im jeweils laufenden Jahr erhöht. Um hier Transparenz und Kostenklarheit zu verbessern, wurde vor einiger Zeit zwischen Geschäftsbereich Schule und der Stadtkämmerei vereinbart, ab sofort die investiven Mittel um die Innenausstattung eines Neubaus zu ergänzen. Zum Beispiel wird beim Schulzentrum Südwest der gesamte Ausstattungs- und Innenbereich in der Haushaltsposition des MIP mit aufgeführt werden. Damit sind diese Maßnahmen auch vom Projektfreeze mit umfasst und nachfolgende
Verbesserungswünsche ausgeschlossen. Dies gilt jedoch noch nicht für die derzeit laufenden Vorhaben in der Viatisstraße, der Schule für Kranke und St. Leonhard. Auch gilt diese Regelung nicht für die PPP-Maßnahmen, da die EDV-Ausstattung hier nicht in allen Details Teil der Ausschreibeunterlagen ist. Die von Ref. Il beigelegte Liste ist daher absprachegemäß mit der Kämmerei zur Verdeutlichung der notwendigen Sachausstattung im EDV-Bereich für die laufenden Baumaßnahmen angefordert gewesen und erstellt worden.
- Daneben gibt es einen Mehrungsantrag des Schulbereichs für die EDV-Pauschale, die sich in erster Linie mit dem Substanzerhalt und dem weiteren Ausbau der IT an den Schulen beschäftigt. Dieser Antrag ist mit 1,6 Millionen fast in der gleichen Höhe wie die von Ref. Il in der Nachmeldung aufgeführten 1,7 Millionen investiv. Er begründet sich aber aus einem ganz anderen Hintergrund. Der Geschäftsbereich hat die letzten zwei Jahre dazu benutzt, eine genaue Übersicht über die vorhandene EDV-Ausstattung, deren Lebenszyklen und die Ersatzbeschaffungszeitpunkte aufzustellen. Daneben sind erste Überlegungen für die Vernetzung an einzelnen Altgebäuden und eine grobe Kostenschätzung für weitere Maßnahmen vorgenommen worden. Basierend auf diesen Erkenntnissen wurden realistische Szenarien, die auch mit den Personalkapazitäten die vorhanden sind abgearbeitet werden können, erstellt und daraus die Investition berechnet. Dabei geht der Geschäftsbereich von einem Ersatzbeschaffungsanteil und, wie gesagt, dem Netzausbau aus. Dieser Netzausbau würde bei der von uns vorgeschlagenen Variante noch immer über ein Jahrzehnt dauern. Wenn man diese beiden Ziele für die Altbestände, nämlich Substanzerneuerung der IT und Netzausbau addiert kommt man auf eine Durchschnittssumme im Jahr, die mit 1,6 Millionen über den bislang gewählten MIP-Ansätzen läge. Dies wurde mit einer entsprechenden fachlichen Begründung auch zum Haushalt angemeldet.
- Falsch ist die Darstellung, von Ref. Il, durch den Standard, den SchA jetzt formuliert hat, würden sich Verteuerungen ergeben. Dieser Standard ist die schriftliche Fixierung der seit
längerem im Schulgebrauch auch in Abstimmung vorgenommenen Ausstattung. So wurde dieser Standard fast deckungsgleich angewandt bei der Ausstattung der B9 und dem Anbau im Dürer-Gymnasium. Er war auch Gegenstand der Ausschreibung für die Paul-Moor-Schule und wurde jetzt wieder zusammen mit Ref. Il in die Ausschreibung für die neue Realschule III und die Fachoberschule II aufgenommen. Dieser Standard soll jetzt auch für die Hochbaumaßnahmen im städtischen internen Bereich gelten und wurde auch für die Verhandlungen für die ÖÖP-Projekte zu Grunde gelegt.
Der Standard wurde zusammen mit Ref. II für den Neubau definiert und hat nichts mit den oben genannten Nachmeldungen zum MIP zu tun. Bei den Altbauten soll dieser Standard als Richtwert gelten, aber aus den EDV-Pauschalen bezahlt werden. Dabei würden sich mittelfristig die Erkenntnis durchsetzen, dass der Ersatz der alten Computer häufig nicht sinnvoll wird und eine andere Klassenraumausstattung erfolgen kann. Im Übrigen propagiert der Geschäftsbereich im EDV-Einsatz ganz stark die Lösung von Eigengeräten der Schülerinnen und Schüler. Dies wird jedoch von IT-Seite sehr kritisch gesehen aufgrund von Schnittstellen und Sicherheitsproblemen.
- Beim TOP 4 geht es um Standard-Rechner und IT, die über die Stadt beschafft werden. Um einen technischen Support überhaupt kostengünstig zu organisieren, muss die Vielzahl der möglichen PC-Geräte in der Auswahl deutlich reduziert werden. Dies ist jetzt erfolgt - auch in Abstimmung mit den Fachleuten der Querschnittsämter.
Es ist bedauerlich, dass Ref.Il die Fragen nicht direkt klärte, sondern im Vermerk sehr plakativ auf eine nicht vorhandene Beziehung zwischen Kosten und Standard verwies.
A
Dr. Klerfens Gsell