Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP: 610-21-51/Radmeisterstraße

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 16.07.2015

öffentlich

Betreff:

Radmeisterstraße zwischen Kemptener Straße und Radmeisterstraße Nr.12

Anlagen:

• Straßenplan

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): In der Radmeisterstraße zwischen Sigmund-Freud-Straße und Kemptener Straße wurden im Jahr 2008 Kanalbaumaßnahmen durchgeführt. Der westliche Abschnitt bis Haus Nr. 12 wurde im Jahr 2010 endgültig wieder hergestellt. Der Bereich zwischen Plattenäckerweg und Kreuzung wurde nur provisorisch befestigt.

Das Anwesen Haus Nr. 11 auf der Fl.Nr. 333 soll rückgebaut und zusammen mit dem vorhandenen Getränkemarkt mit einem Lebensmittel-Fachmarkt neu bebaut werden. Dies wurde zum Anlass genommen den Straßenquerschnitt zu überdenken und neu aufzuteilen.

Im Bereich der Geschäfte auf der nördlichen Straßenseite soll der Zweirichtungsradweg von ca. 1,85m auf 2,00m und der 1,60m breite Gehweg auf 1,75m verbreitert werden. Die vorhandene Linksabbiegespur soll von 3,00m auf 3,25m verbreitert werden. Stehen Linienbusse auf der Linksabbiegespur, ragen diese über die Mittelmarkierung in die Gegenfahrbahn. Dadurch kommt es immer wieder zu Konflikten mit einbiegenden größeren Fahrzeugen aus den angrenzenden Seitenstraßen. Durch die Verbreiterung der Verkehrsfläche ist ein Eingriff in das Tankstellengrundstück notwendig. Dieser ist mit dem Grundstückseigentümer und dem Pächter abgestimmt.

Um Beeinträchtigungen des stadtauswärtigen Verkehrs in der Radmeisterstraße durch Linksabbieger in den geplanten Fachmarkt zu vermeiden, ist für die Erschließung und Anlieferung die Anlage einer Linksabbiegspur notwendig.

Für die Anwohner nördlich der Radmeisterstraße ist der Bau einer Insel als Querungshilfe vorgesehen. Somit können auch Fußgänger sicher die Straße überqueren. Die Insel dient zusätzlich als geschwindigkeitsdämpfende Maßnahme am optischen Ortseingang.

Für den Umbau fallen geschätzte Kosten in Höhe von 662.600,--€ an. Der Investor des Fachmarktes übernimmt davon 191.000,--€. Hierzu laufen derzeit die Verhandlungen für eine technische Vereinbarung. Für den Anteil der Stadt Nürnberg über 471.600,--€ wird aktuell eine Finanzierung 3 1 erarbeitet. 0 2 3. 0 1 0 0

Der Beschluss des Verkehrsausschusses zum jetzigen Zeitpunkt ist notwendig, um mit den Grundstücksverhandlungen beginnen zu können. Der Straßenausbau ist für das Jahr 2016 vorgesehen. Ein endgültiger Ausbau kann aber erst erfolgen, wenn der Investor die Übernahme seines Kostenanteils zugesichert hat.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten 471.600 € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv 471.600 € begrenzter Zeitraum Sachkosten 900 € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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