Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 16.07.2015

öffentlich

Betreff:

Umsetzung einer Verkehrsberuhigung des Zeisigweges

hier: Antrag der Wählergemeinschaft Die Guten e.V. vom 24.06.2014

Anlagen:

• Antrag der Wählergemeinschaft Die Guten e.V. vom 24.06.2014

• Bericht

• Übersichtsplan

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Mit Schreiben vom 24.06.2014 beantragt die Wählergemeinschaft Die Guten e.V. die Umsetzung verkehrsberuhigender Maßnahmen im Zeisigweg. Mit einer Sperrung der Durchfahrt auf Höhe des Anwesens Parlerstraße 15 soll Schleichwegverkehr entlang der Ringbahnlinie von der Prezfelder Straße zur Parlerstraße verhindert werden.

Im Rahmen der Strukturplanung für das Gebiet Thon/Wetzendorf ist langfristig eine Erschließung des gesamten Gebietes ausschließlich über die Forchheimer Straße und die zukünftige Claire-Goll-Straße vorgesehen, welche südwestlich an die Forchheimer Straße anschließt. Erst mit der Fertigstellung der baulichen Entwicklung der Wohnbauflächen in diesem Gebiet wird eine Zufahrt zu den am Zeisigweg anliegenden Grundstücken entbehrlich sein. Entsprechende Maßnahmen zur Sperrung des Zeisigweges können dann umgesetzt werden.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € 3 davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten € 1 0 2 3. 0 1 0 0 Seite 1 von 2

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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