Haushaltssperre

← Sitzung des Verkehrsausschusses (16.07.2015)

Niederschrift öffentlich

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CSU-Stadtratsfraktion Andreas Krieglstein Südstadt Marcus König Yasemin Yilmaz Hauptmarkt Nordstadt Kornburg SPD-Stadtratsfraktion Altstadt Dr. Nasser Ahmed Michael Kraus Verkehrsausschuss Harald Dix Hasenbuck Reichelsdorf Sabine Sendner Joachim Mletzko Eibach Verkehr & Mobilität Wirtschaft & Arbeit Haushalt & Finanzen Rad- und Fußverkehr

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 1

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.07.2015 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

Abbildung 2

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly (TOP 1 bis teilweise TOP 8) Stadtrat Brehm Th. (teilweise TOP 8 bis TOP 14)

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Abbildung 3

Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten

Stadtrat Dix Stadtrat Raschke

Stadtrat Russo

Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Abbildung 4

Sonstige Teilnehmer: ITP (Intraplan) Dr. Arnold VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SOR/3 Fischer Vpl Jülich Vpl/M-F Walser

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 11:36 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung öffentlich

Abbildung 5

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Voruntersuchung zur Erweiterung des U-Bahnnetzes Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.01.2013 (Beilagen 1.1 - 1.4)

Durchbindung Gräfenbergbahn - Rangaubahn Bericht (Beilagen 2.1 - 2.2)

Querung des Hauptmarkts für den Radverkehr Beschluss Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für den Radverkehr in der Altstadt . hier: - Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP - FW - ODP vom 02.06.2009

vom 12.06.2014 (Beilagen 3.1 - 3.8)

Stand der ÖPNV-Beschleunigung 2015 Bericht (Beilagen 4.1 - 4.5)

Mobilitätsstationen Beschluss (Beilagen 5.1 - 5.4)

Bayernstraße zwischen Münchener Straße und Seumestraße, Beschluss verkehrsgerechter Ausbau (Beilagen 6.1 - 6.5)

Projekt "Radständer für die Nordstadt" - Rückblick auf die Bericht E-Partizipation (Beilage 7.1)

Katzwanger Straße, Lösung von Verkehrsproblemen im Beschluss Bereich Ingolstädter Straße (Beilagen 8.1 - 8.4)

Änderung der Parkgebührenordnung (ParkGebO - PGebO) Gutachten (Beilagen 9.1 - 9.5)

  1. Umsetzung einer Verkehrsberuhigung des Zeisigweges Bericht hier: Antrag der Wählergemeinschaft Die Guten e.V. vom 24.06.2014 (Beilagen 10.1 - 10.4)

Abbildung 6

  1. Rothenburger Straße, Höhe Herbststraße, Anbindung der Beschluss neuen Real-/ und Fachoberschule (Beilagen 11.1 - 11.3)

  2. Radmeisterstraße zwischen Kemptener Straße und Beschluss Radmeisterstraße Nr.12 (Beilagen 12.1 - 12.3)

  3. Otto-Bärnreuther-Straße, Verbreiterung Radweg in Höhe Beschluss Behindertenwerkstatt (Beilagen 13.1 - 13.3)

Auflage 14. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 11.06.2015

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Nichtöffentliche Sitzung siehe gesonderte Tagesordnung

Abbildung 7

Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird etwas umgestellt, da die Technik zu TOP 1 noch nicht funktioniert.

  1. Durchbindung Gräfenbergbahn - Rangaubahn

StR König 00.00.59 Möchte wissen, welche Chancen es für die Verwaltung gibt diese Flächen zu sichern.

StR Ulrich 00.04.50 Erklärt, dass die Trassen dauerhaft gesichert werden.

Abbildung 8

StR _Schrollinger 00.09.38

StR Brehm, Th. 00.10.54

Herr OBM 00.11.39 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Voruntersuchung zur Erweiterung des U-Bahnnetzes hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.01.2013

Abbildung 9

Dr. Arnold 00.12.54 (Intraplan) Erläutert an Hand einer PowerPoint-Präsentation den Sachverhalt.

StR Ulrich 00.32.08 Erklärt, dass sich der Streckenast Richtung Eibach leider nicht rechnet.

Herr OBM 00.33.44

StR Sendner 00.33.52 Würde es begrüßen, wenn die U-Bahn nach Reichelsdorf im Auge behalten wird, ein Endpunkt in Eibach ist nicht sinnvoll.

StR Brehm, Th. 00.39.00

StR Mletzko 00.40.46

Herr Kraus 00.44.05 (VV Nbog.-Eibach/Maiach e.V.)

Herr OBM 00.48.04 Erklärt, dass der NVEP ein Projekt ist, das unterschiedliche Ausbauvarianten des ÖPNV unter den damals und heute geltenden Finanzierungsbedingungen und den damals und heute geltenden Stadtentwicklungsbedingungen untersucht hat. Wenn sich die Rahmenbedingungen ändern, wird man die Ideen alle wieder aufrufen.

Abbildung 10

StR Schrollinger 00.50.19

StR König 00.51.15

Abbildung 11

Herr OBM 00.53.25 Erklärt, wenn es gelingt, dass was auf der Agenda NVEP steht und bleiben wird, dann wird eine Stadtbahn nach Erlangen und Kornburg gebaut.

StR Ulrich 00.54.38

Dr. Arnold 00.57.17 (Intraplan) Erklärt, dass das GVFG weiter in der Diskussion steht. Die standardisierte Bewertung wird fortgeschrieben und ist derzeit in Arbeit.

Herr OBM 01.02.36 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Querung des Hauptmarkts für den Radverkehr Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für den Radverkehr in der Altstadt hier: - Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP - FW - ÖDP vom 02.06.2009

Abbildung 12

vom 12.06.2014

StR Ulrich 01.03.16

. StR Brehm, Th. 01.05.55 Möchte darauf hinweisen, dass ein Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.07.2015 in der Sitzung verteilt wurde in dem noch einige Fragen offen sind. Er bittet heute um keine Beschlussfassung, es soll im Herbst mit einer ergänzenden Vorlage nochmal vorgelegt werden.

StR Mletzko 01.08.34 Plädiert für den Modellversuch, dieser soll den Beweis bringen ob die Querung gut ist oder ob es die letzten Jahre gut war.

Herr OBM 01.13.33 Meint, dass dazu noch viele Fragen offen sind und bevor diese nicht geklärt sind, sollte man auch keinen Modellversuch starten.

StR König 01.16.11 Bittet heute um Vertagung. Die Fragen, die heute aufgetreten sind sollten von der Verwaltung nochmal überprüft werden. 1. Hauptmarktquerung die Vor- und Nachteile aufzeigen. 2. Wie sieht die Verwaltung generell die Fahrradwege in der Altstadt. Es sollte konkreter in der Vorlage dargestellt werden.

StR Schrollinger 01.20.37 Stimmt der Verwaltungvorlage zu. Die Freigabe des Hauptmarktes ist überfällig. 1.800 Radfahrer heute über den Hauptmarkt sprechen für ein deutliches Bedürfnis für die Öffnung. Es gibt gute Beispiele für die Verträglichkeit Fußgänger/Radverkehr in der Altstadt am Lorenzer Platz, Vordere Sterngasse.

Abbildung 13

StR Ulrich 01.24.37 Erklärt, dass der heutige Beschluss nicht dazu dient, wo genau die Fahrradwege hinkommen sollen, sondern zu beschließen, dass sich die Verwaltung ernsthaft Gedanken macht wie der Radverkehr auf dem inneren Altstadtring optimiert werden kann. Der Antrag von der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.07.2015 kann heute leider nicht beantwortet werden.

Herr Jupitz 01.26.25 (BV Nbg.-Altstadt e.V.) In der Rushour zwischen 7:30h und 8:30h hat der Bürgerverein am Hauptmarkt 460 Radfahrer gezählt. Die Rücksichtnahme funktioniert seit Jahren. Der Bürgerverein Altstadt befürwortet den Modellversuch zur Freigabe des Radverkehrs. Sie begrüßen auch die Ideen zur Verbesserung des Radverkehrs auf dem inneren Altstadtring.

Herr Bischoff 01.31.50 (Behindertenrat Nbg.) Meint, dass es jetzt schon schwierig ist für Gehbehinderte den Hauptmarkt zu queren.

Herr OBM 01.33.31

StR König 01.34.21 Weist daraufhin, dass er einen Vertagungsantrag gestellt hat.

Herr OBM 01.34.44 Der Verkehrsausschuss vertagt die Behandlung des o.g. Tagesordnungspunktes und lässt über den Vertagungsbeschluss abstimmen, er stellt fest, dass es gegen 2 Stimmen so beschlossen ist.

Auch der Hinweis vom Bürgerverein wird geprüft, ob auch eine Lieferzeitenregelung, die leichter mit dem Marktgeschehen kompatibel ist, realisierbar ist.

Beschluss gegen 2 Stimmen beschlossen siehe Beilage

4. Stand der ÖPNV-Beschleunigung 2015

Abbildung 14

StR Ulrich 01.36.02

Herr OBM 01.38.38 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Mobilitätsstationen

StR Ulrich 01.38.53 Erläutert aus der Vorlage und weist daraufhin, dass über die Entwicklung im Stadtrat weiter berichtet wird.

Abbildung 15

StR Brehm, Th. 01.42.52 Stimmt der Vorlage zu.

StR König 01.43.44 Möchte wissen, wie hoch der finanzielle Aufwand ist und ob man die Mobilitätsstationen nicht so bauen kann damit E-Auto’s gleich aufgeladen werden können.

StR Ahmed 01.47.18 Möchte, dass die Südstadt mit aufgenommen wird, dies sollte noch überprüft werden.

StR Schrollinger 01.48.24 Stimmt der Vorlage und der Aussage von Herrn Ahmed zu. Fragt nach, ob nicht auch über den Ausbau mit den Nachbarstädten in Kontakt getreten werden kann.

StR _Mletzko 01.49.23 Ist der Meinung, dass es so vollzogen werden sollte wie es von der Verwaltung vorgeschlagen wird.

StR Ulrich 01.50.44 Erklärt, dass er die Südstadt an den Betreiber heranbringen möchte, vielleicht findet sich ein geeigneter Ort. Mit den Städten Erlangen und Fürth ist man kontinuierlich im Gespräch.

StR König 01.54.28 Möchte wissen, ob die Finanzierung mit dem Kollegen Riedel zur Unterstützung der Mobilitätsstationen abgestimmt ist. Die Standorte sollten — sofern Einzelhandel betroffen ist — mit diesen abgestimmt werden.

Herr OBM 01.54.45 Erklärt, im Beschlussvorschlag steht drin, dass die Verwaltung es noch mit konkreten Kosten hinterlegt, so dass wir darüber noch reden müssen. Die Information über die Standorte wird von der Verwaltung mit aufgenommen.

Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 16

  1. Bayernstraße zwischen Münchener Straße und Seumestraße, verkehrsgerechter Ausbau

Herr OBM 01.55.25 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Abbildung 17

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Projekt "Radständer für die Nordstadt" - Rückblick auf die E-Partizipation

StR Ulrich 01.55.38

Herr OBM 01.58.07 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Katzwanger Straße, Lösung von Verkehrsproblemen im Bereich Ingolstädter Straße

Abbildung 18

StR Ulrich 01.58.26 Erklärt, dass die Verwaltung die Umgestaltung für weiterhin notwendig hält.

Herr StR Brehm, Th. übernimmt den Vorsitz

StR König 02.01.48 Lehnt den Verwaltungsbeschluss ab. Es sollte nur die Beschilderung und die Abmarkierung am Boden vorgenommen werden.

StR Dix 02.04.44 Ist der Meinung, dass Beschilderung und Abmarkierung nicht viel nützen.

StR Schrollinger 02.06.40

Herr Blendinger 02.08.02 (BV Nbg.-Hasenbuck e.V.) Er begrüßt die Veränderung mit der Beschilderung u. Abmarkierung. Er sieht nur Schwierigkeiten beim Linksabbiegen für lange Lkw’s.

StR Krieglstein 02.10.20 Ist der Meinung, dass die Beschilderung und Markierung reichen würden, wenn es nicht klappen sollte kann der Umbau immer noch erfolgen.

StR Raschke 02.11.37 Meint, vielleicht könnte man mit der durchgezogenen Linie schon weiter vorne beginnen.

StR Dix 02.13.56 Er würde einem Zweistufenplan zustimmen.

StR Schuh 02.15.26

StR Ulrich 02.15.56 Erklärt, dass die Schleppkurven abgestimmt sind. Nimmt es somit, dass zunächst Beschilderung und Abmarkierung gemacht werden sollen.

StR Brehm, Th. 02.19.48 Es wird heute von einem Kompromissvorschlag gesprochen, man verzichtet auf den Beschlussvorschlag 8.3 und nimmt die Maßnahme auf, die Beschilderungen und Markierungen zu verbessern.

Abbildung 19

Beschluss es ist kein Beschluss erfolgt

  1. Änderung der Parkgebührenordnung (ParkGebO - PGebO)

StR Brehm, Th. 02.20.30 Stellt fest, dass die Vorlage der Verwaltung selbsterläuternd ist und lässt abstimmen, der Gutachtenvorschlag wird einstimmig so gefasst. Gutachten einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Umsetzung einer Verkehrsberuhigung des Zeisigweges hier: Antrag der Wählergemeinschaft Die Guten e.V. vom 24.06.2014

Abbildung 20

StR Brehm, Th. 02.20.37 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Rothenburger Straße, Höhe Herbststraße, Anbindung der neuen Real-/ und Fachoberschule

Abbildung 21

Herr Büttner 02.20.51 (BV Nbg.-Westen e.V.)

StR Brehm, Th. 02.22.17 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Radmeisterstraße zwischen Kemptener Straße und Radmeisterstraße Nr.12

StR Brehm, Th. Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 22

  1. Otto-Bärnreuther-Straße, Verbreiterung Radweg in Höhe Behindertenwerkstatt

StR Brehm, Th. Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Auflage

Abbildung 23

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs-ausschusses vom 11.06.2015

StR Brehm, Th. Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 24

Nürnberg, 16.07.2015 Der Vorsitzende (TOP 1 bis teilweise TOP 8)

Pt

Nürnberg, 16.07.2015 Der Vorsitzende (Teilweise TOP 8 bis TOP 14) i.V.

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Der Referent: | Schriftführerin:

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I. Beschluss

NERDSCHER

TOP: 3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.07.2015

öffentlich

Abbildung 25

Betreff: Querung des Hauptmarkts für den Radverkehr Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für den Radverkehr in der Altstadt hier: - Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP - FW - ÖDP vom 02.06.2009

Abstimmungsergebnis: [] einstimmig angenommen / beschlossen, mit 11: 2 Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss vertagt die Behandlung des o.g. Tagesordnungspunktes.

ll. Ref.VI/Vpl

Abbildung 26

Il. Abdruck an:

[|] Ref. YOrgA R [] Ref. I/Stk E R [1 E B Vorsi m tzen defr): IF 'Ref e A rent( R in): B Sc a hri r ftf u üh a rer s (in r ): e_t ther Sn

TOP: 5

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.07.2015 öffentlich

Betreff: Mobilitätsstationen

Abbildung 27

Abstimmungsergebnis: einstimmig

DI] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 28

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss stimmt dem Konzept für den Aufbau von Mobilitätsstationen mit den Standorten der ersten Ausbaustufe zu und beauftragt die Verwaltung, dieses umsetzungsreif und mit Kosten hinterlegt weiter zu konkretisieren und dem AfV zum Beschluss vorzulegen.

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die für den Aufbau der Mobilitätsstationen erfoderlichen Mittel für den Haushalt 2016 anzumelden.

Abbildung 29

Il. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: L] Ref. /OrgA L] Ref. I/Stk

D0U

[1

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführerlin): Has Kong ran ve —

Abbildung 30

"NÜRNBERG

I. Beschluss NUR i

TOP: 6

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.07.2015

öffentlich

Betreff: Bayernstraße zwischen Münchener Straße und Seumestraße, verkehrsgerechter Ausbau

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abbildung 31

[__] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [L_| angenommen mit großer Mehrheit |_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne Bayernstraße 2.1902.2.3 vom 13.01.2015 / letzte Anderung 07.04.2015 und 2.1902.2.4 vom 13.01.2015 / letzte Änderung 07.04.2015, und empfiehlt, ggf. die erforderlichen Grundstücksgeschäfte durchzuführen.

ll. Ref.Vi/Vpi

Abbildung 32

Il. Abdruck an: [|] Ref. V/OrgA R E Ref. I/Stk N R

Bm E

B

Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in): Mau, EEREELEEREER 2 ek

ı —

ı. Gutachten

TOP: 9

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.07.2015

öffentlich

Abbildung 33

Betreff: Anderung der Parkgebührenordnung (ParkGebO - PGebO)

Abstimmungsergebnis: X] einstimmig

[_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen |_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: . Der Verkehrsausschuss begutachtet die beiliegende Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung von Parkgebühren (ParkGebO - PGebO) und empfiehlt dem Stadtrat, diese zu erlassen.

ll. OBM/RA/KVB

Abbildung 34

Ill. Abdruck an:

[|] Ref. /YOrgA O Ref. I/Stk D U RX] Ref.Vi/vpl J

Referent(in)} Schriftführer(in): 4 Kraut

TOP: 11

Abbildung 35

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.07.2015

öffentlich

Betreff: Rothenburger Straße, Höhe Herbststraße, Anbindung der neuen Realschule und Fachoberschule

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abbildung 36

[_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

] angenommen mit großer Mehrheit [_| abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Kreuzung Rothenburger Straße, Höhe Herbststraße gemäß Straßenplan Nr. 2.1405.2.12 vom 28.10.2014 mit letzter Anderung vom 11.06.2015 und empfiehlt die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.

Abbildung 37

II. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [|] Ref. VOrgA E L] Ref. IVStk E R

BE E

B

Abbildung 38

Referent{in): Schriftführer(in): Bra erseh-en wert

TOP: 12

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.07.2015

öffentlich

Betreff: Radmeisterstraße zwischen Kemptener Straße und Radmeisterstraße Nr.12

Abbildung 39

Abstimmungsergebnis: einstimmig

[_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt, vorbehaltlich der Teilkostenübernahme durch den Investor, den Ausbau der Radmeisterstraße zwischen Kemptener Straße und Radmeisterstraße Nr. 12 gemäß Straßenplan Nr. 2.1045.2.3 vom 02.02.2009 mit letzter Änderung vom 15.06.2015 und empfiehlt die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.

Abbildung 40

Il. Ref.VI/Vpl

III. Abdruck an:

[|] Ref. /OrgA D L_] Ref. I/Stk O

[| J

Abbildung 41

Vorsitzende(r): , Referent(in): Schriftführer(in): ra [NE WER <3 2 EHEN on 7 [ \ Vi

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ı. Beschluss NÜRNBERG

TOP: 13

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.07.2015

öffentlich

Betreff: Oito-Bärnreuther-Straße, Verbreiterung Radweg in Höhe Behindertenwerkstatt

Abbildung 42

Abstimmungsergebnis: &] einstimmig

L_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit

[_! abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Vpi Nr. 2.2124.2.1 vom 29.08.2014 mit letzter Anderung vom 07.01.2015.

Il. Ref.Vi/Vpl

Abbildung 43

Ill. Abdruck an:

[_] Ref. VOrgA [_] Ref. IVStk D

Bi I

Abbildung 44

Vorsitzendefr): Referentin): Schriftführer(in):

TOP: 14

Abbildung 45

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.07.2015

öffentlich

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 11.06.2015

Abbildung 46

Abstimmungsergebnis: einstimmig

[L_] angenommen / beschlossen, mit ı Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.06.2015 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

Il. Ref.VI/Vpl

Abbildung 47

Hl. Abdruck an: L] Ref. YOrgA [|] Ref. I/Stk

EENEB

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Vorsitzende(r erent(in): Schriftführerflin): Tr 7 | I j \ Ha WIALEIS reucHlier Pr

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