Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP: 610-21-51/Wohlauer Straße

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 05.03.2015

öffentlich

Betreff:

Parkprobleme in der Wohlauer Straße

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.10.2013

Anlagen:

• Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 11.10.2013

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz):

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt, zu prüfen, durch welche Maßnahmen das unberechtigte Parken von Lkw in der Wohlauer Straße zwischen der Zufahrt zum Industriegelände und der Oelser Straße erschwert bzw. verhindert werden kann.Gewünscht wird einerseits, dass Baken und "Trennpfosten" eingesetzt werden, andererseits sollen keine Pkw-Parkplätze verloren gehen.

Bei einem Ortstermin am 06.03.2014 wurde die Situation mit Mitgliedern und dem Ersten Vorsitzenden des TSV Altenfurt sowie dem Antragsteller besprochen. Dabei wurde ein stufenweises Vorgehen vereinbart, sofern die Einzelmaßnahmen nicht zum erhofften Erfolg führen:

1. Eindrehen der vorhandenen Beschilderung "Parken nur für Pkw", um die Erkennbarkeit zu verbessern

2. Markierung der Einzelparkstände

3. Sperrung einzelner Parkplätze durch Sperrfläche und Pfosten, um Lkw-Parken unmöglich zu machen.

Die Stufen 1 und 2 wurden im Sommer 2014 durchgeführt. Trotz der Ergänzungen und polizeilicher Überwachung konnte verbotswidriges Parken nicht gänzlich unterbunden werden. Daher werden als letztes mögliches Mittel gemäß Stufe 3 nun mittels schmaler Sperrflächen und Pfosten Barrieren geschaffen, die Lkw-Parken unmöglich machen. Durch die Maßnahme verbleiben jeweils 4-5 Senkrechtparkplätze für Pkw, die zum Einparken mit Lastzügen bzw. Lkw mit Sattelaufliegern zu kurz sind. Es entfallen dadurch rechnerisch ca. 10 der 87 Pkw-Parkplätze an der Nordseite der Wohlauer Straße.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag:

3 entfällt, da Bericht 1 0 2 3. 0 1 0 0

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(4027)