Beschlussvorlage Vpl/036/2026
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 17.09.2026 öffentlich Beschluss
Betreff:
Nordring, Bushaltestelle Hintermayrstraße in Fahrtrichtung Osten
Anlagen: Straßenplan 2.2542.2.2
Sachverhalt (kurz):
Im Straßenplan "Fahrradstraße 2. Stufe Senefelderstraße" (AfV vom 14.12.2023) ist der barrierefreie Ausbau der nördlichen Bushaltestelle Hintermayrstraße Richtung Westen (Nordwestring) vorgesehen.
Mit der vorliegenden Planung kann die Bushaltestelle in der Gegenrichtung (zum Nordostbahnhof) ebenfalls barrierefrei umgebaut werden. Der barrierefreie Ausbau ist im Nahverkehrsplan 2025 in der ersten Priorität eingestuft. Wichtig ist hierbei, dass jeweils beide Richtungen einer Bushaltestelle für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen nutzbar sind.
Die Planung sieht eine Haltestelle am Fahrbahnrand und die Erweiterung vorhandener Grünflächen vor. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 209.000 Euro.
Aufgrund der Haushaltssperre ist die Finanzierung und der Zeitpunkt der Umsetzung nicht gesichert.
Der Beschluss wird begehrt, um schnell reagieren zu können, falls sich die Rahmenbedingungen ändern.
Der Bürgerverein wurde im Vorfeld über die Planung informiert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 209.000 € Folgekosten 1.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 209.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
VAG
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Nordring, Vpl-Plan Nr. 2.2542.2.2 mit letzter Änderung vom 12.12.2025.